Unter einem zunehmenden politischen und demografischen Druck werden die Forderungen nach einer möglichst altengerechten respektive barrierefreien Stadt immer lauter. Von einem einheitlichen Leitbild in der Stadtentwicklung kann jedoch (noch) nicht gesprochen werden. Bislang wird dieses Thema in der Kommunalpolitik noch unterschiedlich behandelt. Während im Neubau Normen und gesetzliche Richtlinien zur Anwendung kommen, erfordert die barrierefreie Umgestaltung im Bestand immer einen Kompromiss zwischen den Anforderungen der DIN-Normen, Wirtschaftlichkeit, technischer Machbarkeit und Bestandsschutz.

Die Bevölkerungsentwicklung ist eine der wichtigsten Faktoren für die Zukunft der kommunalen Entwicklung. Welche Möglichkeiten haben die lokalen Akteure und lokalen Gebietskörperschaften, um die Bevölkerungsentwicklung in ihren Regionen positiv zu beeinflussen? Ein Ansatzpunkt ist die aktive Zu- und Rückwanderungspolitik. Im Osten Deutschlands, dessen Regionen durch die Kombination von Geburtenrückgang und Abwanderung oft ein besonders großes demografisches Problem haben, ist die Zu- und Rückwanderungspolitik früher und konsequenter als im Westen als Politikfeld entdeckt worden. Der Beitrag berichtet über ein anwendungsorientiertes Forschungsvorhaben zur Zu- und Rückwanderung nach Ostdeutschland, das vom Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung gefördert wurde. Das Projekt "Rückwanderung als dynamischer Faktor für ostdeutsche Städte" wurde in den Jahren 2005/2006 vom Berliner nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung in Kooperation mit der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) und der Universität Leipzig durchgeführt.

Gender Mainstreaming in der Stadtplanung setzt auf gleichberechtigte Teilhabe Aller bei der (Weiter-)Ent-wicklung menschlicher Siedlungen. Es bindet die Anforderungen an die Stadt zusammen. Seine Prinzipien können genutzt werden, den Anforderungen des demografischen Wandels gerecht zu werden. Z. B. ist "Die Stadt der kurzen Wege" – einer der zentralen Gedanken feministischer Planungskonzepte – Stadt für Alle und entspricht in besonderem Maße dem demografischen Wandel. Weitere Elemente, die immer wieder mit den Begriffen "frauengerechter" oder "geschlechtergerechter Planung" in den Fokus rücken, sind Fragen der Aufenthalts- und Nutzungsqualitäten, der Barrierefreiheit und der Sicherheit: auch sie Grundlage für eine städtebauliche Entwicklung, die dem demografischenWandel Rechnung tragen kann. Nutzbar sind die Kriterien aus dem Blickwinkel der Geschlechtergerechtigkeit für Stadt, Stadtteil, Quartier, Wohnumfeld und die Wohnung selbst.

Wohin entwickeln sich Wohnquartiere? Wie wird der Generationswechsel gestaltet, für wen und wie werden Quartiere erneuert? Diese Fragen stellen sich Wohnungsunternehmen, die spüren, dass ihre Quartiere ein eigenes Gesicht, eine Identität entwickeln müssen. Hier setzt Neighbourhood Branding an. Bei diesem Verfahren werden Grundlagen für Entscheidungen in Quartieren über ein Beteiligungsverfahren gewonnen, bei dem alle Beteiligten an einen Tisch kommen und nach den Werten gefragt werden, die ihnen wichtig sind. Wissen, wer in welchem Quartier wie wohnen will - so könnte man die Fragen benennen, auf die Antworten gefunden werden sollen.

Aus Berlin Neukölln gibt es auch erfreuliche Nachrichten zum Thema Integration: Der Ost-Berliner Metzger Wolfgang Wurl siedelte nach der Wende in den türkischen Teil der Stadt über und hat sich bestens eingelebt.

