Klimawandel und Klimaschutz sind seit einiger Zeit allgegenwärtige Themen in der öffentlichen Debatte – kaum eine Tageszeitung oder ein Nachrichtenmagazin ohne Bezug zum Thema. Kein Wunder, ist doch dieses Politikfeld derzeit von einer ungewöhnlichen Dynamik geprägt. Die Verhandlungen über ein Nachfolgekommen für das Kyoto-Protokoll und eine internationale Vereinbarung zur Deckelung bzw. Minderung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen, werfen ihre Schatten voraus. Die rege gesetzgeberische Tätigkeit von EU und Bundesregierung ist auch vor diesem Hintergrund zu sehen, setzen sich doch beide Akteure auch auf internationaler Ebene für einen wirksameren Klimaschutz ein. Der Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand und die Entwicklungsperspektiven der Klimaschutzpolitik auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Er geht auch darauf ein, wie Kommunen in diesem Politikfeld aktiv werden können – und warum sie das tun sollten.

Kommunen haben es in der Hand, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Über das planerische Instrument der Bauleitplanung können sie klimaschutzbezogene Festsetzungen treffen und dadurch die Stadtentwicklung zugunsten des Klimaschutzes verändern. Dabei stehen ihnen nicht nur Bauleitpläne, sondern auch andere Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung, welche aber auch verschiedene rechtliche Hürden aufweisen. Die verschiedenen Klimaschutzdarstellungen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen sind Gegenstand des nachfolgenden Artikels.

Die Klimaregion Rhein-Voreifel liegt im linksrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises zwischen Köln und Bonn. Sie besteht aus den Kommunen Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg. Auf einer Fläche von etwa 325 km² repräsentieren diese sechs Städte und Gemeinden zusammen knapp 160.000 Einwohnerinnen und Einwohner. 2006 begannen die Kommunen der Klimaregion damit, sich im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) Voreifel-Ville zusammenzuschließen. Gemeinsam sollten Leitprojekte umgesetzt und zentrale Zukunftsaufgaben bewältigt werden. Eines der wichtigen Ziele war die interkommunale Zusammenarbeit beim Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien sowie bei der Steigerung der Energieeffizienz. Und da auch Klimaschutz und Klimawandel nicht an den kommunalen Grenzen haltmachen, vereinbarten die sechs Städte und Gemeinden 2010 das „Regionale Bündnis für Klimaschutz“.

Die Konferenz  "Große Wohnsiedlungen – Wohnen mit Zukunft" des Kompetenzzentrums Großsiedlungen e.V. im Jahr 2011 hat eine Bilanz des bisherigen Umbau- und Erneuerungsprozesses in den großen Wohnsiedlungen des Mietwohnungsbaus des 20. Jahrhunderts gezogen und zukünftige Anforderungen diskutiert. Dabei ging es darum, die auf die Innenstädte fokussierte städtebaupolitische Diskussion durch einen breiteren Blickwinkel auf die klimagerechte und sozialverträgliche Innenentwicklung der Städte zu ergänzen. Dabei spielen die großen Wohnsiedlungen, die seit den 1920er Jahren für breite Schichten der Bevölkerung errichtet wurden und in denen sich die große Mehrheit des Mietwohnungsbestandes unseres Landes befindet, eine zentrale Rolle.

Mit seinen 1.101 Gemeinden und rund 11 Mio. Einwohnern ist Baden-Württemberg, gemessen an der Einwohnerzahl, das drittgrößte Bundesland in Deutschland und hat es sich zum Ziel gesetzt, Wegbereiter einer modernen und nachhaltigen Mobilität der Zukunft zu werden. Zur Erreichung dieses Ziels und zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden dabei die vereinten Kräfte von Land und Kommunen benötigt. Das Land hat sich zu einer Verringerung des CO2-Ausstoßes im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg verpflichtet, und bis 2050 soll eine weitgehende Klimaneutralität erreicht werden. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, muss auch der Verkehrssektor zur Verringerung der Emissionen beitragen, denn im Land stammen rund 34 % der Treibhausgase aus dem Verkehrsbereich, überwiegend aus dem Straßenverkehr.

Angesichts spürbarer Auswirkungen des Klimawandels gehen viele Städte bereits ambitioniert voran. Als oft beschworene "Umsetzer" der Energiewende bleibt ihnen häufig auch nichts anderes übrig. Für die erfolgreiche Umsetzung ihrer Klimaziele schauen viele Städte über den eigenen Tellerrand und suchen den Austausch in Netzwerken. Dabei spielt nicht nur Deutschland, sondern zunehmend auch Europa eine Rolle. Der durch den europaweiten Klimaschutzdialog entstehende Mehrwert kann auf lokaler Ebene wichtige Impulse für die Erreichung der Klimaziele geben. Wie das Beispiel BEACON zeigt, können bewährte Herangehensweisen europaweit angewandt werden. Denn beim Klimaschutz kommt es nicht auf die Größe an. 

