Das Programm "Die Soziale Stadt" trat 1999 mit einem hohen Innovationsanspruch an. Es soll die Abwärtsentwicklung benachteiligter Quartiere stoppen, dazu aber auch Stadtpolitik und Planung für benachteiligte Quartiere erneuern. Sind im Rahmen beschränkter Mittel und Instrumente diese Ambitionen einlösbar? Der Programmabschnitt "Die Soziale Stadt" als bislang vorletzte Säule der Städtebauförderung übernimmt zwangsläufig auch deren investive Ausrichtung. Bislang hat sich dieser Rahmen der Stadterneuerung als anpassungsfähig erwiesen. Für die Akteure der "Sozialen Stadt" führt er allerdings zu zwiespältigen Handlungsorientierungen. Doch solche Ambivalenzen sind nicht allein störende Restbestände; sie können auch als produktive Irritation und damit ebenso als Geburts- und Innovationshelfer gesehen werden: Innovation nicht trotz, sondern wegen der ambivalenten Konstruktion eines Programms.

Wohnungsknappheit, getrennte Verkehrsverbindungen, marode Stadtteile, große Migrationsbewegungen - keine deutsche Stadt stand in den vergangenen Jahren vor vergleichbaren Problemen wie Berlin. Seither wurden große Anstrengungen unternommen. Wohnungen wurden gebaut, Altbauten saniert, ganze Quartiere revitalisiert. Die desolate Situation ist vielfach überwunden, seit einigen Jahren steigt die Einwohnerzahl in der inneren Stadt wieder – ein Erfolg des Stadterneuerungsprogramms. Nun rücken neue Strategien in den Vordergrund.

Die sozialräumlichen Gegebenheiten der Wohnumgebung beeinflussen die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Programm "Entwicklung und Chancen junger Menschen in sozialen Brennpunkten" (E & C) setzt die Bundesregierung kinder- und jugendhilfespezifische Prioritäten als wichtige Ergänzung des Programms "Die Soziale Stadt". Somit trägt E & C dazu bei, den integrativen Anspruch des Programms "Die Soziale Stadt" einzulösen.

Die Bundesregierung hat vor vier Jahren das Programm "Soziale Stadt" gestartet und engagiert sich seither mit erheblichem finanziellen Aufwand in der integrierten Stadtentwicklung. Das Ziel für die nächsten Jahre ist klar: Das Programm ist ressortübergreifend und vor allem mit arbeitspolitischen Maßnahmen besser zu vernetzen.

Wohnungspolitik wurde seit dem Zweiten Weltkrieg nicht nur als Wiederaufbau zerstörter Bausubstanz betrieben. In diesen Jahren wurden ihr auch Aufgaben der Vermögenspolitik (Eigenheimbau und Eigenheimerwerb), der Familienpolitik (familienfreundliches Wohnen), der Sozialpolitik (Objekt- und Subjektförderung) und der Wirtschaftspolitik (Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Förderung der Bauwirtschaft) zugeordnet. Die Wohnungspolitik in Deutschland ist demnach vielschichtig mit anderen Bereichen der Gesellschaft vernetzt. 

Der Artikel basiert auf einem Forschungsvorhaben desInstituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS). Die Untersuchung in den Stadtteilen Dinslaken-Lohberg und Duisburg-Marxloh wurde im Auftrag des Wohnungsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen (MSWKS) im Jahr 2002 durchgeführt. In diesem Artikel werden – ausgehend von den lokalen Untersuchungen zum Eigentumserwerb der türkischen Bevölkerung – zentrale Folgerungen für Politik und Planung auf kommunaler und auf Landesebene abgeleitet.

Nach einer Anlaufphase ist der Stadtumbauprozess - nicht zuletzt durch das Programm Stadtumbau Ost - inzwischen wirkungsvoll in Gang gesetzt worden. Das Programm, das eine Kombination von Abriss und Aufwertung verlangt, wird gut angenommen - allerdings vorwiegend von großen Wohnungsunternehmen, während die Einbindung kleinerer Eigentümer bisher noch nicht gelungen ist. Deutlich geworden ist: Die Umsetzung des Stadtumbaus gelingt nur dort, wo die Akteure von öffentlicher und privater Seite kooperieren. In diesem Sinne ist auch der Gesetzgeber tätig geworden, der den Stadtumbau im Baugesetzbuch verankert und hierbei das konzeptionelle und konsensuale Vorgehen der Beteiligten betont hat. Die Erfahrungen beim Stadtumbau im Osten müssen im Westen genutzt werden. Dabei darf allerdings keine Schieflage entstehen. Stadtumbau darf nicht als Unterstützungsprogramm zugunsten der Wohnungswirtschaft bei der Vornahme allfälliger Anpassungen und Investitionen verstanden werden. Vielmehr müssen für die künftig noch komplexer und schwieriger werdenden Probleme und Aufgaben weitere kreative Lösungsansätze gefunden werden. Dies betrifft beispielsweise neue Formen der Finanzierung für die von den Kommunen aufzubringenden Eigenanteile sowie die Kopplung von Stadtumbau mit familienpolitischen Maßnahmen.

