Das Erbbaurecht ausschließlich als ein Instrument „zur Behebung der größten Wohnungsnot“ anzusehen, greift zu kurz. Natürlich muss das Erbbaurecht heute modern gedacht werden, es ist allerdings auch voraussetzungsvoll. Eine Gelingensbedingung für das Erbbaurecht ist die Abkehr von der Idee des Volleigentums am Boden. Das Instrument ist vielmehr auf die Grundstücksverfügung des Erbbaurechtsausgebers angewiesen. Welche Rolle spielt hierbei die (bislang recht obskure) Sozialpflichtigkeit des Eigentums aus Art. 14 Abs. 2 GG? Welche Fortentwicklungsmöglichkeiten bestehen?

Berlin war die Stadt der Freiräume. Verlassene Wohnungen, Hallen, leere Kaufhäuser, alte E-Werke, offene Räume gab es an jeder Ecke. Der Zugang war direkt. Wenn es überhaupt um Miete ging, war sie günstig, die Stadt ein Experimentierfeld für Kreative, Müßiggänger und Hedonisten. Der anarchische Moment zu Beginn der 1990er, der Clubs, Bars, Ausstellungsräume, Galerien, günstiges und umsonst Wohnen und viele andere Inbesitznahmen ermöglichte, legte auch die Basis für das kreative Image der Stadt und wurde 2003 mit Klaus Wowereits Ausspruch „Berlin ist arm, aber sexy“ zum Kern des Berlinmarketings. Kultur war Kapital geworden. Auf der anderen Seite fehlte es der ehemals geteilten Stadt an Wirtschaftskraft.

Damit Erbbaurechte sich auch wirklich gegenüber Volleigentum durchsetzen können, müssen sie marktgerecht ausgestaltet sein. „Marktgerecht“ bedeutet, dass die Akteure das Erbbaurecht nicht nur deswegen wählen, weil sie mangels Alternativen faktisch dazu gezwungen werden, sondern weil sie es als mindestens gleichwertig gegenüber dem Volleigentum an einer Immobilie erachten. Gleichwertig – in Bezug auf was? Bei Anlageentscheidungen geht es niemals nur alleine um die Rendite, sondern auch um das Risiko. Mehr Rendite ist i.d.R. nur zu haben, wenn man zur Übernahme eines entsprechend höheren Risikos bereit ist.

Der Flächenmangel in den Ballungszentren, allen voran im Bereich der Wohnimmobilien, bewegt viele Kommunen dazu, ihre Vergabestrategien zu überdenken. Dabei kommt auch ein alter Klassiker wieder auf die Tagesordnung, der lange Zeit – zumindest in der öffentlichen Debatte – eher ein Schattendasein gefristet hat: das Erbbaurecht. Für die aktuelle Problematik auf den Wohnungsmärkten dürfte die Umstellung von Verkauf auf Grundverleih keine rasche Lösung bringen. Doch die Kommunen haben aus der akuten Flächenknappheit gelernt, sich auf lange Sicht mehr Flexibilität und Kontrolle über Bauland in ihrem Wirkungsbereich vorzubehalten. Damit könnte das deutsche Erbbaurecht, das in seiner jetzigen Form gerade sein 100-jähriges Jubiläum feiert, zu einer wachsenden Größe auf den Immobilienmärkten werden.

Auf der Internetseite der Stadt Frankfurt am Main ist zu lesen: „Die Vergabe von städtischen Grundstücken erfolgt derzeit in der Regel durch die Bestellung von neuen Erbbaurechten, sodass die Zahl von städtischen Erbbaurechten weiter steigen wird.“ Die Stadt München legt in ihrem wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ fest, dass sie bis 2021 mehr Grundstücke im Erbbaurecht vergeben möchte, um „langfristig bezahlbaren Mietwohnungsbau zu sichern“. In Hamburg erklärte die rot-grüne Regierung am 14. Juni 2017, dass sie strategisch wichtige städtische Grundstücke wieder vermehrt im Erbbaurecht vergeben wolle.

