Auch die Stadtentwicklungsplanung der deutschen Hauptstadt hat sich mit veränderten Rahmenbedingungen auseinander zu setzen. Die maßgeblichen Faktoren sind: Stagnierende Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung bei einem Überangebot an Flächen und Gebäuden (Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur); Finanzknappheit der öffentlichen Hand mit der Folge geringerer direkter Eingriffsmöglichkeiten; Notwendigkeit eines Mentalitätswechsels bei den Akteuren; Schließlich die notwendige Änderung von Prioritäten bei Stadtplanung und -management. Im Beitrag werden Grundlagen zur Bevölkerungsentwicklung, zur Sozialen Stadtentwicklung und zur Flächenentwicklung sowie die Folgerungen, die sich daraus für die Berliner Stadtentwicklungspolitik ableiten, dargestellt.

In den letzten Jahren ist das Programm "Soziale Stadt" in Frage gestellt, gekürzt und neu ausgerichtet worden. Darin zeigte sich eine kritische Haltung von Teilen der Politik zur möglichen Leistungsfähigkeit integrierter Quartiersentwicklungsansätze, für die das Programm steht. Im Folgenden werden vor diesem Hintergrund Überlegungen zu einer Weiterentwicklung des Programms angestellt, die es einerseits zukunftsfester machen und andererseits Chancen für eine Neubelebung zivilgesellschaftlichen Engagements in der Quartiersentwicklung besser nutzen sollen.

Wer über Perspektiven demokratischen Regierens im 21. Jahrhundert spricht, begibt sich auf das Feld der Vorhersagen, und die sind bekanntermaßen dann besonders gefährlich, wenn sie die Zukunft betreffen. Dennoch kann man m. E. vier demokratierelevante Entwicklungen ausmachen, die sich in den letzten drei Dekaden herauskristallisiert haben und auch in nächster Zukunft Bestand haben werden. Alle diese Entwicklungen sind direkte oder indirekte Folgen gesellschaftlicher Denationalisierungsprozesse und der damit verbundenen Gefahren und Chancen. Sie verweisen auf Probleme der legitimen Herrschaftsübung und rücken mithin die Frage nach der Demokratie wieder verstärkt in den Fokus politischer Auseinandersetzungen. Diese Entwicklungen werden aber – so meine Kernthese – zu einer Relativierung des demokratischen Prinzips in der Auseinandersetzung über gute politische Ordnungen führen.

Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern kann, ohne den Vorwurf einseitiger Betrachtung gelten zu lassen, als ländlicher Raum bezeichnet werden. Bei einer Landesfläche von 23.189 km² und einer Gesamtbevölkerung von 1,651 Mio. liegt die Einwohnerdichte bei 71 Personen/km². Damit weist Mecklenburg-Vorpommern die niedrigste Einwohnerdichte aller Bundesländer auf. Aus dieser Situation – auf nationaler Ebene eine periphere Lage zwischen den Metropolen Hamburg und Berlin, bezogen auf die dynamische Wachstumsregion Ostsee, jedoch eine strategisch prädestinierte Lage entlang der bedeutenden europäischen Entwicklungsachsen Nord-Süd und Ost-West – ergibt sich eine besondere Gemengelage an Problemen und individuellen Chancen.

Das Erbbaurecht ist für die Vermögensplanung ebenso wie für die Wohnungspolitik ein oft unterschätztes Instrument. Dabei ist es keineswegs ein deutsches Phänomen. Man findet es in unterschiedlichen Ausgestaltungen in vielen anderen Ländern. In England, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz ist es weit verbreitet und als Instrument der Eigentumsbildung gut akzeptiert. Vor diesem Hintergrund lohnt sich ein Blick über den nationalen Tellerrand.

Städte und Regionen in Deutschland sind von unterschiedlichen demografischen und ökonomischen Entwicklungen geprägt. Besonders viele kleinere und mittlere Städte in Ostdeutschland abseits der prosperierenden Zentren in der Peripherie verlieren noch immer überproportional viele Einwohner oder sind stark überaltert. Der oft damit einhergehende Abbau wichtiger Infrastrukturen sowie sinkende finanzielle Einnahmen wirken sich dabei auf die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen aus, neue Entwicklungspfade einzuschlagen. „Überhitzte Ballungsräume und abgehängte Regionen“ (Deutschlandfunk, 07.November 2018) haben in diesem Zusammenhang zuletzt medial und politisch große Aufmerksamkeit erfahren.

