Die Veränderungen sozialer, ökonomischer, ökologischer – vor allem auch klimatologischer – Rahmenbedingungen für die Raumentwicklung und daraus resultierende Anforderungen an die gestaltende Raumplanung haben in letzter Zeit dramatisch zugenommen. Dies bedeutet unter anderem, dass bisher bewährte Dimensionierungsgrundlagen, Gestaltungskonzepte und Betriebsformen grundsätzlich überprüft und angepasst werden müssen. Gelingt dieses nicht, kann es zu unerwünschten Folgewirkungen und Folgeschäden kommen. Diese können Ausprägungen aufweisen, die dann als „Katastrophen“ bezeichnet werden (müssen), wenn sie in Art und Quantitäten bisher nicht oder nur extrem selten aufgetreten sind und erhebliche Folgeschäden für Menschen, Flora und Fauna sowie Sachen haben. Zur Bewältigung bedarf es – zumindest zukünftig – veränderter Dimensionierungsgrundlagen wie auch weiterentwickelter Bau- und Betriebsprinzipien, die die Vulnerabilität der Raumnutzungen und der Infrastrukturen vermehrt bzw. vorrangig beachten, sowie geeigneter Konzepte zur Sanierung von Folgen der Katastrophen. Es geht also gleichermaßen um Vorsorge wie um Sanierung.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Die kommunale Ebene stellt mit ihren über 92.000 Kommunen das Fundament der Europäischen Union (EU) dar. Das Verhältnis der Kommunen zur EU bzw. zur europäischen Integration ist sehr vielschichtig und hat zwei Dimensionen: eine von Emotionen geprägte und zum anderen eine mit rechtlichem und administrativem Charakter. Aus Sicht der Städte und Gemeinden gibt es also ein Europa der Begegnung und Partnerschaften und ein Europa der Richtlinien und Verordnungen. Bei der Vielfalt und Komplexität der Wechselwirkungen zwischen kommunaler und EU-Ebene kann dieser Beitrag nur einen Überblick geben und einige zentrale Aspekte beleuchten.

Das Erbbaurecht ist in den Kommunen historisch als sozialpolitisches Instrument zur Schaffung von preiswertem Wohnraum, für Mietwohnungsbau und für selbst genutztes Eigentum eingesetzt worden – diese Notwendigkeit wird von den meisten Kommunen heute nicht mehr gesehen. Auch auf Seiten der Nutzer ist das Erbbaurecht oft nicht beliebt – in Niedrigzinsphasen ist die liquide Belastung oft schon beim Kauf des Grundstücks höher. Durch die typische Wertsicherung des Erbbaurechtszinses steigt die Belastung im Gleichschritt mit der Inflation – in der Regel also kontinuierlich – an, während sie beim Kauf des Grundstücks bis zur Tilgung des Darlehensteils für den Grundstückskauf konstant bleibt und danach entfällt.

Wohnungsunternehmen können ihre Wohnungsbestände nur dann langfristig erfolgreich bewirtschaften und damit unternehmerisch erfolgreich sein, wenn das Stadtquartier, in dem sie Häuser und Wohnungen besitzen, in der Konkurrenz zu anderen Quartieren bestehen kann. Das schaffen Wohnungsunternehmen allerdings nicht alleine, sondern nur mit der Unterstützung von kompetenten Partnern. Im Südostviertel in Essen haben sich einige Kooperationen gebildet. Ihr wesentlicher Motor ist das kommunale Wohnungsunternehmen der Stadt Essen, die Allbau AG. Ihr Sozialmanagement macht sich mit Partnern Gedanken um infrastrukturelle Aspekte im Stadtteil, aber auch um das Management von Integrationsprozessen. Ziel der Kooperationen ist es, die Lebenssituation der Bewohner zu verbessern, ihre Identifikation mit dem Stadtteil zu erhöhen, bürgerschaftliches Engagement zu fördern und interkulturelle Wohnkonflikte zu bearbeiten. Dabei steht vor allem die Kommunikation im Mittelpunkt, denn Integration ist nur dort möglich, wo auch miteinander gesprochen wird.

Lebendige Dörfer sind kommunikative Dörfer. Dorfgemeinschaften und Nachbarschaften funktionieren (noch) und organisieren Sorge füreinander – dies im Zusammenspiel von Nachbarschaft, Ehrenamt und öffentlicher Verantwortung. Kommunikation findet hierbei nicht im luftleeren Raum statt, sie verortet sich räumlich. In diesem Artikel soll daher der Blick auf die Kommunikationslandschaften in ländlichen Räumen geworfen und dargelegt werden, welche Anforderungen an die Weiterentwicklung von Kommunikationsgebäuden und Kommunikationsplätzen im Dorf bestehen. Ebenfalls beleuchtet wird, wie eine Kommunikationslandschaft mit Blick auf das Jahr 2030 aussehen sollte und welche Schritte dorthin in Dörfern unternommen werden können.