Über die Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Land selten sachgerecht diskutiert worden. Über viele Jahre hat man die Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften als eine temporäre Erscheinung betrachtet, hat geglaubt, dass viele nach getaner Arbeit wieder zurück in ihre Heimatländer fahren, hat nicht mit dem Nachzug von Frauen und Kindern gerechnet, sich jahrzehntelang keine Gedanken über sprachliche und kulturelle Integration gemacht, nur schleppend die zusätzlichen Aufgaben der Bildungs- und Ausbildungsinstitutionen akzeptiert, schlussendlich politisch einen Schwebezustand aufrecht erhalten, der in großen Teilen der Bevölkerung die Vorstellung nährte, es mit einer Übergangssituation zu tun zu haben.Die Wohnungswirtschaft war und ist von dieser gesellschaftspolitischen Schizophrenie in besonderer Weise betroffen: über Jahre hinweg wurden wir aufgefordert, nur jeweils einen bestimmten Prozentsatz von ausländischen Bewohnern pro Hauseingang zuzulassen, deutsche Bewohner vor Überfremdung zu schützen, zugleich aber Ghettosituationen zu vermeiden und die Wirkungsmechanismen des Wohnungsmarktes, Lage und Preis, außer Kraft zu setzen. Während sich die Politik eine jahrzehntelange Debatte über die Frage leistete, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist, musste die Wohnungswirtschaft - insbesondere die kommunale - Einwanderung strukturell bewältigen, leisteten gerade Mieter aus mittleren und unteren Einkommensschichten den Großteil der sozialen Integration von Zuwanderern.

Der Beitrag verdeutlicht an einem illustrativen Beispiel die Ressourcenpotenziale, die durch die konstruktive Austragung von ethnisch aufgeladenen Konflikten aktiviert werden können. In der Argumentation werden dabei zwei Thesen verfolgt:1. Gerade in Einwanderungsstadtteilen grenzt es an Fahrlässigkeit, ethnisch aufgeladenen Konflikten aus dem Weg zu gehen, da nur durch deren Austragung weitere Schritte in der gegenseitigen Annäherung gegangen werden. Die Konfliktvermeidung stellt unter dieser Prämisse eine suboptimale Handlungsoption dar.2. Die Austragung interkultureller bzw. ethnisierter Konflikte kann zudem produktiv dafür genutzt werden, zusätzliche Engagementpotenziale bei den verschiedenen Migrantengruppen freizulegen.

In der Diskussion um Bürgergesellschaft und Integration erlangen das freiwillige und bürgerschaftliche Engagement von und mit Migranten und dessen Integrationspotenziale zunehmend Beachtung. Wurden Migranten lange Zeit als Empfänger von ehrenamtlich erbrachten Leistungen und Aktivitäten betrachtet, so hat hier ein Umdenken stattgefunden, das das Engagementverhalten und die Engagementpotenziale von Migranten in den Mittelpunkt des Interesses rückt. Diese Entwicklung fand ihren aktuellen Ausdruck im Nationalen Integrationsplan, an dessen Erarbeitung auch Vertreter der Migrantenverbände beteiligt waren. Die Kernempfehlungen der Arbeitsgruppe "Integration durch bürgerschaftliches Engagement und gleichberechtigte Teilhabe stärken", deren Ergebnisse mit "Bürgerschaftliches Engagement ist Katalysator für Integration" überschrieben waren, umfassten: die interkulturelle Öffnung der Organisationen, insbesondere durch Vernetzung deutscher Verbände mit Migrantenselbstorganisationen,die Stärkung der gleichberechtigten Teilhabe und Eigenverantwortung von Männern und Frauen im Integrationsprozess,die Eröffnung der Zugänge zum Kompetenzerwerb im freiwilligen Engagement sowiedie Entwicklung einer gegenseitigen Anerkennungskultur.

Migranten prägen mehr denn je die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Städte. Im interkommunalen Wettbewerb können nur solche Städte zu den Gewinnern gehören, denen es gelingt, die in ihren Quartieren lebenden Migranten zu integrieren und als wirtschaftliches und soziales Potenzial (noch) stärker zu nutzen. Ebenso wichtig wird es für die Städte sein, sich als attraktiv für neue Zuwanderer zu positionieren, um die Folgen des Bevölkerungsrückganges zu mildern. Damit ist Migration eine der großen Herausforderungen für die Stadtentwicklungspolitik. Hinzu kommen bekannte Aufgaben wie die Bewältigung des anhaltenden wirtschaftlichen Strukturwandels, der voranschreitende soziale Wandel mit Prozessen sozialräumlicher Polarisierungen, der demografische Wandel und der Rückgang der Bevölkerungszahlen sowie Fragen der Nachhaltigkeit, des Umwelt- und Naturschutzes. Um all diesen schwierigen Entwicklungen begegnen zu können, sind die Kommunen zu neuen Positionierungen und Prioritätensetzungen gezwungen.

