Die Revitalisierung einer wichtigen Ladenstraße im Kölner Stadtteil Porz war in einer Sackgasse gelandet. Das dominierende Hertie-Kaufhaus steht seit 2009 leer und es fand sich kein Nachnutzer. Benachbarte Passagen und Geschäfte verwaisten. In dieser Situation erwarb vor zwei Jahren die Stadt das Gebäude, um das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. In einem gemeinsamen Kraftakt bemühen sich seitdem Stadt, Bürger und die Stadtentwicklungsgesellschaft moderne stadt GmbH das Blatt zu wenden. Dabei soll bei der Stadterneuerung und Revitalisierung des zentralen Friedrich-Ebert-Platzes nicht die günstigste, sondern die zukunftsträchtigste und verträglichste Variante realisiert werden. Hierfür muss das Warenhaus-Gebäude abgerissen werden.

Die Einführung des Gebietstyps des „Urbanen Gebiets“ ist ein mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgter Bestandteil der Novellierung des Städtebaurechts im Jahr 2017. Die Erwartungen der Praxis sind ebenso groß wie unterschiedlich akzentuiert. Urbane Gebiete sind auf eine flexible Kombination von Nutzungsarten gerichtet, wie es sie in den bisherigen Gebietstypen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) nicht gibt. Der Gesetzgeber hat sich damit vom Leitbild einer „Funktionentrennung“ aus der Charta von Athen entfernt und der Modellvorstellung einer „Stadt der kurzen Wege“ der Leipzig-Charta zugewandt. Die Neuregelung weicht damit von vielen Grundvorstellungen des bisherigen Städtebaurechts ab.

Probleme in sozialen Brennpunkten sind komplex und hartnäckig. Es sind immer wiederkehrende Fragen, ob man die zugrunde liegenden Ursachen beheben kann, welche Investition am besten greifen und wie die Effektivität der Maßnahmen bestimmt werden kann. Auch die entscheidende Rolle der professionellen Organisationen und ihrer Zusammenarbeit ist vielfach Objekt der Forschung. Allerdings schenkt man der Art und Weise, wie die Experten vor Ort, also die "Profis", ihren Beitrag leisten können und der Bedeutung ihrer persönlichen Anstrengungen weniger Aufmerksamkeit. Unser Forschungsprojekt unternimmt den Versuch, diese Lücke zu schließen. Um die Ecke denken, kreativ mit Regeln und Vorschriften umgehen und gut auf die Bewohner hören, es sind nur einige der Qualitäten von Profis, die den Unterschied machen: die best persons.

2005 wurde bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden der EU-Verfassungsvertrag von der Bevölkerung dieser Ländern abgelehnt. Damit hat das von den Bürgern getragene gemeinsame Europa politisch einen schweren Rückschlag erlitten. Es war eine greifbare Kluft zwischen den Menschen in den Nationalstaaten und dem politischen Europa festzustellen. In der Folge machte sich Brüssel auf den Weg zum Europa der Bürger. Wie kann dieser Ansatz gelingen? Was braucht es dazu und welche Rolle kommt den Städten und Gemeinden dabei zu? Hierzu im Folgenden der Versuch einer Annäherung am Beispiel des nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts in Ludwigsburg.

Kirche findet Stadt – mit diesem Wortspiel hat ein ökumenisches Kooperationsprojekt bundesweit gute Praxis für die zivilgesellschaftliche Bedeutung von Kirche und deren Beiträge zur sozialen und kulturellen Ausgestaltung der Wohn- und Lebensverhältnisse von Menschen in Stadt und Land identifiziert und miteinander in Diskurs gebracht. Die Aktivitäten haben gezeigt: Ein ganzheitlicher Blick und die Bildung strategischer Partnerschaften möglichst vieler am Wohlergehen im Gemeinwesen (Stadt, Gemeinde, Quartier) Interessierter werden immer dringlicher. So verstanden sind Ansätze, in denen Kirchengemeinden, kirchliche Träger und Wohlfahrtsverbände sich vor Ort engagieren und mit Akteuren der Stadtentwicklung in Politik, Verwaltung und Wirtschaft kooperieren, ein innovativer Beitrag zur Etablierung integrierter Handlungsstrategien und Entwicklungspartnerschaften.