Die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr. Ein Übriges taten städtebauliche Leitbilder – dies zeigt sich in den kompakten und gemischten mittelalterlichen Städten, die auf das Zufußgehen zugeschnitten waren. Mit dem Bau der ersten Schienenverkehrsmittel konnte eine bandartige Entwicklung erfolgen: Das Fahrrad und schließlich die massenhafte Verbreitung des Automobils ermöglichten eine ungehemmte flächenhafte Ausdehnung von Städten bis hin zur suburbanen Zersiedelung. Die in der Charta von Athen propagierte Trennung der Funktionen Wohnen und Arbeiten verstärkte den Trend zu längeren Wegen, die zunehmend mit dem Kfz zurückgelegt wurden. Die Verkehrsplanung versuchte diesem Trend mit immer mehr Straßenbau hinterherzulaufen. Das kann so nicht gelingen.

Städte sind Schmelztiegel, in denen unterschiedlichste Erwartungen, Wünsche und Hoffnungen einer großen Vielfalt von Menschen und Sichtweisen zusammentreffen. Entsprechend komplex und undurchschaubar gestalten sich öffentliche Aufgaben wie die Stadtentwicklungspolitik, die all diesen Ansprüchen gerecht zu werden versucht. Dem steht eine wachsende Sehnsucht weiter Teile der Bevölkerung nach Verständlichkeit und Vereinfachung in Politik und Verwaltung gegenüber und stellt eine der großen politischen Herausforderungen der Gegenwart dar. Der vorliegende Beitrag spannt den Bogen von veralteten Vorstellungen von Integration über den Entwurf eines „Vielheitsplans“ zum Leitprinzip der Kollaboration.

Mit dem Projekt "Konfliktvermittlung in der Nordstadt" des Planerladen e. V. in Dortmund wurde im Bereich der Integrationsarbeit in "Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf" Neuland betreten. Es setzt in einem hoch verdichteten städtischen Umfeld an, das durch heterogene Nutzungsansprüche mit erkennbaren Tendenzen zur Ethnisierung der Alltags- und Nachbarschaftskonflikte gekennzeichnet ist. Durch die konstruktive Austragung von großen und kleinen Konflikten im Stadtteil leistet das Projekt einen Beitrag zur Verbesserung des Zusammenlebens, der interkulturellen Verständigung sowie der Entwicklung der lokalen Streit- und Kooperationskultur.

Ideen haben den Reiz, dass mit ihnen das Leichte, das Andere und Noch-nicht-Reale schwingt. Konzepte wiederum sind schon geronnene Ideen. Sie bringen von Zeit zu Zeit neue Anregungen in die Diskussion, was und wie die Stadt denn nun sein kann. Im besten und realisierten Fall werden sie zu Motoren für neue Mischungen in lebendigen Quartieren oder auch zu Exempeln für leistbares Wohnen in ungewöhnlichen Formen und Konstellationen. So in etwa kann man auch das Aufkommen des sogenannten Konzeptverfahrens in der Stadtentwicklung deuten. Die sozialen Fragen des Wohnens, Lebens und Arbeitens haben nicht ohne Grund neue Akteure im städtischen Leben aktiv werden lassen. Nach den Hausbesetzern und Kommunarden kamen die Baugruppen.

Gentrifizierung ist als Schlagwort in aller Munde und fokussiert sich meist auf die Rolle derjenigen Mieter, die infolge der Aufwertungsprozesse befürchten, aus dem Quartier verdrängt zu werden. Dabei ist die Gentrifizierung mitnichten das Ziel von Anstrengungen zur Aufwertung eines Quartiers. Private Eigentümer und Haus & Grund-Vereine haben erkannt, dass sogenannte "Gentrifizierungsprozesse", obwohl in der Presse praktisch immer als gewinnbringend und profitabel für die Eigentümer dargestellt, problematisch sein können, da das Image eines Quartiers beschädigt werden kann und eine hohe Fluktuationsquote zu einer nicht vorhersehbaren Veränderung in der Zusammensetzung der Bewohner führen kann. Dies kann in einem zweiten Schritt zum erneuten Niedergang des Quartiers führen und ist daher nicht im Interesse der Stadtentwicklung, der Mieter und ebenfalls der Vermieter und Eigentümer.

