Erschienen in Heft 1/2005 Soziale Stadt
Wie können Schulen in benachteiligten Stadtquartieren über ihre Bildungsaufgaben hinaus zu sozialen Quartiersmittelpunkten werden? Welchen Beitrag können Städte, Wohnungsunternehmen, Ladenbesitzer und andere Akteure der lokalen Ökonomie für die Stabilisierung der Nachbarschaften leisten? Wie sehen neue Wege aus, um sowohl durch Krankheit oder Behinderung benachteiligte als auch sozial marginalisierte Gruppen gleichberechtigt in ihre lokalen Gemeinwesen einzubeziehen? Auf solche und andere Fragen haben die Teilnehmer des Wettbewerbs "Preis Soziale Stadt 2004", der mit über 200 Beiträgen ein bundesweites Echo fand, überzeugende und nachahmenswerte Antworten gefunden. Auf der Preisverleihung am 13. Januar 2005 in Berlin wurden acht Projekte mit einem Preis und zehn weitere Initiativen mit einer Anerkennung ausgezeichnet. Wir nutzen die Gelegenheit, in dieser Zeitschriftenausgabe ein wenig hinter die Kulissen der prämierten Projekte zu blicken, fassen die Aktivitäten der "Sieger" für Sie zusammen und führen Gespräche mit den Akteuren. Die Projekterläuterungen und Interviews sind in lockerer Abfolge über diese Ausgabe verteilt.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2005 Soziale Stadt
Das wegweisende Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" hat ohne Zweifel zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den in das Programm einbezogenen Wohngebieten geführt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht weist die Anlage und Umsetzung des Programms jedoch eine Reihe von Defiziten auf. Einige dieser Defizite werden in diesem Beitrag dargestellt, ferner wird das Problem einer angemessenen Evaluation des Programms behandelt.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2005 Soziale Stadt
Erschienen in Heft 1/2007 Soziale Stadt – Bildung und Integration
Am 11. Januar 2007 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2006" mit der öffentlichen Preisverleihung in Berlin seinen krönenden Abschluss. Der von sechs unterschiedlichen Einrichtungen getragene und von zwei Bundesministerien unterstützte Wettbewerb wurde im vergangenen Jahr bereits zum vierten Mal ausgelobt. Rund 190 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben. 250 Gäste nahmen an der Preisverleihung teil, auf der zehn herausragende Beispiele sozialen Engagements mit einem Preis, ein Projekt mit einem Sonderpreis und zehn weitere Initiativen mit einer Anerkennung ausgezeichnet wurden.
BeiträgeErschienen in Heft 1/2007 Soziale Stadt – Bildung und Integration
Mehr als 700.000 Schülerinnen und Schüler in Deutschland sind muslimischen Glaubens. Sie sind längst keine Minderheit mehr und prägen Schulen und Wohnorte durch eigene Werte, Traditionen und Rituale. Die interkulturellen Konflikte, die zum Alltag vieler Schulen gehören, sind hinlänglich bekannt. Doch nach wie vor sind Lehrer und Schulen meist alleingelassen. Damit Integration gelingen kann, muss die Schule mit dem Stadtteil zusammenarbeiten.
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Durch ökonomische, gesellschaftliche und demographische Umbrüche werden Wohnungsunternehmen vor immer neue Herausforderungen gestellt. Die Wünsche der Kunden bezogen auf die Wohnung, das nähere Wohnumfeld und die gesamte Quartiers- bzw. Stadtteilsituation bekommen immer stärkeres Gewicht, da entspannte Wohnungsmärkte breiten Bevölkerungsschichten neue Möglichkeiten bei der Stadtteil- und Wohnungswahl erlauben. Wohnungsunternehmen können über ein Engagement im eigenen Bestand hinaus einen elementaren Beitrag zur Gestaltung des Stadtteillebens leisten. In der integrierten Stadt(teil)erneuerung sind sie schon lange wichtige Akteure. Um den Dialog über wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Ansätze zu forcieren und ihre Zusammenführung zu unterstützen, wurde vom Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS NRW) in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft Arbeitsmarkt und Strukturentwicklung (LEG-AS) die Fachgesprächsreihe "Wohnungsunternehmen als Akteure in der integrierten Stadt(teil)entwicklung" initiiert.