Klimaresilienz ist ein Querschnittsthema mit einer hohen Komplexität, das sämtliche Fachbereiche betrifft. Zudem ist es für viele noch recht neu, und konkrete praktische Lösungsansätze müssen oft erst noch entwickelt werden. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, eine kommunale Verwaltung strukturell und personell so aufzustellen, dass dieser Herausforderung erfolgreich begegnet werden kann. Verschiedene Erfolgsfaktoren, basierend auf den Erfahrungen der Klimaresilienzmanagerin der Stadt Regensburg seit 2018, zeigen, was es dazu braucht.

Im Zuge des Klimawandels beschäftigen sich die Partner der Internationalen Bauausstellung (IBA) Thüringen mit dem Ressourcenschutz und dem Umbau der Energiesysteme in Stadt und Landkreis Nordhausen. Bereits vor der IBA hatten sich die Nordhäuserinnen und Nordhäuser ehrgeizige Ziele gesetzt: Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch soll bis 2030 auf 100 Prozent und der Anteil der erneuerbaren Energien an der Wärmebereitstellung auf 30 Prozent steigen. Kai Buchmann, Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen: „Als Stadt Nordhausen haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2040 nicht nur lebenswerter, sondern auch klimaneutral zu werden. Dafür hat der Nordhäuser Stadtrat im Jahr 2014 das integrierte Klimaschutzkonzept verabschiedet. Gemeinsam wollen wir uns in der Region dafür einsetzen, dass unsere Klimaschutz-Projekte Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Stadt-Umland erhalten und schaffen. Die Energiewende erfolgreich gestalten, heißt auch, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, denn Akzeptanz erreichen lebt vom Verstehen und Mitgestalten.“

Ambitionierte Klimaziele und bereits spürbare und künftige Klimafolgen bedeuten erhöhte Anstrengungen und veränderte Herausforderungen für eine klimagerechte Entwicklung in Kommunen. Am Deutschen Institut für Urbanistik bieten Expertinnen und Experten sowohl für den kommunalen Klimaschutz als auch für die Klimaanpassung Unterstützung und Beratung bei der Planung, Förderung und Umsetzung von klimagerechten Projekten. Das „Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz“ berät und vernetzt bereits seit 2008 kommunale Akteure. Im Jahr 2021 wurde jüngst das „Zentrum KlimaAnpassung“ etabliert, das in ähnlicher Weise Unterstützung für Fragen der kommunalen Klimaanpassung bietet.

Das Pariser Klimaabkommen von 2015 stellt auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf maximal 2 Grad Celsius zu beschränken, bedarf es großer Anstrengungen in allen Bereichen. So sieht das Bundesklimaschutzgesetz sektorenspezifische Einsparziele vor: Bis 2030 sind Einsparungen von rund 40% vorgesehen. Für den Immobiliensektor bedeutet das, den Gebäudebestand bis spätestens 2050 ganz auf Klimaneutralität umzustellen – ein in diesem Sektor sehr kurzer Zeitraum. Als Deutschlands größte Vermieterin ist sich Vonovia ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst – einer Verantwortung, die auch den Klimaschutz einschließt.

Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens (EU-2) 2007 zur Europäischen Union (EU) wuchs nicht nur ein weiteres Mal nach 2004 der Binnenmarkt, sondern auch das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU. Die Folge waren beachtliche Migrationsbewegungen von den EU-2-Staaten, zunächst in den europäischen Süden. Spätestens mit der Manifestierung der Wirtschaftskrise 2010 wurden allerdings neue Migrationszielgebiete frequentiert, diesmal in den geografischen Kerngebieten der EU wie Deutschland, den Niederlanden und auch Großbritannien. Dort gab es zum Ende des Jahres 2013, angestoßen vom Auslaufen der Übergangsregelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU-2-Staaten, eine recht hitzige und überstürzte mediale Debatte, entstanden aus der Furcht vor Sozialtourismus aus Südosteuropa.

Kleine Gemeinden stehen selten im Fokus, wenn es um Fragen der zukünftigen Entwicklung unserer Lebens- und Siedlungsformen geht. Fast scheint es, als ob sie zu einer marginalen Siedlungsform werden; sie verlieren nicht nur an quantitativer Bedeutung, sondern sie sind offenbar auch mit einer Lebensweise verbunden, die in den modernen Gesellschaften immer weniger als zeitgemäß wahrgenommen wird. Für diese Einschätzung gibt es mehrere Erklärungen. Ein wichtiger Aspekt ist, dass die Verstädterung der vorherrschende Trend in der weiteren Siedlungsentwicklung bleiben wird. Nicht nur in Deutschland, sondern in nahezu allen Ländern der Erde wächst der Anteil der Menschen, die in Städten leben, kontinuierlich an.