Kontinuierlich steigende Bodenpreise, eine zunehmende Verdrängung von Geringverdienern bis hin zum Mittelstand an die Stadtränder und darüber hinaus sowie die anhaltende Zersiedlung der Landschaft haben sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland die Debatte über den Umgang mit der knappen Ressource Boden anschwellen lassen. Hier wie dort gewinnt aus guten Gründen das Erbbaurecht als bedeutendes bodenpolitisches Instrument an Aufmerksamkeit.

Das Erbbaurecht besteht in Deutschland seit Jahrhunderten. Das Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) hat es im Jahre 1919 praktikabel geformt und die Beleihungsfähigkeit hergestellt. Seitdem wurde es immer dann erfolgreich angewandt, wenn Wohnungen knapp waren oder festgelegte Nutzungen etabliert werden sollten. Heute steht vor allem die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, die klar unterstützt werden kann. Mit dem Erbbaurecht sind Mythen verbunden, die einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise nicht standhalten. Das Erbbaurecht platziert sich zwischen Mieten und Kaufen und bildet einen eigenen Markt mit eigenen Regeln. Im Folgenden werden wirtschaftliche Kriterien aufgezeigt, die die praktischen Erfahrungen seit dem Erlass des Erbbaurechts­gesetzes einbeziehen.

Virtual Reality (VR) gibt einen realitätsnahen Eindruck einer Immobilie wieder. Sie kann aber auch komplexe städtebauliche Projekte wie ein komplettes Quartier, ein Einkaufszentrum oder einen Flughafen wirklichkeitsnah darstellen. Der digitale Zwilling, der vor den Augen des Betrachters entsteht, hilft Architekten und Entwicklern, frühzeitig Planungsfehler zu erkennen und die späteren Bauprozesse zu optimieren. Außerdem lässt sich VR in der Vermarktung einsetzen. Zusammen mit BIM (Building Information Modeling) entfaltet VR weitere Vorzüge.

In einer dynamischen Phase der Innenentwicklung und Nachverdichtung in den Großstädten und Wachstumsregionen geraten öffentliche Räume und Sportflächen vielerorts immer öfter unter Druck und in starke Konkurrenz zu anderen Nutzungen. Vom städtebaulichen Leitbild der Innenentwicklung befördert, werden viele städtische Freiräume und Sportstätten einer Flächenoptimierung oder gar einer städtebaulichen Nachverdichtung unterzogen. In langfristiger Perspektive bedeutet dies jedoch eine zunehmende Verknappung von Sport- und Freiflächen, einhergehend mit einer wachsenden Inanspruchnahme und Nutzungsdichte (Nutzungsoptimierung), wodurch diese vielerorts bereits heute an ihre Belastungsgrenzen stoßen.

Sport ist nicht nur Bewegung. Sport ist Treffen, Unterhaltung, Wettkampf, soziale Teilhabe, gesellschaftlicher Wandel, Politik und Macht. Sport ist facettenreich, tiefgründig und voller Hintergrundinformationen, die man vielfältig beleuchten, untersuchen und auswerten kann. Sport verändert sich mit dem gesellschaftlichen Wandel, diversifiziert in Arten, in Orte, wo Sport betrieben wird, und in Akteure, welche Sport betreiben. Sport macht Stadt und findet statt, immer und fast überall. So treiben 59,5% der deutschsprachigen Bevölkerung ab 14 Jahren in ihrer Freizeit häufig, gelegentlich oder selten Sport. Die häufigste betriebene Sportart ist das Radfahren/Mountainbiken (31,2%), gefolgt vom Schwimmen (28,1%) und Joggen (17,4%). Innerhalb der Milieus werden ebenso die drei Sportarten als Favoriten genannt, wobei Expeditive, Performer und Liberal-Intellektuelle diese besonders bevorzugen.