Stadtplätze, Grünanlagen, Höfe, Promenaden und Passagen prägen die Identität der Städte. Sie sind Visitenkarte und Standortfaktor, machen die Städte les- und erlebbar. Mit lebendigen und ansprechend gestalteten öffentlichen Räumen können sich Kommunen ihren Bewohnern und Besuchern präsentieren, können zeigen, wie es um ihre soziale, kulturelle und wirtschaftliche Situation bestellt ist. Die Bedeutung der öffentlichen Räume für die Entwicklung der Städte ist also groß – doch sind die "öffentlichen" Räume der Städte alleinige Domäne der öffentlichen Hand?

Welche Bedeutung hat Kultur für eine erfolgreiche Stadtteilentwicklung? Eine zentrale Rolle bei der Gestaltung von Stadtteilen haben insbesondere lokale Kultureinrichtungen. Hier werden Kreativität und kulturelle Nachhaltigkeit erkannt, gefördert und in ihrer unmittelbaren Lebensumwelt umgesetzt – wenn die Rahmenbedingungen es erlauben! Bewusstwerdung und Umsetzung hängen dabei elementar von Umfang und Art der Kommunikation und Kooperation lokaler Milieus, Szenen oder Netzwerke untereinander ab. Allein durch „postheroisches Management“, also ohne sozialtechnische Herrschaftsrhetorik und ohne eine Top-down-Eingreifmethodik (Baecker 1994) können kulturelle Institutionen dazu beitragen, durch die Bildung von Netzwerken kulturell-nachhaltige Stadtteile zu entwickeln. In diesem Beitrag soll deshalb die Schaffung eines kulturell nachhaltigen Netzwerkes aus dem Begriffsdreieck von Akteuren, Netzwerken und kulturell-kreativen Bedingungen beschrieben werden.

Die kommunale Wohnungswirtschaft ist seit wenigen Jahren einem größeren Änderungsdruck unterworfen als in den Jahren zuvor. Megatrends wie Urbanisierung, Digitalisierung oder neue Mobilität beeinflussen in fundamentaler Weise die Handlungen und Strategien der Immobilienwirtschaft und damit auch der kommunalen Wohnungsbauunternehmen. Dazutreten eine durch Niedrigzinsen beeinflusste Investitionsfreudigkeit und ein damit einhergehender Bauboom, der die Baukosten steigen lässt. War lange Zeit das Erfolgsmodell der kommunalen Wohnungswirtschaft relativ einfach und klar umrissen – durch solide Bestandsbewirtschaftung und sukzessive Bestandverjüngung bezahlbaren Wohnraum für die Kunden bei soliden Renditen für den Gesellschafter zu Verfügung zu stellen –, erfährt dieses Modell aktuell einen Wandel.

"Macht Stadt gemeinsam!" – so lautet das stadtentwicklungspolitische Leitbild, das mit der Neuen Leipzig-Charta von 2020 benannt wurde. Das lässt sich durchaus als wirkmächtiger Impuls für eine kooperative Stadtentwicklung verstehen. Dem kooperativen Zusammenwirken vielfältiger Akteure – über den Kreis der üblichen Verdächtigen bzw. der etablierten Akteure hinaus – wird in der aktuellen stadtentwicklungspolitischen Debatte auch eine entsprechend wirkmächtige Lösungskompetenz für die großen Zukunftsherausforderungen der Stadt- und Regionalentwicklung beigemessen. Während die Problemlagen dabei an Komplexität gewinnen – vor allem mit Blick auf die große Transformation – werden die zur Verfügung stehenden kommunalen Ressourcen zunehmend knapper, und es scheint immer weniger möglich zu sein, diese Herausforderungen durch die öffentliche Hand oder öffentliche Fördermittel allein bewältigen zu können.

Kommunen sind die Schlüsselakteure, wenn es um die transformative Kraft für das Gemeinwohl in den Städten geht. Für die vielfachen Herausforderungen, insbesondere in den Quartieren, sind Allianzen für die Daseinsvorsorge und ein stabiles Gemeinwesen notwendig. Kirchlich-verbandliche Akteure können dabei unter der Perspektive "Quartier" mit ihrem Handeln und ihren Orten eine wichtige Rolle einnehmen, um sozial- und stadtentwicklungspolitische Gewinne für das Gemeinwohl zu erzielen.

Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten – unabhängig von der sozialen Herkunft. Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) deshalb bis 2017 außerschulische Angebote der kulturellen Bildung. In lokalen Bündnissen für Bildung setzen engagierte Bürgerinnen und Bürger bundesweit Projekte für Kinder und Jugendliche um, die aus Verhältnissen kommen, die den Zugang zu Bildung erschweren: Paten- und Mentorenprogramme, Leseförderungen, Ferienfreizeiten, Musik-, Tanz-, Theater- oder Zirkusaktionen. Durch die aktive Beschäftigung mit Kunst und Kultur erleben die Kinder und Jugendlichen persönliche Wertschätzung, sie entwickeln neue Perspektiven und erlernen wichtige Fähigkeiten für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben.