"Düstere Aussichten", schreibt eine junge Bewohnerin der Pariser Vorortviertel über ihre Lebenslage, Perspektive und ihre Stimmung zwischen den Wohnblöcken, die eigentlich einmal gebaut wurden, um Zuwanderern billigen Wohnraum zu geben. Da sind sie, die kommunalen Wohnblocks, die durchgeplanten Einkaufszentren mit Quartiersberatungsstelle und subventioniertem Schülerinternettreff. Da sind die Zeugnisse dessen, was als sozial galt, als Gegengewicht zum freien Markt mit der Verdrängung einkommensschwacher Mieter. Und doch hat es in vielen französischen Vororten gebrannt. Warum? 

Mit dem Ziel, einen lebensstildifferenzierten Einblick in die Situation von Migranten in Deutschland zu erhalten, hat sich der vhw an der Studie Migranten-Milieus des Heidelberger Politik- und Marktforschungsinstituts Sinus Sociovision beteiligt. Dies setzt die bisherige Arbeit des vhw mit dem Milieuansatz fort und knüpft an die Ergebnisse des Projekts "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" an. Die Studie Migranten-Milieus verfolgt das Ziel, zunächst grundsätzliche Einblicke in die Lebenswelt der Migranten in Deutschland zu bieten. Darüber hinaus stehen die wohnungsmarktspezifischen Präferenzen von Migranten im Fokus. Im Ergebnis kommt die Studie zu dem wichtigen Befund, dass Herkunfts- und Aufnahmekultur von Migranten in einem dialektischen Verhältnis stehen. Es ist nicht die ethnische Herkunft allein, die ihre Milieuzugehörigkeit bestimmt. Das gilt insbesondere für diejenigen, die bereits in zweiter und dritter Generation in Deutschland leben. Beschrieben werden insgesamt acht Milieus, die einen strukturierten Einblick in Wertebilder, Lebensstile, Alltagsästhetiken, Integrationsniveaus und Wohnpräferenzen von Migranten in Deutschland bieten.

Charakteristisch für die gegenwärtige Integrationsarbeit in den Kommunen ist ein Wechsel von einem defizit- zu einem ressourcenorientierten Ansatz. Gemeint sind dabei zwei wesentliche Veränderungen: Zum einen hat sich in den Kommunen ein Wandel des integrationspolitischen Grundverständnisses vollzogen. Zuwanderer werden heute als aktive Mitglieder der Gesellschaft betrachtet. Zum anderen vollzieht sich in den Kommunen ein Wandel der sozialpolitischen Integrationsinstrumente von kompensatorischen Maßnahmen hin zu aktivierenden Integrationsangeboten. Der Aufsatz präsentiert an Beispielen der Integrationsprojekte in den Handlungsfeldern Sprachförderung und sozialräumliche Integration wesentliche Merkmale der aktivierenden Integrationsangebote auf kommunaler Ebene.

Dass Deutschland Zuwanderung braucht, das scheint eine allgemein verbreitete Einschätzung unter den Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Politik und Verwaltung zu sein. Hierfür sprechen demografische Gründe (Überalterung und Unterjüngung) sowie sozialpolitische (Generationenvertrag, Rentensystem) und wirtschaftliche Notwendigkeiten (bestimmte Qualifikationsbereiche). Zudem, wird betont, haben die Gesellschaften Mitteleuropas immer von der Zuwanderung profitiert, denn mit den Wandernden wurden Informationen, neue Techniken und Technologien, Sprache, Religion und sonstige kulturelle Fähigkeiten vermittelt. Diese positiven Einschätzungen basieren vor allem auf den Fremden, die heute kommen und morgen wieder gehen. Was ist jedoch mit denen, die heute kommen und morgen bleiben (wollen)? 

Der Beitrag ist darauf angelegt, zu Fragen der Integration bzw. Desintegration von Menschen, zum Verhältnis zwischen Gruppen und zum Zusammenleben in Sozialräumen sowohl konzeptuelle Überlegungen als auch empirische Hinweise und weiterführende Forschungsnotwendigkeiten aufzuzeigen. Letzteres insbesondere deshalb, weil wir zu zahlreichen präventions- bzw. interventionsrelevanten Fragestellungen bisher keine differenzierten Daten und damit auch keine verlässlichen Analysen haben.

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Die Abteilung Planungs- und Architektursoziologie an der Fakultät für Architektur und Landschaft der Leibniz Universität Hannover hat im Nachgang zu einem Forschungsvorhaben "Gender Mainstreaming (GM) im Wohnungswesen" Ende 2006/Anfang 2007 eine Umfrage unter Akteuren in Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft durchgeführt, um Informationen über die Beteiligung von Frauen und Männern an Entscheidungsstrukturen im Wohnungswesen zu erhalten.