Dr. Dominique C. Freise und Dr. Rudi Ulbrich haben im letzten Forum Wohneigentum unter der Überschrift "Leerstände im Osten sind deutlich niedriger als bisher angenommen" einen methodenkritischen Beitrag zur Reliabilität der statistischen Berechnungsmethoden des strukturellen Wohnungsleerstands in den neuen Ländern veröffentlicht. Sie versuchen nachzuweisen, dass Mängel des Mikrozensus, vor allem aber unterschiedliche Hochrechnungsfaktoren, zu – ihrer Meinung nach – überhöhten Leerstandszahlen führen. Die Wissenschaftler des Instituts Wohnen und Umwelt (IWU) gehen von weniger als 800.000 leer stehenden Wohnungen in Ostdeutschland aus. In diesem Zusammenhang stellen sie die Berechtigung des Stadtumbau-Programms Ost in Frage. Der GdW Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen, der u. a. rund 1.300 kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen in Ostdeutschland repräsentiert, weist auf seine - im Rahmen einer jährlichen Vollerhebung ermittelten - äußerst validen Leerstandszahlen hin und begründet, dass der Stadtumbau Ost ohne staatliche Förderung von den ostdeutschen Wohnungsunternehmen allein nicht zu leisten ist. Die Kritik der beiden Autoren wird als nicht stichhaltig bezeichnet, weil sie sich letztlich auch gegen ihre eigenen methodischen Ansätze richtet. Ihre politischen Schlussfolgerungen werden als unangemessen zurückgewiesen.

Stadtumbau und Bewohner – das ist ein Thema, das auch drei Jahre nach Anlaufen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost" noch mit viel Verunsicherung besetzt ist. Wer wird in Zukunft in den besonders stark von Leerstand und Abrissen betroffenen Vierteln wohnen? Lohnen sich weitere Investitionen in diese Viertel? Was halten die Bewohner von den Abrissen? Wie sollen Informationen über geplante Abrisse aussehen?Solche und ähnliche Fragen werden seit Jahren in Wohnungswirtschaft und Stadtplanung diskutiert. Stand dabei anfänglich Skepsis und Furcht vor "Gerüchteküchen" und Panikreaktionen im Vordergrund, sind diese Ängste mittlerweile weitestgehend einem geschäftsmäßigen Pragmatismus gewichen, in dem der Bewohnerbeteiligung nicht mehr viel intellektuelle Aufmerksamkeit zuteil wird. Kann also Entwarnung gegeben werden? Hat sich das Thema als weitgehend unproblematisch herausgestellt?Ergebnisse eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten und am UFZ-Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle GmbH von 2001 bis 2003 durchgeführten sozialwissenschaftlichen Forschungsprojekts, in dem knapp 700 Haushalte befragt worden sind, belegen das Gegenteil. Anhand von Weißwasser, einer sächsischen Stadt in der Lausitz, die unter massiven Bevölkerungsverlusten leidet und mit einem großflächigen Abriss von Wohnungsbeständen begonnen hat, konnten in diesem Projekt zentrale Punkte herausgearbeitet werden, die das Verhältnis der Bewohner zum Stadtumbau bestimmen.

Bereits zu Beginn der ostdeutschen Stadtumbauprozesse wurde der Anspruch formuliert, die Bürger möglichst frühzeitig und umfassend in die Stadtentwicklung einzubeziehen. Als Ergebnis der ersten Umbaujahre kann jedoch festgestellt werden, dass die Bürger in den meisten Städten nicht an den Entscheidungsprozessen beteiligt waren und oft unzureichend informiert wurden. Mittlerweile haben sich in einigen Kommunen allerdings feste Strukturen für Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung entwickelt. Darüber hinaus werden zum Teil ganz neue Beteiligungsverfahren angewandt und weiterentwickelt.