"Komm, mach das Licht an!" – Unter diesem Motto wollen engagierte KulturQuartierPioniere in Thüringens erster Kulturgenossenschaft das ehemalige Schauspielhaus in Erfurt wieder zum Leuchten bringen. Zwei Dutzend engagierte Erfurterinnen und Erfurter gründeten 2012 einen Verein, um einen leerstehenden Ort mit kreativem Leben zu füllen und zum KulturQuartier zu entwickeln. Über einen kleinen Umweg kamen sie zum seit 2003 leerstehenden Schauspielhaus – ein Ort, der im emotionalen Bewusstsein der Erfurter präsent ist und eine dauerhafte Öffnung und Nutzung verdient. Mit der eigens gegründeten Genossenschaft und mittlerweile hunderten Engagierten soll dieses wieder zu einem pulsierenden Ort der Kunst, Kultur- und Kreativwirtschaft für die gesamte Breite der Gesellschaft werden.

Meine eigene Profession, die der Kulturarbeiter insbesondere im kommunalen Bereich, würde ich verraten, wenn ich nicht dafür plädieren würde, überall dort, wo Menschen zusammenleben, Orte und Räume vorzuhalten, die eine kulturelle Nutzung ermöglichen: Präsentation von Kunst, dem „harten Kern“ eines kulturellen gesellschaftlichen Lebens, benötigt Räume – nach Möglichkeit geeignete. Und dieses kulturelle Leben macht die Seele eines Gemeinwesens aus. Und doch tue ich dies nicht mehr mit dem gleichen Druck und Nachdruck, mit dem ich viele Jahre lang in meiner „Heimatkommune“, dem Bezirk Neukölln von Berlin, agierte,  wo aus dem Nichts Voraussetzungen für zunächst verschüttetes kulturelles Leben zu schaffen waren.

Seit langem gehört Migration zu den Selbstverständlichkeiten der deutschen Gesellschaft. Viele Menschen bringen migrationsspezifische Erfahrungen mit, die sie entweder selbst gemacht oder aus Erzählungen ihrer Eltern und Großeltern kennengelernt und verinnerlicht haben. Mit ihnen verbinden sich nicht immer, aber oft auch besondere kulturelle Prägungen. „Eine Verwaltung ist Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger“ – aber was bedeutet das in einer Gesellschaft mit zunehmender kultureller Vielfalt? Zur Verwirklichung dieses Leitbildes benötigen die Beschäftigten einschlägiges Wissen und Kompetenzen, um mit Menschen verschiedener Herkunft erfolgreich zu kommunizieren.

Im internationalen Standortwettbewerb war es in den letzten Jahren immer wieder der Begriff des Kreativen, der vieles richten sollte: Ob in Form einer kreativen Klasse, als ausgewiesenes Kreativquartier oder gleich ganz als Kreative Stadt. Parallel gewinnen die sogenannte Maker-Kultur, aber auch selbstorganisierte Beteiligungsprozesse besonders  in der Stadtentwicklung immer mehr an Boden. Dabei werden Künstler oft zu zentralen Akteuren der Stadtplanung,  Kreative zu wichtigen Sparringspartnern traditioneller Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche, und Top-down-Panung geht mit Bottom-up-Engagement mal mehr, mal weniger harmonisch Hand in Hand. Verkehrte Welt? Oder einfach nur Ausdruck aktueller Entwicklungen weltweit? Welche Diagnosen und Handlungsansätze sich daraus ableiten lassen, zeigen im Folgenden einige Beispiele aus Hamburg und darüber hinaus.

„Die kommunale Selbstverwaltung hat aus sich heraus nichts mit Religion zu tun!“ Dieses Statement der Leiterin des Kölner „Amtes für Integration und Vielfalt“, Bettina Baum, erfährt im Fortgang meines Gesprächs mit ihr über die Geschichte und den derzeitigen Stand der Kölner Religionspolitik eine Relativierung: Der Rat der Stadt und die Verwaltung haben durchaus erkannt und eingesehen, dass eine großstädtische Kommune wie Köln, die ihr innewohnenden Religionsgemeinschaften nicht ignorieren kann. Kennzeichnen einer heterogenen Stadtgesellschaft und moderner Kommunalpolitik ist es eben auch, mit den Religionsgemeinschaften auf der Basis derer vielfältigen Haltungen und Wertvorstellungen zu einer verbindenden Position zu kommen. Dies ist die Grundlage und der Motor für ein friedvolles Zusammenleben.

