Die WerkStadt für Beteiligung war neben den Grundsätzen der Beteiligung und dem Beteiligungsrat Bestandteil des Modellprojektes „strukturierte Bürgerbeteiligung“ in der Landeshauptstadt Potsdam. Das Projekt wurde am 1. November 2013 mit einer dreijährigen Laufzeit gestartet und am 31. Oktober 2016 planmäßig abgeschlossen. Dem Start des Projektes ging eine intensive circa dreijährige Entwicklungsphase (2010–2013) voraus, in der aus einer trialogisch zusammengesetzten Gruppe heraus die Perspektiven von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik miteinander verhandelt und in die Projektstruktur und in Projektinhalte umgesetzt wurden. Aufgrund der positiven Erfahrungen wurde das Projekt durch die Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2016 in eine dauerhafte Struktur überführt.

Jedes Jahr werden Hunderte Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes ausgegeben – allein 2021 sind wieder 790 Mio. Euro vorgesehen. Dementsprechend wird großer Einfluss auf die Gestaltung der Stadt der Zukunft und der in ihr gelebten sozialen Verhältnisse genommen. Wenn die Städtebauförderung tatsächlich zur Etablierung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen soll, wie seit 1994 in Art. 72 Abs. 2 GG definiert, dann muss auf der einen Seite die Vergabe von Fördermitteln für marginalisierte Bevölkerungsgruppen erleichtert werden. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass ein Umdenken bzgl. der Ziele von partizipativen Projekten stattfindet. Politik und Verwaltung müssen offener gegenüber dem Abtreten von Entscheidungskompetenzen an die betroffenen Bevölkerungsgruppen werden. Nur so ließe sich sicherstellen, dass Städtebauförderung nachhaltig einen Beitrag zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten leisten kann.

Die Freie und Hansestadt Hamburg versucht, mit dem Programm "Sprung über die Elbe" Stadterneuerungsprozesse im Stadtteil Hamburg-Wilhelmsburg zu initiieren. Gleichzeitig gehen dieses Jahr die von der Stadt Hamburg gestartete Internationale Bauausstellung (IBA) und die Internationale Gartenschau (igs) in Hamburg-Wilhelmsburg zu Ende. Ziel all dieser Prozesse ist es, in diesem oft als "sozialem Brennpunkt" klassifizierten Stadtteil Aufwertungsprozesse ohne Verdrängung in Gang zu setzen, bei breiter Beteiligung der Bevölkerung. Dennoch werden die jüngeren Entwicklungen in diesem Teil Hamburgs unter dem Vorwurf fortgesetzter Gentrifizierung und begrenzter politischer Teilhabe teilweise sehr kontrovers diskutiert. Der vhw hat zu diesem Thema nachgefragt, um ein genaueres Bild über die Entwicklung in Hamburg-Wilhelmsburg zu erhalten. Vor dem Hintergrund der kontroversen Debatte war es uns wichtig, unterschiedliche Sichtweisen abzubilden.

Der Kristallisationspunkt von Migration und ethnischer Vielfalt liegt in den Städten. Im Durchschnitt verfügt in Deutschland jeder Fünfte über einen Migrationshintergrund –  in den Städten sind es mit bis zu 40 Prozent deutlich mehr. Auf kleinräumiger Ebene wie Stadtteilen und Straßenzügen finden sich in bestimmten Städten wie Frankfurt am Main oder Berlin auch Anteile von über 50 Prozent. Und in den deutschen Städten werden in Zukunft noch mehr Migranten leben als bisher. Diese Prognose wird in Studien durchgängig konstatiert. Wer die Zukunft der Stadt verstehen will, muss deshalb insbesondere auch die Migranten verstehen. Sie werden die Stadtgesellschaft von morgen maßgeblich verändern.