Als Reaktion auf den massiven Wohnungsleerstand setzen viele Kommunen und Wohnungsunternehmen in Ostdeutschland bislang vorrangig auf Abriss. Stadtumbau muss dagegen als Teil eines umfangreichen, in seinen Folgewirkungen noch nicht komplett absehbaren Schrumpfungsprozesses verstanden werden. Statt einer reinen Vernichtung von Bausubstanz sollten vielmehr auch parallele Aufwertungsmaßnahmen vorgenommen werden, um eine dauerhafte Qualifizierung der Städte zu erreichen. Hierfür ist Prioritätensetzung notwendig. Die verfügbaren Mittel sollten in solchen Stadtquartieren eingesetzt werden, in denen eine langfristige Stabilisierung möglich ist. An anderer Stelle sind im Gegenzug verstärkt dauerhafte Stilllegungen in Betracht zu ziehen.

Auch die Stadtentwicklungsplanung der deutschen Hauptstadt hat sich mit veränderten Rahmenbedingungen auseinander zu setzen. Die maßgeblichen Faktoren sind: Stagnierende Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung bei einem Überangebot an Flächen und Gebäuden (Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur); Finanzknappheit der öffentlichen Hand mit der Folge geringerer direkter Eingriffsmöglichkeiten; Notwendigkeit eines Mentalitätswechsels bei den Akteuren; Schließlich die notwendige Änderung von Prioritäten bei Stadtplanung und -management. Im Beitrag werden Grundlagen zur Bevölkerungsentwicklung, zur Sozialen Stadtentwicklung und zur Flächenentwicklung sowie die Folgerungen, die sich daraus für die Berliner Stadtentwicklungspolitik ableiten, dargestellt.

Das Thema des Wohnungsleerstandes hat viele ostdeutsche Städte und auch einige westdeutsche Städte erreicht. Bei den Akteuren in den Unternehmen, Verwaltungen und unter aktiven Bürgern wird über mögliche Strategien zur Umsetzung notwendiger Anpassungsprozesse diskutiert, gestritten und entschieden. Der Stadtumbau als Reaktion auf diese Entwicklungen, der vordergründig auf der Grundlage wohnungswirtschaftlicher Aspekte in Gang gesetzt wurde, greift dabei i.d.R. zunehmend auch in die Struktur der Ver- und Entsorgungsnetze ein.Es fällt auf, dass die unterschiedlichen räumlichen und programmatischen Zielstellungen in einzelnen Kommunen schon heute mehr oder weniger umfangreiche Anpassungsmaßnahmen an Netzen und Anlagen erfordern. Dies führt häufig zu Interessenkonflikten zwischen Versorgungswirtschaft und Wohnungswirtschaft. Wichtigster Streitpunkt sind die Folgekosten aus diesen Anpassungsmaßnahmen und ggf. auch aus dem erforderlichen Rückbau von Netzen und Anlagen, letztlich steht jedoch die technische und ökonomische Funktionsfähigkeit des Systems Stadt auf dem Prüfstand. Es lohnt deshalb, bei einem derart komplexen Thema auch andere Aspekte in die Betrachtungen einzubeziehen. Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung scheint dies sogar eine Pflicht, um nicht den Stadtumbau zu einem Verschiebebahnhof von Problemen werden zu lassen. In diesem Sinne werden in diesem Beitrag die Zusammenhänge zwischen Stadtumbau und der Stadttechnik sowie deren Bedeutung für die zukünftige Entwicklung von Städten aufgezeigt und kritisch analysiert.

Kontinuierlich steigende Bodenpreise, eine zunehmende Verdrängung von Geringverdienern bis hin zum Mittelstand an die Stadtränder und darüber hinaus sowie die anhaltende Zersiedlung der Landschaft haben sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland die Debatte über den Umgang mit der knappen Ressource Boden anschwellen lassen. Hier wie dort gewinnt aus guten Gründen das Erbbaurecht als bedeutendes bodenpolitisches Instrument an Aufmerksamkeit.