BeiträgeEine zukunftsorientierte Stadtentwicklungspolitik für Gelsenkirchen muss sich vorsorgend und steuernd mit den Auswirkungen der weiter zu erwartenden wirtschaftsstrukturellen Veränderungen und der im Rahmen jüngerer Studien prognostizierten demographischen Entwicklung auseinander setzen. Überangebote auf dem Wohnungsmarkt und der technischen und sozialen Infrastruktur sowie die räumlichen Auswirkungen und sozialen Folgen des noch nicht absehbar überwundenen Strukturwandels und der kommunalen Finanzkrise werden zukünftig ein zentrales Thema für die Politik und Verwaltung in Gelsenkirchen darstellen. Es bedarf innovativer und zukunftsorientierter Handlungsansätze.
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Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU im Landtag von Nordrhein-Westfalen zu den Herausforderungen des Stadtumbaus im Ruhrgebiet.
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Die rückgängige Einwohnerzahl vieler ostdeutscher Städte lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Wechselwirkungen zwischen demographischen und ökonomischen Faktoren. Dieses Wirkungsgeflecht wurde bisher wissenschaftlich noch nicht ausreichend durchdrungen. Derzeit praktizierte Strategien des Stadtumbaus sind stark auf gegenwärtige und zukünftig erwartete demographische Veränderungen ausgerichtet. Der Beitrag liefert Argumente dafür, "Schrumpfung" nicht als unabänderliches Schicksal hinzunehmen, sondern sich abzeichnende Abwärtsspiralen unter Zuhilfenahme regionaler wirtschaftspolitischer Strategien zu unterbrechen.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2006 Neue Investoren auf dem Wohnungsmarkt und Folgen für die Stadtentwicklung
Im Rahmen der nachfrage- bzw. bürgerorientierten Neuausrichtung seiner Verbandspolitik hat der vhw mit dem neuen Projekt "Transformation der Anbieterlandschaft" ein ebenso aktuelles wie politisch kontrovers diskutiertes Thema aufgegriffen. Parallel mit anderen Projekten zur "Partizipation" (siehe vhw Forum Wohneigentum 1/2006) oder zur Ungleichheitsforschung kommt dabei erneut das vhw-Instrumentarium "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" zur praktischen Anwendung. Mit der nachfrageorientierten Perspektive und dem innovativen analytischen Zugang kann der vhw – gemeinsam mit den anderen Projektträgern Deutscher Mieterbund (DMB)und Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) – einen eigenständigen Erkenntnis- und Bewertungsbeitrag in einem Themen- bzw. Problemfeld leisten, in denen bislang hypothetische Aussagen den Diskurs dominiert haben und belastbare Wirkungsabschätzungen – ungeachtet erster Zugänge (siehe Beitrag von Sautter in diesem Heft) – noch weitgehend fehlen.
BeiträgeErschienen in Heft 2/2006 Neue Investoren auf dem Wohnungsmarkt und Folgen für die Stadtentwicklung
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"Wohnungen zum Kauf - besonders für Ausländer geeignet" - solche Angebote sind seit einiger Zeit in Annoncen der Wohnungswirtschaft zu lesen. Es ist zu begrüßen, wenn diese ihre Altbestände in den Städten verstärkt den Migranten anbietet. Angesichts der Schrumpfungsgefahr könnte sie damit einen Beitrag zur Stabilisierung der Innenstädte leisten. Allerdings sollten Wohnung und Wohnumfeld dem speziellen Bedarf angepasst werden. Dafür ist vor allem eine Verbesserung der interkulturellen Kompetenz der Wohnungswirtschaft vonnöten und eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Bedarfen der "neuen" Klientel. Eine qualitative Aufwertung von Wohnraum und Wohnumfeld wird unumgänglich sein, vor allem wenn es um Eigentum geht. Dann sind Beteiligung und ein interkulturell geschultes Management gefragt.
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Der Prototyp des Städters ist der Fremde. Städte sind seit jeher die Schmelztiegel der Gesellschaft gewesen, die kommunale Ebene ist aber auch der Ort, an dem Probleme bei misslingender Integration von Zuwanderern kulminieren. Was Kommunen und Wohnungsunternehmen leisten können, um zur sozialen und räumlichen Integration von Migranten beizutragen, untersucht das Projekt "Zuwanderer in der Stadt", das die Darmstädter Schader-Stiftung, der Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW),der Deutsche Städtetag (DST),das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) und das Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung (InWIS) seit Januar 2004 in einem Verbund durchführen.