Extended-Reality-(XR)-Technologien ermöglichen erweiterte Visualisierungs- und Kommunikationsmöglichkeiten. Für die partizipative Stadtplanung und Stadtentwicklung ergeben sich damit Potenziale und Herausforderungen, XR-Technologien in Kommunikations- und Planungsverfahren zu integrieren. Einerseits können spezifische Vorteile dieser immersiven Technologien (AR, VR, XR) genutzt werden, andererseits gilt es, eventuelle Nachteile zu vermeiden und zugleich bestehende Beteiligungsqualitäten zu berücksichtigen und zu ergänzen (z.B. ethische, rechtliche und soziale Anforderungen), um die Grundprinzipien demokratischer Planung und Qualitäten guter Partizipation sicherzustellen.

Das eigene, nahe Umfeld ist für Kinder wichtig und prägend. Siedlungs- und quartierbezogene Freiräume sind für sie somit besonders wichtige Orte außerhalb der eigenen Wohnung und außerhalb der Schule oder organisierter Freizeit. In diesem Zusammenhang wichtige Fragen sind, was ein kindergerechter Freiraum ist, wie ein solcher entwickelt und gestaltet werden kann und welche Bedeutung der partizipative Entstehungsprozess und die Nutzung des Freiraums für Kinder haben. Im vorliegenden Artikel werden Freiräume, Partizipation und Gesundheit kurz skizziert, um dann auf den Einfluss der partizipativen Prozesse als solche auf einige gesundheitsrelevante Faktoren einzugehen.

Es ist Donnerstag, früher Abend und in der Senatsverwaltung für Bildung in Berlin sitzen dem Staatssekretär und seinem Abteilungsleiter für Schulentwicklung Menschen gegenüber, mit denen diese sonst wenig zu tun haben. Ein Vorstandsmitglied einer türkischen Moscheegemeinde, die Pastorin einer afrikanischen Christuskirche und die Leiterin einer arabischen Sprachschule für Kinder von über 500 Familien. Es geht um die Entwicklung der öffentlichen Schulen in ihrem Stadtteil. Sie sind Vertreter der Bürgerplattform „Wir sind da!“ Wedding/Moabit und sie sind nicht gekommen, um dem Staatssekretär nur ihre Sorgen und Nöte vorzutragen. Genug davon gibt es in ihrem Stadtteil, in dem bis zu 39% der Schüler die Schule ohne Schulabschluss verlassen.

Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung sind derzeit gefragt wie nie. Zwar setzen seit eh und je alle Gesellschaften auf ein breit gefächertes Spektrum ehrenamtlicher Tätigkeiten einzelner Bürger als Ausdruck solidarischen Handelns in Kirche, Verbänden und Trägern der verschiedensten Fürsorgeaufgaben, in Verein und Familie. Soziale, gemeinschaftliche, sportliche und religiöse sowie kulturelle Aktivitäten wurden in keiner Epoche ausschließlich als Pflichtaufgaben des Staates allein verstanden. Trotz gesellschaftspolitischer Unterschiede galt das in BRD und DDR; beispielhaft verdeutlicht etwa in der Namensgebung "Arbeiterwohlfahrt" und "Volkssolidarität". Indes bleibt die aktuelle Hochkonjunktur der eingeforderten bürgerschaftlichen Aktivitäten in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft mit ihrer groß angelegten Kampagne ("Du bist Deutschland") bemerkenswert.In diesen Anmerkungen geht es sehr eingeschränkt um die Partizipation im urbanen Kontext, um die Einbindung betroffener Stadtbürger in die Sanierung und den Umbau ihrer städtischen Lebenswelten. Aber auch diese scheinbare Einengung des Themas erweist sich bei genauerem Hinsehen als komplex genug – spiegeln doch die derzeitigen Probleme der Stadtentwicklung auf lokaler Ebene den ökonomischen, sozialen und kulturellen Wandel der gesamten Gesellschaft wider, der seinerseits auf globale Hintergründe und Ursachen verweist.Als weitere pragmatische Begrenzung sind deshalb beobachtete Sachverhalte aus der eigenen alltäglichen Arbeit in der Stadterneuerung und dem Stadtumbau in Ostdeutschland die Grundlage der folgenden Überlegungen zur tatsächlichen und zur "gefühlten" Bürgerbeteiligung in diesen Bereichen.

