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Das "Europa der Regionen" hat sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr zu einem Schlagwort entwickelt. Entsprechend häufig wird betont, wie groß die Bedeutung der regionalen Ebene sei - allein "die" Region oder "die" regionale Ebene gibt es nicht, weder in Deutschland, noch in Europa. Daher finden sich auch in Deutschland mehrere konkurrierende Modelle für regionale Strukturen. In den Großräumen Hannover und Stuttgart wurden in den letzten Jahren handlungsfähige Regionalstrukturen geschaffen. Diese sind demokratisch legitimiert und verfügen über eine entsprechende "Regionalregierung", bei der verschiedene Kompetenzen gebündelt sind. Einen anderen Ansatz hat die hessische Landesregierung mit dem sogenannten "Ballungsraumgesetz" verfolgt: Dieses hat für das Rhein-Main-Gebiet eine Regionalstruktur geschaffen, die auf drei "Säulen" ruht: Dies sind der "Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main", der "Rat der Region" sowie freiwillige Kooperationen zur Erfüllung verschiedener Einzelaufgaben wie Trinkwasserver-, Abwasserentsorgung und Abfallbeseitigung.
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Die Bevölkerungsverluste in den ostdeutschen Städten werden nicht nur eine vorübergehende Erscheinung sein, sondern in den meisten Städten einen lang anhaltenden Trend der Einwohnerentwicklung kennzeichnen. Manche Kommunen gehen mit den Auswirkungen der Bevölkerungsschrumpfung ganz offen und aktiv um, andere wiederum tun sich noch schwer, eigene Strategien zur Problembewältigung zu finden und hoffen nun auf ein Wunder durch mögliche Zuwanderungsgewinne durch die EU-Osterweiterung. Im Folgenden werden anhand der Städte Dresden und Bautzen die zu erwartenden Wohnungsmarktentwicklungen in den sächsischen Kommunen vorgestellt und anschließend vor dem Hintergrund einer möglichen höheren Zuwanderung von Bürgern aus den EU-Beitrittsländern kritisch diskutiert.
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Das Programm "Stadtumbau Ost" verfolgt das Ziel, die Attraktivität ostdeutscher Kommunen als urbanen Lebens- und Wohnraum und als Wirtschaftsstandort zu stärken. Dabei kommt der Aufwertung der urbanen Wohnungsquartiere, der Modernisierung städtischer Altbaugebiete und den Problemen des Leerstandes und dem damit einhergehenden Rückbau besondere Relevanz zu. Die Stadt Görlitz, die einst für 180.000 Bürger geplant wurde und heute nur noch über ca. 59.000 Einwohner verfügt, steht stadtpolitisch vor dem Dilemma einer sehr heterogenen Leerstandsentwicklung einerseits – insbesondere in der Innenstadt, die im Vergleich zur größten Plattenbausiedlung Königshufen das doppelte Leerstandsvolumen aufweist – und der Notwendigkeit, die einzigartige denkmalgeschützte Altstadt und die gründerzeitliche Bebauung der Innenstadt zu erhalten, andererseits.
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Die rückgängige Einwohnerzahl vieler ostdeutscher Städte lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Wechselwirkungen zwischen demographischen und ökonomischen Faktoren. Dieses Wirkungsgeflecht wurde bisher wissenschaftlich noch nicht ausreichend durchdrungen. Derzeit praktizierte Strategien des Stadtumbaus sind stark auf gegenwärtige und zukünftig erwartete demographische Veränderungen ausgerichtet. Der Beitrag liefert Argumente dafür, "Schrumpfung" nicht als unabänderliches Schicksal hinzunehmen, sondern sich abzeichnende Abwärtsspiralen unter Zuhilfenahme regionaler wirtschaftspolitischer Strategien zu unterbrechen.
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Lange wurden die Diskussionen zum Thema Stadtumbau in Ostdeutschland aus einer wohnungswirtschaftlichen Perspektive mit Betonung demografischer Entwicklungstrends geführt. Mehr und mehr rücken jedoch die Zusammenhänge zwischen Regionalökonomie und Demografie in den Mittelpunkt der Debatte. Dabei zeigt sich: Bevölkerungsentwicklung und Stadtumbau sind weder ein rein wohnungswirtschaftliches, noch ein spezifisch ostdeutsches Problem. Und: Der Stadtumbau muss eingebunden sein in eine Wirtschaftspolitik, die wieder mehr Dynamik schafft.