Es war König Friedrich Wilhelm II. um 1790, der einer Internatsschule in Berlin als Erstes einen eigenen Platz für Bewegung und Spiel schenkte. Von der Qualität heutiger Spielplätze war dieser als leergeräumtes ummauertes Grundstück weit entfernt, aber über dem Eingangstor war bereits die damals gültige Parole in Stein gemeißelt: "Dum ludere videmur, est pro patria" ("Während wir zu spielen scheinen, dienen wir dem Vaterland2). Zurückblickend könnte man von einem Pausenhof sprechen, wie er heute für alle Schulen den sozialen und vitalen Marktplatz im Klassengefüge darstellt. Für die damalige Zeit war aber der Stiftungsakt ein großer; es war das erste Mal in der Geschichte, dass für die Jugend das Thema Sport und Spiel als Funktion im Stadtgefüge hinterlegt wurde.

"Der Mensch ist ein Bewegungstier" – doch die Gegebenheiten in den Großstädten lassen uns immer passiver werden. Wir wissen, dass wir fast alle zu viel sitzen und uns zu wenig bewegen, dabei bietet uns der urbane Raum vielfältige Bewegungsmöglichkeiten. Ich selber bin Langstreckenläufer und habe seit meiner Studienzeit in verschiedenen großen Städten gelebt. Auf meinen Joggingrunden entdecke ich die Nachbarschaft und angrenzende Stadtteile. Ich nutze die Stadtarchitektur mit Geh- und Parkwegen, aber auch mit Mauern, Treppen, Fahrradständern, Denkmälern, Bänken etc., aus denen ich mir einen immer wieder neuen Hindernisparcours zusammenstelle. Das macht Spaß und so hat es mir die Parcours- und Freerunning-Szene vorgemacht.

Der Boxclub im Offenbacher Nordend ist vor allem ein Ort für junge Kämpfer, sportlich wie schulisch. Gestartet als Gewaltpräventions- und Integrationsprojekt im Jahr 2003 mit dem Ziel, jungen Männern Disziplin und Respekt anzuerziehen, konnten sich Clubpräsident Wolfgang Malik und Geschäftsführer Bernd Hackfort noch nicht ausmalen, wie gut das Projekt vorankommen würde und wie schnell es auch Preise und Auszeichnungen auf Bundesebene für ihre Arbeit geben würde. Der sportliche Erfolg ist auch nicht ausgeblieben. So boxen die jungen Schützlinge weit vorne mit, wie zuletzt im Finale der Deutschen Meisterschaft der Juniorinnen in Binz auf Rügen im April 2019.

Was tun Fußballfans, wenn sie sich in ihrem eigenen Verein nicht mehr zu Hause fühlen? Als Fans können sie nicht einfach den Verein wechseln – also einfach gar nicht mehr ins Stadion gehen? Eine weitere Möglichkeit ist es, einen eigenen neuen Verein zu gründen. So geschehen beim Hamburger Fußball Club (HFC) Falke e.V.. Hier haben (ehemalige) Fans des HSV 2014 ihren eigenen Verein gegründet, der 2015 seinen Spielbetrieb in der untersten Amateurliga aufnahm. Um diesen Verein besser zu verstehen, wurde er ethnografisch untersucht. Ein Ausschnitt der Ergebnisse dieser Forschung soll hier vorgestellt werden.

Nur wer an Entscheidungsprozessen beteiligt ist, kann seine Bedarfe äußern und für seine Interessen eintreten. Von Seiten der Sportakteure wird jedoch immer wieder konstatiert, dass sie erst zu spät oder gar nicht in Fragen der Stadt- und Quartiersentwicklung eingebunden werden. Es sind jedoch auch gut funktionierende Kooperationsnetzwerke zwischen Institutionen des Sports und der Stadtentwicklung zu beobachten. Dieser Artikel plädiert für eine empirische Analyse des Themas und darauf aufbauend für wissenschaftlich-fundierte Handlungsempfehlungen für Sportvereine, Verbände und Kommunen, wie die Belange des Sports bestmöglich in die Gestaltung von Städten und Quartieren integriert werden können. Sport und Stadt werden hier aus gesellschaftlicher und räumlicher Perspektive betrachtet.