Was hält eigentlich die Gesellschaft zusammen? – Das ist auch der Titel eines Aufsatzes von Wilhelm Heitmeyer in "Deutsche Zustände", Folge 5. (Heitmeyer 07, S.37) In Deutsche Zustände 1-9 werden Ergebnisse eines Langzeit-Forschungsprojektes zu Ursachen, Erscheinungsformen, Entwicklungen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit publiziert. Hier lesen wir Ergebnisse einer Befragung aus 2005, in der 87 Prozent der Befragten die Auffassung vertraten, dass die Gesellschaft immer mehr auseinanderfällt, 83 Prozent  verneinten die Aussage, dass es noch einen großen Zusammenhalt gibt. Heitmeyer erklärt diese Aussagen damit, dass die gesellschaftliche Situation in Deutschland durch wachsende soziale Spaltung und Desintegration gekennzeichnet ist.

Der für Kinder gebaute und gestaltete Raum hat nachhaltig einen positiven Einfluss auf den frühkindlichen Entwicklungsprozess. Es gibt in der Pädagogik unterschiedliche Konzepte, welche unterschiedliche Raumkonzepte benötigen. Heute orientieren sich viele Pädagoginnen und Pädagogen an reformpädagogischen Ansätzen wie Montessori- oder Reggio-Pädagogik bzw. an modernen pädagogischen Konzepten wie der offenen Arbeit, des situationsorientierten Ansatzes oder des Situationsansatzes, deren Pädagogik sich nicht mehr an einem übergeordneten Menschen- oder Weltbild orientiert, sondern die Vermittlung von Alltags- und Lebenskompetenzen angestrebt wird.

Der derzeitige Trend zur Digitalisierung, Vernetzung und Automatisierung hat besonders den Verkehrssektor erfasst. Mit den neuen Technologien wird sich auch unsere Mobilität nachhaltig verändern und neue Herausforderungen für die Mobilitätsbildung und Verkehrssicherheitsarbeit mit sich bringen. Hier knüpft das Projekt Mobility 360°: Citizens of the Future an, welches sich an Schüler von der Volksschule bis hin zur Oberstufe richtet. Im Rahmen des Projekts wurde ein innovatives Workshopkonzept unter Einsatz von Methoden des Game-Based Learning, Geodesign sowie 360° Technologien entwickelt und erprobt. In den modularen Unterrichtseinheiten setzen sich die Kinder und Jugendlichen mit Mobilität und Verkehrssicherheit auseinander und schlüpfen selbst in die Rolle von Mobilitätsforschern. So sollen unter anderem auch ihre Bedürfnisse bezüglich jetziger und zukünftiger Mobilität sichtbar gemacht werden.

Wohnungsmärkte entwickeln sich zyklisch und schwankend. Wir erleben gerade in einigen Städten eine Verknappungsphase. Die Wohnungsfertigstellungen bleiben allein schon wegen der langen Planungs- und Bauzeiten hinter der überraschenden Nachfrageentwicklung zurück. Politische Trägheiten und Fehlleistungen, aber auch hoher politischer Widerstand gegen Neubau haben zur Verschärfung der Engpässe beigetragen. Dabei hilft gegen Wohnungsmangel nur nachfragegerechtes Bauen im Rahmen koordinierender Pläne.

Derzeit wird viel über die Bedeutung von Vertrauen im politischen Prozess und noch mehr von einem Vertrauensschwund gegenüber der Politik sowie den Politikern und Politikerinnen gesprochen. Was ist da los? Und was soll uns daran zu denken geben? Der Aufsatz spürt diesen Fragen nach. Er spricht sich gegen schnelle und pauschale Krisendiagnosen aus und fordert dazu auf, die Erwartungen an die Bedeutung von Vertrauen im politischen Geschäft herunterzudimmen. Denn einige Vertrauenserwartungen werden in einer pluralistischen und komplexen Demokratie immer enttäuscht werden, weil sich im politischen Alltag unterschiedliche Vertrauensdimensionen überlagern, die nicht gleichzeitig einlösbar sind. Zum Paket der Demokratie gehören auch enttäuschte Erwartungen im Einzelfall und institutionalisiertes Misstrauen.

