In der Geschichte der Stadt hatten die Innenstädte und Zentren immer eine ökonomische und eine soziale Mittelpunktfunktion als ein „urbaner Marktplatz“ der Stadtgesellschaft. Sie sind eine wichtige „Bühne“, auf der sich die verschiedenen Gruppen und gesellschaftlichen Kräfte zeigen, begegnen und austauschen. Gleichzeitig sind die Innenstädte ein Abbild der Gesellschaft, in denen die historischen Prägungen, Kontraste und Widersprüche, aber auch Veränderungen und Innovationen sichtbar werden. Bis heute haben die Gebäude, Plätze und Veranstaltungen in den Innenstädten eine große Bedeutung für die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Stadt.

Nein, Günther Jauch war nicht da – aber der Gasometer in Berlin-Schöneberg strahlte auch ohne den prominenten Moderator ein besonderes Flair aus. Der vhw hatte sich diesmal als Veranstaltungsort für seinen jährlichen Verbandstag ein Industriedenkmal und Fernsehstudio gleichermaßen ausgesucht. Aber rasch wurden sowohl die Anordnung als auch die Dimensionen von Bühnenbereich und Zuschauerrängen von Referenten und Teilnehmern angeeignet. "BürgerMachtStadt – Kommunen als Rettungsanker der Demokratie?!" – so hieß das Thema des vhw-Verbandstages 2012, und über 200 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung sind der Einladung des Verbandes gefolgt. Die Rolle Günther Jauchs übernahm – wie schon beim Verbandstag 2011 – Elke Frauns aus Münster.

In der gebauten Stadt greifen die Indizien der Urbanität – gefasste Plätze und Straßen, Märkte und Feste – oft ineinander. Das Missverständnis, Urbanität sei allein durch eine kompakte, dichte Baustruktur zu erzeugen, ist dennoch verbreitet. Die von Thomas Sieverts vorgenommene Unterscheidung in „gebaute“ und „gelebte“ Urbanität ist dabei eine hilfreiche Differenzierung, um städtische Räume zu verstehen und zu entwerfen. „In Ermangelung eines solchen dichten und lebendigen Straßenlebens wird die ‚gebaute’ Urbanität von geschlossenen Häuserwänden an Korridorstraßen, von Plätzen und Alleen häufig stellvertretend für die ‚gelebte’ Urbanität gesehen“ (Sieverts 1997 S. 32/33). Auch das städtebauliche Leitbild der 1960er und 1970er Jahre „Urbanität durch Dichte“, das seine räumliche Übersetzung in Form von Großwohnsiedlungen erfahren hat, zeigt, dass Dichte alleine nicht ausreicht, um Urbanität zu erzeugen.

Die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, hat mit ihrem Amtsantritt das weitreichende politische Ziel des Bundes formuliert, jährlich 400.000 neue Wohnungen, darunter 100.000 Sozialwohnungen, errichten zu wollen. Dieses anspruchsvolle Vorhaben hat den vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung zu einer Fachkonferenz inspiriert, auf der die verschiedenen programmatischen, analytischen und anwendungsbezogenen Perspektiven von Bundespolitik, Wissenschaft und kommunaler Praxis zusammengeführt und zu einem Erfahrungsaustausch miteinander ins Gespräch gebracht werden sollten. Die hybrid gestaltete Fachtagung, vom Fernsehsender ALEX Berlin sowie auf YouTube und der vhw-Website live übertragen, fand am 16. Juni 2022 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften statt.

Die deutschen Diözesen erleben gerade große Umbrüche in ihrer organisatorischen Struktur. Dies stellt auch neue Anforderungen an die Seelsorge der Pfarreien. In den neuen Leitlinien vieler Diözesen werden daher die Arbeit in Netzwerken und die Kooperation mit anderen Akteuren im Sozialraum als zentrale Arbeitsweise benannt. Doch wie kann diese gelingen? Der vorliegende Beitrag geht dieser Frage nach und identifiziert wesentliche Merkmale für die Anbahnung und das Gelingen von Kooperationen in sozialräumlichen Netzwerken.

Moderne Gesellschaften sind durch einen hohen Grad kultureller und religiöser Pluralität gekennzeichnet. Globalisierung und transnationale Migration steigern diese Vielfalt noch. Man kann daher heute den Umgang mit kulturellen und religiösen Minderheiten als das zentrale Governance-Problem säkularer Gesellschaften bezeichnen. Der vorliegende Beitrag ist ein Auszug aus dem Buch des Verfassers mit dem Titel "Governance of Diversity. Zum Umgang mit kultureller und religiöser Pluralität in säkularen Gesellschaften", das 2017 im Campus Verlag erschienen ist – an dieser Stelle ein Dankeschön an den Verlag für die Abdruckgenehmigung.

Kommunen sind die Schlüsselakteure, wenn es um die transformative Kraft für das Gemeinwohl in den Städten geht. Für die vielfachen Herausforderungen, insbesondere in den Quartieren, sind Allianzen für die Daseinsvorsorge und ein stabiles Gemeinwesen notwendig. Kirchlich-verbandliche Akteure können dabei unter der Perspektive "Quartier" mit ihrem Handeln und ihren Orten eine wichtige Rolle einnehmen, um sozial- und stadtentwicklungspolitische Gewinne für das Gemeinwohl zu erzielen.