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Wenn über Stadtentwicklung und Stadtumbau in ostdeutschen Kommunen diskutiert wird, dominieren entsprechend der Problematik der demographischen Entwicklungen die Themen Leerstand, Einwohnerverlust und Niedergang. Darüber wird oft vergessen, dass sich innerhalb der einzelnen Kommune äußerst vielschichtige Entwicklungen vollziehen und die soziokulturelle Ausdifferenzierung zwischen einzelnen städtischen Teilräumen stark zunimmt. Das Voranschreiten sozialräumlicher Differenzierung steht in direktem Zusammenhang mit den Ende der 1990er Jahre zunehmenden Angebotsüberhängen auf den ostdeutschen Wohnungsmärkten. Unter diesen Bedingungen haben sich die sozialen Unterschiede zwischen Entleerungs- und Zuwanderungsgebieten sichtbar verstärkt. Zahlreiche Quartiere verlieren Einwohner, Infrastruktur und Ansehen. Einige hingegen können Einwohner gewinnen. Neue Betriebe und Versorgungseinrichtungen siedeln sich an und die Anziehungskraft der Gebiete wächst. Ziel des Beitrags ist es, einerseits die allgemeinen Konzentrations- und Dekonzentrationstendenzen innerhalb der ostdeutschen Städte zu skizzieren. Andererseits auf Karrieren jener citynaher Altbaugebiete einzugehen, die vor dem Hintergrund gesamtstädtischer Schrumpfung bzw. Stagnation durch eine positive Einwohnerentwicklung und einen überdurchschnittlichen Zuzug jüngerer, gut qualifizierter oder besser verdienender Bevölkerungsgruppen gekennzeichnet sind, - Prozesse, die in der Stadtforschung im Allgemeinen als Gentrifizierung bezeichnet werden.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2006 vhw Verbandstag 2006; BauGB-Novelle
Stadtpolitik konzentriert sich derzeit zunehmend auf die Entwicklung einzelner Stadtteile. Geschuldet ist dieses Interesse dem stärker werdenden interkommunalen Wettbewerb und dem Streben nach Attraktivität für die Stadtbewohner, die nicht aufs Land wandern oder aus dem Speckgürtel der Großstädte wieder zurück in die Städte gelockt werden sollen. Partizipationsangebote sind ein Instrument zur Stärkung der Identifikation der Bewohner mit der Stadt, mit ihrem Stadtteil. Das Stadtteilmarketing ist ein weiteres. In Hannover werden beide Instrumente im Rahmen der "Integrativen Stadtteilarbeit" kombiniert. Die Bürger selbst entwickeln ein Image für ihren Stadtteil und die Wohnungswirtschaft sollte eine gewichtige Rolle spielen.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2006 vhw Verbandstag 2006; BauGB-Novelle
Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement werden in jüngerer Zeit allenthalben propagiert, ja gelegentlich geradezu eingefordert. Aber Programme und Bekenntnisse stimmen vielfach nicht mit den Realitäten in den Quartieren und Städten überein. Sonntagsrede und Alltagshandeln klaffen, wie im letzten Heft des Forum Wohneigentum (Heft 4/2006:234 ff.)beschrieben, vielfach auseinander. Und auch positive Ansätze bleiben zumeist auf Ausnahmesituationen beschränkt.Wer über das Beschreiben dieser Situation hinauskommen will, wird nach Wegen zu suchen haben, die von Einzelfällen zum bürgerorientierten Alltagshandeln führen. Dies ist, zugegeben, eine nicht eben geringe Aufgabe. Aber die Erfahrungen aus mehr als dreißig Jahren verweisen ja nicht nur auf Widerstände und Probleme. Sie bieten vielmehr auch ein enormes Potenzial an Wissen um Möglichkeiten und Voraussetzungen bürgerschaftlicher Teilhabe und bürgerorientierter Stadtentwicklung. Zudem sind heute die Verhältnisse im Schnittbereich von Staat und Gesellschaft derart in Bewegung geraten, dass möglicherweise in besonderer Weise Chancen bestehen, alte Begrenzungen zu überwinden.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2006 vhw Verbandstag 2006; BauGB-Novelle