Die Bürgerplattform Stark! im Kölner Norden feierte am 18. Oktober 2017 ihr zweijähriges Bestehen und die ersten Erfolge. Sie wurde 2015 mit knapp 30 Gruppen als starker zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss in Köln gegründet. Neben Kirchengemeinden, Moscheen, Vereinen und Nachbarschaften war auch die afrikanische Community von Anfang an maßgeblich beteiligt. Nach den ersten Erfahrungen im solidarischen Handeln (und drei erfolgreichen Kampagnen) haben sich alle Gruppen der Bürgerplattform dafür entschieden, das Haus Afrika als Konzept und Idee als gemeinsame Kampagne zu unterstützen.

Die Innenstadt war und ist die erste Adresse für den Wareneinkauf der Bevölkerung. Die Bedeutung des innerstädtischen Einkaufs hat sich zwar mit zunehmendem Onlineanteil der Gesamtumsätze im Handel verändert, das hat aber an der dominierenden Rolle der Innenstädte als Einkaufsorte Nummer eins nichts geändert. Dennoch sollten die Veränderungen der Parameter in der jüngeren Vergangenheit und der Gegenwart genauer betrachtet werden, weil einige Experten bereits von einem Wandel des innerstädtischen Funktionsmix sprechen und die Multifunktionalität der Innenstädte als neue Zielgröße proklamiert wird.

Im Rahmen der Einsätze in der Hochwasserlage 2021 haben die beteiligten Einsatzkräfte zahlreiche Erfahrungen gewonnen. Im Lichte der Beteiligung von Einsatzkräften aus dem gesamten Land Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus haben wir alle Feuerwehrangehörigen in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahmen und Hinweise gebeten. AGBF NRW, AGHF NRW und VdF NRW haben vereinbart, alle Feuerwehren in NRW an einem Meinungsbildungsverfahren zum Katastrophenschutz zu beteiligen. Alle Einsendungen wurden durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe von AGBF NRW (Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren), AGHF NRW (Arbeitsgemeinschaft der Leiter hauptamtlicher Feuerwehren) und VdF NRW (Verband der Feuerwehren) ausgewertet und anschließend in diesem gemeinsamen Papier als Position der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zusammengefasst.

Ob Bürgerbüro, Restaurantbesuch oder Sporthalle – viele Menschen besuchen täglich öffentliche Orte und öffentlich zugängliche Gebäude. Auf einen barrierefreien Zugang sind insbesondere Besuchende mit Seh-, Hör- oder Mobilitätseinschränkungen angewiesen. Gleiches gilt für Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit, weil sie zum Beispiel mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Um die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, gibt es verschiedene Richtlinien für die reale und digitale Welt. Die Stadt Karlsruhe leistet unter anderem mit dem Projekt „Karlsruhe barrierefrei“ ihren Beitrag zum Thema Barrierefreiheit.

Der vhw als unabhängiger, transformativer Wissenschaftsakteur engagiert sich durch Fortbildung und Forschung in den Handlungsfeldern Wohnen und Stadtentwicklung. Als Partner für politische Entscheider, die öffentliche Verwaltung in Bund, Länder und Kommunen, für intermediäre Akteure sowie die Wohnungswirtschaft verfügt er über ein weitreichendes Netzwerk. Dennoch zeigt sich bei genauerem Hinsehen: Mit jungen Akteuren der Stadtentwicklung hat der vhw bislang erst wenig Berührungspunkte. Dies soll sich nun ändern. Mit dem Jungen Forum hat der vhw ein neues Format ins Leben gerufen, um eine Schnittstelle zwischen vhw-Forschung und junger Wissenschaft herzustellen. Im November des letzten Jahres hat die erste Veranstaltung stattgefunden.

Die rund 20.000 Einwohner große Gemeinde Hiddenhausen in Ostwestfalen-Lippe (Kreis Herford) fördert die Nutzung des Altbaubestandes durch junge Familien, um so den absehbaren Folgen des demografi schen Wandels, insbesondere dem vermehrten Aufkommen von Altimmobilien auf dem Wohnungsmarkt sowie dem Freiflächenverbrauch und dem Verfall der Immobilienwerte sowie dem "Leerlaufen" der Infrastruktur entgegenzuwirken. Die Gemeinde hat in der Vergangenheit, wie vermutlich alle anderen Kommunen auch, neue Anwohner vor allem durch Neubaugebiete geworben bzw. junge Familien an den Ort gebunden. Dies wird in Zukunft kein Königsweg mehr sein. Alle Prognosen weisen auch für Hiddenhausen auf eine schrumpfende und alternde Bevölkerung hin.