Der Diskussion über den Klimawandel verdanken wir die Unterscheidung zwischen zwei möglichen Strategien, mit großen gesellschaftlichen Problemen umzugehen, der Adaptation und der Mitigation. Eine dieser Strategien ist die der Anpassung an die einzelnen Folgen solcher Probleme. Im Falle des Klimaschutzes betrifft dies etwa den Anbau von Saatsorten, die den veränderten klimatischen Bedingungen besser angepasst sind, im Siedlungswesen dem Bau von Dämmen oder das wirksame Verbot, in Überschwemmungsgebieten zu bauen. Diese Strategie, die Adaptation, ist sehr wichtig, ja unverzichtbar. Adaptation ist allerdings eine Strategie, die den Problemkomplex nicht kausal angeht, sondern das Leben mit ihm erträglicher gemacht, bis nächste Verschlechterungen weitere Anpassungsmaßnahmen zur Folge haben. Die Mitigation bezeichnet dagegen die Bekämpfung der Ursachen. Im Falle der Diskussion über den Klimawandel meint dies in erster Linie die Verringerung der Emissionen, die ja die wichtigste antropogene Ursache für die Erwärmung der Erde sind.

Bereits zum siebten Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 24. Januar 2013 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2012", an dem bundesweit 171 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen wie gelungenen Abschluss. Ort der Ehrung war diesmal das Albert-Schweitzer-Gymnasium in Berlin-Neukölln, mitten im Gebiet des Quartiersmanagements Flughafenstraße am Neuköllner Hermannplatz. Die Aula des Gymnasiums war "ausverkauft", Projekte aus ganz Deutschland sind nach Berlin gekommen, um sich ihre Auszeichnungen in den Kategorien "Preisträger" und "Anerkennungen" abzuholen. Den musikalischen Rahmen gestalteten die Sängerin Ivon Mateljan und die Pianistin Katharina Wu von der Musikschule Neukölln.

Warum geht es bei der Ende 2015 abgeschlossenen Stadtdebatte „Alte Mitte – neue Liebe“  für die meisten nur darum, wie es zwischen Fernsehturm und Spree, zwischen Rotem Rathaus und Marienkirche einmal aussehen wird und insbesondere, ob die  große Freifläche bebaut werden darf oder nicht? Wäre es nicht viel wichtiger, sich erst einmal über die Bedeutung dieses zentralen Ortes Gedanken zu machen? Vor welcher Herausforderung steht eine demokratisch regierte Millionenstadt in Zeiten von Individualisierung, zunehmender Ungleichheit und Politikverdrossenheit? Hat ihre historische Mitte nicht auch „moderne“ Aufgaben, u.a. Integration zu fördern, Gemeinsames herauszustellen und der Stadt zu helfen, ein weltoffenes sympathisches Profil zu gewinnen?

Die verstärkte Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien stellt einige Großstädte vor große Herausforderungen. Es bedarf innovativer Konzepte, um entstandene Problemlagen in den Kommunen anzugehen. Doch wenn Unterschiede in Sprache und Kultur die Arbeit mit Migranten erschweren, kommen die Angebote häufig nicht bei der Zielgruppe an. Eine neue Dienstleistung hilft bei Beratung und Behandlung: die Sprach- und Integrationsmittlung. Sprach- und Integrationsmittler (SprInt) sind zertifizierte Verständigungsprofis und sorgen für eine reibungslose Kommunikation zwischen Fachkräften und Migranten. Damit leisten sie einen konkreten Beitrag zur Integration und zur Chancengleichheit im Gemeinwesen. In vielen Bundesländern können Einrichtungen die Dienste der SprInt bereits über einen Vermittlungsservice buchen.

Bereits zum fünften Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 15. Januar 2009 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2008", an dem bundesweit 173 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen, wie gelungen Abschluss. Die 12-köpfige Jury hat aus der Fülle der eingereichten Wettbewerbsbeiträge zehn herausragende Projekte mit dem Preis Soziale Stadt ausgezeichnet und elf weitere Initiativen mit einer Anerkennung geehrt.

Die Einführung des Gebietstyps des „Urbanen Gebiets“ ist ein mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgter Bestandteil der Novellierung des Städtebaurechts im Jahr 2017. Die Erwartungen der Praxis sind ebenso groß wie unterschiedlich akzentuiert. Urbane Gebiete sind auf eine flexible Kombination von Nutzungsarten gerichtet, wie es sie in den bisherigen Gebietstypen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) nicht gibt. Der Gesetzgeber hat sich damit vom Leitbild einer „Funktionentrennung“ aus der Charta von Athen entfernt und der Modellvorstellung einer „Stadt der kurzen Wege“ der Leipzig-Charta zugewandt. Die Neuregelung weicht damit von vielen Grundvorstellungen des bisherigen Städtebaurechts ab.