Auf der kommunalen Ebene ist in den letzten Jahren deutlich geworden, dass erfolgreiches politisches Handeln zunehmend davon abhängt, ob und wie die Bürger am politischen Entscheidungsprozess beteiligt werden. Die deliberative Demokratietheorie schlägt hierfür ein Verfahren vor, das die Akzeptanz politischer Reformen steigern kann, ohne partikularistische Interessen einzelner aktiver Bürgergruppen zu bedienen. Doch obwohl empirische Studien vielversprechende Ergebnisse präsentieren, wird das „deliberative polling“ in der politischen Praxis in Deutschland bislang nur selten eingesetzt.

Nach 15 Jahren sinkender Einwohnerzahlen, steigender Schulden und einer weitgehend unwirksamen Verwaltungsdezentralisierung setzt die Stadt Remscheid heute auf die Bündelung von Fachressorts und eine intensive Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Grundlage einer umfangreichen Stärken-Schwächen-Analyse und eines durch den vhw erstellten Wohnraumversorgungkonzeptes wird ein Leitbild für die Zukunft erstellt. Während sich die Bürgerschaft zuvor lediglich einbrachte, um Verwaltungsentscheidungen anzufechten, gilt es nun mit einem ehrlichen Blick auf die äußerst knappen Ressourcen gemeinsam mit allen Akteuren über unerfüllbare Wünsche, aber auch über die Potenziale der Stadt zu diskutieren.

Soziale Stadtentwicklung hat in Deutschland seit 1999 einen Namen: "Soziale Stadt". Mit diesem Programm schloss sich die damals frisch gewählte rot-grüne Regierung der europaweiten Entwicklung der nationalen Stadtpolitiken an – und wählte aus pragmatischen Gründen den Weg der Städtebauförderung. Während in anderen Ländern (u. a. in Frankreich und Großbritannien) eine breitere sozial- und gesellschaftspolitische Diskussion über soziale Ausgrenzung in neue Gesetze und in die Einrichtung fachpolitikübergreifender Stabstellen mündete, sollte in Deutschland ein Fachprogramm des Bauministeriums den Ressort- und Mitteleinsatz in den Problemgebieten bündeln. Angesichts dieses Anspruchs an das Programm gehen die (Neben-)Wirkungen der jüngst beschlossenen Programmkürzungen weit über das Finanzielle hinaus. Sie stellen eine derart signifikante Zäsur dar, dass die Frage im Raum steht, ob damit die soziale Stadtpolitik insgesamt vor dem Aus steht.

Wie kommt ein Verband wie der vhw dazu, ein Städtenetzwerk zu initiieren, das mit seiner Arbeit einer bürgerorientierten integrierten Stadtentwicklung einen Beitrag zur Stärkung der lokalen Demokratie leisten will? Diese Frage lässt sich unschwer beantworten, wenn man das Handlungsfeld kennt, dem der vhw qua Satzung verpflichtet ist. Denn wer sich – wie der vhw – mit der Stadtentwicklung befasst, arbeitet in einem Handlungsraum, in dem der Diskurs über den vorgefundenen und erwünschten Zustand des Gemeinwesens idealiter geführt wird bzw. zu führen ist. Wer dann auch noch – wie der vhw – in der Diskussion über die Zukunft unserer Städte in der Emanzipation des Bürgers den erwünschten Zustand des Gemeinwesens sieht, für den heißt stadtentwicklungspolitischen Nutzen stiften, die Stadtgesellschaft in den Mittelpunkt seiner Bemühungen zu stellen.

Integration ist für unsere Zukunftsfähigkeit ein zentrales Politikfeld. Dies gilt für Deutschland insgesamt, aber insbesondere für die großen Städte und Ballungszentren im Westen. Haben insgesamt fast 20 Prozent der Bevölkerung in der Bundesrepublik einen "Migrationshintergrund" oder "Migrationserfahrung", so ist dieser Anteil in manchen Städten in den alten Bundesländern deutlich höher. In Mannheim hat aktuell fast jeder dritte Einwohner einen Migrationshintergrund; definiert als eine eigene oder durch mindestens einen Elternteil gemachte Migrationserfahrung.