Die Zukunft der Wohneigentumsfinanzierung ist völlig offen – zu wechselhaft sind die politischen Vorgaben und zu ungewiss ist die demographische Entwicklung. Hinzu kommen offene Fragen bei den internationalen Rahmenbedingungen auf Kapitalmarktseite und Trends zur Bürokratisierung aus Brüssel. Dennoch gibt es gute Gründe, auch in Zukunft an einen funktionierenden Wettbewerb und vielfältige Finanzierungsangebote zu glauben.

Der Begriff LEADER stammt aus dem Französischen (Liaison entre actions de développement de l'économie rurale) und bedeutet so viel wie Verbindung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. Einst der Name eines Förderprogramms der EU, steht er heute für eine Herangehensweise: Akteure vor Ort entscheiden über die Vergabe von Fördergeldern, die der Entwicklung des ländlichen Raumes bzw. der jeweiligen LEADER-Region dienen. Damit folgt LEADER dem CLLD-Ansatz (community led local development). Akteure vor Ort gestalten die Entwicklung mit, initiieren und setzen Projekte um. LEADER soll dazu beitragen, Kreatives und Innovatives im ländlichen Raum zu ermöglichen, das Miteinander und Allgemeinwohl zu stärken, Öffentlichkeit zu schaffen und dadurch die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes zu sichern.

Der Ausgleich von Lasten zwischen den beteiligten Eigentümern im Rahmen des Stadtumbaus ist eine bisher ungelöste aber bedeutende Aufgabe. Die Lösung dieser Aufgabe kann unter Umständen den Stadtumbau überhaupt erst akzeptabel und damit durchführbar machen. Der Lastenausgleich wurde im EAG Bau 2004 durch die Nennung als Gegenstand von Stadtumbauverträgen gesetzlich verankert und damit explizit hervorgehoben (§ 171 c Satz 2 Nr. 3 BauGB). Die Diskussion um den Lastenausgleich nahm und nimmt einen breiten Raum ein (BMVBW 2002). Dabei wurden im Wesentlichen bisher zwei Grundannahmen getroffen, der grundstücksbezogene bzw. der unternehmensbezogene Lastenausgleich.Der unternehmensbezogene Lastenausgleich ist besonders beim Stadtumbau Ost von Bedeutung, da dort die organisierte Wohnungswirtschaft der Hauptakteur des Stadtumbaus ist und deshalb außerordentliche Belastungen trägt. Lastenausgleichsverfahren ermöglichen in vielen Fällen überhaupt erst die Steuerung des geordneten Rückbaus. Es ist allerdings nicht zu verkennen, dass der Ausgleich von Lasten in der Praxis bisher in den seltensten Fällen erfolgreich umgesetzt wurde.

Die inzwischen fünfte Veranstaltung im Rahmen der vhw-Städtenetzwerkkongresse fand wieder eine große Resonanz. Über 100 Teilnehmer aus Kommunen, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fanden den Weg in die Berliner Kalkscheune, um das Thema „Innenstadt“ im Spannungsfeld zwischen Marktmechanismen und Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die Nutzungskonkurrenzen der zentralen Bereiche in den Städten ist groß, und während sich begehrte Quartiere unter dem Druck des Marktes zwar entwickeln, aber auch angestammte Bewohner – etwa durch steigende Mieten – vertrieben werden, suchen andere Kommunen nach Wegen der Attraktivierung innerstädtischer Bereiche. Neue Bewohnergruppen und „Kreative“ treffen dann i.d.R. auf eine angestammte Bevölkerung, in der prekäre Milieus und Migranten überrepräsentiert sind. Kann hier ein fruchtbarer Umgang mit Vielfalt entstehen? Dies war nur eine Fragestellung von vielen auf der von Dr. Diana Coulmas moderierten Veranstaltung.

Das Sprichwort „Man lernt nie aus“ ist weit älter als alle Bildungsprogramme der letzten Dekaden, älter als Hirnforschung und das Konzept des Lebenslangen Lernens. Man muss annehmen, dass es auch schon existierte, bevor Goethe meinte, dass man lebenslang dazulernen müsse, um auf der Höhe seiner Tätigkeit zu sein. Und er stand nicht allein mit dieser Ansicht, wie überhaupt das Zeitalter der Aufklärung ja eigentlich der Ausgangspunkt der heutigen Bildungsgesellschaften war. Dennoch: „Lebenslanges Lernen“ hat damals niemand gesagt, nicht in dieser Konnotation des „Lebenslänglichen“, die ja im deutschen Sprachbereich mittlerweile dazu geführt hat, dass eher von „lebensbegleitender Bildung“ gesprochen wird. Was sogleich, mit deutscher Gründlichkeit, auf drei Dimensionen abgearbeitet wird: nicht nur der zeitlichen („lebensbegleitend“), sondern auch der sozialen („lebensbreit“) und der psychischen („lebenstief“).