"Bürgerkommune" ist ein ebenso mehrdeutiger wie gefälliger Begriff. Wir verstehen ihn weniger als einen Zustand denn als einen Prozess, in dem das Verhältnis zwischen (Sozial-)Staat - auch dem lokalen - und Bürgergesellschaft neu bestimmt wird. Es gilt, die Bedingungen zu schaffen, die vielfältigen Potenziale der Bürgergesellschaft für eine stärkere Gemeinwohlorientierung der Individuen wie der öffentlichen Einrichtungen und der Unternehmen zu erschließen; die Verfolgung der je eigenen Interessen ist legitim. Bürgerinnen und Bürger müssen befähigt wie ermutigt werden, mehr Verantwortung für sich und das "gemeine Wohl" zu übernehmen. Das bedingt auf der anderen Seite eine Öffnung der (sozial-)staatlichen Institutionen für das Engagement von Kräften aus der Zivilgesellschaft. Keinesfalls darf es darum gehen, bürgerschaftliches/ehrenamtliches Engagement dort einzufordern, wo die gewohnten Leistungen des Staates nicht mehr erbracht werden, denn Sparziele öffentlicher Haushalte von Einrichtungen bzw. deren Leistungseinschränkungen dürfen nicht das Motiv sein, bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen.

Der vhw hat das neue Gesellschaftsverständnis von der Bürgergesellschaft im aktivierenden und ermöglichenden Staat zu einer Leitlinie seiner Verbandspolitik gemacht. Um genauer bestimmen zu können, wie eine erweiterte (bürgerschaftliche) Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik möglich werden kann, sind jedoch noch Klärungen notwendig. So ist zu fragen: Welche Teilhabemöglichkeiten und Aufgabenteilungen möglich sind der in Zukunft möglich werden könnten,welche Voraussetzungen dafür bei den verschiedenen Beteiligten zu schaffen sind und welche Folgerungen sich daraus für die Gestaltung von Kommunikations- und Kooperationsprozessen ergeben. Zur Beantwortung dieser Fragen hat der vhw einen Diskussionsprozess initiiert, der gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung an der RWTH Aachen gestaltet wird – und über den im vhw Forum Wohneigentum bereits mehrfach berichtet wurde.

Der Streit um den Neubau von Moscheen in verschiedenen deutschen Städten wird - insbesondere über die Medien – weiter in unverminderter Härte ausgetragen. Dass eben jene Moscheen auch Orte der Begegnung und Integration sein können, belegen erste Erfahrungen aus Mannheim. Ihre Funktion hat längst die eines reinen Gebetsraums überschritten hin zu Gemeindezentren sowie sozialen Begegnungs- und Integrationsstätten. Der Beitrag reflektiert vor dem Hintergrund der Diskussionen um Migration und Integration das Potenzial muslimischer Gemeinde- und Gebetszentren zur integrativen Versöhnungsarbeit.

Hamburg zählt zu den Städten mit der höchsten Zuwanderungsdynamik von Migranten in Deutschland. Seit Anfang der 1970er Jahre hat die Hansestadt im Saldo fast 240.000 Ausländer durch Zuwanderung hinzugewonnen; allein seit Anfang 2000 fast 30.000. Jeder vierte Hamburger hatte 2005 einen Migrationshintergrund, unter den Kindern im Vorschulalter war es bereits jedes Zweite. Damit steht Hamburg nicht einmal an der Spitze der deutschen Großstädte; gleichwohl wird durch solche Zahlen das Ausmaß der Anforderungen an die Integration der bisherigen und künftigen Zuwanderer wie auch an das aktuelle und künftige Wohnungsangebot für diese Gruppe deutlich. Für den Verbandstag 2007 des vhw in Hamburg wurden verschiedene Aspekte des Themas "Migranten und der Hamburger Wohnungsmarkt" eingehender untersucht. Im Vordergrund standen die Entwicklung der räumlichen Konzentration von Migranten und der Zusammenhang zwischen Mietpreisentwicklung und Fluktuationsmustern der Nichtdeutschen.