Eine Mobilitäts- und Verkehrswende wird vermehrt in fachpolitischen Programmen postuliert – zumeist ohne Begriffsklärungen, aber überwiegend mit positiven Konnotationen als nachhaltige Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung. Derzeit dominieren in diesem Zusammenhang vor allem Ziele des Klimaschutzes und der Reduktion von CO2-Emissionen – allerdings weitgehend ohne die erforderlichen gesamthaften Wirkungsanalysen und Wirkungsabwägungen. So unterbleiben zumeist Gesamtbilanzierungen der Herstellungs-, Betriebs- und Verwertungsprozesse der Elektromotoren und Batterien. Es fehlen Betrachtungen von Gewinnung, Transport und Verwertung von Rohstoffen (z. B. Lithium aus Chile, Bolivien und Peru) oder der Nutzung von Wasserressourcen. Dies gilt auch für die Bereitstellung von öffentlichen ("Schnell-")Ladestationen und deren Einbindung in Mittelspannungsnetze der Städte. Auch der Ausbau regenerativer Energieerzeugung aus Windkraft und Sonnenenergie sowie der Energieumwandlung, -speicherung und -verteilung (Fernnetze, Vernetzung, dezentrale Netze und Speicher) muss zwingend in die Betrachtung aufgenommen werden.

Mit seinen 1.101 Gemeinden und rund 11 Mio. Einwohnern ist Baden-Württemberg, gemessen an der Einwohnerzahl, das drittgrößte Bundesland in Deutschland und hat es sich zum Ziel gesetzt, Wegbereiter einer modernen und nachhaltigen Mobilität der Zukunft zu werden. Zur Erreichung dieses Ziels und zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden dabei die vereinten Kräfte von Land und Kommunen benötigt. Das Land hat sich zu einer Verringerung des CO2-Ausstoßes im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg verpflichtet, und bis 2050 soll eine weitgehende Klimaneutralität erreicht werden. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, muss auch der Verkehrssektor zur Verringerung der Emissionen beitragen, denn im Land stammen rund 34 % der Treibhausgase aus dem Verkehrsbereich, überwiegend aus dem Straßenverkehr.

In diesen Tagen wird – einmal mehr – in der deutschen Öffentlichkeit die Schwerfälligkeit und Uneindeutigkeit der Regierungsführung in Deutschland debattiert. Anlässlich der episodischen Videokonferenzen und Beschlüsse des informellen Gremiums aus Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten zur Coronakrise ist die Rede von „Chaos“, „Durcheinanderreden“, einem Mangel an Demokratie, da die Republik „von einem Siebzehner-Direktorium geleitet“ werde, dessen Entscheidungen in einem „Verantwortungsnebel“ nicht mehr zuzuordnen seien und „die Menschen im Land nicht mehr verstehen“. Man fühlt sich erinnert an die massive Kritik, die in der Krise der späten 1990er Jahre bis zu einflussreichen Verfassungsrichtern an den komplexen Prinzipien einer institutionalisierten Zusammenarbeit von Bund und Ländern in den Bereichen der Legislative und der Exekutive geäußert wurden. Schließlich wurden die einst geteilten Kompetenzen in den Föderalismusreformen der 2000er Jahre deutlich entflochten. In den aktuellen Krisen der Bildungs- und Wohnungspolitik wird nun heute gelegentlich wieder beklagt, dass es so mühsam sei, den Bund wieder ins Boot zu holen.

Wer kennt sie nicht, die Wohnlagen an lauten Hauptverkehrsstraßen mit hoher Feinstaubbelastung und wenig Grün vor der Haustür? Wohnen möchte hier kaum einer! In schrumpfenden Städten stehen diese Wohnungen daher häufig leer. In wachsenden Städten dagegen haben auch diese Wohnlagen aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes ihre Nachfrager. Oft sind dies Haushalte, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens Wohnstandorte in besseren Lagen nicht leisten können.

Die Frage, welche Effekte eine dezentrale Verteilung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen erzielen kann, beschäftigt Regional-, Forschungs- und Stadtentwicklungspolitik sowie auch die Forschung selbst seit Langem. Der folgende Beitrag erhebt nicht den Anspruch, diese Frage umfänglich zu beantworten. Vielmehr sollen Erfahrungen aus Sicht einer Forschungseinrichtung, die in einem lokalen Kontext eng mit nichtwissenschaftlichen Institutionen kooperiert und einen transformativen Anspruch erhebt, in Form von Thesen dargelegt werden. Darauf aufbauend werden zwei urbane Experimente in Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis am heutigen Hochschul- und Forschungsstandort Görlitz beispielhaft vorgestellt.