Mit Bewegung und Sport kommen viele Fachbereiche einer Kommunalverwaltung in Berührung – das Sportamt, das Grünflächenamt, das Gebäudemanagement, der Sozialbereich, das Gesundheitsamt oder die Stadtplanung. Jedoch gibt es in Deutschland bisher wenig Städte, die Bewegung und Sport als Querschnittsthema auffassen und eine ganzheitliche Strategie hierzu entwickeln. Ein Blick nach Großbritannien und dessen Konzept "Active Design" könnte hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Karlsruhe als wachsende Stadt verzeichnet aktuell vor allem einen Zuzug von Familien mit Kindern. Die sich auch aufgrund fehlender Neubautätigkeit seit 2000 stetig anspannende Lage am Wohnungsmarkt geht einher mit zunehmenden Bedarfen an Kinderbetreuung, aber auch Sportangeboten für Kinder und Jugendliche in den Sportvereinen. Über 200 Sportvereine, wovon über 100 eigene Vereinsanlagen besitzen, mit 90.000 Mitgliedern bilden eines der Fundamente der "Sozialen Stadt" Karlsruhe, die sich als "Sportstadt" versteht. Eine Grundlage für die Stadtentwicklung Karlsruhes stellt neben der Sozial- und der Sportentwicklungsplanung das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2020" dar.

Umfragen belegen, dass etwa die Hälfte der Bundesbürger sportlich aktiv ist. Einer Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge treiben ca. 45% der Bevölkerung mindestens einmal pro Monat Sport. Die große Mehrheit der Sportler übt ihren Sport selbstorganisiert aus (67%), 22% sind in einem der mehr als 90.000 Vereine organisiert. Gemessen an der Häufigkeit der Ausübung führen Radsport, Laufen, Schwimmen, Fitness und Wandern die Hitliste der Sportarten an. Die Entwicklung des Sports ist untrennbar mit den Entwicklungen in anderen Feldern unserer Gesellschaft verknüpft. Die Sport- und Bewegungsbedürfnisse der Menschen sind daher einem steten Wandel unterworfen.

Das Bevölkerungswachstum in deutschen Städten hat seit dem Jahr 2010 eine neue Dynamik entfaltet. Vor allem Großstädte (mind. 100.000 EW) verzeichnen zum Teil gravierende Einwohnerzuwächse: In absoluten Zahlen gewannen von 2010 bis 2016 Berlin (+114.000), München (+111.000), Köln (+68.000) und Frankfurt am Main (+57.000) die meisten Einwohner hinzu, prozentual waren es Leipzig, Regensburg (jeweils +10%), Potsdam, Augsburg, Mainz und Darmstadt (jeweils +9%). Städte mittlerer Größe (20.000–99.999 EW) wuchsen hauptsächlich im Umfeld von Metropolen. Einwohnerrückgänge gab es im selben Zeitraum vor allem in vom Strukturwandel betroffenen Städten des Ruhrgebietes und in Zentren fernen, strukturschwachen ländlichen Regionen.

Die Sportlandschaft in Deutschland, speziell in den Metropolen und Ballungsräumen, hat sich in den letzten Jahrzehnten dynamisch verändert. Längst existieren vielfältige Erscheinungsformen von Sport, die sich in sozialer, zeitlicher und räumlicher Hinsicht aufeinander beziehen, überlagern und auch konkurrenziell begegnen. Aus sportsoziologischer Perspektive werden im Folgenden verschiedene Erscheinungsformen von Sport dargestellt und vor diesem Hintergrund exemplarische Fragestellungen im Hinblick auf Sport- und Bewegungsräume in der modernen Stadtgesellschaft angedeutet.

Die Umsetzung des 2016 verabschiedeten Berliner eGovernment-Gesetzes ist vermutlich eins, wenn nicht das größte und komplexeste IT-Projekt in der Bundesrepublik. Die schiere Größe resultiert aus der Struktur der Stadt als Einheitskommune mit ihrer zweistufigen Verwaltung. 83.000 Rechnerarbeitsplätze und mehr als 200 Millionen Euro Investitionsvolumen jährlich skizzieren den Umfang. Die Komplexität des Vorhabens resultiert aus der bisherigen Zersplitterung der Berliner IT-Landschaft. Aufgrund der Teilung der Stadt, aber auch der mehrere Jahrzehnte andauernden dramatischen Sparperiode kam es bisher nicht zu einer organischen Entwicklung der IT-Infrastrukturen. Dies bedeutet, dass jede einzelne Verwaltung in Bezirken und auf Landesebene ihre eigene Struktur und Administration hatte.