Das verbindende Element der Beiträge auf dem zweiten Jungen Forum | vhw vom 11. Dezember 2019 war eine Bottom-up wie auch Top-down gerichtete Perspektive auf Kooperationen mit Zivilgesellschaft und Kreativwirtschaft in der Stadtentwicklung: Welchen Impact bieten Partizipationen und Kollaborationen in der Stadtentwicklung? Und wie lässt sich dieser Impact darstellen und messen? Organisiert und moderiert wurde die Veranstaltung von Sebastian Beck und Tilla Ziems (beide vhw). Mit den Themen Stadtentwicklung und Sport, Wirkungsanalysen zu Beteiligungsprozessen sowie Akteurskooperationen in der Smart City deckten die Beiträge von Sonja Broy (Uni Duisburg Essen), Moritz Maikämper (TU Cottbus-Senftenberg) und Hannah Kühnle (FU Berlin) ein spannendes inhaltliches Panorama ab.

Die Rolle von Migrantenorganistionen hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Sie treten als gesellschaftspolitische Akteure auf, haben sich längst als Sachverständige für soziale und integrationspolitische Fragestellungen im politischen und gesellschaftlichen Dialog etabliert und bieten nach wie vor vielschichtige niedrigschwellige Angebote für ihre Zielgruppen. Durch diesen Erfahrungsreichtum sind sie wiederum wichtige Repräsentanten der Anliegen und Interessen für viele Mitbürger mit einem Migrationshintergrund der ersten, zweiten und dritten Generation. Bei Zusammenkünften in Begegnungszentren und Frauenkursen werden alltagsweltliche Probleme besprochen, Bildungs- und Erziehungsfragen erörtert, es werden ausdifferenzierte Hilfestrukturen aufgebaut und Teilhabemöglichkeiten etabliert, z. B. durch die Initiierung von oder die Beteiligung an sozialräumlichen Veränderungsprozessen.

In der Fragerunde der child in the city conference 2019 zu meiner Präsentation der partizipativen Schulhausplanung in Breitenbach, Kanton Solothurn Schweiz, wurde ich gefragt, ob durch die Beteiligung der Schulkinder in der Schulhausplanung nun ein besseres Projekt resultiert, als wenn Architekten das geplant hätten. Ich habe darauf geantwortet, dass diese Frage für die Beteiligten nicht relevant ist. Wichtig ist, dass sie als direkt Betroffene ihre Erfahrungen, Bedürfnisse und Ideen zur Raumplanung und Gestaltung für ihre neue Schule einbringen konnten und diese im Wettbewerb berücksichtigt wurden. Im Folgenden will ich aus der Praxis der Kinderpartizipation meinen Standpunkt erläutern.

In der Landeshauptstadt Saarbrücken (LHS) wird integrative, partizipative Planung großgeschrieben und mit viel Engagement der Verwaltung umgesetzt. Dabei bezieht sich die Integration einerseits auf die betrachteten und einbezogenen Fachinhalte und Betrachtungsebenen, andererseits auf die Entwicklung und Diskussion der Konzepte, ja sogar die Umsetzung mit vielen Beteiligten auch außerhalb der Stadtverwaltung. Der Milieuansatz des Städtenetzwerks gibt zusätzliche Impulse sich mit den Teilnehmenden und Beteiligten an Stadtentwicklungsprozessen tiefer auseinander zu setzen.

Partizipation in benachteiligten Quartieren war von Anfang an ein fester Bestandteil des Programms Soziale Stadt und hat sich seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. Insbesondere bei einem wachsenden Armutsrisiko besteht für Quartiere mit einem hohen Anteil an einkommensschwachen Haushalten die Gefahr, dass sie weiter sozial segregieren. Die massiven Kürzungen im Programm Soziale Stadt, die das BMVBS in den letzten Jahren vorgenommen hat, verstärken dieses Risiko. Durch Partizipation können Bewohner jedoch an der Verbesserung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Der Beitrag zeigt die Bedeutung von Partizipation auf und benennt Herausforderungen für die soziale Stadt(teil)entwicklung. Dabei wird insbesondere auch auf das veränderte Selbstverständnis der (kommunalen) Wohnungswirtschaft eingegangen.