Das Pariser Klimaabkommen von 2015 stellt auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf maximal 2 Grad Celsius zu beschränken, bedarf es großer Anstrengungen in allen Bereichen. So sieht das Bundesklimaschutzgesetz sektorenspezifische Einsparziele vor: Bis 2030 sind Einsparungen von rund 40% vorgesehen. Für den Immobiliensektor bedeutet das, den Gebäudebestand bis spätestens 2050 ganz auf Klimaneutralität umzustellen – ein in diesem Sektor sehr kurzer Zeitraum. Als Deutschlands größte Vermieterin ist sich Vonovia ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst – einer Verantwortung, die auch den Klimaschutz einschließt.

Die Entwicklungsrichtung ist eindeutig: Im Wintersemester 2017/2018 waren bereits 2,8 Mio. Studierende an 428 Hochschulen in Deutschland eingeschrieben. Im Zehn-Jahres-Vergleich bedeutet das einen Zuwachs von gut 46 % – Tendenz steigend. Für 2016 wurden bundesweit 385 Haupt- und 234 Sub-Standorte ermittelt, mehr als eine Verfünffachung gegenüber 1991. Für Städte sind Studierende eine immer wichtiger werdende Akteursgruppe: Sie beleben und verjüngen die Stadt, wirken teilweise als kreative Raumpioniere in Innenstädten oder benachteiligten Quartieren, können das Image der Stadt positiv beeinflussen und sind nicht zuletzt eine relevante wirtschaftliche Einnahmequelle.

Der demografische Wandel wird inzwischen breit diskutiert und ist zum Gegenstand zahlreicher Untersuchungen und Studien geworden. Unstrittig ist dies auch ein besonderes Problem für die kommunale Ebene. War die Abnahme der Bevölkerungszahl in der Vergangenheit vor allem im Zusammenhang mit wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Strukturwandel zu beobachten gewesen – besonders ausgeprägt im Osten nach der Wende –, so wird dieser Rückgang zukünftig immer mehr Gebiete betreffen. Es geht aber nicht nur um die Bevölkerungsabnahme: Die strukturellen Trends – Alterung, Heterogenisierung und Vereinzelung – werden auch in Städten und Regionen mit stabiler Bevölkerungszahl wirksam werden. Die Herausforderung des demografischen Wandels unter schwierigen Rahmenbedingungen wird heute schon in vielen Städten erkannt und angegangen. Dabei kommt es vor allem darauf an, Aktionismus zu vermeiden und die kommunale Strategie auf einen integrierten und langfristigen planerischen Ansatz zu gründen. Die Anforderungen und Herausforderungen des demografischen Wandels sind aber von den Kommunen nicht alleine zu bewältigen. Intra- und interkommunale Netzwerke unter Beteiligung von Vereinen, Verbänden und vor allem den Bürgern sind unerlässliche Voraussetzungen für eine zukunftsfähige kommunale Strategie im demografischen Wandel.

Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt soll in Stadtteilen "mit besonderem Entwicklungsbedarf" die Lebensbedingungen verbessern. Um die Entwicklungen vor Ort gezielter steuern zu können, werden in den jeweiligen Gebieten Quartiers- oder Stadtteilmanagements eingerichtet. In Berlin wurden in diesem Rahmen im Jahr 2005 zusätzlich die Bürgergremien Quartiersrat und Vergabejury eingeführt. In diesen Gremien engagieren sich Menschen, die im Gebiet ihren Lebensmittelpunkt haben. Sie entscheiden mit, wie sich ihr Viertel entwickeln soll. Doch wer sind die Menschen, die sich wählen lassen und sich für ihr Viertel einsetzen wollen? Und welche Rolle spielen dabei Migranten?

Bereits zum sechsten Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 13. Januar 2011 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2010", an dem bundesweit 178 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen wie gelungenen Abschluss. Die 12-köpfige Jury hat aus der Fülle der eingereichten Wettbewerbsbeiträge zehn herausragende Projekte mit dem Preis Soziale Stadt ausgezeichnet und elf weitere Initiativen mit einer Anerkennung geehrt.

Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.

Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des von 2015 bis 2018 durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten Projektes "Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe" (Reimann et al. 2018a, 2018b). An dem Projekt waren neun Kommunen als Praxispartner beteiligt, die einen vergleichsweise hohen Zuwanderanteil aufweisen und deren Innenstädte mit Funktionsverlusten konfrontiert sind: Germersheim, Goslar, Ilmenau, Michelstadt, Mühlacker, Saarlouis, Steinfurt, Weißenfels und Zittau. Die ausgewählten Kommunen stehen modellhaft für die Situation in den Klein- und Mittelstädten der ländlich strukturierten Regionen.

Als die bundeseigene KfW-Bank ihr Programm 432 "Energetische Stadtsanierung – Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager" bekannt machte, gab es bei der Landeshauptstadt Kiel keine zwei Meinungen, sich mit einem eigenen Vorhaben für den Kieler Stadtteil Gaarden als Pilotprojekt zu bewerben. Das war Ende 2011. Zwischenzeitlich haben die KfW-Bank und auch das Land Schleswig-Holstein (aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt) dem Kieler Projekt Förderung zugesagt. Das von der Stadt beauftragte Büro complan Kommunalberatung Potsdam führt mit weiteren Fachpartnern aktuell eine gründliche energetische Bestandsaufnahme des Quartiers durch.

Angesichts des demografischen Wandels und des weltweit festzustellenden Wachstums der Städte gewinnt die Debatte über das richtige Stadtmodell an Aktualität. Entscheidendes Kriterium für die Bewertung der verschiedenen Modelle ist die möglichst weitgehende Kongruenz von Verwaltungs-, Planungs-, Wirtschafts- und Lebensraum. Nur so wird eine bürgernahe, transparente und nachhaltige Entwicklung und Steuerung unter Beteiligung aller gesellschaftlich relevanten Akteure möglich, die sowohl den ökologischen Rahmenbedingungen, den Veränderungen der Altersschichtung, den erhöhten Zuwanderungen aus dem Ausland, den ökonomischen Erfordernissen des sektoralen und räumlichen Strukturwandels, den weiter wachsenden Mobilitätsansprüchen sowie der Notwendigkeit einer besseren Zurechnung von Kosten und Nutzen im Verkehr und bei der Bodennutzung Rechnung trägt.

Ich möchte frei wählen können, ob ich lieber in Berlin lebe oder lieber auf dem Land. Denn – obwohl man eigentlich nichts gesehen haben muss in Berlin – noch mag ich das Leben in dieser Stadt. Sie ist ein monumentales, zerrupftes, während der letzten zweihundert Jahre pausenlos hin und her geschleudertes Ding. Schichten brachen weg, neue wurden darüber geklatscht. Die einzelnen Teile sind auseinandergerissen und verkehrt wieder zusammengeflickt worden – an allen Ecken und Enden schlägt einem die Wucht der Vergeblichkeit entgegen und drückt einen nieder. Doch, unten angelangt, wird man von der Einsicht überrascht, dass man seine Zeit ebenso gut zwischen solchen Trümmern und verwehten Steppen falsch verbringen kann wie woanders, dass man sie so oder so nie richtig verbracht haben wird, und ein Gefühl grenzenloser Offenheit und tiefen Glücks breitet sich aus.

Die Gemeinschaftsinitiative Städtebauförderung ist Impulsgeber. In diesem Sinne begreift Berlin auch den besonderen Förderstrang Soziale Stadt. Es schafft Anreize für ein neues Miteinander im Quartier und regt neue Kooperationsstrukturen zur Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts an. Damit ist es ein Programm, das in seinem Grundverständnis schnell die Grenzen sinnvoller Abgrenzung zwischen Investition in Infrastruktur und Investition in "Soziales" erkennen lässt. Eine Dichotomie, die die Städtebauförderung schon immer begleitet und Stadtentwicklungspolitik seit jeher beschäftigt: die Thematisierung sozialer Fragen und Ziele mittels städtebaulicher Instrumente.