60 Jahre Verbandsarbeit des vhw bildeten den Hintergrund des diesjährigen Verbandstages in den Räumen der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom AG in Berlin-Mitte. Auch wenn sich Rahmenbedingungen, städtebauliche und gesellschaftliche Leitbilder in dieser Zeit geändert haben, so bleibt doch als Fazit festzuhalten, dass es der Bürger ist, der im Mittelpunkt der Verbandsarbeit des vhw steht. So spiegelt der Titel des Verbandstages 2006 einerseits die Perspektive des Verbandes wieder, andererseits nimmt er mit der "Bürgergesellschaft" ein brandaktuelles Thema ins Visier. Viele Facetten des bürgerschaftlichen Engagements vom Ehrenamt bis zum Sportverein wurden bislang beleuchtet, doch bedarf die aktive Teilhabe an der Entwicklung der Stadt oder der Gemeinde noch der weitergehenden Analyse. Der vhw hat mit der Durchführung seines Verbandstages 2006 einen Mosaikstein für die noch weiter zu führende Diskussion geliefert.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2006 vhw Verbandstag 2006 "Mittendrin statt nur dabei – Bürger entwickeln Stadt"
Das Leitbild der Bürgergesellschaft umfasst eine erweiterte Teilhabe der Bürger an der Stadtentwicklung, nur: Wie können die Bürger bei Stadtplanung und Stadtentwicklung besser integriert und beteiligt werden? An "Rezepten" mangelt es nicht. Von A wie Anwaltsplanung bis Z wie Zukunftswerkstatt reicht das umfangreiche Repertoire der Beteiligungsmethoden und -verfahren. Trotz aller Erkenntnisse und Erfahrungen der letzten 30 Jahre Partizipationsarbeit, wesentliche Fragen zum großen Unbekannten - dem Bürger selbst - konnten bislang nur unzureichend geklärt werden. Wie denkt der Bürger über die vielfältigen Themen zur Stadtentwicklung? Unter welchen Umständen ist er bereit mitzuwirken, gar Verantwortung zu übernehmen und wann ist er überfordert?
BeiträgeErschienen in Heft 4/2006 vhw Verbandstag 2006 "Mittendrin statt nur dabei – Bürger entwickeln Stadt"
Sonntagsrede und Alltagshandeln wollen oft nicht recht zueinander passen. Das gilt auch für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihrer Quartiere und Städte: Seit mehr als drei Jahrzehnten werden weit reichende programmatische Forderungen formuliert - aber die praktische Umsetzung in den Quartieren und Städten entspricht dem vielfach nicht. Wer diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeiten verringern, bürgerschaftliche Teilhabe also auch im Alltag stärken will, der wird mit einer nüchternen Bestandsaufnahme von Restriktionen, Ambivalenzen und Grenzen beginnen müssen. Das sei hier, anknüpfend an frühere Überlegungen (Forum Wohneigentum 6/2005: 281) versucht. In Form einer "Wocheschau" wird dem Sonntag, mit seinen programmatischen Bekenntnissen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger das gegenübergestellt, was unter der Woche, im Alltag von Planung und Politik vielfach geschieht - von Montag bis Freitag.
BeiträgeErschienen in Heft 4/2006 vhw Verbandstag 2006 "Mittendrin statt nur dabei – Bürger entwickeln Stadt"
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Im Januar dieses Jahres wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2002" mit einer öffentlichen Preisverleihung und Fachveranstaltung in Berlin abgeschlossen. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum zweiten Mal ausgerufene Wettbewerb auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 200 Gäste fanden sich auch auf der Abschlussveranstaltung ein. Die hochrangig besetzte Fachjury hat 10 Projekte mit einem Preis ausgezeichnet und sieben weiteren Bewerbern eine Anerkennung zugesprochen. Sie finden hier kurze Porträts der "Sieger" und Gespräche mit den Akteuren.