Die digitale Revolution ist in Wirkungskette und Ausmaß ähnlich wie die industrielle Revolution. Sie wird als tiefgreifende und dauerhafte Umgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse, Arbeitsbedingungen und Lebensumstände durch Digitaltechniken, Computer und Internet bezeichnet. Welche Auswirkungen dieser Umgestaltungsprozess auf die Verwaltungen Deutschlands hat, erleben alle Angestellten des öffentlichen Dienstes und Beamte hautnah. Wie gelingt es nun, Gestalter und nicht nur „Reaktionist“ des Umgestaltungsprozesses zu sein?

Sie ist als Schlagwort in aller Munde. Für die einen gilt sie als Heilsbringer in einer modernen Gesellschaft, andere begegnen ihr mit Skepsis und Bedenken. Ist sie Fluch oder Segen? Oder vielleicht beides? Sicher ist nur eines: Sie wird nicht mehr weggehen. Sie ist ein Megatrend, der bereits jetzt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens durchflutet, nachhaltig beeinflusst und verändert. Ludwigsburg leistet bereits heute Pionierarbeit bei der Erforschung und Implementierung digitaler Lösungen in allen Bereichen der Stadtentwicklung. Die beschleunigte Entwicklung städtischer Lebensräume und die Bewältigung besonderer Herausforderungen sind zentrale Aufgaben für die Kommune der Zukunft.

So richtig geklappt hat es bisher nicht, mit der deutschen "Staatsdigitalisierung". Zwar existieren durchaus positive Insel-Lösungen, von einer flächendeckenden digitalen Verwaltung mit nutzerfreundlichen Services "nach außen" kann aber bisher keine Rede sein. Während die internen Prozesse und behördlichen Fachverfahren vielerorts effizient laufen, gibt es in der Interaktion mit Bürgern, Unternehmen und anderen Behörden noch viele "Sollbruchstellen", die einen durchgängigen digitalen Fluss von Daten und Dokumenten behindern. Das soll sich mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) nun ändern. Es ist nicht das erste Mal, dass der Staat hierzulande „den großen Wurf“ plant, um die öffentliche Verwaltung zu modernisieren. Es könnte aber das erste Mal sein, dass damit tatsächlich ein Kulturwandel seinen Anfang nimmt.   

Dass sich die Informatik in den letzten Jahrzehnten einen festen Platz in der Hochschullandschaft an Universitäten und Fachhochschulen erworben hat, ist offensichtlich. Etwas mehr im Verborgenen sind Informatikstudiengänge entstanden, die auf die öffentliche Verwaltung ausgerichtet sind; auch haben sich Veränderungen innerhalb traditionell auf die öffentliche Verwaltung ausgerichteter Studiengänge ergeben. Damit verbunden sind entsprechend ausgerichtete Forschungsaktivitäten. Diese Entwicklungen sind zu begrüßen. Viel mehr noch: Es ist zu wünschen, dass sie weiter Fahrt aufnehmen. Der hier ausgebildete Nachwuchs wird händeringend – im Übrigen von der Privatwirtschaft wie auch dem öffentlichen Dienst – gesucht und künftig immer mehr Bedeutung erlangen.

Das Quartier verliert auch in Zeiten verstärkter Zuwanderung in die Städte nicht an Relevanz. Durch staatlichen Rückzug aus der Stadt- und Quartiersentwicklung werden zukünftig jedoch auch nichtstaatliche Akteure eine zentrale Rolle hinsichtlich lokaler Entwicklungssteuerung einnehmen (müssen). Wohnungseigentümern wird hierbei eine besondere Bedeutung zugeschrieben. Jedoch ist der wissenschaftliche Kenntnisstand über deren Rolle als Bestandsbewirtschafter hinaus noch recht begrenzt und deren Handeln in einem weiteren Quartierskontext noch wenig systematisch beleuchtet worden. Hier setzt der folgende Beitrag an und leistet einen nötigen Beitrag hinsichtlich einer grundlegenden Diskussion über die verschiedenen Formen wohnungswirtschaftlichen Engagements über den Wohnungsbestand hinaus.