Die Begriffe "Zivil-" und "Bürgergesellschaft" haben gegenwärtig Hochkonjunktur. Die Politik fordert derzeit in fast allen Diskussionen über die Zukunft unserer Gesellschaft die Bürger dazu auf, sich freiwillig für ihr Gemeinwesen einzusetzen. Kaum ein Mandatsträger verspricht dem Bürger noch, der Staat könne seine Probleme lösen und ihn damit entlasten. Wie kommt es, dass der Staat in der aktuellen Diskussion über das Verhältnis von Staat und Gesellschaft in die Defensive geraten ist?

Die deutsche Bau- und Wohnungswirtschaft zur Reform der Rentenversicherung

In Hamburg Wilhelmsburg ist im Zuge der internationalen gartenschau hamburg 2013 auf der Elbinsel der Inselpark Wilhelmsburg entstanden. Die dortige „Welt der Bewegung“ besteht nach wie vor und wird durch die Gemeinschaft der ParkSportInsel „bespielt“. Der Inselpark Wilhelmsburg ist ein hochattraktiver Ort, um in Bewegung zu kommen und liegt nur acht Minuten per S-Bahn vom Hamburger Hauptbahnhof entfernt. Für Kletterfreunde finden sich hier die Nordwandhalle und der HanseRock-Hochseilgarten. In der „Welt der Bewegung“ gibt es zur kostenfreien Nutzung neben verschiedensten Bewegungsmöglichkeiten ein Multicourt mit Kunstbelag und die insgesamt 1.800 qm große Skateanlage, für Skatern ein absoluter HotSpot. Darüber hinaus bietet der Park attraktive Laufmöglichkeiten auf der Laufstrecke mit Kilometrierung.

Hamburg verfügt über große attraktive Parks: Planten un Blomen, der Stadtpark, der Altonaer Volkspark und der Öjendorfer Park sind wichtige Orte der Naherholung im Hamburger Stadtraum. Mit der Internationalen Gartenschau Hamburg entsteht auf der Elbinsel Hamburgs ein neuer Park, der ab 2014 als Wilhelmsburger Inselpark allen Hamburgerinnen und Hamburgern  zur Verfügung stehen wird. Im östlichen Teil des Parkgeländes entstehen dabei auf einer neun Hektar großen, ehemaligen Asphaltfläche vielfältige Freizeitsportangebote für Jung und Alt. Hauptziel war und ist es, Bewegung im Alltag zu ermöglichen: für alle, wohnortnah, fast durchgehend kostenfrei.

Im Fortbildungsbereich "Immobilienrecht, -management und -förderung" hat der vhw im September zwei gut besuchte Tagungen zu den Perspektiven der Pflegegesetzgebung  in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg durchgeführt. "Neue Chancen für stationäre und ambulante Anbieter durch das GEPA?" lautete das Thema am 18. September 2013 in Dortmund, während am 24. September 2013 in Böblingen die Frage "Welche Chancen bietet der Entwurf des WTPG?" gestellt wurde.

Eigentlich sollen Bauverträge Sicherheit bei Kosten und Fertigstellungsterminen geben. Diese ist gerade schwer zu garantieren. Zunächst führte die Pandemie zu Lieferengpässen, Personalmangel und Bauverzögerungen. Der Ukrainekrieg verschärft die Situation zusätzlich: Gestiegene Energiepreise, Materialmangel und eine hohe Inflation bringen Auftraggeber und -nehmer zunehmend in Bedrängnis. Was sollten Sie bei neuen Bauverträgen beachten, und wie sind gegebenenfalls laufende Kontrakte anzupassen, damit diese neuen Risiken transparent und fair verteilt sind?

Private Partnerships (PPP) haben sich mittlerweile weltweit im Bereich des öffentlichen Hochbaus etabliert. Diese Form der privaten Finanzierung, welche den gesamten Lebenszyklus eines Bauprojektes, von der Projektentwicklung über Planung, Bau, Betrieb, Instandhaltung bis zur Wiederverwertung umfasst, hat auch in Westeuropa in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung genommen. Die Erfüllungsverantwortung des privaten Sektors, der ganzheitliche Beschaffungsansatz im Rahmen des  Lebenszykluskonzeptes sowie die Bereitstellung der Leistungen unter Wettbewerbsbedingungen gelten hier als Faktoren, die zu Effizienzvorteilen gegenüber der konventionellen Beschaffung der öffentlichen Hand führen können. Ziel dieses Beitrags ist es, den Fortschritt von PPP im Hochbau im westeuropäischen Ausland aufzuzeigen, die Entwicklung in Deutschland darzustellen und spezifische nationale Probleme bei der Umsetzung von PPP in Deutschland zu erörtern. 