Wie gelingt Integration? Und wie kann man dazu beitragen, dass sie überall gelingt? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Politik, sondern auch Lehrer, Erzieher, Mitarbeiter der Arbeitsagenturen, der Sportvereine, der medizinischen Berufe und viele andere mehr. Integration geht uns alle an. Sie ist eine zentrale Zukunftsaufgabe unserer Gesellschaft. Schon heute haben 15,6 Mio. Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund, das heißt, sie sind selbst zugewandert oder haben mindestens einen zugewanderten Elternteil. 8,3 Mio. besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.

Bei Kommunen und freien Trägern brechen immer mehr Einzelprobleme auf, die alle zusammen unter das vermeintlich nationale und gesamtstaatliche Thema "Erziehung und Bildung" gehören, aber nicht mehr in einem Fachressort zu lösen sind. Die Debatte reicht sozusagen "unterhalb" der bundesdeutschen Politikdiskussion über eine volle Themenbreite, die von der Wohn- und Stadtentwicklung bis zu den kommunalen Gesamthaushalten geht. Allein diese Themen- und Schnittstellenfülle (Krippen, Kindergärten, Bedarfe, Tarife, Schulliegenschaften, Vereine, Jugendhilfe, Arbeitsmarktqualifizierungsprogramme, Seniorenkultur, Migrantenkurse, Spielflächen, Bildungsmonitoring, Quartiers- und Kulturvernetzung, Gewaltpräventionskurse usw.) rechtfertigt von einer Landschaft von Lernanlässen und Institutionen zu sprechen. Eine systematische Politik für Lernlandschaften wird notwendig, die quer zu den städtischen Ressorts- und staatlichen Zuständigkeiten geht.

Neben Steuersenkungen, dem verbesserten Kurzarbeitergeld für Betriebe und Hilfen im sozialen Bereich bilden Investitionen der öffentlichen Hand den Kern des Maßnahmepakets "Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland". Insgesamt 16,9 Mrd. Euro stellt der Bund zur Verfügung. Die größte öffentliche Aufmerksamkeit erregt zwar die 1,5 Mrd. Euro umfassende "Abwrackprämie" für ältere PKW, die größte finanzielle und wirtschaftliche Wirkung versprechen allerdings 10 Mrd. Euro Finanzhilfen des Bundes für zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder. Ziel der Finanzhilfen ist "ein entscheidender Beitrag zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise und zugleich zur Verbesserung der Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung".

Zum zweiten Mal nach 2013 war der vhw mit seinem Verbandstag zu Gast in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt. Trotz umfangreicher Sperrungen rund um das Brandenburger Tor im Rahmen des Staatsbesuches von Barack Obama füllte sich der Leibnizsaal pünktlich zum Beginn der Tagung mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung des Verbandes. Das Thema des vhw-Verbandstages 2016 – „Der Markt wird’s schon richten? Wohnungspolitik als Gemeinschaftsaufgabe“ – zog zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, um ein dringendes Handlungsfeld mit den geladenen Expertinnen und Experten zu diskutieren. Die Moderation übernahm Elke Frauns aus Münster.

Moderne, funktional differenzierte Stadtgesellschaften sind auf vielfältige Weise vielfältig: Neben sozialen und ökonomischen Disparitäten und unterschiedlichen politischen Präferenzen und Beteiligungsmustern stellen auch religiöse Unterschiede eine Dimension urbaner Diversität dar, die für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft immer wieder relevant wird. In diesem Beitrag möchte ich die Umrisse einer religionswissenschaftlichen Perspektive auf religiöse Vielfalt in der Stadt skizzieren, die auch der religiösen Semantik und der Religionsgeschichte des Städtischen Rechnung trägt.