Neubrandenburg: Investoren, die sich zu Beginn der 1990er Jahre aufmachten, um den unbekannten Osten, seine Industrie- und Gewerbelandschaft zu entdecken, landeten schon mal in Brandenburg an der Havel. Es war keine Seltenheit, dass Neubrandenburg mit der rund 200 Kilometer südwestlich gelegenen Stadt verwechselt oder gar mit Brandenburg als Bundesland in Bezug gesetzt wurde. Und obwohl auch Neubrandenburg auf eine Geschichte zurückblickt, die sie als Stadt mit einer Vielzahl ostdeutscher Kommunen teilt, ist die Lage der Vier-Tore-Stadt im Herzen der Mecklenburgischen Seenplatte genau so einzigartig wie die Projekte, die die Neubrandenburger in ihrer Stadt verwirklichen.

Der Liedermacher und Kabarettist Rainald Grebe, geborener Kölner, hat kürzlich in der lokalen Presse erklärt, er will nicht in den Westen zurück. Vieles verbindet ihn mit Brandenburg. Brandenburg liegt in dem Teil Deutschlands, der als "der Osten" bezeichnet wird und vor mehr als dreißig Jahren die DDR war. Seitdem hat sich vieles getan. Während allerdings negative Ereignisse und Entwicklungen im Osten schnell den Weg in die Schlagzeilen finden, wird dem Positiven seltener Aufmerksamkeit geschenkt. Es gibt dennoch Entwicklungen, die offensichtlich nicht nur Rainald Grebe dazu bewegen, dem Osten auch Gutes abzugewinnen. Dass dem so ist, soll dieser Beitrag über die im Osten gelegene Mittelstadt Oranienburg vermitteln.

Welche Rolle spielt quartiersbezogenes, lokales Sozialkapital bei der Integration von Migranten? In diesem Beitrag sollen zum einen die Facetten und Ambivalenzen des Zusammenhangs zwischen Sozialkapital und Integration aufgezeigt werden. Zum anderen gilt es zu eruieren, welche strategischen Potenziale das Konzept "Sozialkapital" aus stadtentwicklungspolitischer Perspektive bei der Integration bieten kann.

In den letzten Jahren haben sich Stadtentwicklung und Architektur stark verändert. Weg von reinen Entscheidungen durch Expertinnen und Experten hin zu kooperativen Modellen mit Fokus auf die Stimmen von Nutzenden. Diese Verschiebung spiegelt sich in einer Vielzahl von Projekten des Kieler Architektur- und Planungsbüros graadwies wider, die darauf abzielen, die Lebensqualität in gebauter Umwelt zu verbessern, indem sie die Menschen aktiv in den Planungsprozess einbeziehen. 

Spätestens seit Stuttgart 21 ist klar, dass eine  Notwendigkeit der stärkeren Einbeziehung von Bürgern bei der Planung städtebaulicher Projekte besteht. In der heutigen Zeit, wo immer mehr Politikverdrossenheit zu spüren ist, wo immer weniger Menschen mit den politischen Entscheidungen zufrieden sind und aktiver beteiligt werden wollen, und gleichzeitig alle Informationen im Internet zu finden sind, ist es wichtig, dass  städtebauliche Projekte in der Öffentlichkeit offen diskutiert werden. Das  schafft Vertrauen und bildet aus einer vielfältigen Stadtbevölkerung eine Gemeinschaft. Dieser Beitrag wirft einen Blick auf vier Beispielprojekte in den Niederladen.

Putnams Sozialkapitalansatz beschreibt die Vorteile eines sozialen Netzwerks, das verschiedene gesellschaftliche Gruppen verbindet. Diese Impulse können für die Gestaltung inklusiver Quartiere genutzt werden. Gleichzeitig weist der Ansatz auch darauf hin, dass sich Sozialkapital nicht aus dem Nichts heraus entwickelt. Strukturelle und personelle Ressourcen können diese Entwicklung wirksam unterstützen. Bei meist mittelschichtsorientierten Neubauquartieren ist jedoch die Frage, wie die dafür benötigten Ressourcen gewonnen werden können. Die diakonische Stephanus-Stiftung hat eine modellhafte Vorgehensweise entwickelt, um Neubauquartiere auch ohne Fördermittel inklusiv gestalten zu können.

