Public Private Partnership im "aktivierenden Staat

Von Dr. Detlef Sack

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"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

Beiträge

Die Rolle der Kommunen im Stadtumbau Verantwortung - Konzepte - Erwartungen

Von Dr. Elisabeth Merk

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Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der vhw-Expertengruppe "Stadtumbau Ost - Stadtumbau West im Vergleich" und ihrer Tätigkeit als Leiterin des Stadtplanungsamtes in Halle/Saale kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass die Kommunen als Hauptbetroffene des Stadtumbaus keine Chance haben, die Ursachen des Schrumpfungsprozesses zu beeinflussen. Hier Veränderungen herbeizuführen, ist entweder per se Illusion (Stichwort demographische Entwicklung) oder liegt außerhalb der Planungshoheit der Kommunen. Vielmehr handelt sich um gesamtgesellschaftliche Probleme mit vielschichtigen Wechselwirkungen von Ursache und Wirkung.

Beiträge

Stadtumbau Ost / Stadtumbau West im Vergleich Ergebnisse der Expertenarbeitsgruppe des vhw

Von Prof. Dr. Schmidt-Eichstaedt

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Das vhw hat im August 2002 eine Expertenarbeitsgruppe zur Befassung mit den Problemen des Stadtumbaus Ost im Vergleich mit dem Stadtumbau West einberufen. Der Arbeitgruppe gehörten Praktiker aus der Kommunal- und Staatsverwaltung, Wohnungswirtschaftler, Banker, Wissenschaftler und Verbandsvertreter an. Die Expertengruppe hat ihre Arbeit im Juli 2003 abgeschlossen. Kernstück ihrer Aktivität war die persönliche Bestandsaufnahme in sieben Städten, drei im Osten (Luckenwalde, Halle, Görlitz) und vier im Westen (Neunkirchen, Duisburg, Oer-Erkenschwick, Herten). Die Ergebnisse werden im Folgenden zusammengefasst.

Beiträge

Für wen rechnet sich Public Private Partnership?

Von Turgut Pencereci

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PPP-Modelle haben Hochkonjunktur. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man nicht nur die Tagespresse verfolgt, sondern auch die einschlägige Fachpresse beobachtet. Gelegentlich drängt sich gar der Eindruck auf, PPP (Public Private Partnership - also öffentlich-private Partnerschaften)sei das Allheilmittel für kommunale, insbesondere finanzielle Probleme. Auch der Titel dieses Beitrages impliziert, dass sich PPP-Modelle für die Anwender rechnen. Alleine der Umstand, PPP-Modelle auf den Tatbestand des "Sich-rechnens" zu konzentrieren, erscheint jedoch dem Anliegen dieser recht komplizierten Konstruktionen keinesfalls gerecht zu werden. Denn außer finanziellen Aspekten ergeben sich durchaus weitere Aspekte, die allerdings vor dem Hintergrund der kommunalen Finanznot doch eher in den Hintergrund gedrängt zu werden scheinen. Ohne bereits zu stark die Detaildarstellung vorwegzunehmen, sei jedoch auf einen Grundsatz hingewiesen, der sich nach der Erfahrung des Autors recht häufig bewahrheitet hat: Effizienz und Effektivität der Erfüllung kommunaler Aufgaben sind nicht nur und in erster Linie eine Frage der Rechtsform, sondern sehr wohl auch von der Qualifikation und dem Einsatzwillen der handelnden Personen abhängig. Darauf ist auch die gelegentlich getroffene Feststellung zurückzuführen, es ergäben sich bei privaten Modellen "Einsparungen" bis zu 15 Prozent. Dabei drängt sich allerdings die Frage nach dem Bezugspunkt auf.

Beiträge

Auf dem Weg zu einer nachfrageorientierten Verbandspolitik des vhw

Von Peter Rohland, Bernd Hallenberg

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Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland befinden sich aufgrund der Globalisierung und der sich abzeichnenden demographischen und strukturellen Veränderungen in einer tief greifenden Umbruchphase. Die neuen Herausforderungen machen auch vor den Bereichen "Wohnen" und "Stadtentwicklung" nicht Halt. Die aktuelle Reformdebatte in Deutschland unterstreicht die Notwendigkeit, sich frühzeitig auf neue Bedingungen einzustellen und die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Übertragen auf "Wohnen" und "Stadtentwicklung/Stadtumbau" bedeutet dies, die künftige Bedeutung und Rolle der Akteure in einem veränderten Markt- und Beziehungsgefüge möglichst präzise einzuschätzen und den Akteuren eine rechtzeitige Anpassung zu ermöglichen. Im Mittelpunkt entsprechender Anstrengungen muss aus Sicht des vhw der Bürger als Wohnkonsument stehen. Dieser muss befähigt werden, seinen objektiven und subjektiven Bedeutungszuwachs sowohl am Wohnungsmarkt als auch in die politischen Gestaltungsprozesse gleichberechtigt einzubringen. Nur so kann die künftige Funktionsfähigkeit der Märkte und der Erfolg von Stadtentwicklungs- und Stadtumbaupolitik zum Nutzen aller Beteiligten herbeigeführt werden. Faktisch wird damit dem Übergang zum "ermöglichenden und aktivierenden Staat" auch im Wohnungsbereich der Weg geebnet.

Beiträge

Public Private Partnership im "aktivierenden Staat"

Von Dr. Detlef Sack

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"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

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PPP - Karriere einer Chiffre

Von Peter Rohland

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