Entscheidende Aufgaben einer zukunftsorientierten Stadtpolitik liegen darin, sozialräumliche Disparitäten zu mindern und die gleichberechtigte Teilhabe der Menschen unterschiedlicher kultureller, sozialer und religiöser Herkunft am städtischen Leben zu fördern. In Berlin leisten - ähnlich wie in anderen Großstädten – zwei ressortübergreifende Politikansätze dazu einen besonderen Beitrag: Das Maßnahmenprogramm "Soziale Stadt - Berliner Quartiersmanagement" und das Berliner Integrationskonzept mit seinem Leitmotiv "Vielfalt fördern, Zusammenhalt stärken". Beide Ansätze unterstreichen - nicht zuletzt deshalb, weil der Arbeitsmarkt seine Funktion als wichtigste Integrationsinstanz nur eingeschränkt erfüllt – die wachsende Bedeutung der Wohnquartiere für die Integration von Migrantinnen und Migranten. Zahlreiche Praxisbeispiele geben darüber Auskunft, ob und wie dies gelingen kann. Welche Vorstellungen und Strukturen, Akteurskonstellationen und Projekte tragen dazu bei? Und warum sind Brücken aus den Quartieren heraus so wichtig?

Im Neuköllner Rollbergviertel tut sich was. In der durch negative Medienberichte bekannt gewordenen Berliner Wohnsiedlung der STADT UND LAND Wohnbautengesellschaft mbH, die seit 1999 am Bund-Länder Programm "Soziale Stadt" teilnimmt, hat sich 2003 ein gemeinnütziger Verein gegründet. Bewohner und Freunde des Kiezes haben die beschriebenen Zustände nicht mehr hingenommen. Vor dem Hintergrund der gesamtgesellschaftlichen Debatten zu Migration, Integration, Chancengleichheit und gesellschaftlichem Wandel wollten die Gründungsmitglieder konkret handeln. Mit Grundsätzen, aber ohne parteipolitische Unterordnung, und vor allem mit viel Engagement, Pragmatismus und guter Laune. Mittlerweile ist der Förderverein Gemeinschaftshaus MORUS 14 e.V. ein Ort der Kommunikation, eine Plattform der Integration und des ehrenamtlichen bürgerlichen Engagements geworden, der aus der Siedlung nicht mehr wegzudenken ist. Er schenkt vielen Berlinern, mit oder ohne Migrationshintergrund, ein seltenes, kostbares Gut: Anerkennung und das Gefühl, sich gesellschaftlich wertvoll einzusetzen.

In den Agglomerationsräumen der Bundesrepublik Deutschland leben i. d. R. überdurchschnittlich viele Migrantinnen und Migranten: Richtet sich im Zusammenhang mit Stadtentwicklung der Fokus auf diese, kann die Innerstädtische Raumbeobachtung (IRB) des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung (BBR) einiges zum Ausmaß und zur Veränderung von migrantischer Segregation beitragen. Vor allem kann nicht nur die Verteilung von Ausländern, sondern auch die von Doppelstaatern dargestellt und nach innerstädtischen Lagetypen differenziert betrachtet werden. 

Die ständige Terrorgefahr, die von einem kleinen Teil der fundamentalistischen Muslime ausgeht, verunsichert die deutsche Bevölkerung. Seit dem 11. September 2001, so sollte man meinen, geraten alle Muslime unter einen gewissen Pauschalverdacht, zumal die "Schläfer", also späteren Täter, im Alltagsleben nicht so ohne Weiteres identifizierbar waren und sind. Seit sich Konvertiten auch an den Terrorvorbereitungen beteiligen (2007), ist die Vermutung sehr nahe liegend, dass sich das Verhältnis zwischen der deutschen Bevölkerung und den Muslimen pauschal noch weiter verschlechtert. Entsprechende Befunde liefert jährlich der Bericht "Deutsche Zustände" – die "Islamophobie" nimmt zu.Bezogen auf die Wohnung und die Stadtviertel, in denen sich Muslime ansiedeln, sind seit Jahren bekannte und viel zitierte Mechanismen bekannt: die sozialräumliche und sozioökonomische Polarsierung bzw. die soziale Segregation. Sie bedeuten: Muslime und Türken siedeln sich eher in Duisburg-Hamborn-Bruckhausen an, statt in Duisburg-Wedau. Eher in Hamburg-Wilhelmsburg statt in Hamburg-Blankenese. Am Ende entstehen Parallelgesellschaften, Ghettos, die vielleicht keiner will, die aber letztlich nicht nur der Diskriminierung und dem Preis, sondern auch dem allgemein menschlichen Prinzip des "Gleich-zu-Gleich-gesellt-sich-gern" geschuldet sind. 