Die Klimaregion Rhein-Voreifel liegt im linksrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises zwischen Köln und Bonn. Sie besteht aus den Kommunen Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg. Auf einer Fläche von etwa 325 km² repräsentieren diese sechs Städte und Gemeinden zusammen knapp 160.000 Einwohnerinnen und Einwohner. 2006 begannen die Kommunen der Klimaregion damit, sich im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) Voreifel-Ville zusammenzuschließen. Gemeinsam sollten Leitprojekte umgesetzt und zentrale Zukunftsaufgaben bewältigt werden. Eines der wichtigen Ziele war die interkommunale Zusammenarbeit beim Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien sowie bei der Steigerung der Energieeffizienz. Und da auch Klimaschutz und Klimawandel nicht an den kommunalen Grenzen haltmachen, vereinbarten die sechs Städte und Gemeinden 2010 das „Regionale Bündnis für Klimaschutz“.

In Deutschland besteht ein großer Nachholbedarf beim Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Nach einer aktuellen Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beläuft sich der Investitionsrückstand allein bei den deutschen Kommunen auf 149 Mrd. Euro. Er ist damit gegenüber dem Vorjahr (147 Mrd. Euro) gewachsen. Nicht nur bei der Sanierung der Verkehrsinfrastruktur, also maroder Straßen, Wege und Brücken, sondern auch beim Ausbau von Kitas, Schulen, Sportstätten und Bädern sowie bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Digitalisierung sind massive Investitionen nötig. Gerade infolge der Coronapandemie sind Kommunen dringend nötige Investitionen oft nur mithilfe von Zuwendungen von Bund, Ländern oder der EU möglich. Zuwendungs- und Vergaberecht sind aber grundsätzlich getrennte Rechtsgebiete.

Welche Rolle spielt quartiersbezogenes, lokales Sozialkapital bei der Integration von Migranten? In diesem Beitrag sollen zum einen die Facetten und Ambivalenzen des Zusammenhangs zwischen Sozialkapital und Integration aufgezeigt werden. Zum anderen gilt es zu eruieren, welche strategischen Potenziale das Konzept "Sozialkapital" aus stadtentwicklungspolitischer Perspektive bei der Integration bieten kann.

Die Städte befinden sich in einem Umbruchprozess, der von wechselnden und zunehmend polarisierten Bewohnerstrukturen gekennzeichnet ist. Die Segregation der sozialen Gruppen nimmt tendenziell zu. Je entspannter der Wohnungsmarkt, je mehr freie Wohnungen zur Verfügung stehen, desto deutlicher tritt diese Entwicklung zu Tage. Kann sich das gesellschaftspolitische Ideal der sozialen Mischung vor diesem Hintergrund nachhaltig behaupten? Und wie steht es um die Idee der integrativen Stadtgesellschaft?Auf der Spur dieser Fragestellungen hat der vhw das Sozialforschungsinstitut Sinus Sociovision (Heidelberg) mit einer qualitativen Grundlagenstudie zu den Mechanismen der sozialen Segregation in der Stadtgesellschaft beauftragt. Als zentraler Zusammenhang stellte sich dabei heraus: Die Stadt erschließt sich den Bewohnern über individuelle Lebensstile und Beziehungsnetze, nicht aber über Wohnstandorte und Verwaltungsgrenzen. Dabei deckt die Studie unterschiedliche Entwicklungsprozesse auf. Zum einen wird die Stadtgesellschaft mobiler und flexibler, Nachbarschaften werden zunehmend anonymer und Beziehungsnetze werden zusehends raumübergreifender. Zum anderen verschärfen sich aber auch nicht nur die räumlichen, sondern auch die lebensweltlichen und symbolischen Abgrenzungen zwischen den sozialen Gruppen. Die lokale Identifikation und die Beziehungsnetzte in der Stadt sind zunehmend räumlich entgrenzter, so dass das bloße Ziel einer Mischung der Wohnstandorte als Grundlage einer integrativen Stadtgesellschaft offenbar zu kurz greift. Integrative Potenziale scheinen nicht zuletzt mit der Idee der Bürgergesellschaft verbunden, die im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung aber offenbar noch weitgehend Entwicklungsland ist.

Im Auftrag des vhw und als Grundlage für das Projekt "B2 – Bürgerengagement und Bürgerorientierung – Potenziale und Realitäten bürgerschaftlichen Engagements" entstand die Studie "Topografie des Engagements in Hannover-Badenstedt". Ziel der Recherche war das Auffinden der verschiedenen Arten von Engagement im Stadtteil Badenstedt. Im Vordergrund der Untersuchung stand die Vielgestaltigkeit der Aktivitäten, d. h. die Frage, welche verschiedenen Formen von Engagement in Badenstedt zu finden sind. Die Studie beschreibt die gesammelten Engagements in Form eines Katalogs beispielhafter Aktivitäten, wobei ein möglichst breites Spektrum von den Formen und der Vielfalt von Bürgerengagement gesucht wurde. Im vorliegenden Artikel wollen wir – nach einer kurzen Charakterisierung des Stadtteils – einige Phänomene herausstellen, die im Rahmen der Erarbeitung der Studie deutlich wurden.