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Seit vier Jahren läuft das Programm "Die Soziale Stadt". Im Auftrag der Bundesregierung begleitete das Difu das Programm wissenschaftlich. Jetzt erscheint der Abschlussbericht. Fazit: Das Programm ist ein Erfolg. Um in Zukunft Konflikte zwischen den beteiligten Ressorts in Politik und Verwaltung zu vermeiden, sollten wesentliche Teile des Programms im Baugesetzbuch zu verankert werden.
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Das Programm "Die Soziale Stadt" trat 1999 mit einem hohen Innovationsanspruch an. Es soll die Abwärtsentwicklung benachteiligter Quartiere stoppen, dazu aber auch Stadtpolitik und Planung für benachteiligte Quartiere erneuern. Sind im Rahmen beschränkter Mittel und Instrumente diese Ambitionen einlösbar? Der Programmabschnitt "Die Soziale Stadt" als bislang vorletzte Säule der Städtebauförderung übernimmt zwangsläufig auch deren investive Ausrichtung. Bislang hat sich dieser Rahmen der Stadterneuerung als anpassungsfähig erwiesen. Für die Akteure der "Sozialen Stadt" führt er allerdings zu zwiespältigen Handlungsorientierungen. Doch solche Ambivalenzen sind nicht allein störende Restbestände; sie können auch als produktive Irritation und damit ebenso als Geburts- und Innovationshelfer gesehen werden: Innovation nicht trotz, sondern wegen der ambivalenten Konstruktion eines Programms.
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Die Bundesregierung hat vor vier Jahren das Programm "Soziale Stadt" gestartet und engagiert sich seither mit erheblichem finanziellen Aufwand in der integrierten Stadtentwicklung. Das Ziel für die nächsten Jahre ist klar: Das Programm ist ressortübergreifend und vor allem mit arbeitspolitischen Maßnahmen besser zu vernetzen.
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Der Artikel basiert auf einem Forschungsvorhaben desInstituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS). Die Untersuchung in den Stadtteilen Dinslaken-Lohberg und Duisburg-Marxloh wurde im Auftrag des Wohnungsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen (MSWKS) im Jahr 2002 durchgeführt. In diesem Artikel werden – ausgehend von den lokalen Untersuchungen zum Eigentumserwerb der türkischen Bevölkerung – zentrale Folgerungen für Politik und Planung auf kommunaler und auf Landesebene abgeleitet.
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"Wir freuen uns schon jetzt auf den Preis Soziale Stadt 2004", resümierte Dr. Dieter Haack auf der Preisverleihung im Januar diesen Jahres und nahm dies zugleich zum Anlass, allen Akteuren und teilnehmenden Projekten für ihr erfolgreiches und beeindruckendes Engagement in sozial benachteiligten Stadtteilen zu danken. Die Auslobung fand in diesem Jahr tatkräftige Unterstützung von politischer Seite: Peter Ruhenstroth-Bauer – Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – und Achim Großmann – parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen – kürten die Sieger und machten deutlich, dass die Förderung der "Sozialen Stadt" auch weiterhin ein wesentliches Anliegen der Bundesregierung sein wird. Dies wurde von den Initiatoren des Preises ausdrücklich begrüßt, da die sozialen Spannungen in den Wohnquartieren vielerorts zunähmen und zugleich die finanziellen Handlungsspielräume von Kommunen, Wohnungsunternehmen und Wohlfahrtsverbänden dramatisch schrumpften. Bericht zum Wettbewerb.
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Im Rahmen der Verbändeanhörung zur BauGB-Novellierung präsentierte das vhw in einem Werkstattgespräch am 3. Juli in Berlin den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Stadtumbau – Besonderes Städtebaurecht und Städtebauförderung".
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Weit über eine Millionen Wohnungen in den Neuen Bundesländern stehen leer. Überdurchschnittlich stark betroffen vom "Leerstand Ost" sind die DDR-Plattenbauten. Das thüringische Leinefelde hat somit ein Problem: Hier beträgt der Anteil von Plattenbauten am gesamten ohnungsbaubestand 90 Prozent - flächenhafter Abriss kommt da nicht in Frage. Die Stadt geht einen anderen Weg und zeigt beispielhaft wie die unattraktiven Plattenbauten architektonisch und sozial beispielhaft revitalisiert werden können.