Das Erbbaurecht besteht in Deutschland seit Jahrhunderten. Das Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) hat es im Jahre 1919 praktikabel geformt und die Beleihungsfähigkeit hergestellt. Seitdem wurde es immer dann erfolgreich angewandt, wenn Wohnungen knapp waren oder festgelegte Nutzungen etabliert werden sollten. Heute steht vor allem die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, die klar unterstützt werden kann. Mit dem Erbbaurecht sind Mythen verbunden, die einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise nicht standhalten. Das Erbbaurecht platziert sich zwischen Mieten und Kaufen und bildet einen eigenen Markt mit eigenen Regeln. Im Folgenden werden wirtschaftliche Kriterien aufgezeigt, die die praktischen Erfahrungen seit dem Erlass des Erbbaurechts­gesetzes einbeziehen.

Wo sich das Stadtteilmuseum von Friedrichshain-Kreuzberg befindet? Das weiß so gut wie jeder in dem südöstlich der Berliner Mitte gelegenen Bezirk, haben Studierende des Institutes für Stadt- und Regionalplanung der TU Berlin vor einiger Zeit herausgefunden. In einem Seminar zur Stadtentwicklung haben sie sich mit der Rolle des Museums für den Stadtteil beschäftigt. Ihre Erkenntnis: Das Friedrichshain-Kreuzberg-Museum – kurz „FHXB“ –, ein roter Klinkerbau in der Adalbertstraße, ist ein lebendiger Ort, der Vernetzung und Nachbarschaftlichkeit voranbringt. Das lässt nicht nur die Biertischgarnitur vor der Tür vermuten. Das Haus versteht sich als Heimatmuseum neuen Typs, es hat sich geöffnet für die Menschen, die hier leben, Junge wie Alte, Zugewanderte wie Alteingesessene, und erzählt mit ihnen die vielfältigen Geschichten des Stadtteils.

Klimawandel? „Das gab es doch schon immer. Nach Eiszeit kommt Heißzeit, und drei tote Schwalben machen noch keinen Sommer.“… Klimawandel? „Das gibt es doch gar nicht. Alles Panikmache von Endzeit-Fanatikern.“… Klimawandel? „Klar gibt es das; ist jeden Freitag.“… Oft kommt es zwar nicht vor, aber ab und zu gibt es sie doch – Ereignisse und Phänomene, bei denen man sich noch nicht einmal auf deren Existenz verständigen kann. Muss ja auch alles ziemlich kompliziert sein, wenn selbst einigen Staatspräsidenten der Unterschied zwischen Wetter und Klima nicht klar ist. Da verwundert es auch nicht, wenn längere Zeit darüber nachgedacht werden muss, wie man das – was es wahrscheinlich gibt, vielleicht aber auch nicht – am besten nennen sollte.

In Anbetracht wachsender Umweltprobleme haben Wissenschaftler die Begriffe der „Grenzen des Wachstums“ und der „Grenzen des Planeten“ geprägt. Sie argumentieren, dass tiefgreifende Transformationsprozesse nötig sind, um eine nachhaltige Entwicklung innerhalb der planetaren Grenzen zu erreichen. Städte werden zum einen als Orte der Ursachen, zum anderen aber auch der Lösungen für die umweltpolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts beschrieben. Der Beitrag wirft einen Blick auf Transition-Town-Initiativen und deren Potenziale sowie Herausforderungen bei der Zusammenarbeit mit Kommunalpolitik und -verwaltung.

Möchte man erfassen, welche Haltungen die deutsche Bevölkerung zu Klimawandel und Klimaschutz einnimmt, sind diese nicht isoliert zu betrachten, sondern als integrales Element im Gesamtkontext der Umwelt- und Naturwahrnehmung zu verstehen. Innerhalb dieses Rahmens ist Klimawandel dabei aus Perspektive der Bevölkerung insbesondere an die Themenfelder Ressourcenverbrauch, Energie, Mobilität und biologische Vielfalt gekoppelt. Damit schlägt das Thema Klimawandel auch eine Brücke zu aktuellen Fragen der Stadtentwicklung, da das Verhältnis von Stadt und Natur aktuell einem grundlegenden Wandel unterworfen ist.

Der prognostizierte Klimawandel wird sich insbesondere in den Städten aufgrund der großflächigen Versiegelung und der damit zusammenhängenden Hochwasser- und Hitzeproblematik gravierend auswirken. In vielen Kommunen ist man bereits mit kommunalen Anpassungsstrategien und -programmen darangegangen, sich diesen Zukunftsaufgaben zu stellen. Allerdings ist der Wissensstand zum Thema Klimaanpassung auf der kommunalen Ebene oft noch unzureichend. Der vhw hat sein Fortbildungsangebot deswegen in diesem Feld ausgeweitet. Im folgenden Artikel sollen die Erfordernisse und Möglichkeiten zur Klimaanpassung skizziert und anhand von zwei Fallbeispielen die entsprechenden Strategien und Programme aus Berlin und Regensburg vorgestellt werden.