Viele Entwickler lagern Baumaßnahmen und die Betreuung ihrer Immobilien an Fremdfirmen aus. Das fängt beispielsweise damit an, dass sie die von immer mehr Kommunen geforderten Sozialwohnungen nicht selbst bauen, sondern errichten lassen. Auch Studentenappartements managen die wenigsten Bauherren selbst. Dies ist oft eine Fehlentscheidung. Besser ist es häufig, sich die notwendige Expertise anzueignen beziehungsweise versiertes Personal einzustellen. Warum dabei Synergieeffekte entstehen, Kosten im Griff bleiben und zusätzliche Einnahmen generiert werden, darum geht es in dem vorliegenden Beitrag.

Ausweisung und Mobilisierung von Bauland sind keine neuen Aufgaben für die Städte und Gemeinden, sondern eine schwierige Daueraufgabe. Das kann man bereits den immer wieder durch die Presse laufenden Schreckensmeldungen über die angeblich verfehlte kommunale Baulandpolitik entnehmen. Da ist von "knallhartem Kapitalismus der Kommunen" die Rede, die wegen der höheren Steuereinnahmen lieber Gewerbeflächen als Wohnflächen ausweisen würden und dass sie zu wenig neues Bauland ausweisen, um den Preis der eigenen Grundstücke in die Höhe zu treiben. Die Städte müssen damit leben, dass rein sektoral orientierte Interessenverbände einen anderen Zugang zu diesem Problemfeld haben als die Städte und Gemeinden.

Der vhw als unabhängiger, transformativer Wissenschaftsakteur engagiert sich durch Fortbildung und Forschung in den Handlungsfeldern Wohnen und Stadtentwicklung. Als Partner für politische Entscheider, die öffentliche Verwaltung in Bund, Länder und Kommunen, für intermediäre Akteure sowie die Wohnungswirtschaft verfügt er über ein weitreichendes Netzwerk. Dennoch zeigt sich bei genauerem Hinsehen: Mit jungen Akteuren der Stadtentwicklung hat der vhw bislang erst wenig Berührungspunkte. Dies soll sich nun ändern. Mit dem Jungen Forum hat der vhw ein neues Format ins Leben gerufen, um eine Schnittstelle zwischen vhw-Forschung und junger Wissenschaft herzustellen. Im November des letzten Jahres hat die erste Veranstaltung stattgefunden.

Die digitale Revolution ist eingeläutet – schon zum wiederholten Male. Und im Gegensatz zu anderen Revolutionen vollzieht sie sich nicht von einem Tag auf den anderen, sondern sie erstreckt sich über Jahre und Jahrzehnte. Inzwischen gilt alles, was nicht "4.0" heißt, als vorsintflutlich. Die digitale Technik ist dabei nur ein Gesichtspunkt – wenn auch ein ganz maßgeblicher. Für die erfolgreiche Umsetzung einer digitalen Strategie wird es vor allem darauf ankommen, die Menschen mitzunehmen.

Neue Medien und Technologien sorgen für eine immer einfachere und direktere Kommunikation sowie die leichte Zugänglichkeit von Informationen und Dienstleistungen. Dies betrifft insbesondere die sog. sozialen Medien, wie Facebook, YouTube oder andere Online-Dienste, die es den Nutzern ermöglichen, sich untereinander auszutauschen und Texte, Fotos und andere Inhalte zu teilen. Längst ist Social Media dabei kein reines Werbe- und Vermarktungsmedium mehr, sondern eine Möglichkeit der praktischen Umsetzung von Kundennähe. Dies betrifft keineswegs nur Unternehmen. Auch von Kommunen und der öffentlichen Verwaltung wird von Bürgerseite her erwartet, dass diese mit der technischen Entwicklung Schritt halten.