Die inzwischen fünfte Veranstaltung im Rahmen der vhw-Städtenetzwerkkongresse fand wieder eine große Resonanz. Über 100 Teilnehmer aus Kommunen, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fanden den Weg in die Berliner Kalkscheune, um das Thema „Innenstadt“ im Spannungsfeld zwischen Marktmechanismen und Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die Nutzungskonkurrenzen der zentralen Bereiche in den Städten ist groß, und während sich begehrte Quartiere unter dem Druck des Marktes zwar entwickeln, aber auch angestammte Bewohner – etwa durch steigende Mieten – vertrieben werden, suchen andere Kommunen nach Wegen der Attraktivierung innerstädtischer Bereiche. Neue Bewohnergruppen und „Kreative“ treffen dann i.d.R. auf eine angestammte Bevölkerung, in der prekäre Milieus und Migranten überrepräsentiert sind. Kann hier ein fruchtbarer Umgang mit Vielfalt entstehen? Dies war nur eine Fragestellung von vielen auf der von Dr. Diana Coulmas moderierten Veranstaltung.

„Dortmund wohnt bunt“ – unter diesem Motto bekennen sich fünf Dortmunder Wohnungsunternehmen in einer gemeinsamen Werbekampagne für mehr Toleranz und Vielfalt in ihrer Stadt. DOGEWO21, gws-Wohnen, LEG, Spar- und Bauverein Dortmund und VIVAWEST haben mit ihrer Aktion ein deutliches Zeichen für ein friedliches und tolerantes Miteinander in Dortmund gesetzt. Im Mittelpunkt der Kampagne steht die Plakatierung von 107 Großflächen mit vier unterschiedlichen Motiven, vorwiegend im stark frequentierten Dortmunder Innenstadtbereich. Die Plakate zeigen Menschen unterschiedlichen Alters, ethnischer Herkunft und Hautfarbe, Glaubensrichtung und mit körperlichen Behinderungen, die eine bunte symbolische Menschenkette bilden. 

Der vhw hat sich die Stärkung der lokalen Demokratie zum Ziel gesetzt und legt dabei Wert auf eine breite Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen sowie auf faire Dialogformate. Als Mitarbeiterin der Forschungsabteilung bin ich selbst in die Vorbereitung dieser verschiedenen Bürgerbeteiligungsveranstaltungen involviert. Als ich nun persönlich zur aktiven Teilnahme an einer Planungszelle eingeladen wurde – als Bürgerin diesmal, nicht auf der Seite der Organisatoren – habe ich direkt zugesagt. Es war spannend, einmal auf der anderen Seite zu stehen, neue Methoden auszuprobieren, selbst zu erleben, ob man sich im Zuge eines Beteiligungsverfahrens ernst genommen und gehört fühlt.

Bereits zum achten Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 1. Juli 2014 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2014", an dem bundesweit 196 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen, wie gelungenen Abschluss. Ort der Ehrung war diesmal das "Radialsystem V", direkt an der Spree am Berliner Ostbahnhof gelegen.

Die Wohnungsmärkte sind in Bewegung und werden zur Herausforderung für die Wohnungspolitik. Eine steigende Zahl von Städten ist von Zuzug und gravierendem Wohnungsmangel gekennzeichnet und zugleich verlieren andere Städte mehr und mehr Bewohner und Wohnungen stehen in großer Zahl leer. Die Suburbanisierung, die in den neunziger Jahren noch zu starken Abwanderungen aus den Städten in den neuen Bundesländern führte, scheint vielerorts beendet zu sein. Stattdessen wird eine neue Landflucht vermutet, die die Entleerung ländlicher Räume und die weitere Verstädterung verstärken wird.

Seit fünf bis acht Jahren wird "gesellschaftliche Vielfalt" im Zusammenhang mit Fragen der Stadtentwicklung häufig, aber unter unterschiedlichen Zielsetzungen thematisiert. Zum einen wird – insbesondere seitdem die UN-Statistik für 2007 besagte, dass nun mehr als 50 Prozent der Weltbevölkerung in Städten leben – Vielfalt als Voraussetzung für Stadtwachstum und öko­nomische Wettbewerbsfähigkeit gesehen. Zum anderen – und sicherlich häufiger – wird Viel­falt im Kontext der Herausforderung der Integration von Zugewanderten und bildungsfernen Gruppen erwähnt. Das ist insofern verwunderlich, als das Thema der Integration lange als (zu) große Herausforderung angesehen wurde und (daher) im politischen Diskurs eher tabui­siert wurde.