"Bürgerkommune" ist ein ebenso mehrdeutiger wie gefälliger Begriff. Wir verstehen ihn weniger als einen Zustand denn als einen Prozess, in dem das Verhältnis zwischen (Sozial-)Staat - auch dem lokalen - und Bürgergesellschaft neu bestimmt wird. Es gilt, die Bedingungen zu schaffen, die vielfältigen Potenziale der Bürgergesellschaft für eine stärkere Gemeinwohlorientierung der Individuen wie der öffentlichen Einrichtungen und der Unternehmen zu erschließen; die Verfolgung der je eigenen Interessen ist legitim. Bürgerinnen und Bürger müssen befähigt wie ermutigt werden, mehr Verantwortung für sich und das "gemeine Wohl" zu übernehmen. Das bedingt auf der anderen Seite eine Öffnung der (sozial-)staatlichen Institutionen für das Engagement von Kräften aus der Zivilgesellschaft. Keinesfalls darf es darum gehen, bürgerschaftliches/ehrenamtliches Engagement dort einzufordern, wo die gewohnten Leistungen des Staates nicht mehr erbracht werden, denn Sparziele öffentlicher Haushalte von Einrichtungen bzw. deren Leistungseinschränkungen dürfen nicht das Motiv sein, bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen.

Unter einem zunehmenden politischen und demografischen Druck werden die Forderungen nach einer möglichst altengerechten respektive barrierefreien Stadt immer lauter. Von einem einheitlichen Leitbild in der Stadtentwicklung kann jedoch (noch) nicht gesprochen werden. Bislang wird dieses Thema in der Kommunalpolitik noch unterschiedlich behandelt. Während im Neubau Normen und gesetzliche Richtlinien zur Anwendung kommen, erfordert die barrierefreie Umgestaltung im Bestand immer einen Kompromiss zwischen den Anforderungen der DIN-Normen, Wirtschaftlichkeit, technischer Machbarkeit und Bestandsschutz.

Der demografische Wandel in Deutschland ist eine altbekannte Tatsache. Nur langsam hat sich jedoch die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Veränderung in der Altersstruktur der Gesellschaft nicht nur eine Herausforderung für die Sozialsysteme und den Arbeitsmarkt bedeutet, wie sie zum Beispiel im Bericht der Enquetekommission demografischer Wandel des Deutschen Bundestages diskutiert wurden. Auch auf die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden hat der demografische Wandel große Auswirkungen. In der Tat bemerken wir hier die Veränderungen in unserer Gesellschaft sogar früher als an anderer Stelle, weil einzelne Regionen sich wirtschaftlich und demografisch sehr disparat entwickeln. So wachsen zwar einige Regionen in Deutschland durch fortwährenden Zuzug weiter - andere Regionen jedoch, vor allem in Ostdeutschland, aber auch zum Beispiel im Saarland und im nördlichen Ruhrgebiet, altern und schrumpfen dafür umso schneller.

"In der Stadt wird Gesellschaft zur räumlichen Struktur." (Siebel 2012, S. 462) Städte machen auf engem Raum sichtbar, erlebbar und damit auch angreifbar, was sonst in Datensammlungen und sozialwissenschaftlichen Fachwelten für eine breite Öffentlichkeit nur schwer zugänglich ist. Zahlreiche Proteste haben das Signal aufgenommen. Ob die Überschrift "Gentrifizierung" für die dahinter stehenden Probleme angemessen ist, mag dahingestellt sein. Für die fachlich und politisch angemessene Reaktion sollte u. E. das gelten, was der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman mit Blick auf den "Occupy Wall Street"-Protest formuliert hat: Da entstehe etwas mit nicht immer klaren Konturen, das sich aber an  die richtige Adresse richte. Und: Man solle nicht so viel Aufhebens darum machen, dass der Bewegung konkrete Forderungen zu den notwendigen Änderungen fehlen. Die zu finden sei Aufgabe der Intellektuellen und der Politik.

Eine hohe Lebensqualität, ein historisches Stadtgefüge, ein vielseitiges Bildungs- und Freizeitangebot – Werte, die nicht jeder gleich mit Verden verbindet, mit dieser kleinen, norddeutschen Stadt an der Aller. Und doch hat Verden all das – und noch viel mehr. Die Verdener sind stolz auf ihre Stadt. Man wohnt oder arbeitet nicht nur, man lebt hier. Und das mittendrin im Dreieck von Bremen, Hamburg und Hannover. Um dieses Potenzial – Reiterstadt, Domstadt, Stadt am Fluss – zu sichern und zu stärken, geht Verden den Weg der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es in Verden längst zur Selbstverständlichkeit geworden, dass Bürger bei der Planung und Entwicklung der Stadt mitreden und mitwirken – ein Erfahrungsbericht.

Die Frage im Titel dieses Beitrags hat angesichts der weithin diagnostizierten Legitimationskrise des repräsentativ-demokratisch verfassten Nationalstaates und der Legitimationsdefizite internationaler governance-Arrangements an Relevanz gewonnen. Während die Steuerungsfähigkeit und demokratische Qualität nationalstaatlicher Politik angesichts von Globalisierung und Europäisierung angezweifelt wird, verbinden sich mit der lokalen Ebene Hoffnungen: Eine Erneuerung demokratischen Regierens erscheint am ehesten in Städten und Gemeinden denkbar. Damit würden diese zu Rettungs- und Legitimationsankern demokratischer Mehrebenenpolitik in der postnationalen Konstellation (Habermas 1998). Doch was bedeutet die Rede von der Legitimität politischer Systeme überhaupt und was macht Kommunen, ihre Institutionen und Akteure, Verfahren und Entscheidungen in einem empirischen Sinne legitim?

Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung – laut einer GfK-Umfrage aus dem Jahr 2011 befindet sich das Ansehen von Politikern auf einem historischen Tiefpunkt. Am ehesten wird Politik noch auf lokaler Ebene anerkannt, dort wo Politik erfahrbar gemacht wird, wo Ortspolitiker und Bürger noch miteinander in Dialog treten können und Entscheidungen direkte Betroffenheit auslösen. Um diese Dialogverfahren erfolgreich zu gestalten und zufriedenstellende Konfliktlösungen zu erreichen, sind  eine professionelle Vorbereitung und Begleitung erforderlich. Dazu benötigt die Kommune eine fachlich versierte und in Fragen von Bürgerbeteiligung gut aus- und fortgebildete Verwaltung, die den ehrenamtlich agierenden Kommunalpolitikern qualifizierte Vorschläge  zur Entwicklung der Stadt unter Einbeziehung aller Akteure und Interessensgruppen macht.

Demografischer Wandel, Bevölkerungsrückgang und Schrumpfungsprozesse in ländlichen Regionen, Binnenwanderung und Zuwanderung in die Ballungszentren, veränderte Sozialstrukturen in Stadt und Land, die zunehmende Relevanz des Klimaschutzes im Städtebau – all dies sind entscheidende Faktoren, die das Aufgabenportfolio der modernen Wohnungswirtschaft in den letzten Jahren umfassend bis vollkommen neu definiert haben. Die ausschließliche Fokussierung auf den Erhalt der Wohnungsbestände und den Neubau gehört der Vergangenheit an. Der Blick geht über den Tellerrand hinaus und ist neben den eigenen Gebäudekomplexen auf Quartiers- und Stadtentwicklung gerichtet. Denn: Differenzierte Märkte erfordern heute ganzheitliche Unternehmenskonzepte mit ebenso differenzierter Herangehensweise.

Wohnungsmärkte entwickeln sich zyklisch und schwankend. Wir erleben gerade in einigen Städten eine Verknappungsphase. Die Wohnungsfertigstellungen bleiben allein schon wegen der langen Planungs- und Bauzeiten hinter der überraschenden Nachfrageentwicklung zurück. Politische Trägheiten und Fehlleistungen, aber auch hoher politischer Widerstand gegen Neubau haben zur Verschärfung der Engpässe beigetragen. Dabei hilft gegen Wohnungsmangel nur nachfragegerechtes Bauen im Rahmen koordinierender Pläne.

Der prognostizierte Klimawandel wird sich insbesondere in den Städten aufgrund der großflächigen Versiegelung und der damit zusammenhängenden Hochwasser- und Hitzeproblematik gravierend auswirken. In vielen Kommunen ist man bereits mit kommunalen Anpassungsstrategien und -programmen darangegangen, sich diesen Zukunftsaufgaben zu stellen. Allerdings ist der Wissensstand zum Thema Klimaanpassung auf der kommunalen Ebene oft noch unzureichend. Der vhw hat sein Fortbildungsangebot deswegen in diesem Feld ausgeweitet. Im folgenden Artikel sollen die Erfordernisse und Möglichkeiten zur Klimaanpassung skizziert und anhand von zwei Fallbeispielen die entsprechenden Strategien und Programme aus Berlin und Regensburg vorgestellt werden.

Kommunen haben es in der Hand, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Über das planerische Instrument der Bauleitplanung können sie klimaschutzbezogene Festsetzungen treffen und dadurch die Stadtentwicklung zugunsten des Klimaschutzes verändern. Dabei stehen ihnen nicht nur Bauleitpläne, sondern auch andere Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung, welche aber auch verschiedene rechtliche Hürden aufweisen. Die verschiedenen Klimaschutzdarstellungen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen sind Gegenstand des nachfolgenden Artikels.

Europa, Deutschland und unsere Demokratie befinden sich in der Krise – so liest es sich überall. Der gesellschaftliche Diskurs ist geprägt von Schlagzeilen über das politische Versagen repräsentativer Institutionen und Einzelpersonen. Der Politikwissenschaftler Wolfang Merkel resümiert jedoch, dass insbesondere in Bezug auf Wahlen, politische Rechte und Teilnahmechancen „in keinem ihrer Aspekte dramatische Verschlechterungen der demokratischen Qualität in den letzten drei Jahrzehnten offenbart [würden], die die Thesen der Postdemokratie, Fassadendemokratie oder einer akuten Krise der Demokratie rechtfertigen“. (Merkel 2015, S. 483) Er spricht vielmehr von einer Erosion der Demokratie, die sich besonders in Form politischer Exklusion einzelner gesellschaftlicher Schichten äußert.