Stadt- und Freiräume sind wesentliche Elemente unserer Städte. Unbebaute, öffentlich zugängliche Räume haben unterschiedliche Funktionen und dienen je nach Standort verschiedenen Akteurs- und Nutzerinteressen. Wer aufmerksam durch eine Stadt geht, dem entgeht kaum, dass ein innerstädtischer Platz etwas anderes bietet als eine neugestaltete Uferpromenade oder ein urbaner Park. Parallel zu einer wachsenden Wertschätzung von Stadträumen als Standort- und Adressfaktoren werden öffentlich zugängliche Räume intensiver von der diverser werdenden Gesellschaft genutzt. Sie ermöglichen heute vielleicht mehr denn je verschiedenen Gruppen: Begegnung und Kommunikation, Darstellung und Protest, Verweilen und Erholung, körperliche Ertüchtigung und Gesundheitsfürsorge und gemeinschaftliches Tun.

Die ökologischen und sozialen Krisen, mit denen die heutige Gesellschaft umzugehen hat, scheinen sich immer weiter zuzuspitzen. Während die Kippunkte des planetaren Klimas und das Aussterben der Arten noch vor wenigen Jahren – trotz Warnungen seit den Anfängen der Umweltbewegung der 1980er Jahre – nur ein Thema unter vielen war, so bekommt diese Bedrohung der globalen Gesellschaft im Kontext mit dem Ukrainekrieg, der globalen Zunahme von Verarmung und Hunger, der zunehmenden Anzahl von Klimaflüchtlingen, der Rohstoff-, Energie- und Wärmeknappheit sowie den kollabierenden Lieferketten nun eine katalytische Bedeutung. Das größte Problem scheint aber die mangelnde kollektive Lernfähigkeit zu sein, die es benötigen würde, um einen rettenden Ausweg zu finden, der zumindest die Bewahrung eines minimalen Schutzes der menschlichen Zivilisation für die Generation der jetzt aufwachsenden Kinder und Jugendlichen ermöglichen könnte. Die Diskussion um die ökologische Umgestaltung der Stadt kann deshalb nicht von der Frage abgekoppelt werden, in welcher Weise neue Lebensweisen und Formen der Zusammenarbeit im globalen, regionalen und lokalen Kontext gefunden werden können.

Verdichtung scheint das neue Leitbild im Städtebau zu sein, und die Vorteile liegen offenbar auf der Hand: in ökonomischer, effizienter, ökologischer und urbaner Hinsicht. Doch was sind die Effekte einer zunehmend dichteren Bauweise, wer profitiert davon, und wer hat am Ende keine andere Wahl? Der vorliegende Beitrag nimmt sich der Frage an, welche Punkte geklärt werden müssen, bevor in die Planung verdichteter Stadtteile eingestiegen wird. Als Eckpunkte dienen die Frage nach der Nachhaltigkeit solcher Projekte auf der einen Seite und das Risiko einer Spaltung der Stadtgesellschaft auf der anderen Seite.

Seit über zehn Jahren hat die Wankendorfer Baugenossenschaft für Schleswig-Holstein eG rund 160 Mio. Euro in die energetische Sanierung ihrer Wohnanlagen investiert. Damit steht das Unternehmen im nördlichsten Bundesland mit über 3.500 sanierten Wohnungen weit vorne. Was sich beispielhaft anhört, ist jedoch mit einem nur schwierig lösbaren Dilemma verbunden: Wie kann eine Wohnungsbaugenossenschaft den Erfordernissen Investitionsbedarf, Marktsituation und Wirtschaftlichkeit sowie dem Grundsatz der Gleichbehandlung ihrer Mitglieder gleichzeitig gerecht werden? Helmut Knüpp, Vorstandsvorsitzender der wankendorfer, berichtet über die Vorgehensweise seines Unternehmens.

An gesellschaftlichen Zeitdiagnosen gibt es gewiss keinen Mangel. Man sollte allerdings meinen dürfen, noch relativ à jour zu sein, wenn man über – zumindest vage – Bedeutungsvorstellungen von Schlagworten wie „Individualisierung“, „Informationsgesellschaft“ oder „Bürgerorientierung“ verfügt – oder zumindest weiß, wie man sich in Kürze dazu briefen lassen kann. Die Werkzeuge für diese Umbruchmomente scheinen sogar geläufig. Und trotzdem: Irgendwie driften Politik und Verwaltung auf der einen und Bürgerinnen und Bürger auf der anderen Seite immer mehr auseinander. So viel Know-how im Umgang mit der Bürgergesellschaft und trotzdem Vertrauenskrise.