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Bremerhaven, mit derzeit rund 120.000 Einwohnern größte Stadt an der deutschen Nordseeküste, befindet sich inmitten eines tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandels. Er äußert sich massiv in Form einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit, eines Spitzenplatzes im Sozialhilfebezug und einem kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang. Im Gefolge der Einwohnerverluste insbesondere an das niedersächsische Umland entleeren sich vor allem Großsiedlungsbereiche und innerstädtische Altbauquartiere. Nach einer Prognose des Forschungsinstituts GEWOS sind bis 2015 insgesamt 10.000 leerstehende Wohnungen zu erwarten, wenn die eingeleiteten (und noch einzuleitenden) Gegenstrategien nicht greifen.
BeiträgeErschienen in Heft 5/2005 vhw Verbandstag 2005, Siedlungen der 50er und 60er Jahre
Das Ruhrgebiet mit seiner "heimlichen Hauptstadt" Essen bot sich als Tagungsort für das Thema Wohnungsnachfrage und stadtregionale Verflechtung geradezu an, denn schon lange nimmt der Besucher hier Stadtgrenzen kaum noch wahr, wird im politisch-administrativen Raum die interkommunale Zusammenarbeit beschworen, wird hier und dort gar von einer "Metropole Ruhr" gesprochen. Die stellvertretend für das Ruhrgebiet eingereichte Bewerbung Essens um den Titel der Kulturhauptstadt Europas 2010 ist vor diesem Hintergrund Ausdruck für das neue Selbstbewusstsein an Emscher und Ruhr. Dass auch die Wohnungsnachfrage nicht an den kommunalen Grenzen endet und die Region als ein gemeinsamer Markt wahrgenommen wird, ist quantitativ seit längerem nachweisbar. Wie aber verhält es sich mit den qualitativen Wanderungsverschiebungen zwischen den Städten? Welche Nachfragergruppen ziehen warum in eine andere Stadt? Und vor allem: was bedeutet dies für die Wohnungswirtschaft, für die kommunale Stadtentwicklungsplanung und in der Folge für die inter-kommunale Planung?
BeiträgeErschienen in Heft 6/2005 Bürgerorientierte Kommunikation / Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
Das Internet als Plattform der Präsentation, der Information und der Kommunikation hat mittlerweile öffentliche Institutionen im Allgemeinen und die Stadtplanungsämter im Speziellen erreicht. War es vor wenigen Jahren noch die Ausnahme, Planungen oder Bürgerbeteiligungen mit Hilfe des hier zur Verfügung stehenden Mediums zu kommunizieren, sind entsprechende Angebote heute in großer Zahl und großer Vielfalt anzutreffen. Führt man sich vor Augen, dass diese Entwicklung auch dazu geführt hat, den Gesetzgeber zu veranlassen, in das Baugesetzbuch (BauGB) aufzunehmen, dass "bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (...) ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden (können)" (vgl. Runkel 2004), so lässt sich die im Thema gestellte Frage so beantworten: Die Bürgerbeteiligung im Internet ist keine Entscheidung des "Entweder – Oder". Es ist vielmehr ein entschiedenes "Sowohl - Als auch". Die Bürgermitwirkung ist ein unverzichtbares Element des kommunalen Planungshandelns und der freiwillige Einsatz sämtlicher Medien ist eine zusätzliche Möglichkeit, die Qualität eines an dem Primat der gerechten Abwägung gemessenen Planungsgeschehens zu erhöhen.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2005 Bürgerorientierte Kommunikation / Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
Kooperation und partnerschaftliche Verantwortung in Stadterneuerung und WohnungspolitikDer Planungs- und Steuerungsanspruch des Staates und der Kommunen aber auch die Rahmenbedingungen in der Wohnungswirtschaft befinden sich in einem grundlegenden Wandel hin zu Formen der Deregulierung. Darin liegen aus der Sicht eines aktiven und handlungsstarken Staates nicht nur Nachteile. Es eröffnet auch Chancen zumindest auf der Projektebene, Chancen für neue Formen der Partnerschaft von Bürgern, Kommunen und sich lokal verantwortender Wirtschaft. Mit diesen setzt sich der Beitrag anhand von Beispielen aus der Praxis auseinander.