In der politischen Debatte ist die Segregation von Migranten in den letzten Jahren zu einem zentralen Thema geworden. Der Ton hat sich dabei verändert: Während früher Diskriminierung und Benachteiligung der Zuwanderer eher aus einer sozialpolitisch fürsorglichen Perspektive diskutiert und kritisiert wurden, hört man von Politikern gegenwärtig immer öfter den Vorwurf an die Zuwanderer, deren eigenes Verhalten sei für die nicht gelungene Integration verantwortlich - wobei regelmäßig die "Abschottung" in ethnisch dominierte Stadtquartiere ins Spiel gebracht wird. Der Inhalt der Reden von Politikern hat sich von Überlegungen, wie die Integration von Zuwanderern besser organisiert und gefördert werden könne, zu einem diskriminierenden und die Mehrheitsgesellschaft entlastenden Vorwurfs-Diskurs verschoben.

Ein ehemaliges Seemannsheim war der Veranstaltungsort des diesjährigen vhw-Verbandstages. Das Hotel Hafen Hamburg, unmittelbar an den Landungsbrücken von St. Pauli gelegen, bot vor diesem Hintergrund nicht nur einen trefflichen Rahmen zum Themenkomplex Migration, Zu- und Auswanderung; schließlich offenbart sich am Hamburger Hafen schon lange die ganze Palette internationaler Beziehungen, vom Ankommen und Abfahren, kurz: von vielem, was heute unter dem Schlagwort Globalisierung verstanden wird. Darüber hinaus bot das Haus – und in erster Linie der Tagungsraum in der "Elbkuppel" – einen großartigen Ausblick auf die Hafenanlagen und damit ein hervorragendes Ambiente für zwei Tage intensiven Austauschs und Diskussion.

Das Statistische Bundesamt hat uns jüngst darauf aufmerksam gemacht: Jeder fünfte in Deutschland lebende Mensch ist nach seiner Familienbiografie ein Migrant. Die Bundesrepublik, die zurzeit rund 31 Prozent der europäischen Bevölkerung ausländischer Abstammung beherbergt und mit dieser Quote weit vor Frankreich (14 Prozent), Großbritannien (12 Prozent) und Italien (9 Prozent) liegt, ist das Hauptzuwanderungsland innerhalb Europas. Deutschland ist damit ein Einwanderungsland - und wird es bleiben. Denn nach den Berechnungen und Szenarien des Statistischen Bundesamtes ist bis zum Jahr 2020 von jährlich 200.000 bis 300.000 legalen Netto-Zuwanderungen auszugehen. Deutschland wird damit nach den USA das zweitgrößte Netto-Empfängerland von legalen Migranten sein.

Gemeinwohlorientierte Organisationen und Verbände, die zugleich die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, wie etwa der Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung e. V., der sich für die Ziele des selbstgenutzten Wohneigentums in einer nachhaltigen Stadtentwicklung einsetzt, sind stets gehalten, ihre Rolle in einer sich wandelnden Gesellschaft und angesichts sich wandelnder Auffassungen von der Rolle des Staates neu zu überdenken. Mit dieser ständig neuen Vergewisserung über den eigenen öffentlichen Auftrag nehmen sie Teil an der allgemeineren Diskussion, wie der "Öffentliche Auftrag" von Gemeinwohlakteuren – seien dies der öffentlich-rechtliche Rundfunk oder ein Idealverband wie der vhw – eigentlich bestimmt werden kann. 

Die Praxis der Bürgerbeteiligung und -orientierung ist kein einfaches Geschäft. Auch wenn alle Beteiligten sich ernsthaft darum bemühen, ist die alltägliche Praxis bürgerschaftlicher Teilhabe mit vielfältigen Schwierigkeiten behaftet. Will man Bürgerorientierung weiter entwickeln und stärken, dann ist eine offene Auseinandersetzung mit diesen Schwierigkeiten vonnöten. Eben das war das Ziel einer Veranstaltung, zu der sich am 16. November 2007 in den Räumlichkeiten des Deutschen Architekturzentrums in Berlin Experten aus Theorie und Praxis zu einer vhw-Arbeitstagung trafen. Unter dem Titel "Wenn alle das Beste wollen... und Bürgerorientierung dennoch zum Problem wird" sollte ein Schritt auf dem Weg zur Klärung der Möglichkeiten und Voraussetzungen wirkungsvoller Teilhabe an Stadtentwicklung und Wohnungspolitik gemacht werden. Ziel des vhw ist es, im Rahmen eines Arbeitsschwerpunktes den Schlüsselbegriff "Partizipation" für die Verbandsarbeit weiter zu operationalisieren und praktische Konsequenzen für die Arbeit in Wohnungsunternehmen und Kommunen zu ziehen.