Wer wird bestreiten wollen, dass sich heute eine Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren in der Kommunalpolitik bewegt, die gemeinsame Interessen und Anliegen ihrer jeweiligen Milieus und Bezugsgruppen formulieren, bündeln und in die politische Debatte einbringen? Ob Sprecherinnen einer Bürgerinitiative, Vorsitzende von Migrantenjugendorganisationen, die Koordinatorinnen eines Schülerhaushalts, „Kümmerer“ und „Stadtteilmütter“ im Quartier, Mitglieder einer Bürgerstiftung, Organisatorinnen von Flüchtlingsnothilfen oder junge Facebook-Aktivisten, die für eine TTIP-freie Kommune werben, sie alle sind heute Teil eines vielstimmigen Chors, der politisches Handeln – nicht nur – in den Kommunen bereichert, aber auch die Willensbildung zuweilen schwierig macht und die Ratsmitglieder gelegentlich überfordert. 

Unterschiede in Kompetenzen und Entscheidungsbefugnissen sowie im Zeitmanagement und den Kommunikationsformen sind wesentliche Herausforderungen beim Management europäischer Projekte. Da die Projektpartner aus ihren eigenen Systemen mit jeweils unterschiedlichen Funktionslogiken heraus handeln, müssen für eine erfolgreiche Kooperation gemeinsame Ziele definiert und Regeln der Zusammenarbeit und Kommunikation definiert werden. Neben den Chancen und Potenzialen beim Finden neuer Lösungsansätze ist aber auch eine Reihe interkultureller Herausforderungen zu meistern.

Erst allmählich rückt der ländliche Raum in die integrationspolitische Betrachtung. Maßgeblichen Einfluss hatte der Diskurs zum Nationalen Integrationsplan der Bundesregierung, der das Thema auch bei den Kommunen im ländlichen Raum stark befördert hat. Gleichzeitig haben der demografische Wandel und der sich abzeichnende Fachkräftemangel den Blick auf Zuwanderung und Integration in den ländlichen Kommunen gelenkt. Vor diesem Hintergrund hat die Schader-Stiftung zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund das Projekt "Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen" von 2009 bis 2011 durchgeführt. Mit diesem Projekt wurde erstmalig die Situation von Zuwanderern in Klein- und Mittelstädten des ländlichen Raums bundesweit vergleichend untersucht.

Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund geschieht oft leise und unbemerkt und meist in den eigenen Communities. Von Politik und Verbänden wird es beschrieben als großes, ungenutztes Potenzial und als Baustein zu Integration und mehr gesellschaftlicher Partizipation. Und: Organisationen – vom Patenschaftsprojekt bis zum Krankenhausbesuchsdienst – suchen händeringend nach Freiwilligen mit Migrationserfahrung. Mit dem Engagementpotenzial von Migrantinnen und Migranten ist somit gegenwärtig eine hohe Erwartungshaltung verbunden.

Drängende soziale Herausforderungen bei zugleich geringen finanziellen Handlungsspielräumen – dies ist heute die Realität in vielen deutschen Städten und Gemeinden. Angesichts dieser Situation gewinnt die Suche nach innovativen Strategien an Bedeutung, mit deren Hilfe die Ressourcen der einzelnen Verwaltungsressorts, aber auch von freien Trägern, Wohnungswirtschaft und bürgerschaftlichen Vereinigungen integrierter und effektiver genutzt werden können als bislang. Seit Ende der 1990er Jahre wächst die Zahl der Städte, die gesamtstädtische und auf Dauer angelegte Reformansätze einer "integrierten Stadt(teil)entwicklung" und/oder einer "ämterübergreifenden Sozialraumorientierung" entwickeln, für deren Umsetzung alle relevanten Fachressorts und Fachämter im Rahmen ihrer Regelaktivitäten gemeinsam verantwortlich sind.

Der kommunale Sport muss sich im Hinblick auf seine Begründungen, seine Strategie, seine Leistungen und seine Politik mehr als bisher in die Stadtentwicklung und -planung integrieren und daraufhin ausrichten: Zuallererst bezieht sich das auf die Zusammenarbeit der Kommune mit den Sportvereinen und teilweise auch mit den Schulen und anderen Nutzern. Hierbei geht es um den Umgang mit den sportspezifischen Ressourcen der Stadt. Darüber hinaus legen die Folgen, die die gesellschaftlichen Entwicklungen für eine Kommune, die Sportvereine und die Bürgerinnen und Bürger haben, eine grundsätzliche Neubestimmung ihrer Sportentwicklungsplanung nahe.