Demokratische Gesellschaften und ihre Institutionen sind auf das Vertrauen der Bevölkerung angewiesen. Parlamente und Regierungen werden durch Wahlen legitimiert. Wählerinnen und Wähler erwarten von den Gewählten, dass sie sich im Sinne des Gemeinwohls engagieren, dabei aber auch die Interessen ihrer Wähler nicht vernachlässigen. Sie schenken ihnen das Vertrauen. Gleichzeitig besteht in repräsentativen Demokratien immer die Gefahr, dass politische Vertreter die Anliegen von Bürgern zu wenig beachten, nicht aufnehmen oder die von ihnen getroffenen Entscheide zu wenig erklären. Bürger wie Politiker sind dabei auf die Vermittlungsleistungen vor allem der Medien angewiesen. Durch Vermittlungsdefizite der Medien kann Misstrauen gegenüber der Politik entstehen.

Misstrauen hat einen schlechten Ruf. Angeblich befördert es Populismus und die Erosion des Faktischen: In jeder Krise heißt es deshalb sofort, man müsse wieder Vertrauen entwickeln. Misstrauen hat jedoch auch ein kreatives und regulatives Potenzial. Kann sich dieses Potenzial nicht entfalten, verschärft sich Misstrauen und entwickelt sich zu einer Gefahr für Gesellschaft und Staat. Anstatt also in den gegenwärtigen Vertrauenskrisen reflexartig immer sofort Vertrauen in die Institutionen einzufordern, sollte das weltweit wachsende Misstrauen endlich ernstgenommen werden.

Aktivierende Stadtentwicklung ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Die 2020 gestartete Vernetzungsinitiative der Nationalen Stadtentwicklungspolitik „Gemeinsam für das Quartier“ bringt Akteure aus Stadt- und Immobilienentwicklung, Wirtschaft, Handel, Kultur, Soziokultur, Kreativwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammen, um gemeinsam Formate, Orte und Strategien für eine aktivierende, kooperative und gemeinwesenorientierte Quartiersentwicklung voranzubringen. Fokussiert werden Handlungsfelder und Handlungsräume mit besonderem Innovationspotenzial im Rahmen von Innenstadtstrategien, Wohnquartiersstrategien sowie ruralen und Kleinstadtstrategien.

Die "selbst gemachte Stadt" hat Konjunktur – und mit ihr die "Stadtmacher". Man redet viel von ihnen. Aber was eigentlich ist gemeint? Selbsterklärend ist der Begriff nur auf den ersten Blick. Betrachtet man ihn etwas länger, entstehen viele Fragen. 15 davon werden hier gestellt. Der französische Philosoph René Descartes hat schon im 17. Jahrhundert den "methodischen Zweifel" zum Ausgangspunkt jedes Erkenntnisfortschritts ausgerufen. Dieses Zweifeln richtet sich nicht an Wirklichkeiten, sondern z.B. an die Bilder und Begriffe, die man sich von ihnen macht. Es ist daher auch nicht "destruktiv" zu verstehen, sondern kann zum Beispiel der Identifikation des begrifflichen Kerns einer noch unscharfen Bezeichnung dienen. Genau das ist Zweck der folgenden Fragezeichen.

Eine emanzipierte Bürgerschaft betrachtet Stadt- und Quartiersentwicklung nicht ausschließlich als planerische Aufgabe, sondern als offenen Prozess der Aushandlung. Besondere Aufmerksamkeit kam zuletzt gemeinwohlorientierten Initiativen zu, deren Engagement durch immobilienwirtschaftliche Projekte sichtbar und raumwirksam wird. In den vergangenen Jahren haben zahlreiche solcher selbstverwalteten Initiativen begonnen, sich für das Zusammenleben in ihrer Stadt und in ihren Quartieren zu engagieren. Sie übernehmen, erhalten, sanieren und betreiben Orte der sozialen und kulturellen Infrastruktur, der Bildung und Begegnung, des Wohnens und der lokalen Ökonomie. Diese Initiativen werden durch die Immobilienbewirtschaftung sowie ihre Funktion als Plattform und Kristallisationsobjekt für weiteres Engagement zu Akteuren der Quartiersentwicklung.

Vor 100 Jahren trat das deutsche Erbbaurechtsgesetz in Kraft. Ziel war es, preisgünstiges Wohnen für breite Bevölkerungsschichten zu ermöglichen. Angesichts der aktuellen Herausforderung, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und auch perspektivisch zu sichern, erfährt das Erbbaurecht eine politische Renaissance. Erbbau-Prinzip ist eine Trennung der Eigentumsverhältnisse von Boden und Gebäude für eine festgelegte Zeitdauer. Der Erbbaurechtsnehmer nutzt das Grundstück des Erbbaurechtsgebers, um zumeist ein Gebäude darauf zu errichten. Dafür zahlt er Erbbauzinsen an den Grundstückseigentümer. Der Inhalt des Erbbaurechts wird in einem Erbbaurechtsvertrag zwischen den Vertragspartnern festgelegt. Dabei können Erbbaurechtsverträge individuell gestaltet werden.