Wenn man das Thema Mobilität betrachtet, ist es selbstverständlich, dass es im Kontext der Alltagswirklichkeit der Menschen steht. Bisher überwiegt jedoch die Betrachtung der Wegeketten und Mobilitätszwecke, ohne diese in einen strukturellen, individuellen Kontext der Menschen zu stellen – eine funktionale, allerdings auch sehr rationale Betrachtung. Neben den umfangreichen Erkenntnissen hinsichtlich der Wohnungsnachfrage, die zur Erstellung von Milieuprofilen auf dem Wohnungsmarkt führten, kann der Milieu-Ansatz auch im Verkehrssektor eine neue Sichtweise liefern. Dieser Beitrag zeigt in kurzer Übersicht, welche Differenzierungsleistung die Milieu-Perspektive in Bezug auf das Verstehen von Mobilitätsmustern beisteuern kann.

Die Studie Migranten-Milieus zu den Lebenswelten der in Deutschland wohnenden Migranten ist erwachsen geworden. Und das zu Recht, denn mit einem Bevölkerungsanteil von über 18 Prozent (in manchen Städten sogar von über 40 Prozent) ist das Verständnis der Handlungslogiken dieser Personengruppe für den Bereich Wohnen und Stadtentwicklung mit Blick auf ihre Wohnvorstellungen und Engagementpotenziale von zentraler Bedeutung. Was 2007 noch als qualitative Grundlagenstudie vorlag, wurde nun im Sommer 2008 durch eine Befragung von über 2.000 Migranten in belastbare Zahlen übersetzt.

Mobilität ist eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren unserer arbeitsteiligen Volkswirtschaft. Sie ermöglicht uns, Arbeitsplätze zu erreichen, Wochenendausflüge in das nahe gelegene Umland zu unternehmen oder auch Fernreisen und Tourismus. Blickt man auf die individuelle Ebene bedeutet Mobilität Selbstbestimmung und persönliche Freiheit. Busse und Bahnen leisten jeden Tag deutschlandweit mit mehr als 29 Mio. Fahrgästen dazu ihren Beitrag. Insbesondere in Städten und Metropolregionen steigen die Fahrgastzahlen überdurchschnittlich. Dieser hohe Stellenwert, den der öffentliche Personenverkehr in der Gesellschaft eingenommen hat, wird auch an der Führerscheinquote deutlich, die in Deutschland in den letzten Jahren bei den unter 26-Jährigen erheblich gesunken ist.

Es gibt sicherlich keinen Zweifel daran, dass im Osten Deutschlands eine ganze Menge Wohnungen leer stehen. Wie viele es jedoch tatsächlich sind, ist keineswegs bekannt. Um angemessen mit dem Problem der Leerstände in Ostdeutschland umgehen zu können, benötigen Politik und Wohnungsunternehmen verlässliche Angaben über die Anzahl der leer stehenden Wohnungen. Aus diesem Grund wurde Ende der 1990er Jahre die Kommission "Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern" (kurz "Leerstandskommission") eingerichtet. Diese hat im Rahmen zweier Gutachten die Leerstände im Osten berechnet sowie für die Zukunft prognostiziert und mit dieser Arbeit die Grundlage für das milliardenschwere Programm "Stadtumbau Ost" gelegt, das unter anderem den staatlich geförderten Abriss von 350.000 Wohnungen vorsieht (BMVBW 2004). Nach eigenen Berechnungen ist die von der Kommission zu Grunde gelegte Zahl der Leerstände jedoch stark überhöht. Hauptursache für die überhöhten Leerstandszahlen dürften methodische Probleme bei der stichprobenartigen Erfassung und der Hochrechnung von Haushalten und Wohnungen sein.

Mit Beginn des Jahres 2007 hatte Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne. Damit verbunden war die Chance, auf der europäischen und internationalen Bühne Themen zu setzen und neue fachpolitische Diskussionen auszulösen. Es ging dem deutschen Ratsvorsitz u.a. darum, europäische Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern näherzubringen. Für solche bevölkerungsnahen Politikansätze bietet sich die Stadt- und Raumentwicklung geradezu an. Denn die Bevölkerung erlebt die Konsequenzen Brüsseler Entscheidungen letztendlich in ihrer konkreten Lebensumwelt – sei es in der Nachbarschaft, in der Gesamtstadt oder in der Region.