Lässt man einmal das "Neugeborene" unter den bundespolitische Kindern der Stadtentwicklung – die unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft initiierte "Nationale Stadtentwicklungspolitik" – beiseite, konzentrieren sich Förderprogramme und Fachdiskussionen in diesem Jahrzehnt vor allem auf zwei Aufgabenstellungen: auf den Stadtumbau und auf die Soziale Stadt. Beiden Handlungsfeldern gemeinsam ist zunächst einmal ihr ausgeprägter räumlicher Umgriff. Im Grundsatz ist eine große Bandbreite von Kommunen und Regionen in der gesamten Bundesrepublik betroffen: kleine, mittlere und große Städte, in Nord und Süd, in Ost und West - auch wenn der Stadtumbau vielfach vorrangig als Aufgabenstellung im Aufbau-Ost verstanden wird. Beiden Handlungsfeldern gemeinsam ist ebenso der mit ihnen eng verbundene und häufig verlautbarte Anspruch, innovative Lösungsstrategien für die zugrunde liegenden Probleme zu entwickeln. "Kooperation", "Integration" und "Vernetzung" lauten die beliebtesten Losungen moderner Stadtentwicklungspolitik - angereicht nicht selten um das hehre Oberziel: Der Mensch stehe im Mittelpunkt!

Sozialgeschichtliche Arbeiten belegen immer wieder, dass Mobilität gerade auch in Form von Migration weder ein auf den europäischen Kontinent beschränktes Phänomen noch eine Erfindung der Gegenwart ist. Menschen waren immer schon mobil, Migration ist historisch gesehen ein durchaus alltägliches soziales Phänomen und kann in diesem Sinne als eine anthropologische Konstante betrachtet werden.

Das Förderprogramm "Stadtumbau Ost" unterstützt ostdeutsche Kommunen mit Abrissprämien zur Reduzierung des Wohnungsleerstands und Aufwertungsmittel zur Attraktivitätssteigerung der städtebaulichen Strukturen an veränderte demografische und ökonomische Rahmenbedingungen. Die gesamtstädtische Zielerreichung des Programms wird zunehmend in Frage gestellt und kritisiert. Es scheint, dass die herausragende Stellung, die den historischen Altbauten programmatisch eingeräumt wird in der Praxis nicht zum Erfolg führt. Der Beitrag versucht, mit verschiedenen stadtökonomischen Argumenten die Debatte über die Folgewirkungen des Stadtumbaus Ost für Altbaubestände und historische Innenstädte zu versachlichen. Dazu werden für den Freistaat Sachsen das Rückbaugeschehen und die Verteilung der Aufwertungs- und Rückbaumittel auf Altbauquartiere empirisch mit Daten der Sächsischen Aufbaubank untersucht.

Der Anspruch ist hoch, den die Mitgliedsländer der Europäischen Union in der "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" formuliert und im Mai 2007 auf dem Ministertreffen in Leipzig beschlossen haben. Nämlich, Stadtentwicklungspolitik als integrierten Ansatz unter Mitwirkung aller Ressorts zu gestalten. Auch im gesellschaftlichen Bewusstsein Deutschlands sollte es Konsens werden, dass Stadtentwicklungspolitik aktive Investitionspolitik ist und kein Subventionstatbestand. Die aus europäischer Sicht überholte sektorale Aufsplitterung und Trennung von zusammengehörenden Aufgaben (investive vs. nichtinvestive Maßnahmen, Wirtschaftsförderung vs. Städtebauförderung vs. Förderungen im sozialen Bereich etc.) muss überwunden werden. Es verwundert, dass die Städtebauförderung immer noch im Subventionsbericht der Bundesregierung auftaucht - wo es doch längst Allgemeingut ist, dass die öffentlichen Fördermittel ein Vielfaches an privatem Kapital in Stadterneuerungsgebieten generieren. Zu dem integrativen Verständnis von Stadtentwicklungspolitik als aktiver Wirtschafts- und Sozialpolitik gehört eine neue Qualität des Zusammenwirkens von Kommunen und Wirtschaft. Der Impuls für eine nachhaltige Entwicklung der deutschen Städte kann nicht allein von der öffentlichen Hand ausgehen. Das wird von den Vertretern der Wirtschaft immer klarer erkannt und politisch artikuliert.