Der Trend zur Reurbanisierung mit einer bevorzugten Wohnstandortwahl in den Kernstädten hält an. Über Jahre hinweg gab es in attraktiven Ballungsräumen eine boomende wirtschaftliche Entwicklung mit einem entsprechenden Bedarf an neuen Arbeitskräften. Die gestiegene Nachfrage nach Wohnraum konnte jedoch selbst angesichts großer Anstrengungen zum Bau neuer Wohnungen und zum Schutz preiswerten Bestandes nicht in den Kernstädten befriedigt werden, so dass die Pendler eher zunehmen und diese auch in schwierig zu erschließenden Lagen wohnen. Die Pendler treffen auf ein Straßensystem, dessen weiterer Ausbau kaum sinnvoll und in den Kernstädten selbst auch nicht mehr möglich ist, und auf ein Bahnsystem, dessen Ausbau viele Jahre dauert. Zudem ist die Verknüpfung suburban-disperser und kompakt-urbaner Bereiche schwierig zu bewältigen.      

In Frankfurt "leben 180 Nationen", in Berlin sorgen Menschen "aus 195 Staaten ... für eine große Pluralität an Kulturen": Das sind typische Formulierungen, hier den Internetauftritten der entsprechenden Städte entnommen, die "kulturelle Vielfalt" beschreiben sollen. Das Raster der Nationalitäten, der Herkünfte ist die gängige Sichtweise auf die urbane Einwanderungsgesellschaft. Aber was sagen diese Grob-Kategorien eigentlich aus? Können wir "Nationen" oder "Staaten" mit Kulturen und Herkünfte mit Identitäten gleichsetzen?  Würden wir Deutsche als eine kulturell und sozial einheitliche Gruppe von Christen beschreiben? Wohl kaum. Genau das aber geschieht regelmäßig, wenn Migranten in ethnischen Kategorien der Herkunft, der Religion, der "fremden", "mitgebrachten" Kultur beschrieben – und behandelt – werden.

Das noch junge Programm "Ein Quadratkilometer Bildung" geht auf gemeinsame Überlegungen von Experten aus Schule, Jugendhilfe, aus der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Freudenberg Stiftung und der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA Berlin) – einer Entwicklungsagentur für öffentlich und privat finanzierte gemeinnützige Bildungsprojekte – zurück, die sich auf zwei Fragen bezogen: Wie kann Bildung in einem Stadtteil so organisiert werden, dass kein Kind, kein Jugendlicher verloren geht? Welche Anregungen und Anreize benötigen Bildungsakteure in einem Stadtteil, die nicht in Zuständigkeiten denken, sondern als Träger einer sie verbindenden Verantwortungskultur handeln?

Der Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung (vhw) hat Partizipation und die Stärkung der Souveränität der Bürger zu seinen Leitthemen gemacht: "In der neuen Verantwortungsteilung des aktivierenden und ermöglichenden Staates fallen den Bürgerinnen und Bürgern zugleich neue Aufgaben und Mitwirkungsmöglichkeiten zu" (Peter Rohland in vhw-Forum Wohneigentum 4/2005). Und an gleicher Stelle hieß es zwei Jahre später (Editorial Heft 6/2007), es sei "(...) eine Stadtentwicklungspolitik notwendig, die nicht vom Staat, sondern vom Bürger her zu denken ist und die den Bürger zum zentralen Orientierungspunkt des Aufgabenverständnisses macht." Dies bedeutet für alle Beteiligten - in Politik, Verwaltungen, Wirtschaft und Gesellschaft – eine Veränderung gewohnter Rollen und Handlungsweisen.

Die Diskussion über die Stadtrendite kommunaler Wohnungsunternehmen hat bereits weite Kreise in Politik und Fachwelt gezogen. Zwar lässt sich insgesamt ein abnehmender Druck beim Verkauf der kommunalen Wohnungsunternehmen an "neue" Eigentümer ausmachen, dennoch bleibt die Frage nach der Beurteilung der Leistungen der kommunalen Wohnungsunternehmen für die Städte eine sowohl für die Theorie als auch für die Kommunalpraxis höchst brisante, da die Entscheidung für oder gegen eine Privatisierung von Unternehmen auch die nächsten Jahre die Kommunen beschäftigen wird.

Unter dem Titel "what works in communities cohesion" veröffentliche die britische Regierung Ende 2007 eine Studie über zehn kommunale Teilprojekte in englischen Städten. Eine britische Kommission, vergleichbar dem Wissenschaftsteam um Professorin Susanne Frank (Humboldt-Universität zu Berlin, heute TU Dortmund) zu den Urban-Projekten der EU, trug Ergebnisse der Praxisprojekte zusammen, die angetreten waren festzustellen, was in Zuwanderungsschwerpunkten erfolgversprechende "Kohäsionspolitik" gewesen sei.

Durch Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt verändern sich Strategien und Handlungsoptionen: Stark ansteigende Boden- und Mietpreise und dadurch entstehende Gentrifizierungsprozesse in den Städten machen andere Vorgehensweisen als bisher beim Thema Wohnen für diverse Akteure nötig, damit der Wohnungsmarkt in der Stadt weiterhin für viele zugänglich ist. Eine mögliche Antwort auf diese Herausforderungen kann das gemeinschaftliche Bauen und Wohnen sein. Auch wenn Baugemeinschaften darin quantitativ eine eher untergeordnete Rolle spielen, so wird ihnen dennoch zugestanden, wichtige Akteure im Stadtraum zu sein.