Das große Versprechen der Stadt hat, grob gesehen, zwei Seiten – eine ideelle und eine materielle. Beide hängen wie bei einer Medaille eng zusammen; beide müssen aber immer wieder getrennt betrachtet und gewichtet werden. In den entwickelten, westlich orientierten Gesellschaften geht es vorrangig um Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Lebensstandard und leistungsfähige Infrastruktur. Es zählt, was man gewinnen, erleben und besitzen kann. Städte, die über Resilienz und Zukunft nachdenken, wollen als Erstes – einschließlich ökologischer Rücksichten – ihre materiellen Grundlagen absichern. Für die meisten sind also attraktive Lebensräume und florierende Wirtschaftssysteme fest miteinander verbunden. Persönliches Vorankommen und der eigene Lebensstandard gehen vor – und sie prägen das soziale Klima.

Nach der Auseinandersetzung mit einer repräsentativen Rathausmitte und zentralen Foren z. B. für Kultur und Bildung drängt sich die Frage auf, ob sich nicht in den verschiedenen Stadtteilen bis hin in die weiter entfernten Rand-Quartiere ebenfalls besondere Bürgerzentren befinden müssten. Nach allem was wir in diesen dramatischen Zeiten über Gesellschaft und Städtebau lernen, kann man darauf nur mit einem klaren Ja antworten. Neben den Stadtteilen mit ihren angestammten Wohnquartieren geraten die Vorstadt-Wohnsiedlungen bei der Integrationsdebatte wieder in den Fokus. Besonders zeigt sich das bei den Banlieues um Paris. Was nützt eine strahlende und stolze Mitte, wenn es in vielen Vororten aufgrund von krassen Integrationsdefiziten rumort oder gar brennt?

Die Stadtplanung muss unterschiedlichsten Anforderungen bei der Entwicklung des städtischen Raumes gerecht werden. Verschiedenste Aspekte wollen berücksichtigt werden, unter denen der Klimaschutz nur einer ist. Jedoch steigt der Stellenwert des Klimaschutzes kontinuierlich. In der Stadt Augsburg wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher als Hilfsmittel dient, energetische Aspekte optimal zu berücksichtigen. Darin sind nicht nur die Phasen der Bauleitplanung enthalten, sondern alle Phasen der städtebaulichen Entwicklung, beginnend mit der Auswahl von Flächen bis zur Umsetzung der Bebauung. Der Beitrag beschreibt die Voraussetzungen in der Stadt Augsburg, welche zur Entwicklung des Arbeitsinstruments geführt haben, seinen Aufbau, die Anwendung sowie seine Grenzen.

In der gegenwärtigen Diskurslandschaft gibt es kaum Widerspruch, wenn ein Mehr an "Bürgerbeteiligung" einfordert wird. Auch die Erwartung, dass hierdurch die Qualität der Demokratie steigt und diesbezüglich ein dringlicher Bedarf besteht, wird kaum bestritten. Der Konsens schließt in der Regel die Diagnose ein, dass dieser Bedarf mit einer kritischen Situation der Demokratie in Zusammenhang steht, die sich in Form einer "Kluft" zwischen den staatstragenden politischen und administrativen Eliten und der breiteren Bevölkerung manifestiert. "Bürgerbeteiligung" wird weithin als ein besonders aussichtsreicher Weg zur Verringerung dieser Kluft betrachtet. Gleichzeitig gibt es in dieser Diskussion aber auch Positionsunterschiede mit beträchtlichem Tiefgang. Diese betreffen die Einschätzung des Gewichts des aktuellen Demokratieproblems, aber auch die reale Bedeutung von "Bürgerbeteiligung", wie auch die sich mit diesem Begriff verbindenden Ziele, Wirkungsmöglichkeiten und Gestaltungsperspektiven.

Bei Kommunen und freien Trägern brechen immer mehr Einzelprobleme auf, die alle zusammen unter das vermeintlich nationale und gesamtstaatliche Thema "Erziehung und Bildung" gehören, aber nicht mehr in einem Fachressort zu lösen sind. Die Debatte reicht sozusagen "unterhalb" der bundesdeutschen Politikdiskussion über eine volle Themenbreite, die von der Wohn- und Stadtentwicklung bis zu den kommunalen Gesamthaushalten geht. Allein diese Themen- und Schnittstellenfülle (Krippen, Kindergärten, Bedarfe, Tarife, Schulliegenschaften, Vereine, Jugendhilfe, Arbeitsmarktqualifizierungsprogramme, Seniorenkultur, Migrantenkurse, Spielflächen, Bildungsmonitoring, Quartiers- und Kulturvernetzung, Gewaltpräventionskurse usw.) rechtfertigt von einer Landschaft von Lernanlässen und Institutionen zu sprechen. Eine systematische Politik für Lernlandschaften wird notwendig, die quer zu den städtischen Ressorts- und staatlichen Zuständigkeiten geht.