Am 31. Juli 2019 setzte ein Starkregen die Innenstadt von Bernau bei Berlin unter Wasser. 25 Liter je Quadratmeter überschwemmten innerhalb einer halben Stunde sämtliche Zufahrtsstraßen zur Innenstadt. Fahrbahnen und Bürgersteige verwandelten sich in kleine Flüsse. Das Wasser stand bis zu 70 Zentimeter hoch, die Feuerwehr musste zu 92 Einsätzen ausrücken. Bürgermeister André Stahl sieht den Grund für die überschwemmte Stadt in einer Verkettung extrem unglücklicher Umstände. „Die Böden sind knochentrocken. Kein Tropfen Wasser ist da versickert“, erklärte er. Stattdessen habe das Regenwasser als Fließgewässer an der Oberfläche Besitz von der Stadt ergriffen. „Leitungen, Teiche und Regenwasserrückhaltebecken konnten die Wassermengen in dieser kurzen Zeit objektiv nicht bewältigen.“

Hitzeresilienz ist spätestens seit den heißen Sommern in 2018 und 2019 eine Herausforderung für Städte und Quartiere. Die Verdichtung der Städte, die bislang durchaus mit Nachhaltigkeitszielen konform ging, gerät nun in Zielkonflikte mit der klimaangepassten Stadt. Das BMBF-Forschungsprojekt HeatResilientCity untersucht bewohnerorientierte Klimaanpassungsmaßnahmen an die zunehmende Hitzebelastung. Quartiersbefragungen in den Landeshauptstädten Erfurt und Dresden sowie die Diskussion der Ergebnisse in einem interdisziplinären Expertengremium zeigen Kommunikationsanforderungen und Handlungsbedarfe für künftige Klimaanpassungsprozesse auf. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, welche Sichtweisen Bewohner in Bezug auf Hitzebelastung urbaner Quartiere haben, wie diese mit Expertenauffassungen korrelieren und welche Folgerungen sich daraus ableiten.

Angesichts des Klimawandels mit erhöhten Anforderungen an Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel rückt Nachhaltigkeit wieder in den Vordergrund. Das KfW-Programm 432 „Energetische Stadtsanierung“ fordert die energetischen Maßnahmen, die dem Klimaschutz dienen, in einen engen Kontext zur Quartiersentwicklung zu stellen. Der integrierte Ansatz der Quartierskonzepte dient dazu, soziale Kontexte und Maßnahmen der klimaangepassten Gestaltung des Wohnumfeldes gemeinsam zu denken. Die tradierte Stadterneuerung wird so um Kontexte der Nachhaltigkeit erweitert.

Kommunen haben es in der Hand, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Über das planerische Instrument der Bauleitplanung können sie klimaschutzbezogene Festsetzungen treffen und dadurch die Stadtentwicklung zugunsten des Klimaschutzes verändern. Dabei stehen ihnen nicht nur Bauleitpläne, sondern auch andere Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung, welche aber auch verschiedene rechtliche Hürden aufweisen. Die verschiedenen Klimaschutzdarstellungen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen sind Gegenstand des nachfolgenden Artikels.

2014 traten in Nordrhein-Westfalen das Altenpflegegesetz (APG) und das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) in Kraft. Damit strebte die Landesregierung eine quartiersnahe Versorgung für Pflegebedürftige an, um ihnen den gewünschten Verbleib im vertrauten Umfeld zu ermöglichen und die Pflegegesetzgebung am Grundsatz "ambulant vor stationär" zu orientieren. Neue Wohn- und Pflegeformen als Alternative zur stationären Einrichtung sollten durch das Gesetz erleichtert werden. Vier Jahre später steht die erste WTG-Überarbeitung im Raum. Ein Experten-Seminar des vhw unternahm am 5. Juli 2018 in Dortmund eine gründliche Bestandsaufnahme: Was ist bisher geschehen? Wurden die neuen Angebotsformen etabliert? Wie hat sich der Pflegemarkt verändert?