Die Schweizer Stadt Zug bietet seit November 2017 als weltweit erste Gemeinde allen Einwohnern die Möglichkeit, eine digitale Identität zu erhalten. Basierend auf einer Public Blockchain ermöglicht sie einen schnellen und sicheren Zugriff auf alle Dienstleistungen, die eine moderne Stadt ihren Bürgern heute bietet: von Abstimmungen über Gebührenabwicklungen und Parkplatzmanagement bis hin zur Teilnahme am kulturellen Angebot der Stadt. Forum Wohnen und Stadtentwicklung (FWS) sprach mit Marco Berg, Geschäftsführer Deutschland bei ti&m, über digitale Identitäten von Kommunen.

Die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft schreitet mit großer Geschwindigkeit voran. Digital geht nicht mehr weg – die Digitalisierung hat Städte und Gemeinden längst erreicht und wird immer schneller. Die Zukunft der Kommunen ist digital – noch digitaler als bisher. Es gibt nur noch wenige Modernisierungs- und Veränderungsprojekte in der Kommunalverwaltung, die keinen IT-Bezug und damit eine digitale Grundlage haben. Sowohl die technische als auch die organisatorische Unterstützung derartiger Projekte steht im Mittelpunkt vieler Vorhaben mit der Fragestellung, wie können Verwaltungen ihre Leistungen und die damit verbundenen Prozesse effektiver und effizienter gestalten sowie nachhaltiger handeln.

Auf den öffentlichen Sektor wirken zunehmend große Herausforderungen: Digitalisierung, Globalisierung sowie der demografische und der Klimawandel. All diese Entwicklungen erzeugen Handlungsdruck für die öffentliche Verwaltung – neue Herangehensweisen und Innovationen sind gefragt. Innovation Labs (Innovationslabore) sind in den letzten Jahren in vielen Ländern geschaffen worden. Auch in Deutschland entstanden solche Experimentierräume für Innovationen im öffentlichen Sektor. Was ist der Grund für ihre zunehmende Verbreitung und welche Ziele werden mit ihnen verfolgt? Welche Möglichkeiten eröffnen sich Verwaltungen durch Innovation Labs und mit welchen Herausforderungen sind diese selbst konfrontiert?

Das 21. Jahrhundert ist vom Wandel geprägt. Besonderes Merkmal ist die zunehmende Geschwindigkeit der Veränderung. Für Politik und Verwaltung ist das eine besondere Herausforderung, denn auf der einen Seite unterliegen sie den Bedingungen des Rechts und demokratischer Entscheidungsprozesse, auf der anderen Seite müssen Strukturen immer wieder und immer schneller an die Lebenswirklichkeit angepasst werden. Es wird künftig noch mehr Disruptionen geben. Neue Dienste und Anbieter werden den Markt erobern und langjährig erfolgreiche Geschäftsmodelle herausfordern. Anstelle von Autos wird künftig Mobilität verkauft, und Selbstverständlichkeiten, die jahrzehntelang als normal galten, werden zur Seltenheit. FinTechs greifen Sparkassen an, Geldtransfer findet ohne Banken statt und LKWs kommen ganz ohne Fahrer aus. 

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat Ende des Jahres 2017 beschlossen, Ostwestfalen-Lippe zur digitalen Modellregion zu entwickeln. Da die Stadt Paderborn sich bereits erfolgreich im Wettbewerb "Digitale Stadt" des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des Bitkom-Verbands behauptet und ein fundiertes Smart-City-Konzept vorgelegt hat, wurde sie zur ersten Leitkommune einer digitalen Modellregion in Nordrhein-Westfalen ernannt. Anfang des Jahres 2018 bestimmte das Land dann in den vier anderen Regierungsbezirken die Städte Aachen, Gelsenkirchen, Soest und Wuppertal als weitere Leitkommunen.