Alles drängt in die großen Städte. Doch dort geben die Einheimischen den Platz nicht her. Wer Ende Mai aus dem Urlaub nach Berlin zurückkehrte, traf gleich an der Autobahnabfahrt Tempelhof auf viele fröhliche Menschen. Sie kamen von dem großen freien Feld, das die Stadtregierung nach der Stilllegung des innerstädtischen Flughafens einfach sich selbst überließ, und sie bevölkerten  genau jene offene Flanke, die der Senat eigentlich durch Mietwohnungen und eine neue Stadtbibliothek schließen wollte. Vermutlich hatten die meisten dieser Menschen irgendwann im Laufe des Tages ein Wahllokal aufgesucht und für den Erhalt dieser Brache gestimmt.

„Zusammenhalt in Vielfalt“, „gelebte Vielfalt“, „bunte Stadtteile“, aber auch „Stadtteil mit besonderen Integrationsaufgaben“ und „Brennpunkte“ sind nur einige der Schlagworte, die vor allem dann verwendet werden, wenn es um Stadtteile geht, in denen viele Nationalitäten und Kulturen gemeinsam leben. Nicht selten kommt es in dieser Vielfalt zu gegenseitigen Vorurteilen, Missverständnissen und schließlich Konflikten. Zu diesen Quartieren zählen auch die Mannheimer Neckarstadt-West und Berlin-Neukölln: Der Anteil an Bürgern mit Migrationshintergrund liegt im bundesweiten Vergleich weit über dem Durchschnitt: in Berlin-Neukölln sind es 42,1%, in der Neckarstadt-West 65% (bundesweit lag der Anteil Ende 2013 bei 20,5%). Gerade in solchen Stadtteilen ist der Bedarf an Maßnahmen und Projekten, die Integration ermöglichen, von äußerst großer Bedeutung. Hier geht es nicht einfach darum, neue Bürger zu begrüßen, sondern darum, ein Leben in Vielfalt zu ermöglichen sowie Missverständnissen und Konflikten vorzubeugen. Beispielprojekte sind hier die Kulturdolmetscher in Mannheim und die Stadtteilmütter in Berlin. Das folgende Interview soll Einblicke in die Arbeitsweise, aber auch Herausforderungen und Erlebnisse geben. Arzu Erdoğan ist Kulturdolmetscherin in der Mannheimer Neckarstadt-West. Leyla Çelik ist Koordinatorin im Projekt Stadtteilmütter in Berlin-Neukölln.

Das Thema „Wohnen im Alter“ ist für die deutsche Wohnungswirtschaft enorm wichtig, denn die Folgen des demografischen Wandels stellen das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren Städten und Regionen vor tiefgreifende Herausforderungen. Betrachtet man die wachsende Zahl älterer Menschen mit und ohne Mobilitätseinschränkungen, werden bereits heute mindestens 2,7 Millionen zusätzliche altersgerechte Wohnungen benötigt – Tendenz steigend, denn nur 700.000 sind derzeit vorhanden. Diese Lücke wird bis 2030 weiter wachsen. Mit einer Potenzialanalyse zur altersgerechten Wohnungsanpassung hat das BMUB nun modellhaft die positiven finanziellen Einsparpotenziale durch mehr altersgerechten Wohnraum, auch zur Versorgung Pflegebedürftiger, errechnen lassen. Insofern sind Investitionen in altersgerechtes Wohnen sozial- und fiskalpolitisch richtig.

Zum 1. Januar 2015 ging Peter Rohland, langjähriger Hauptgeschäftsführer und Vorstand des vhw, in den Ruhestand. Wir sprachen über ihn und die Entwicklung des Verbandes mit seinem langjährigen Weggefährten Reinhart Chr. Bartholomäi.