Public-Private-Partnership (PPP) ist in Mode. Sie wird von vielen als zukunftsweisende Methode für eine ökonomischere und effizientere Erfüllung öffentlicher Aufgaben angesehen, als es mit den klassischen Mitteln der Auftragsvergabe derzeit möglich erscheint. Auch der PPP sind aber rechtliche Grenzen durch die grundsätzliche Bindung an das Vergaberecht gesetzt. Der Beitrag beleuchtet die Geltung des Vergaberechts für das besonders bedeutsame gesellschaftsrechtliche PPP-Modell sowie die Anwendung einiger wichtiger Vergaberechtsregeln für alle dem Vergaberechtsregime unterliegenden PPP-Modelle.

Die Zahl der grenzüberschreitenden Reisen hat sich nach UNWTO-Angaben von unter einer Milliarde noch 2010 auf mehr als 1,32 Milliarden im Jahre 2017 erhöht, von denen erstmals weniger als 50% Europa als Ziel hatten. Für 2030 wird eine weitere Steigerung um 500 Millionen auf mindestens 1,8 Milliarden internationale Reisen gerechnet. Hinzukommen noch die Inlandsreisen, und damit – je nach Definition – noch einmal mindestens zehn Milliarden Reisen. In den letzten Jahrzehnten haben sowohl der Tourismus als auch die Hotellerie von diesem massiven Wachstum profitiert, und das nicht nur bei Umsatz und Arbeitsplätzen, sondern auch, was den Einfluss auf den überwiegenden Teil der Menschen auf unserem Planeten betrifft.

Dieser Beitrag spiegelt verschiedene Beobachtungen der sehr unterschiedlichen bezirklichen Praxis, auf Berliner Friedhöfen Begräbnismöglichkeiten nach islamischem Ritus einzurichten. Darin zeigt sich das Potenzial, räumlich die Vielfalt von Existenzweisen der Menschen in der Stadt anzuerkennen, zu gestalten und damit zur Transformation der Gesellschaft in ökologischer Verantwortung beizutragen. Die Bedeutung von Friedhöfen als Orten der Verbundenheit zwischen Tod und Leben, Kultur, Natur, Lebenswissen aus den Religionen, wird gerade neu erkennbar. Die Rede von „Integration“ richtet den Blick auf die Leistung der Menschen, die in Migration sind. Sich beheimaten zu können, setzt voraus, dass die Erfahrung des Einräumens von Lebensmöglichkeiten – auch für trauernde – Menschen gemacht werden kann. Exemplarisch scheint mit dem Thema der Friedhöfe die Gegenseitigkeit auf, in der Akteure der gesellschaftlichen und ökologischen Veränderungen zur Gestaltung von Frieden und Gerechtigkeit aufeinander angewiesen sind. Dabei zeigt sich auch eine neue Wahrnehmung des „Religiöse[n] außerhalb der Religion“ (Latour 2014, S. 415), in dem Menschlichkeit im Innehalten regeneriert werden kann. 

In sozial benachteiligten und strukturschwachen Stadtteilen bestehen vielfach noch unzureichende Bildungschancen für Kinder und Jugendliche. Mit dem ExWoSt-Forschungsfeld "Orte der Integration im Quartier" wurden diese Anforderungen aufgegriffen und Lösungsansätze in bundesweit acht Modellvorhaben praktisch erprobt. Das Forschungsfeld wird im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) mit einer Laufzeit von drei Jahren durchgeführt. Seit Herbst 2011 wird es von empirica als Forschungsassistenz begleitet.