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Stadtumbau bietet auf mittlere Sicht Perspektiven für die Bestandsentwicklung, die Kreativität und Innovationen herausfordern. In zahlreichen Städten, Gemeinden und Regionen wird es darum gehen, den Umbau städtischer Strukturen ohne neue Verteilmasse (Einwohner, Nutzungen, Gelder) planerisch zu bewältigen, in anderen Städten wird es trotz wirtschaftlichen Wachstums oder Stabilität darum gehen, sich auf die Herausforderungen der demografischen Entwicklung einzustellen und im Stadtumbau Perspektiven dafür zu finden, die stadtwirtschaftlich tragbar sind. Die Vernetzung der Entwicklung städtischer Infrastrukturen mit diesen neuen Anforderungen der Bestandsentwicklung steckt noch in den Kinderschuhen, die Verknüpfung von Abriss- und Aufwertungsstrategien braucht räumliche und planerische Entwicklungsperspektiven und ökonomische Anreize. Und da dieser Stadtumbau weitgehend ohne abzuschöpfende Wertschaffungsprozesse einhergehen wird, ist das Engagement der Kommune als Prozessteuerer, das Engagement der Nutzer als Akteure in vielerlei Hinsicht gefragt.
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Der gegenwärtige Zwischenstand des Stadtumbaus Ost ergibt ein wenig schmeichelhaftes Bild. Was an laufenden Maßnahmen besichtigt werden kann, hat insgesamt eine starke wohnungswirtschaftliche Schlagseite; immer wieder drängt sich der Eindruck auf, Stadtumbau sei in erster Linie eine große Anstrengung, um den Wohnungsmarkt im Sinne der Vermieter und Hausbesitzer zu bereinigen. In den wenigsten Städten ist die lokale Öffentlichkeit auch nur halbwegs informiert über die wahren Dimensionen der für notwendig gehaltenen Einschnitte in den Korpus der Stadt und in die Versorgungssysteme. Viele Bewohner der vom Abriss betroffenen Großsiedlungen empfinden den Stadtumbau als eine große Bedrohung ihrer Lebensbedingungen. Positive Zukunftsentwürfe sind rar, erfolgreiche Umbaubeispiele erweisen sich als Inselplanungen, denn die notwendige Regionalisierung des Umbaus wird nur zögerlich angegangen. Der Beitrag formuliert eine planungspolitische Positionsbestimmung des Stadtumbaus Ost, um einige seiner Defizite, aber auch um vorhandene Handlungsoptionen nüchtern festzuhalten. Die notwendige Weiterentwicklung des Umbauprozesses wird in einer sozial und politisch reflektierten Erweiterung der Perspektive gesucht.
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Die Wohnungsmarktbeobachtung und die direkte Einbeziehung der Bewohner sind heute wichtige Voraussetzungen für einen erfolgreichen Stadtumbauprozess. Die Erfahrungen in der Landeshauptstadt Schwerin zeigen verschiedene Ebenen dieses komplexen Prozesses. Dabei verändert sich die Rolle der Stadt, denn hier ist neben der klassischen Stadtplanung vor allem auch die Übernahme koordinierender und kommunikativer Aufgaben notwendig.
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Der Stadtumbau Ost ist erfolgreich angelaufen; eine spürbare Marktbereinigung muss folgen. Nach verwaltungstechnischen Schwierigkeiten, die in der Einführungsphase mit der städtebaulichen Bewilligungspraxis verbunden waren, bleibt als Aufgabe, die beiden Programmbestandteile "Rückbau" und "Aufwertung" konzeptionell zu verbinden, um die Funktionsfähigkeit des Programms auf Dauer abzusichern.
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Was bedeutet es für eine Kommune, wenn Ihre Bevölkerung schrumpft, älter und bunter wird? Der Beitrag wirft vor dem Hintergrund Essener Erfahrungen den Blick auf die verschiedenen Dimensionen des demographischen Wandels in den Städten und eröffnet Perspektiven für eine aktive Kommunalpolitik, die ihrer Rolle als Moderator und aktiver Gestalter des Stadtumbauprozess gerecht wird.
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Im Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" wird die in den lokalen Raum übertragene Milieulandschaft des Heidelberger SINUS-Institutes mit vorhandenen kommunalstatistischen Daten verknüpft. Angestrebt wird eine flächendeckende Interpretation von nachfragebezogenen Wohnungsmarktzusammenhängen, welche künftig als anwendungsorientierte Entscheidungshilfe für die Akteure dienen soll. Zur Umsetzung und Überprüfung des Ansatzes wurden zunächst vier Städte ausgewählt, die unterschiedliche Wohnungsmarkttypen repräsentieren. Der Beitrag bietet einen knappen Überblick über die Wohnungsmarktlage der "Modellstädte" und deren Perspektiven.
BeiträgeErfolgreiche Produktplanung und Kommunikation, erfolgreiches Agieren im öffentlichen, wirtschaftlichen und politischen Raum setzt heute umfassende Zuwendung zum Verbraucher oder Bürger voraus. Auch im Wohnungsmarkt muss in Bezugs- und Zielgruppen gedacht werden – dies bedeutet weit mehr als die Klassifikation mittels herkömmlicher soziodemografischer Merkmale. Mit den Sinus-Milieus (Sinus Sociovision Heidelberg), die Menschen mit ähnlichen Wertprioritäten und Lebensstile klassifiziert, steht ein Modell zur Verfügung, das diesem Anspruch gerecht wird, erprobt ist, vielfach angewendet wird, empirisch abgesichert ist, Märkte und Lebensräume überspannt und in viele planungsrelevante Instrumente und Datenzusammenhänge übersetzt wurde.