Die Mobilität bestimmte schon immer die Entwicklung unserer Städte – die dann gebaute Realität hatte dann wiederum starken Einfluss auf den Verkehr. Ein Übriges taten städtebauliche Leitbilder – dies zeigt sich in den kompakten und gemischten mittelalterlichen Städten, die auf das Zufußgehen zugeschnitten waren. Mit dem Bau der ersten Schienenverkehrsmittel konnte eine bandartige Entwicklung erfolgen: Das Fahrrad und schließlich die massenhafte Verbreitung des Automobils ermöglichten eine ungehemmte flächenhafte Ausdehnung von Städten bis hin zur suburbanen Zersiedelung. Die in der Charta von Athen propagierte Trennung der Funktionen Wohnen und Arbeiten verstärkte den Trend zu längeren Wegen, die zunehmend mit dem Kfz zurückgelegt wurden. Die Verkehrsplanung versuchte diesem Trend mit immer mehr Straßenbau hinterherzulaufen. Das kann so nicht gelingen.

Jede Fahrt hat ihren Ursprung und ihr Ende an einem Standort. Damit eine effiziente und umweltverträgliche Abwicklung des Verkehrsaufkommens garantiert werden kann, braucht es entsprechende Maßnahmen entlang der Wege, aber auch dort, wo der Verkehr entsteht. Das Projekt "MIPA Mobilitätsmanagement in Planungsprozessen von neuen Arealen" hat Letzteres unter die Lupe genommen und entsprechende Hilfsmittel für Behörden und Private geschaffen.

70% aller zurückgelegten Wege beginnen oder enden zu Hause, sind also wohnungsbezogen. Die Verkehrsmittelwahl ist in hohem Maße abhängig vom Angebot in und um die Wohnsiedlung. Wenn der nächste Laden um die Ecke liegt, sich eine ÖV-Haltestelle vor dem Haus befindet und attraktive, direkte Wegverbindungen zum Ortszentrum bestehen, hat der Fuß- und Radverkehr in der wohnungsbezogenen Mobilität einen hohen Stellenwert. Doch auch bei weniger günstigen Bedingungen kann das Mobilitätsverhalten von Bewohnerinnen und Bewohnern beeinflusst werden. Die Bauträger von Wohnsiedlungen haben es – zusammen mit den Gemeinden – in der Hand, hier einen wesentlichen Beitrag leisten.

Altena ist in besonders hohem Maße vom demografischen Wandel betroffen. Mit einem Einwohnerrückgang von 21% seit dem Jahr 2000 zählt Altena zu den am stärksten schrumpfenden Kommunen in Deutschland. Seit dem Einwohnerhöchststand im Jahr 1970 hat die im tief eingeschnittenen Lennetal im märkischen Sauerland gelegene Stadt sogar einen Einwohnerverlust von 45% zu verzeichnen. Dieser ist vornehmlich auf den anhaltenden Wirtschaftsstrukturwandel und die damit verbundenen Arbeitsplatzverluste in der metallverarbeitenden Industrie (v.a. Drahtherstellung) zurückzuführen. Dabei liegen die Verluste durch Abwanderung – v.a. von jungen Menschen und Familien – seit vielen Jahren deutlich über der negativen natürlichen Bevölkerungsentwicklung.

Die vhw-Bundesrichtertagung zum Städtebaurecht ist für viele ihrer Teilnehmer längst zu einem festen Termin im Kalender geworden. Zur 11. Veranstaltung mit den Richtern aus dem  4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig haben sich die mit dem Bau- und Planungsrecht befassten rund 170 Gäste nach zehn Jahren in Bonn am 30. November 2016 erstmalig nach Bensberg ins Kardinal-Schulte-Haus auf den Weg gemacht, um sich über die neuen höchstrichterlichen Entscheidungen unterrichten zu lassen. Erfahrenen Baurechtlern ebenso wie Nichtjuristen wurden die für das Städtebau-, Planungs- und Umweltrecht so wichtigen aktuellen Leitentscheidungen aus erster Hand vorgestellt und rechtssichere Wege für die Anwendung des immer komplexer werdenden Rechtsgebiets aufgezeigt. Fragen aus dem Kreis der Teilnehmer, die teilweise zu lebhaften Diskussionen führten, waren wie stets sehr willkommen.