Wenn Menschen wissen möchten, was in ihrer Familie passiert, dann setzen sie sich mit ihr zusammen oder greifen zum Telefon. Wenn sie wissen möchten, wie es ihrer Nachbarin geht, dann klingeln sie dort. Wenn sie aber daran interessiert sind zu wissen, was sich in ihrem Stadtteil oder ihrer Stadt ereignet, dann reichen interpersonale Kommunikationsformen in der Regel nicht mehr aus: Sie greifen auf entsprechende mediale Kommunikationsangebote zurück. Im Alltag der Menschen spielte lokale Kommunikation schon immer eine zentrale Rolle. Sie ist gebunden an und strukturiert durch den Ort, der im Mittelpunkt des Austauschs oder des Interesses steht.

Die nachhaltige Entwicklung einer Kommune ist heute Konsens, doch wie steht es um die organisationelle Nachhaltigkeit der Verwaltung, die diesen diffizilen Prozess vorantreiben soll? Das Arbeiten an sich selbst durch das laufende Entwickeln der eigenen Kapazitäten und Kompetenzen, kommt oft zu kurz. Wie kann also die organisationelle Nachhaltigkeit, sprich, die eigene Fähigkeit auch langfristig und umfassend seinen Auftrag unter unsicheren Bedingungen zu erfüllen, entwickelt und gesteigert werden? An zwei Fallbeispielen, der Organisationsentwicklung eines Stadtteil-NGOs aus Indien und dem integrativen Stadt- und Kompetenzentwicklungsprozess einer deutschen Kommune, soll dies hier erläutert werden.

Die Debatte um die steigenden Mieten und Immobilienpreise in den deutschen Städten reißt nicht ab. Die Politik hat – beflügelt vom begonnenen Bundestagswahlkampf – inzwischen das Thema für sich entdeckt und diskutiert unter anderem auch Instrumente der Begrenzung von Mietpreissteigerungen, nicht nur – wie gerade geschehen – im Bestand, sondern auch bei Neuverträgen. Viel wesentlicher allerdings als die Mietenpolitik ist es, die kommunale Baulandpolitik auf den Prüfstand zu stellen und alle noch vorhandenen Spielräume zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in den Städten zu nutzen. Hier muss weitaus mehr als bislang in den Städten geschehen.

Die öffentliche Verwaltung arbeitet wirtschaftlich. Diesem Grundsatz der Landeshaushaltsordnungen folgend, sind bei allen Investitionsvorhaben von Bedeutung in Deutschland Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Spätestens seit dem Toll Collect Verfahren und den prominenten Beispielen im öffentlichen Hochbau wie den Schulprojekten in Offenbach oder Monheim wird den Entscheidungsprozessen hin zu Public Private Partnership (kurz PPP) in Deutschland eine hohe Aufmerksamkeit zu Teil. Einerseits sind diese Verfahren von erheblicher finanzieller Bedeutung für die jeweiligen Haushalte, andererseits handelt es sich bei PPPs noch immer um Pilotprojekte, die Vorbildcharakter für vergleichbare Investitionsmaßnahmen in der Zukunft haben. Aufgrund dieser hohen öffentlichen Aufmerksamkeit sind die bislang angestoßenen Entscheidungsprozesse sehr sorgfältig vorbereitet worden. Entsprechend umfangreich fallen die bislang durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen aus. Zudem haben sich die Task Forces des Bundes und der Länder sowie Beratergruppen in der Vergangenheit intensiv mit den Prozessen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen befasst. 

Der Begriff Open Data hat Konjunktur – in der politischen Diskussion, in Behörden, auf Konferenzen und im Feuilleton wird er behandelt, zur Debatte gestellt, bewertet und definiert. Immer mehr Städte, Kommunen und Länder nehmen sich der Thematik an und treiben gemeinsam mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft die Öffnung von Informationen und Transparenz voran. Es entstehen Open-Data-Portale und Informationen werden als frei verfügbare und maschinenlesbare Datensätze zur Verfügung gestellt. Darauf können moderne Ideen aufbauen, die weniger technischer, sondern sozialer, kultureller und politischer Natur sind: transparentes Regierungshandeln, Mündigkeit von Bürgerinnen und Bürgern, Dialog mit ihnen auf Augenhöhe und letztendlich deren Beteiligung an Entscheidungsprozessen.