Gebietsreformen, so unumgänglich sie auch sein mögen, haben ihre Tücken. Im Zuge großer baulicher Veränderungen war im Umland Berlins in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ein für preußische und deutsche Verhältnisse riesiger Ballungsraum mit 3,8 Millionen Einwohnern entstanden. Technischer Fortschritt, Industrialisierung und ein dramatisches Bevölkerungswachstum hatten in wenigen Jahrzehnten neue Wirklichkeiten geschaffen. Anders als im ausgedehnteren Ruhrgebiet grenzten Charlottenburg, Schöneberg und Neukölln nahtlos an Berlin an. Die 1920 beschlossene Fusion sollte Gebietskörperschaften vereinen, die längst eng miteinander verflochten waren. In der Verkehrsplanung zum Beispiel arbeitete man schon gut zusammen.

Die Entwicklungsrichtung ist eindeutig: Im Wintersemester 2017/2018 waren bereits 2,8 Mio. Studierende an 428 Hochschulen in Deutschland eingeschrieben. Im Zehn-Jahres-Vergleich bedeutet das einen Zuwachs von gut 46 % – Tendenz steigend. Für 2016 wurden bundesweit 385 Haupt- und 234 Sub-Standorte ermittelt, mehr als eine Verfünffachung gegenüber 1991. Für Städte sind Studierende eine immer wichtiger werdende Akteursgruppe: Sie beleben und verjüngen die Stadt, wirken teilweise als kreative Raumpioniere in Innenstädten oder benachteiligten Quartieren, können das Image der Stadt positiv beeinflussen und sind nicht zuletzt eine relevante wirtschaftliche Einnahmequelle.

Bei Bauträgern und Projektentwicklern haben Bürgerbeteiligungsverfahren häufig einen kritischen Ruf: Sie seien teuer, personal- und zeitintensiv. Längst nicht alle erkennen die Vorzüge, nämlich, dass nach Baubeginn mit weniger Gegenwind und Nachbarschaftsklagen zu rechnen ist und das Vorhaben dank einer "Schwarmintelligenz" aus Anliegern, interessierten Bürgern und Planern eine bessere städtebauliche Qualität erhält. Wie gelingen diese Partizipationsmaßnahmen? Welche Fehler sollten vermieden werden?

Während in Deutschland die "helle Seite" der Zivilgesellschaft von Rekord zu Rekord immer höherer Engagementquoten eilt und sich hierfür z. B. in Form von Ehrenamtspreisen und Aktionswochen zu Recht selbst feiert, tritt die dunkle(re) Seite der Zivilgesellschaft in Gestalt etwa von Pegida-Märschen, "besorgten Bürgern" und rechtslastig-rassistischen Ehrenamtlern immer offensichtlicher aus dem Schatten von Wahlenthaltung oder Frustration. Blickt man auf die Ergebnisse des aktuellen Freiwilligensurveys, so könnte man sich ob der zuletzt stark gestiegenen Engagementquoten bequem und beruhigt zurücklegen in dem Gefühl, dass sich die Gesellschaft zunehmend aktiv in die Gestaltung der Zukunftsherausforderungen einbringt und damit Politik und Verwaltung entlastet.

Der Journalist und Philosoph Jürgen Wiebicke gibt uns mit seiner Publikation "Zehn Regeln für Demokratieretter" zehn griffige Regeln an die Hand, mit deren Hilfe wir unsere Ratlosigkeit überwinden können. Mit deren Hilfe jeder von uns jederzeit anfangen kann. Vor der eigenen Haustür. Im Alltag. Weil es auf jeden Einzelnen von uns ankommt bei der so bitter nötigen Neubelebung unserer Demokratie. Denn – und daran müssen wir uns wieder erinnern: Die Demokratie ist mehr als eine Regierungsform, sie ist eine Lebensform! Wir danken dem Verlag Kiepenheuer & Witsch für die freundliche Abdruckgenehmigung der Regeln 5 und 6 aus dem Buch.

Die Menschen in unserem Land leben in einer Informationsgesellschaft. Wir sind geprägt durch mediale Vielfalt, durch Informationen aus allen Bereichen des Lebens und steigende Möglichkeiten, diese Informationen abzurufen. Doch steigt mit der Möglichkeit der Informationsbeschaffung auch die Informiertheit der Menschen? Neben etablierten Medien entstehen regelmäßig neue Kommunikationskanäle, ob nun als erweitertes Angebot der Print-, Radio- oder Fernsehmedien oder als eigenständiges Format im Internet. Die Vielzahl der Angebote setzt den Nutzer unter Druck, das passende Medium für die eigenen Ansprüche zu wählen. Dabei spielen die Lebenswelten, in der sich die Mediennutzer befinden, eine wichtige Rolle, denn oftmals sind die Nutzer gleichzeitig auch Multiplikatoren.