Die Integrierte Stadtentwicklung erlebt derzeit eine wahre Renaissance, was nicht zuletzt durch die "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" von 2007 befördert wurde. Vor diesem Hintergrund kommt insbesondere der Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen an Stadtentwicklungsprozessen eine immer stärker werdende Bedeutung zu. Zugespitzt heißt das: Die Zukunftsfähigkeit der Stadtgesellschaft setzt gerade eine bürgerorientierte integrative Stadtentwicklung voraus. Die aktuellen Auseinandersetzungen um das Stuttgarter Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" und weitere umstrittene Stadtentwicklungsprojekte in deutschen Städten und Gemeinden zeigen, dass es mit den vielzitierten bereits existierenden Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger offensichtlich nicht weit her ist. Das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung scheint stark angeschlagen zu sein.

"Eine Art Bibel für alle Ämter", so nannte der Journalist Martin Geist den "Sozialraumbericht 2011 Gaarden" in den Kieler Nachrichten Anfang des Jahres. Der knapp hundert Seiten umfassende Bericht wurde im Dezember 2011 nach einem 1,5-jährigen Beteiligungs- und Vorbereitungsprozess veröffentlicht. Er soll mit seinen Analysen und Maßnahmenvorschlägen dazu beitragen, die Lebenssituation für die Menschen im Kieler Stadtteil Gaarden zu verbessern. Seit mehreren Jahren hat die Landeshauptstadt Kiel – insbesondere durch die Auswertung von Daten zur sozialen Lage (z. B. zu Arbeitslosigkeit, Kinderarmut und Schulabschlüssen) – festgestellt, dass sich die Sozialräume in Kiel unterschiedlich entwickeln und Menschen, die in bestimmten Stadtteilen leben, besonders von Benachteiligungen betroffen sind. Dies trifft insbesondere auf die Sozialzentrumsbereiche Gaarden und Mettenhof zu.

Eigentlich besteht in großen Teilen von Kommunalpolitik und -verwaltung schon lange ein Konsens darüber, wie Stadtentwicklungsplanung angegangen werden soll – „eigentlich“. Denn seit langem ist bekannt, was etwa in der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt von 2007 wie folgt formuliert wurde: „Wir brauchen mehr ganzheitliche Strategien und abgestimmtes Handeln aller am Prozess der Stadtentwicklung beteiligten Personen und Institutionen – auch über die Grenzen der einzelnen Städte und Gemeinden hinaus. (...) Um diese Verantwortung auf den verschiedenen Regierungsebenen effektiv zu gestalten, müssen wir die sektoralen Politikfelder besser koordinieren und ein neues Verantwortungsbewusstsein für eine integrierte Stadtentwicklungspolitik schaffen. Wir müssen gewährleisten, dass alle, die an der Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Stadt arbeiten, die dafür erforderlichen und berufsübergreifenden Kompetenzen und Kenntnisse erwerben.“

Die Entwicklung der Stadt- oder Raumplanungspolitik in den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOE), die später in den 2000er Jahren der Europäischen Union beigetreten sind, wurde in den letzten drei Jahrzehnten stark durch die Politik und die entsprechenden Leitlinien der Europäischen Union beeinflusst. Heute ist der Aufbruch zu einer integrierten Stadtentwicklung, wie sie in der Leipzig Charta und der Territorialen Agenda 2020 empfohlen wird, in den meisten dieser Länder weit verbreitet. In den letzten zehn Jahren sind integrierte Stadtentwicklungsstrategien in Ungarn zu einem für alle Städte verbindlichen Bestandteil des Planungssystems geworden, und in einigen Fällen kam die Anwendung integrierter Strategien in Pilotprojekten bereits in den späten 1990er Jahren zum Tragen.

Die Wirklichkeit unserer Städte und damit auch der Stadtentwicklung wird immer komplexer. Integrierte Stadtentwicklung ist eine Antwort darauf. Damit die Forschung dabei von Nutzen ist, muss sie den Schritt in die integrierte Perspektive mit vollziehen. Um dabei den Überblick zu behalten und sich nicht in Details zu verlieren, muss sie die dafür nötigen Werkzeuge schaffen und benutzen. Anhand einer via sozialer Milieus auf allen Zugriffsebenen gebündelten und dadurch integrierten forscherischen Sicht auf unterschiedliche Themen wird erkennbar, dass hinter der Summe einzelner Daten eine Wirklichkeit liegt, die die Macher und Entscheider in der Stadtentwicklung berücksichtigen müssen, wenn sie nicht scheitern wollen.

Nach 15 Jahren sinkender Einwohnerzahlen, steigender Schulden und einer weitgehend unwirksamen Verwaltungsdezentralisierung setzt die Stadt Remscheid heute auf die Bündelung von Fachressorts und eine intensive Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Grundlage einer umfangreichen Stärken-Schwächen-Analyse und eines durch den vhw erstellten Wohnraumversorgungkonzeptes wird ein Leitbild für die Zukunft erstellt. Während sich die Bürgerschaft zuvor lediglich einbrachte, um Verwaltungsentscheidungen anzufechten, gilt es nun mit einem ehrlichen Blick auf die äußerst knappen Ressourcen gemeinsam mit allen Akteuren über unerfüllbare Wünsche, aber auch über die Potenziale der Stadt zu diskutieren.