Zu seiner 13. Bundesrichtertagung zum Städtebaurecht konnte der vhw am 26. November 2018 im großen Saal des Kardinal-Schulte-Hauses neben den vier Bundesrichtern wieder 160 Gäste willkommen heißen. Sie waren von nah und fern angereist, um sich in bewährter Weise aus erster Hand über die neuen höchstrichterlichen Entscheidungen zum Städtebaurecht zu unterrichten und diese mit den vier anwesenden Bundesrichtern des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts zu diskutieren. Den Teilnehmern wurden eine vielseitige Auswahl einschlägiger Leitentscheidungen zum Städtebau-, Planungs- und Umweltrecht vorgestellt und Wege für eine rechtssichere Anwendung dieser immer komplexer werdenden Rechtsgebiete aufgezeigt. Fragen aus dem Kreis der Teilnehmer waren ausdrücklich erwünscht, und die Gäste haben die Gelegenheit hierzu gerne genutzt.

Im Rahmen des Verbandstages 2018 in Berlin berief die Mitgliederversammlung am 15. November 2018 die vhw-Gremien neu. Der Verbandsrat besteht aus 14 Mitgliedern, 4 Mitglieder sind ausgeschieden, 4 neue Vertreter wurden in den Verbandsrat gewählt. Dem Gremium mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern obliegen unter anderem die Beratung und Aufsicht des Vorstandes. Im Kuratorium des vhw sind aktuell 51 Personen, neu wurden 10 Mitglieder gewählt, 6 Mitglieder sind ausgeschieden. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus 5 Personen, 3 Mitgliedern und 2 Vertretern. Gemäß der Satzung des vhw wurden Verbandsrat, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss für die Dauer von drei Jahren gewählt.

In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In NRW hat die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf dazu in den Landtag eingebracht, in Sachsen-Anhalt hat sie einen entsprechenden Antrag angekündigt; Die Fraktion Die Linke will mit einem Gesetzentwurf die Diskussion im Landtag in Magdeburg anschieben. In Brandenburg hat die Vereinigung BVB/Freie Wähler eine Volksinitiative gestartet. In Thüringen sollen sich die Regierungsfraktionen auf eine Abschaffung schon mit Wirkung zum 1. Januar 2019 geeinigt haben. Auch in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz sollen die Straßenbaubeiträge vor dem Aus stehen. In Bayern sind sie noch kurz vor der Landtagswahl im Oktober 2018 rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft worden.

Stadtteilmütter arbeiten seit anderthalb Jahrzehnten erfolgreich in vielen Kommunen der Bundesrepublik. Sie bieten niedrigschwellige Beratungsleistungen von Migrantinnen für Migrantinnen an. Die Projekte stärken die als Stadtteilmütter arbeitenden Frauen, indem Selbstvertrauen aufgebaut und Qualifikationen gefördert werden. Den beratenen Klientinnen wird der Zugang zu Institutionen und zum öffentlichen Leben geebnet. Stadtteilmütterarbeit basiert dabei auf Beziehungsarbeit. Die interpersonelle Wirkung der Projekte ist in bisherigen Untersuchungen allerdings kaum betrachtet worden. Der vhw hat daher die Sozialkapital bildende Wirkung von Stadtteilmütterprojekten in einer nun erscheinenden Studie erstmals systematisch untersuchen lassen.

Bildung aus Sicht von Stadtentwicklung ist ein immer wieder aufgerufenes Thema der Forschungs- und Beratungstätigkeit des vhw. Im Rahmen von Projekten vor Ort in Karlsruhe, Mannheim und zuletzt in Berlin, wurden Bildungslandschaften kooperativ mit Politik, Verwaltungen, Bildungseinrichtungen, Eltern und Schülern weiterentwickelt. Angestoßen durch die Tagung „Bildungscampus – eine Lösung für mehr Chancengleichheit in der Großsiedlung?“, organisiert im März 2018 von der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, stellt sich aus Sicht des vhw aktuell die Frage, welche besonderen Herausforderungen und Potenziale im Quartierstyp Großwohnsiedlung für die Entwicklung von Bildungslandschaften liegen. Für den vhw sprachen Sebastian Beck und Steffen Jähn mit Prof. Dr. Angela Million, Peter Bleckmann und Sören Bott.