Das Erbbaurecht ist in den Kommunen historisch als sozialpolitisches Instrument zur Schaffung von preiswertem Wohnraum, für Mietwohnungsbau und für selbst genutztes Eigentum eingesetzt worden – diese Notwendigkeit wird von den meisten Kommunen heute nicht mehr gesehen. Auch auf Seiten der Nutzer ist das Erbbaurecht oft nicht beliebt – in Niedrigzinsphasen ist die liquide Belastung oft schon beim Kauf des Grundstücks höher. Durch die typische Wertsicherung des Erbbaurechtszinses steigt die Belastung im Gleichschritt mit der Inflation – in der Regel also kontinuierlich – an, während sie beim Kauf des Grundstücks bis zur Tilgung des Darlehensteils für den Grundstückskauf konstant bleibt und danach entfällt.

Der Blick auf die Landwirtschaft hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Heutzutage besteht eine zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich globaler Umwelt-, Nahrungs- und Ressourcenprobleme. Das Interesse an der Rückkehr der Landwirtschaft in die Stadt sowie an einer Teilhabe am Geschehen steigt. In den Medien wird vermehrt das Bild von einer Stadt gezeichnet, in der Äcker mittendrin liegen, Stadtbewohner mit Spaten und Harke ihr selbstangebautes Gemüse ernten und Schafe zwischen den Wohnblöcken weiden. In Zeiten der Globalisierung, einer immer schnelleren und komplexeren Welt, Nahrungsmittelskandalen sowie einer steigenden Undurchschaubarkeit des Ernährungssystems besteht die Sehnsucht nach Bodenständigkeit, Regionalität und Kontrolle.

Sie spielen in den großen Diskussionen um Stadtentwicklung, Stadtumbau und Wohnungsmarktentwicklung nur eine Rolle am Rande: die Einfamilienhausgebiete der fünfziger bis siebziger Jahre, meist am Rande der Städte und auch in peripheren Räumen massenhaft in einfacher bis mittlerer Qualität errichtet. In den alten Bundesländern ist jedes dritte Wohngebäude ein zwischen 1949 und 1978 errichtetes Ein- bzw. Zweifamilienhaus. Die Bestände sind in der Regel von den einstigen Bauherren bewohnt, die – je nach Jahr der Errichtung – mittlerweile das Seniorenalter erreicht haben. Ein Blick auf die Nachfrageentwicklung dieser Bestände offenbart Probleme, die über die Wertentwicklung der Häuser selbst auch auf die gesamte Stadtentwicklung ausstrahlen.

Stadterneuerung ist in erster Linie Aufgabe der Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer Selbstverwaltung. Sie wird jedoch von Bund und Ländern finanziell und konzeptionell unterstützt. Dieser Beitrag beschäftigt sich nur mit Förderansätzen des Bundes und der Länder. Auf kommunale Förderprogramme, die z.B. ökonomische Anreize für potenzielle Erwerber bieten, um den Generationenwechsel in Einfamilienhausgebieten zu fördern (etwa das „Jung kauft Alt“-Programm der Gemeinde Hiddenhausen), wird dagegen nicht eingegangen. Für Einfamilienhausgebiete im Umbruch gibt es seitens des Bundes und der Länder eine Vielzahl von Angeboten, die sich an unterschiedliche Adressaten richten und mit unterschiedlichen Anforderungen verbunden sind.

In einem wesentlich stärkeren Maße als die sonstigen Stadtquartiere werden die Einfamilienhausgebiete der fünfziger bis achtziger Jahre von demografischen, ökonomischen und baustrukturellen Veränderungs- und Transformationsprozessen erfasst. Aufgrund ihrer jeweiligen Rahmenbedingungen – wie der gebietsspezifischen, regionalen und stadträumlichen Lage, der Bevölkerungs- und Baustruktur – bestehen äußerst unterschiedliche städtebauliche Handlungs- und Steuerungsbedarfe. Anhand von vier ausgewählten Gebietstypen mit spezifischen Entwicklungspfaden werden in diesem Beitrag ganz unterschiedliche Wege der Transformation von Einfamilienhausgebieten beschrieben.