Seit jeher spielt das „Alleinstellungsmerkmal“ bzw. ein unverwechselbares Nutzen­­angebot (auch USP – Unique Selling Proposition/Point) eine wesentliche Rolle bei der Inszenierung und Vermarktung von Orten als sogenannte „touristi­sche Destinationen“. Hierzu werden „Eigenarten“ in Szene gesetzt und „Kunden­vor­teile“ herausgestellt, um sich mit diesen Wettbewerbsvorteilen von Mit­be­wer­bern abzuheben und um vor allem Zielgruppen anzusprechen, die als Touristen in Stadt und Region kommen. Die Tourismusregion Sauerland macht sich als eine von sieben ExWoSt-Modell­regionen in Deutschland auf den Weg zu einer verstärkten Kooperation zwischen Touristikern und Baufachleuten.

Steigende Besucherzahlen in Großstädten führen vor allem in zentrumsnahen Wohnvierteln zu Konflikten mit der lokalen Bevölkerung. Der vorliegende Beitrag gibt einen Einblick in die Praxis des lokalen Tourismusmanagements im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der dabei als Vorreiter in der Umsetzung einer dialogorientierten Konfliktregulierungspolitik angesehen werden kann. Unter dem Label „fair.kiez“ wurde 2015 eine ressortübergreifende Initiative gestartet, um besonders nachhaltige und „kiezschonende“ Lösungen zu erzielen. In Zusammenhang mit den zuletzt umgesetzten Maßnahmen im Friedrichshainer Südkiez zeigt sich allerdings deutlich, dass sich tourismusbedingte Konflikte weder allein durch kommunikative Maßnahmen noch primär auf lokaler Ebene lösen lassen.

"Die Menschheit steht an einem entscheidenden Punkt ihrer Geschichte. Wir erleben eine zunehmende Ungleichheit zwischen Völkern und innerhalb von Völkern, eine immer größere Armut, immer mehr Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie eine fortschreitende Schädigung der Ökosysteme, von denen unser Wohlergehen abhängt. Durch eine Vereinigung von Umwelt- und Entwicklungsinteressen und ihre stärkere Beachtung kann es uns jedoch gelingen, die Deckung der Grundbedürfnisse, die Verbesserung des Lebensstandards aller Menschen, einen größeren Schutz und eine bessere Bewirtschaftung der Ökosysteme und eine gesicherte, gedeihlichere Zukunft zu gewährleisten. Das vermag keine Nation allein zu erreichen, während es uns gemeinsam gelingen kann: in einer globalen Partnerschaft, die auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist." (Präambel der Agenda 21)

Ungeachtet des herben Rückschlags für eine wirksame globale Klimaschutzpolitik auf der Kopenhagener Weltklimakonferenz im Dezember 2009 bleiben Nachhaltigkeit und Klimaschutz auf der nationalen wie  der lokalen Ebene an der Spitze der politischen Zukunftsagenda. Im Fokus der vhw-Strategie der kommenden Jahre steht dabei die kommunale Ebene. Eine vom Bürger gleichberechtigt mitentwickelte und mitgetragene Stadtgesellschaft, die vom engen Zusammenwirken der Akteure geprägt ist und auf die Mehrung des Gemeinwohls zielt, muss den Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen und den übrigen Eckpfeilern der Stadtentwicklung auf eine langfristig tragfähige, generationenübergreifende, dh. nachhaltige Basis stellen.

Menschenleere Landstriche, überalterte Städte, Überforderung der jungen Generation, die die Finanzlast der Alten nicht mehr tragen kann – dies sind Bilder, die immer wieder mit dem demografischen Wandel in Verbindung gebracht werden. In der öffentlichen Diskussion wird die Alterung der Gesellschaft oft als Belastung vor allem für die sozialen Sicherungssysteme gesehen, aber immer mehr werden auch die positiven Seiten des Alter(n)s diskutiert und die Potenziale. In den Diskussionen über den demografischen Wandel wird meist außer Acht gelassen, dass es den demografischen Wandel nicht gibt. Eine Vielzahl unterschiedlicher Entwicklungen stehen hinter diesem Begriff, die eine differenzierte Betrachtung verlangen.

Die bisherige Stadtumbaupraxis steht in Ost und West auf dem Prüfstand. Die Bundesregierung hat die Fortführung des Programms beschlossen und anerkennt damit die verbleibenden sowie mit den steigenden Haushaltsausfällen neu hinzukommenden siedlungsstrukturellen Missstände. In der Bewertung des bisherigen Stadtumbaus ist unter anderem die Frage zu stellen, welchen Beitrag das eigens geschaffene Instrumentarium geleistet hat und inwiefern dieses zu optimieren ist. Im Mittelpunkt des Instrumentariums steht das integrierte Konzept. Der folgende Beitrag analysiert daher die materielle und formelle Ausprägung dieses Instruments und formuliert konzeptionelle Ansätze zu dessen Weiterentwicklung.