Unter einem zunehmenden politischen und demografischen Druck werden die Forderungen nach einer möglichst altengerechten respektive barrierefreien Stadt immer lauter. Von einem einheitlichen Leitbild in der Stadtentwicklung kann jedoch (noch) nicht gesprochen werden. Bislang wird dieses Thema in der Kommunalpolitik noch unterschiedlich behandelt. Während im Neubau Normen und gesetzliche Richtlinien zur Anwendung kommen, erfordert die barrierefreie Umgestaltung im Bestand immer einen Kompromiss zwischen den Anforderungen der DIN-Normen, Wirtschaftlichkeit, technischer Machbarkeit und Bestandsschutz.

Der vhw verzeichnet mit der Stadt Halle (Saale) das 2.000ste Mitglied des Verbandes. Wir gratulieren an dieser Stelle nicht nur herzlich, sondern nutzen die Gelegenheit für ein Kurzporträt der Stadt und der aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen.

Das Gesetz der Bundesregierung zur Reform der Eigenheimzulage wurde vom Bundestag bereits verabschiedet (Steuervergünstigungsabbaugesetz). Das Votum der Bundesländer wird im März erwartet. Dies gibt Anlass, die zentralen Aussagen aus den bisher einzigen umfassenden Analysen zur Inanspruchnahme der Eigenheimzulage darzustellen. Beide Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Unerlässlich für eine politische Interpretation ist daher eine detaillierte Auseinandersetzung mit den empirischen und den methodischen Grundlagen der beiden Untersuchungen. Exemplarisch für die Differenzen werden in dem Beitrag die unterschiedlichen Analysen zur Zielgenauigkeit und der einzelwirtschaftlichen Auswirkungen der Eigenheimzulage aufbereitet und teilweise durch neue Berechnungen ergänzt.

Noch nie in der Geschichte der Menschheit gab es das: dass den Älteren die Zukunft gehört, oder dass das Alter das Leben bestimmen wird – der demografische Wandel in seiner vollen Blüte. Und doch gibt es immer wieder Parallelen zu historischen Begebenheiten. Dazu ein kurzer Blick zurück:Kaiser Augustus war verzweifelt. Schon lange hatten Historiker und Geschichtsschreiber wie Polybios um 200 v. Chr. den Geburtenrückgang unter wohlhabenden Römern und Griechen beklagt. Statt eigene Kinder groß zu ziehen akquirierte und adoptierte man lieber Fremdlinge ("Sklaven") oder verlangte staatliche Versorgung.

Das letzte Jahr war geprägt von intensiven Diskussionen um die Städtebauförderung und um die Zukunft des Programms Soziale Stadt. Die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Städtetag  und der Deutsche Mieterbund gehören zu den Initiatoren des "Bündnisses für eine Soziale Stadt", das anlässlich der Preisverleihung im Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2010" am 13. Januar 2011 ausgerufen wurde. Inzwischen ist es amtlich: Die Städtebauförderung wird für das Jahr 2012 auf 455 Mio. Euro wie 2011 festgelegt. Das jetzt neu bezeichnete Programm "Soziale Stadt – Investitionen im Quartier" wird mit 40 Mio. Euro ausgestattet. Es wird keine Querfinanzierung zwischen den anderen Programmlinien und "Soziale Stadt" oder dem neuen Programm "Soziale Stadt – Investitionen im Quartier" geben, und die Förderung ist auf investive Maßnahmen beschränkt. Fünf Fragen an Brigitte Döcker (Arbeiterwohlfahrt), Folkert Kiepe (Deutscher Städtetag) und Lukas Siebenkotten (Deutscher Mieterbund) zu den künftigen Aufgaben in der Stadtgesellschaft.

Nach dem positiven Feedback der Teilnehmenden an der ersten hybrid ausgerichteten Bundesrichtertagung im Vorjahr und der Erfahrung im Rücken, dass Präsenzveranstaltung und digitale Teilnahme reibungslos ineinandergreifen, fand die 17. Bundesrichtertagung des vhw am 21. November 2022 wieder im Kardinal-Schulte-Haus in Bergisch Gladbach und zugleich live online statt. Das Interesse war sehr groß. Endgültig im Hybridzeitalter angekommen, konnte der vhw über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort und weitere 165 in der ganzen Republik begrüßen: von Fehmarn und Bergen auf Rügen bis Kempten und Bad Reichenhall und von Aachen und Münster bis Dresden und Forst (Lausitz). Sie alle erhielten einen exklusiven Rechtsprechungsbericht aus erster Hand und konnten sich mit Sprech-­ bzw. Chatbeiträ­gen am Veranstaltungsgeschehen beteiligen. Diese Möglichkeit wurde gern genutzt, und der den Chat moderierende vhw-Kollege Philipp Sachsinger war laufend gefordert, die Fragen nach Themenblöcken zu strukturieren, zusammenzufassen und zu referieren.