Vor genau zehn Jahren, im Jahr 2007, wurde eine historische Grenze überschritten: Erstmals lebten mehr Menschen in Städten als auf dem Land. Seitdem werden die Gesellschaft und die Stadt- und Raumentwicklung von einem Approach geprägt: Urbanisierung. In den kommenden zwei Jahrzehnten steht die größte Völkerwanderung der Geschichte an. Schon jetzt lebt jeder zweite Mensch in einer Stadt; einem aktuellen UNO-Bericht zufolge werden es im Jahr 2050 etwa 75% der Weltbevölkerung sein. Der Trend zur Verstädterung und damit Ausdehnung der Metropolen hat gerade erst richtig begonnen.

Trotz einer Entwicklung zu mehr Deregulierung und Finanzialisierung der Wohnungsmärkte leitete Berlin vor einigen Jahren einen Prozess ein, bei welchem die öffentliche Hand wieder zunehmend in die Wohnungsversorgung eingreift. Diese Wiederkehr kommunaler Wohnungsversorgung mag vor dem Hintergrund massiver Liberalisierungen in den 1990er und 2000er Jahren überraschen, jedoch ist eine aktive öffentliche Wohnungspolitik in Berlin aus historischer Perspektive nicht neu, galt die Stadt doch vor der Phase der Marktderegulierung jahrzehntelang als Hochburg kommunaler Wohnraumversorgung. Diese intensive öffentliche Auseinandersetzung mit der städtischen Wohnungsversorgung wird aktuell wiederentdeckt.

„Fehlendes Bauland ist der Flaschenhals für mehr Wohnungsbau“. Wohnungsbauministerin Priska Hinz brachte es im März 2017 auf den Punkt: Um den Mangel an bezahlbaren Wohnungen wirkungsvoll bekämpfen zu können, braucht es neben finanziellen Mitteln vor allem baureife Grundstücke. Mit der Bauland-Offensive Hessen GmbH haben das Land Hessen und die Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt ein Instrument geschaffen, das die Kommunen bei der raschen Baulandentwicklung unterstützt und diesen Flaschenhals aufbricht. Ein gutes Jahr nach der Gründung zog Hinz ein zufriedenes Zwischenfazit. „Es gab bislang 44 Anfragen aus hessischen Kommunen. Vier Machbarkeitsstudien sind fertig, zehn weitere in Bearbeitung.“ Für die Studien stellt das Land Fördermittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro zur Verfügung.

Derzeit wird in vielen Städten über die Einführung sogenannter Baulandmodelle oder Baulandrichtlinien diskutiert. Hauptmotor dieses vermehrten Interesses sind die sich verengenden Wohnungsmärkte und die damit einhergehenden Probleme der Wohnungsversorgung. Davon ausgehend zielen die jüngeren Baulandmodelle insbesondere darauf, den geförderten Wohnungsbau zu forcieren und so den gleichzeitigen Wegfall vorhandener Mietpreis- und Belegungsbindungen zumindest partiell zu kompensieren. Der vorliegende Beitrag befasst sich insbesondere mit den Vorgehensweisen und Methoden der Angemessenheitsprüfung.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 10. April 2018 die alte, auf Einheitswerten beruhende Grundsteuer verworfen hat, liegen wieder alle Reformoptionen auf dem Tisch. Der Beitrag stellt kurz die konkurrierenden Reformmodelle und deren Belastungsziele dar. Anschließend wird eine exemplarische Zahllastverschiebungsrechnung für zwei sehr unterschiedliche Städte (Zweibrücken in Rheinland-Pfalz und Berlin) vorgestellt und diese hinsichtlich ihrer Auswirkungen interpretiert. Es zeigt sich die deutliche Überlegenheit von Bodensteuern gegenüber solchen Steuern, die auch das Gebäude mit einbeziehen. Dennoch sind insbesondere bei der reinen Bodenwertsteuer in Metropolen in einzelnen Fällen auch problematische Belastungswirkungen möglich, die sich aber adjustieren lassen.