Integrative Planungsmethoden als Grundlage für eine Erfolg versprechende StadtLand-Entwicklung sollten inzwischen selbstverständlich sein. Selbst in der formellen Planung werden Forderungen diesbezüglich aufgetan, ohne dass Strukturen in Verwaltung und Ausbildung von Planern dafür die notwendigen Rahmenbedingungen bieten. Solange wir keine Generalisten ausbilden, die in den Kommunen eine integrative StadtLand-Entwicklungsplanung einführen, steuern und kommunizieren können, werden komplexe Strategien schwer zu finden sein.

Was im Jahr 2005 mit einem Modellprojekt in Osnabrück begann, hat sich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Das Projekt "Integrationslotsen in Niedersachsen" hat in allen Regionen Niedersachsens Fuß gefasst. Über 1.000 Interessierte wurden zu ehrenamtlichen Integrationslotsen qualifiziert. Nach wie vor nutzen weitere Menschen mit und ohne Migrationshintergrund die von Bildungseinrichtungen und anderen Kursträgern angebotenen Qualifizierungskurse. Ein großer Teil der Integrationslotsen unterstützt inzwischen Zugewanderte im Integrationsprozess oder bringt sich durch andere Aktivitäten in das Integrationsgeschehen vor Ort ein.

Die „Soziale Stadt“ ist das wohl weitreichendste Beispiel für ein sozialräumlich ausgerichtetes, integriertes und ressortübergreifendes Förderprogramm. Durch finanzielle Unterstützung und Mittelbündelung, Managementstrukturen und Empowerment hat es seit seiner Implementierung bemerkenswerte Beiträge für den sozialen Zusammenhalt der Städte geleistet: durch die Verbesserung der Kontextbedingungen in den Quartieren, die Stabilisierung von Lebensbedingungen, die Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements. Eine zentrale Dimension jedoch ist nach wie vor wenig eingelöst: das Mitdenken, Mitmachen und Mitentscheiden der Menschen aus allen sozialen und kulturellen Milieus, auch derer, die nur schwer erreichbar sind.

Seit dem 1. Januar 2015 haben ca. 15.400 Menschen auf der Flucht aus ihren Heimatländern in Essen Zuflucht gefunden. Sie sind anerkannt als Asylbewerber, haben subsidiären Schutz zuerkannt bekommen oder befinden sich noch im Asylverfahren. Davon leben zum Stichtag 1.6.2016 ca. 10.000 Menschen in Wohnungen; sie haben eine langfristige Bleibeperspektive oder sind bereits anerkannt. Ca. 5.400 Menschen leben in Unterkünften (davon ca. 2.800 in Zeltstädten). Die größte Gruppe sind syrische Staatsbürger (ca. 8.000), gefolgt von Irak, Iran, Afghanistan. In den letzten Monaten ist vermehrt der Zuzug  insbesondere von syrischen Familien aus anderen Kommunen nach Essen festzustellen.

Segregation und Ghettobildung, diese Begriffe sind beim Thema Stadtentwicklung in aller Munde. Vielfach geht es dabei auch um die Frage der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Wie stellt sich eine Wohnungsbaugenossenschaft in einem Flächenland diesem Problem? Die Wankendorfer Baugenossenschaft für Schleswig-Holstein eG berichtet über ihre Erfahrungen im nördlichsten Bundesland.

Die Integrationsdebatte, die sich aus der starken Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 entwickelt hat, ist nur die jüngste Variante der seit langem andauernden Diskurse, die u.a. über Urbanität und das Fremde (vgl. Simmel 1903, Siebel 1998), Binnenintegration (z.B. Elwert 1982), soziale Mischung (z.B. Wirth 1964) oder soziale Kohäsion und Sozialkapital (z.B. Forrest und Kearns 2001) geführt werden. Während die Moderne von der bisweilen ideologisch geführten Diskussion darüber geprägt war, inwieweit sich Zuwanderer schnell individuell anpassen (assimilieren) müssten (etwa Esser 2003) oder verschiedene Gruppen mit- und nebeneinander die Gesellschaft prägen könnten („Multikulti“), treten an diese Stelle in der globalisierten Postmoderne neuere Konzepte: Dazu gehören z.B. Ansätze der Inklusion (vgl. Luhmann 1995), der Interkultur (Terkessidis 2010) und die im Kontext neuer internationaler Migration entstehenden transnationalen Identitäten (Pries 2003).