Wenige Tage vor der 58. US-Präsidentschaftswahl am 9. November 2016 tauchten in den internationalen Medien Schlagzeilen auf, die darauf hinwiesen, dass sogenannte Socialbots den Ausgang der Wahl zugunsten des Kandidaten der Republikaner Donald Trump beeinflussen könnten. Hierbei handelt es sich um Computerprogramme, die zu manipulativen Zwecken in sozialen Netzwerken eingesetzt werden. Hierzu geben sie fälschlicherweise vor, "echte" Nutzer zu sein, und verbreiten – häufig im Verbund mit anderen Socialbots – gezielt und massenhaft bestimmte Nachrichten oder Hashtags, um die Aufmerksamkeit der Online-Community sowie interessierter Dritter (zum Beispiel Politik und Massenmedien) auf spezifische Themen und Inhalte zu lenken und deren Popularität zu beeinflussen.

Die Segmentierung des Publikums ist ein gegenwärtig weltweit diskutierter Metatrend. Mit der Digitalisierung der Verbreitungswege treten neue Angebote in den Markt, die das Vermittlungspotenzial klassischer traditioneller Medien wie Presse, Radio und Fernsehen herausfordern. Die lang etablierten Geschäftsmodelle des klassischen Journalismus erodieren, was zu einem Rückgang der Beschäftigtenzahlen im Journalismus, der Angebote und der journalistischen Qualität führt. Die Reichweite einzelner Titel geht zurück und durch das Hinzutreten neuer Angebote diversifiziert sich zudem das Publikum. Besonders die unter 30-Jährigen wandern in den Onlinesektor ab.

Es steht schlecht um die "Vierte Gewalt" im Lokalen. Redaktionen werden zusammengelegt oder Zeitungen schließen gar; die Zahl der "Zombiezeitungen", die zwar noch ihre alte Hülle tragen, aber viele ihrer Inhalte aus anderen Redaktionen erhalten, wächst. Private Lokalradios und öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender bilden in der Regel nur Regionales ab – der wirkliche lokale Level, also der auf Stadtteil-, Dorf- oder Straßenebene – findet im Journalismus nicht systematisch, sondern höchstens punktuell statt. Dabei ist Lokaljournalismus fundamental wichtig für eine demokratische Gesellschaft. Wenn der Markt ihn nicht mehr gewährleisten kann, muss er öffentlich-rechtlich organisiert werden. Ein Vorschlag.

Anfang des Jahres 2018 kündigte Facebook an, den Algorithmus des sozialen Netzwerks so zu verändern, dass künftig lokale Nachrichten einen höheren Stellenwert einnehmen und den Nutzern häufiger und weiter oben in ihren News Feeds angezeigt würden, zunächst in den USA, bald aber auch in anderen Ländern (Oremus 2018): "We identify local publishers as those whose links are clicked on by readers in a tight geographic area. If a story is from a publisher in your area, and you either follow the publisher’s Page or your friend shares a story from that outlet, it might show up higher in News Feed."

Seit dem Siegeszug von Internet und Smartphone spielen digitale Daten und Geräte eine immer wesentlichere Rolle in unserem Alltag. Interaktionen zwischen Technik, Wirtschaft und Gesellschaft bringen in immer schnellerer Folge neue Formen vernetzter und automatisierter Kommunikation hervor, die Arbeitswelt, mediale Öffentlichkeit, Bildung und Wissenschaft, aber auch Politik und lokale Lebenswelten vor grundlegende Herausforderungen stellen. Es geht damit heute längst nicht mehr nur darum, wie wir „das Internet“ in die etablierten Strukturen von Politik, Rechtssystem oder auch unseres Alltags integrieren, sondern darum, die durch Digitalisierung ausgelöste tiefgreifende Transformation unserer Gesellschaft auf allen Ebenen zu verstehen und positiv zu bewältigen.