Die Idee, die Bürger mit Hilfe des Internets in öffentliche Planungsverfahren einzubeziehen, wird heute vor allem von der kommunalen Politik und Verwaltung angenommen und in konkrete Projekte umgesetzt. Nicht zuletzt unter dem Eindruck von Wirtschafts- und Finanzkrise und schwindendem Vertrauen in die Lösungskompetenzen der Politik gewinnt die Forderung nach einer stärkeren Beteiligung der Bürger auch in Kreisen der politischen Vertreter eine zunehmend größer werdende Anhängerschaft. Online-Bürgerbeteiligungen wie in Bonn, Essen, Freiburg, Köln, Solingen oder Stuttgart belegen diesen Trend. In dieser Situation, in der immer mehr Kommunen ihre ersten Erfahrungen mit elektronischen Bürgerbeteiligungsverfahren machen, wird elektronische Partizipation (E-Partizipation) jedoch auch kontroverser beurteilt.

Als lebensweltlich konkreter Ausgangspunkt für meinen historisch angereicherten migrationswissenschaftlichen Blick auf das Thema dienen meine persönlichen Erfahrungen als Duisburger Bürger. Ich beginne mit meinen Beobachtungen und Gesprächen, die ich als Bewohner des Stadtteils Duisburg-Neumühl mit leider erfolgreich von den Medien und der Rechtspopulistischen Partei Pro-NRW "angefixten" Anwohnern geführt habe: Am 9. November 2013, dem Gedenktag zur Reichspogromnacht, brüllten in Duisburg-Neumühl, einer SPD-Hochburg, ca. 30 aus Köln zugereiste deutsche Bürger der zu den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen kandidierenden Pro NRW-Partei zum zweiten Male vor dem leerstehenden Gebäude des ehemaligen St. Barbara-Hospitals "Kein Asyl in Neumühl". Im August war das Gerücht in der Presse verbreitet worden, dort würden 500 Roma untergebracht.

Die Grundlage für eine Kultur der gesellschaftlichen Anerkennung liegt in der unbedingten Möglichkeit jeder und jedes Einzelnen an der gesellschaftlichen Teilhabe. Und im Zentrum aller gesellschaftlichen Entwicklung steht die Teilhabe jedes Individuums an der Gestaltung seiner sozialen Umgebung. Um diese wahrnehmen zu können, muss jeder Mensch die Chance erhalten, sich zu artikulieren und an demokratischen Prozessen beteiligen zu können. Dies geht nur, wenn jede und jeder Einzelne in die Lage versetzt wird, dies zu tun – und Bildung ist die Grundlage dafür.

Die Initiative Wohneigentum, ein Zusammenschluss von Verbänden aus der Bau-, Immobilien- und Wohnungswirtschaft, der Baufinanzierung und des Maklerwesens, hält die weitgehend sachfremde Diskussion über die Eigenheimzulage für unangemessen und ärgerlich. Insbesondere die von manchen verwendeten Schlagworte ("Gießkannenförderung", "ökologisch schädliche Zulage") dienen offensichtlich nur einem Ziel: das bisher – auch im Vergleich zu anderen Instrumenten der Wohnungspolitik – erfolgreiche Instrument der Wohneigentumsförderung in Frage zu stellen, damit das Fördervolumen der Eigenheimzulage als "Steinbruch" für die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bzw. zur Finanzierung der vorgezogenen Steuerreform dienen kann. Hier wird auf die gravierendsten Vorwürfe kurz eingegangen.

Die GGH Heidelberg („GGH“) ist Heidelbergs größter Wohnungsanbieter und prägt seit 93 Jahren den Wohnungsmarkt und die Stadtentwicklung. Neben der Bewirtschaftung der eigenen rund 7.100 Wohnungen und 118 Gewerbeeinheiten verwaltet sie über 1.300 Wohn- und Gewerbeeinheiten für Dritte und nach WEG. Mit ihrem Bestand wirkt sie dämpfend auf die Mietpreisentwicklung. Ihre Nettokaltmiete entspricht 2013 mit durchschnittlich 5,67 Euro/m² knapp 75% der durchschnittlichen Heidelberger Mietspiegelmiete von 8,13 Euro/m². Den Herausforderungen einer älter werdenden und umweltbewusster handelnden Gesellschaft sowie den steigenden Ansprüchen der Mieter begegnet das Unternehmen seit 2007 mit einem Handlungsrahmen – der Strategie 2015.