Bis vor wenigen Jahren war der Markt für Studentenwohnheime in der Hand gemeinnütziger Organisationen wie der Studentenwerke. Dies hat sich grundlegend geändert. Projektentwickler entdecken dieses Immobiliensegment und bekämpfen so die Knappheit von Kleinwohnungen in vielen Hochschulstädten. Welche städtebaulichen und planerischen Aspekte die Gebäude erfüllen müssen und warum sie wenig mit den Wohnheimen der 1970er Jahre zu tun haben, wird in dem vorliegenden Beitrag beleuchtet.

Ein bisher beim Thema digitale Kommunen wenig beachteter Aspekt, nämlich die Logistik, gerät bei der Entwicklung der Städte immer mehr in das Scheinwerferlicht. Logistik und Mobilität sind die ersten Vorboten einer umfassenden und grundlegenden Transformation der Kommunen. Eine überragende Bedeutung bekommen Daten, doch viele Fragen sind noch offen. Zukunft wird lokal gemacht, denn die Kommunen und Regionen sind es, die den Lebensraum der Menschen und den Standort der Unternehmen prägen und gestalten. Gesellschaftliche Herausforderungen wie Klima, Energie, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Sicherheit zeigen sich vor Ort. Hier manifestieren sich die Probleme, hier müssen sie auch gelöst werden.

In diesem Beitrag wird aus einem Projekt berichtet, das sich mit der Verbesserung von Bürgerbeteiligung bei kommunalpolitischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen in Kleinstädten befasst hat. Im Projekt, dem Modellvorhaben "Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten", waren fünf Städte beteiligt: Eilenburg und Wurzen in Sachsen, die Hansestadt Osterburg (Altmark) in Sachsen-Anhalt, Großräschen in Brandenburg und Bad Berleburg in Nordrhein-Westfahlen. Der vhw hat die Kommunen wissenschaftlich begleitet. Im Modellvorhaben, das im Rahmen der vom BBSR und BMWSB geförderten Pilotphase Kleinstadtakademie stattgefunden hat, wurden zunächst die bisherigen Erfahrungen der Kommunen mit Bürgerbeteiligung betrachtet, darüber hinaus konkrete (neue) Beteiligungsformate und -ansätze erprobt sowie die dabei vorzufindenden spezifisch kleinstädtischen Rahmenbedingungen der Kommunen in den Blick genommen. Inhaltliche Schwerpunkte lagen zudem im Themenfeld der Jugendbeteiligung und der Stärkung ehrenamtlicher Vertretungsstrukturen innerhalb dörflicher Ortsteile.

Der Impuls, sich politisch in der lebendigen Demokratie zu engagieren, erfolgt sicherlich aus sehr unterschiedlichen Motivationen heraus. Aber der gemeinsame Nenner ist doch, teilzunehmen, Subjekt und nicht Objekt zu sein, Gutes zu bewirken. Dieser Impuls und diese Motivation muss in jedem und jeder stark sein, wenn man sich über einen längeren Zeitraum in diesem politischen und immer öffentlichen Umfeld bewegt. Und das natürlich gerade deswegen, weil man doch relativ schnell lernen muss, dass der "Fortschritt eine Schnecke ist"  wie wir alle bei Günter Grass nachlesen konnten.

Mit der Beauftragung der Studie „Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung“ (vgl. Görmar et al. 2020) wurde in der wissenschaftlichen Arbeit des vhw-Forschungsbereichs vor gut drei Jahren ein Siedlungstyp näher in den Fokus gerückt, der in der Vergangenheit vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit in der bundesweiten Raumforschung gefunden hat: die Kleinstadt. Durch eine Mitwirkung im ExWoSt-Forschungsfeld Pilotphase Kleinstadtakademie des BMI/BBSR, im Rahmen eines Modellvorhabens, können die Arbeiten zur lokalen Demokratie in Kleinstädten anwendungsorientiert fortgeführt werden. Der Artikel gibt einen allgemeineren Überblick über wichtige Eckpunkte und Einflussfaktoren auf die lokale Demokratie in Kleinstädten und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Potenziale und Ausgangsbedingungen für bürgerschaftliche Teilhabe.