Wenn Menschen wissen möchten, was in ihrer Familie passiert, dann setzen sie sich mit ihr zusammen oder greifen zum Telefon. Wenn sie wissen möchten, wie es ihrer Nachbarin geht, dann klingeln sie dort. Wenn sie aber daran interessiert sind zu wissen, was sich in ihrem Stadtteil oder ihrer Stadt ereignet, dann reichen interpersonale Kommunikationsformen in der Regel nicht mehr aus: Sie greifen auf entsprechende mediale Kommunikationsangebote zurück. Im Alltag der Menschen spielte lokale Kommunikation schon immer eine zentrale Rolle. Sie ist gebunden an und strukturiert durch den Ort, der im Mittelpunkt des Austauschs oder des Interesses steht.

Der gesellschaftliche Wandel verläuft rapid, vielfach nicht einfach erkennbar, partiell konfliktreich. Vor allem die Folgen der segmentären Differenzierung der Gesellschaft werden sichtbar und erweisen sich als konfliktreich: Individualisierung, Pluralisierung, Werte-, Normen- wie Wissenskonflikte. Der soziale Wandel wird durch Social Media sichtbarer und beschleunigt. Social Media ermöglichen den immer schnelleren Austausch von Mitteilungen, Kommentierungen, Bewertungen. Neu ermöglichen sie Einzelnen, Gruppen wie Organisationen den direkten Zugang zur allgemeinen Öffentlichkeit – vorbei an den etablierten Intermediären wie Parteien, Kirchen, Verbänden und Massenmedien. Mittels Social Media können sich Einzelne wie Gruppen kostengünstig und rasch organisieren und politische Prozesse zu beeinflussen versuchen.

Für Stadtplanung und Stadtentwicklung ist Bildung, insbesondere Schulbildung, im letzten Jahrzehnt zu einem Schlüsselthema geworden, denn vor Ort werden die Auswirkungen von schwachen oder gescheiterten Schullaufbahnen unmittelbar als soziale Probleme spürbar, und genauso werden leistungsfähige und erfolgreiche Bildungsstrukturen als wertvolle Standortqualitäten gesehen. Diese doppelte kommunale Perspektive hat schon 2007 ihren Niederschlag in der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt gefunden. Gefordert wird dort für die Städte sowohl eine aktive Bildungs- und Ausbildungspolitik für Kinder und Jugendliche, die in benachteiligten Quartieren "eine Verbesserung der lokalen Bildungs- und Ausbildungssituation in Verbindung mit einer aktivierenden Kinder- und Jugendpolitik" erreicht, wie auch eine aktive Innovations- und Bildungspolitik, die das "Wissenspotenzial einer Stadt optimal nutzt".

Im Fortbildungsbereich "Immobilienrecht, -management und -förderung" hat der vhw im September zwei gut besuchte Tagungen zu den Perspektiven der Pflegegesetzgebung  in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg durchgeführt. "Neue Chancen für stationäre und ambulante Anbieter durch das GEPA?" lautete das Thema am 18. September 2013 in Dortmund, während am 24. September 2013 in Böblingen die Frage "Welche Chancen bietet der Entwurf des WTPG?" gestellt wurde.

 Ortschaften, Gemeinden, Ämter  und Regionen unterscheiden sich selbst bei enger räumlicher Lage in Art und Struktur sehr stark. Grund sind unterschiedliche Ausgangspunkte und Entwicklungsprozesse, die über viele Jahrzehnte und Jahrhunderte sehr differenzierte Standortprofile geformt haben. Kleine Unterschiede, wie eine besonders aktive Bürgerschaft oder die Ansiedlung eines größeren Unternehmens, können das Profil bereits stark beeinflussen und die weitere Entwicklung des Gebietes auf Jahre hinweg prägen und lenken. So ist es nicht verwunderlich, dass in Zeiten des demografischen Wandels das direkte Nebeneinander von Wachstum und Schrumpfung keine Seltenheit ist. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Phänomen festzustellen.

Prignitz-Oberhavel – für Menschen außerhalb der Region Berlin und Brandenburg (vielleicht sogar für Menschen außerhalb des nördlichen Bereiches dieser zwei Bundesländer) ist dieses Begriffspaar wahrscheinlich eher eine Unbekannte. Auch Menschen, die zum ersten Mal mit Prignitz-Oberhavel Kontakt aufnehmen möchten, können noch erhebliche Schwierigkeiten haben. Der bisher schönste "Verschreiber" in der Anrede: "Sehr geehrte Damen und Herren in Oberprignitz-Osthavel …". Oberprignitz-Osthavel – das stellt selbst für die Eingeweihten unter uns eine Unbekannte dar!