Die Stadt Forst (Lausitz) liegt im Südosten des Landes Brandenburg unmittelbar an der Grenze zur Republik Polen, am Grenzfluss Neiße. Die Stadtentwicklungsstrategie der Stadt mit ca. 20.000 Einwohnern zielt darauf ab, den strukturellen und demografischen Wandel zukunftsfähig zu gestalten. Über die notwendige Leitbilddiskussion soll der Imagewandel von einer ehemaligen Textilstadt zu einem breit aufgestellten mittelständischen Wirtschaftsstandort mit einer starken logistischen Infrastruktur und zu einem Anlaufpunkt in einer Tourismusregion innerhalb einer exzellenten Parklandschaft und mit einem hervorragend ausgebauten Radwegenetz vorangetrieben werden.

Wer heute Wohnraum schaffen und erhalten will, muss soziodemographische Veränderungen antizipieren und angemessene Antworten auf die Erfordernisse des Marktes finden. Neben einer kontinuierlichen Optimierung des Wohnungsbestands kommt dabei der Stadt- und Quartiersentwicklung eine immer größere Bedeutung zu: Gezielte Maßnahmen wie Modernisierungen oder Sanierungen, aber insbesondere auch der Neubau wirken als Teile eines abgestimmten Ganzen. Zur Stabilisierung der Städte und Quartiere beteiligt sich die Essener RAG Immobilien AG aktuell auch an koordinierten Projekten mit anderen Wohnungsanbietern – ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Wohnungsmarktes.

So richtig geklappt hat es bisher nicht, mit der deutschen "Staatsdigitalisierung". Zwar existieren durchaus positive Insel-Lösungen, von einer flächendeckenden digitalen Verwaltung mit nutzerfreundlichen Services "nach außen" kann aber bisher keine Rede sein. Während die internen Prozesse und behördlichen Fachverfahren vielerorts effizient laufen, gibt es in der Interaktion mit Bürgern, Unternehmen und anderen Behörden noch viele "Sollbruchstellen", die einen durchgängigen digitalen Fluss von Daten und Dokumenten behindern. Das soll sich mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) nun ändern. Es ist nicht das erste Mal, dass der Staat hierzulande „den großen Wurf“ plant, um die öffentliche Verwaltung zu modernisieren. Es könnte aber das erste Mal sein, dass damit tatsächlich ein Kulturwandel seinen Anfang nimmt.   

Neu zusammengesetzt präsentiert sich der vhw-Vorstand: Im Rahmen des jährlichen Verbandstages wählte die Mitgliederversammlung am 24. September in Potsdam eine neue Führungsriege: Vorstand, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss wurden neu bestimmt.

Im Rahmen des diesjährigen Verbandstages in Berlin berief die Mitgliederversammlung am 7. Oktober 2021 die vhw-Gremien neu. Der Verbandsrat besteht aus 14 Mitgliedern, zwei Mitglieder sind ausgeschieden, zwei neue Vertreter wurden in den Verbandsrat gewählt. Dem Gremium mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern obliegen unter anderem die Beratung und Aufsicht des Vorstandes. Im Kuratorium des vhw sind aktuell 55 Personen, neu wurden zehn Mitglieder gewählt, sechs Mitglieder sind ausgeschieden. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus fünf Personen, ein Mitglied ist ausgeschieden und ein neues Mitglied neu gewählt worden. Gemäß der Satzung des vhw wurden Verbandsrat, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Im Rahmen des diesjährigen Verbandstages in Berlin berief die Mitgliederversammlung am 21. September 2012 die vhw-Gremien neu. Dabei wurde Peter Rohland in seinem Amt als Vorstand des vhw e.V. bestätigt. In den Verbandsrat wurden 6 neue Mitglieder gewählt. Dem Gremium mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern obliegen u. a. die Beratung und Aufsicht des Vorstandes. In das Kuratorium, das bisher 65 Mitglieder umfasste, wurden 10 neue Mitglieder gewählt. Das Kuratorium des vhw setzt sich – abzüglich der ausgeschiedenen Mitglieder – aktuell aus insgesamt 56 Personen zusammen. Die Mitgliederversammlung hat darüber hinaus Reinhart Chr. Bartholomäi zum Ehrenvorsitzenden sowie Volker Nordalm und Prof. Dr. Klaus Borchard zu Ehrenmitgliedern des vhw ernannt. Gemäß der Satzung wurden Vorstand, Verbandsrat, Rechnungsprüfungsausschuss und Kuratorium des vhw für die Dauer von drei Jahren gewählt.