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2005 Bürgerorientierte Kommunikation / Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung sind derzeit gefragt wie nie. Zwar setzen seit eh und je alle Gesellschaften auf ein breit gefächertes Spektrum ehrenamtlicher Tätigkeiten einzelner Bürger als Ausdruck solidarischen Handelns in Kirche, Verbänden und Trägern der verschiedensten Fürsorgeaufgaben, in Verein und Familie. Soziale, gemeinschaftliche, sportliche und religiöse sowie kulturelle Aktivitäten wurden in keiner Epoche ausschließlich als Pflichtaufgaben des Staates allein verstanden. Trotz gesellschaftspolitischer Unterschiede galt das in BRD und DDR; beispielhaft verdeutlicht etwa in der Namensgebung "Arbeiterwohlfahrt" und "Volkssolidarität". Indes bleibt die aktuelle Hochkonjunktur der eingeforderten bürgerschaftlichen Aktivitäten in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft mit ihrer groß angelegten Kampagne ("Du bist Deutschland") bemerkenswert.In diesen Anmerkungen geht es sehr eingeschränkt um die Partizipation im urbanen Kontext, um die Einbindung betroffener Stadtbürger in die Sanierung und den Umbau ihrer städtischen Lebenswelten. Aber auch diese scheinbare Einengung des Themas erweist sich bei genauerem Hinsehen als komplex genug – spiegeln doch die derzeitigen Probleme der Stadtentwicklung auf lokaler Ebene den ökonomischen, sozialen und kulturellen Wandel der gesamten Gesellschaft wider, der seinerseits auf globale Hintergründe und Ursachen verweist.Als weitere pragmatische Begrenzung sind deshalb beobachtete Sachverhalte aus der eigenen alltäglichen Arbeit in der Stadterneuerung und dem Stadtumbau in Ostdeutschland die Grundlage der folgenden Überlegungen zur tatsächlichen und zur "gefühlten" Bürgerbeteiligung in diesen Bereichen.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2005 Bürgerorientierte Kommunikation / Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
Kaum eine stadtplanerische Zieldiskussion kommt heute ohne den Hinweis aus, dass nur durch eine Aktivierung der Bürgerschaft mehr Nachhaltigkeit sowie eine bessere Stadt- und Umweltqualität erreicht werden kann. Aber stimmt diese These wirklich? Weit verbreitete Ansichten gehen davon aus, dass Bürgerinnen und Bürger sich oft nur dann einmischen, wenn sie ihre Interessen angegriffen sehen und ihre Besitzstände verteidigen wollen. Der Beitrag will dagegen zeigen, dass die aktive Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern bei der Gestaltung ihrer Umwelt der einzige Weg ist, soziales Engagement zu fördern und so Zukunftsprobleme ohne den Ruf nach staatlicher Hilfe zu lösen.
BeiträgeErschienen in Heft 6/2005 Bürgerorientierte Kommunikation / Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
Erörterung, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Mitwirkung, Kooperation, Bürgerorientierung... Es gibt viele Worte für einen an sich einfachen Vorgang: Planungs- und Politikprozesse werden geöffnet. Kommunikation findet nicht mehr nur zwischen Fachleuten in Ämtern und Büros, unmittelbar Beteiligten (Eigentümern, Investoren) und politischen Entscheidern statt. Vielmehr werden andere Akteure einbezogen – als Expertinnen und Experten des Alltags, als Planungsbetroffene oder auch als Kooperanden für mögliche gemeinsame Vorhaben. Diese Erweiterung des Beteiligtenkreises über die Fachleute und die politisch oder ökonomisch entscheidenden Akteure hinaus – hier vereinfachend mit einem Schlagwort aus der neueren Diskussion als "Bürgerorientierung" bezeichnet – hat eine lange Geschichte. Wer sich den Risiken starker Vereinfachung aussetzen will, kann diese Geschichte in sechs Entwicklungslinien bzw. -etappen zusammenfassen, die in diesem Beitrag nachgezeichnet werden: 1. Beteiligungsrechte: Angebote zur Partizipation2. Aktivierung: Aufsuchende Beteiligung3. Eigen-Aktivitäten: Potenziale der Zivilgesellschaft4. Entstaatlichung und Modernisierung: Mehr Bürgerorientierung und direkte Einflussmöglichkeiten?5. Marktprozesse: Mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten durch Nachfrageorientierung?6.Zwischen den Welten: Neue Partnerschaften?
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