BeiträgeDie Entwicklung der Wohnungspolitik in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg lässt sich chronologisch in acht Phasen darstellen. Charakteristisch ist ein Paradigmenwechsel bzw. ein Wandel der Wohnungspolitik hin zu mehr Marktorientierung – ohne dass dieser immer konsequent vollzogen worden ist. Generell wird heute eine Reflexion über die prinzipielle Rolle des Staates innerhalb der Wohnungspolitik vermisst. Eine Entscheidung zwischen "mehr Markt" und/oder "mehr Staat" fällt da nicht leicht. Sie ist umso schwieriger, da die Wohnungspolitik in Deutschland vielschichtig mit anderen Bereichen der Gesellschaft vernetzt ist. Insbesondere die Vermögenspolitik (Eigenheimbau und Eigenheimerwerb) nimmt einen hohen Stellenwert in diesem Politikfeld ein. Die Eigentumspolitik eröffnet dabei die Chance zu mehr Nachfrageorientierung in der Wohnungspolitik.
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Die Entwicklung der bundesrepublikanischen Wohnungsmärkte zeichnet sich zurzeit u.a. durch Wohnungsleerstände (vor allem in den ostdeutschen Bundesländern und in altindustrialisierten Lebensräumen), durch angespannte Wohnungsmärkte (u.a. in München) und durch die Forderung nach Baulandausweisungen (insbesondere in den Umlandgemeinden vieler Großstädte) aus. Diese unübersichtliche und widersprüchliche Entwicklung stellt viele Wohnungsbauunternehmen in ökonomischer und unternehmenspolitischer Hinsicht vor große Herausforderungen. Es trifft sie zu diesem Zeitpunkt besonders hart, da viele Wohnungsbauunternehmen nicht nur durch Altschulden belastet sind, sondern auch vor notwendigen Modernisierungsinvestitionen stehen. Viele Wohnungsbauunternehmen sehen sich mit der Frage konfrontiert‚ wie sich ihr Wohnungsbestand nachfrageorientiert und marktorientiert verbessern lässt.Im Zentrum unserer Überlegungen steht ein in vielfacher Hinsicht souveräner werdender Konsument auf den Teilmärkten des Wohnungsmarktes.
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Der Wandel der Wohnungsmärkte erhöht die Informationsbedarfe der Unternehmen dramatisch. Ursächlich sind hierfür die quantitative Entwicklung an zunehmend heterogener werdenden regionalen Märkten und Änderungen im Nachfrageverhalten. Aber auch der Wandel der Unternehmen von versorgungsorientierten, "administrativen" Organisationen hin zu wertorientierten Portfoliomanagern führt zu einem stetig wachsenden Bedarf an aktuellen und differenzierten Informationen über das Marktgeschehen und seine Entwicklung.
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Kommunale Wohnungspolitik braucht nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen. Die konventionelle Wohnungsmarktanalyse, die sich allein an Zahl und Größe der Haushalte und ihrer Kaufkraft orientiert, reicht heute nicht mehr aus. Die Stadt Essen beteiligt sich daher an dem Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungsmarktpolitik".
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Das Gesetz der Bundesregierung zur Reform der Eigenheimzulage wurde vom Bundestag bereits verabschiedet (Steuervergünstigungsabbaugesetz). Das Votum der Bundesländer wird im März erwartet. Dies gibt Anlass, die zentralen Aussagen aus den bisher einzigen umfassenden Analysen zur Inanspruchnahme der Eigenheimzulage darzustellen. Beide Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Unerlässlich für eine politische Interpretation ist daher eine detaillierte Auseinandersetzung mit den empirischen und den methodischen Grundlagen der beiden Untersuchungen. Exemplarisch für die Differenzen werden in dem Beitrag die unterschiedlichen Analysen zur Zielgenauigkeit und der einzelwirtschaftlichen Auswirkungen der Eigenheimzulage aufbereitet und teilweise durch neue Berechnungen ergänzt.
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Im Januar dieses Jahres wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2002" mit einer öffentlichen Preisverleihung und Fachveranstaltung in Berlin abgeschlossen. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum zweiten Mal ausgerufene Wettbewerb auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 200 Gäste fanden sich auch auf der Abschlussveranstaltung ein. Die hochrangig besetzte Fachjury hat 10 Projekte mit einem Preis ausgezeichnet und sieben weiteren Bewerbern eine Anerkennung zugesprochen. Sie finden hier kurze Porträts der "Sieger" und Gespräche mit den Akteuren.
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