Die Gesellschaft hat sich im Zuge von Industrialisierung und Modernisierung hin zu einer mehr und mehr ausdifferenzierten Gesellschaft gewandelt. Individualisierungs- und Polarisierungsprozesse führen verstärkt zu einer Ausdifferenzierung in Form von Lebensstilen. Die Art und Weise der Lebensgestaltung der Menschen verläuft sehr unterschiedlich, dies spiegelt sich auch auf der räumlichen Ebene wider. Der Prozess, inwieweit sich die Menschen über den Raum (einer Stadt) verteilen, verläuft nicht gleich.  Demnach kann die städtische Gesellschaft als eine Karte verschiedener Vertreter von Lebensstilgruppierungen (sozialen Milieus) gelesen werden, die sich je nach Lebensstil im Stadtgebiet verteilen. Somit hat der Lebensstiel unmittelbaren Einfluss auf Segregationsprozesse.

Die Idee, dass Nachbarschaften eine plan- und beeinflussbare Dimension des städtischen Lebens sind, lässt sich seit der Industrialisierung belegen. Auch gegenwärtig stellt Nachbarschaft eine relevante Planungs- und Interventionsebene dar. Im Kontext des gesellschaftlichen Wandels und einer zunehmenden Ausdifferenzierung erscheint eine solche Fokussierung vielversprechend, denn die Reduktion auf überschaubare sozialräumliche und territoriale Ausschnitte vermittelt Berechenbarkeit. Nachbarschaften zeichnen sich jedoch durch Prozesshaftigkeit und eine hohe Komplexität und Dynamik aus. Was eine Fokussierung auf Nachbarschaften beachten muss und welche Potenziale dadurch eröffnet werden, dieser Frage geht die hier vorgestellte Studie nach.

Den partizipativen Verfahren kommt eine zunehmende Bedeutung bei Entscheidungsfindungen in einer Fülle gesellschaftlicher Bereiche zu. Ausgeweitete Formen und Zahl der Arenen der Beteiligung bedeuten aber auch differenzierte und immer wieder neu herzustellende Formen der Kommunikation, die vor allem dann erfolgreich gestaltet werden können, wenn der Sinn der (Sprech-)Handlungen des Gegenüber wahrgenommen und vor dem eigenen Erfahrungshintergrund eingeordnet sowie das eigene kommunikative Handeln in einer Weise beeinflusst wird, um ein kooperatives Ziel anzustreben. Meist ohne es zu wissen, werden von den Akteuren und Akteur in Partizipationsverfahren qualitative Methoden empirischer Sozialforschung angewandt, indem die alltagsnahe Kommunikation systematisiert und Grundlage eines strategischen Partizipations-Kalküls wird.

Insbesondere Hotels, Kaufhäusern und Einzelhandelsgeschäften macht die Coronakrise zu schaffen. Durch die Pandemie gingen Umsätze zurück, viele Unternehmen müssen vermutlich aufgeben. In welche neuen Nutzungsarten könnten die Handelsflächen und Hotels umgebaut werden, und welche baurechtlichen Details sind zu beachten?

„Erbbaurecht“ – das ist doch etwas von „1800 Tobak“: Diesen Kommentar hört man schon einmal – nicht nur von Laien. Eine grobe Fehleinschätzung hinsichtlich der Aktualität und Modernität dieses Instruments! Die Konstruktion des Erbbaurechts, das heißt, die Trennung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum, beleuchtet diese Frage, wem der Boden gehört, noch stärker, als dies beim sogenannten „Volleigentum“ der Fall ist. Eigentumsfragen sind in unserer Gesellschaft hoch sensibel. Das Bodeneigentum als „Allmende“, als Gemeineigentum, zu betrachten, ist für den Großteil der Gesellschaft eher ungewöhnlich.