Städte befinden sich in kontinuierlichen Wandlungsprozessen; wirtschaftlicher und demografischer Strukturwandel, neue Informations- und Kommunikationstechnologien, Globalisierung von Wirtschafts-, Finanz- und Kommunikationsbeziehungen und ein damit verbundener verschärfter Standortwettbewerb, Haushalts- und Finanzknappheiten im öffentlichen Bereich, die Integration von Mitbürgern ausländischer Herkunft oder Klimawandel sind wichtige Einflussfaktoren für die Städte. Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung haben die Aufgabe, immer wieder auf diese veränderten Herausforderungen mit Strategien und Lösungsansätzen zu reagieren. Gegenwärtige Handlungsfelder sind beispielsweise Innenstadtentwicklung, Einzelhandel, Suburbanisierung, Quartiersentwicklung und Sanierung bzw. Rückbau von Großsiedlungen. Doch reichen die bisherigen Strategien, Konzepte und Instrumente aus, um auf die heutigen und auf zukünftige Fragen der Stadtentwicklung zu reagieren? - Mit Blick auf diese Fragestellung diskutiert der vorliegende Beitrag neuere Ansätze, die sich unter dem Begriff des Stadtmanagements zusammenfassen lassen. Auf dieser Grundlage wird der Frage nachgegangen, welche Anforderungen sich für eine Nationale Stadtentwicklungspolitik ableiten lassen.

Die deutsche Stadtpolitik bewegt sich. Unmittelbar nach Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der für die städtische und regionale Entwicklung zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee ein Projekt vorgeschlagen, dem es weder im Namen noch in der Programmatik an Ehrgeiz fehlt: Die "Nationale Stadtentwicklungspolitik" soll die Stadt zu einem öffentlichen Thema und zum Gegenstand eines neuen Politikansatzes machen. Wenn man über Städte in den Kategorien von Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit und ökonomischen Potenzialen diskutieren will, müssen diese Begriffe mit Substanz und Inhalt gefüllt werden. Dazu bedarf es auch eines politischen Verständnisses von Stadt. Ohne eine vertiefte Diskussion über Maßstäbe, Instrumente und Ziele hängt der Qualitätsbegriff im luftleeren Raum. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik soll dafür den Raum geben und zu einer Diskurs- und Aktionsplattform werden.

Der Diskussion über den Klimawandel verdanken wir die Unterscheidung zwischen zwei möglichen Strategien, mit großen gesellschaftlichen Problemen umzugehen, der Adaptation und der Mitigation. Eine dieser Strategien ist die der Anpassung an die einzelnen Folgen solcher Probleme. Im Falle des Klimaschutzes betrifft dies etwa den Anbau von Saatsorten, die den veränderten klimatischen Bedingungen besser angepasst sind, im Siedlungswesen dem Bau von Dämmen oder das wirksame Verbot, in Überschwemmungsgebieten zu bauen. Diese Strategie, die Adaptation, ist sehr wichtig, ja unverzichtbar. Adaptation ist allerdings eine Strategie, die den Problemkomplex nicht kausal angeht, sondern das Leben mit ihm erträglicher gemacht, bis nächste Verschlechterungen weitere Anpassungsmaßnahmen zur Folge haben. Die Mitigation bezeichnet dagegen die Bekämpfung der Ursachen. Im Falle der Diskussion über den Klimawandel meint dies in erster Linie die Verringerung der Emissionen, die ja die wichtigste antropogene Ursache für die Erwärmung der Erde sind.

Bürgerschaftliches Engagement sowie die Bedingungen und Möglichkeiten seiner Förderung und Unterstützung haben in den letzten Jahren sowohl in der (Medien-)Öffentlichkeit als auch in Politik und Verwaltung an Bedeutung hinzu gewonnen. Zur Verbreitung und Intensivierung dieser Diskussionen und Aktivitäten haben nicht zuletzt das von den Vereinten Nationen ausgerufene "Internationale Jahr der Freiwilligen" (IJF), die Enquete-Kommission des Deutsches Bundestages "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" sowie der im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend inzwischen bereits zweimal durchgeführte Freiwilligensurvey beigetragen. Insbesondere die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages hat mit ihrer Bestandsaufnahme und ihren Handlungsempfehlungen einen umfassenden Fundus an Ideen und Instrumenten vorgelegt, der Bundespolitik und Bundesgesetzgeber, Länder und Kommunen sowie Organisationen der Zivilgesellschaft mit Konzepten und Strategien einer Politik der Förderung und Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements versorgt hat. Im Folgenden sollen die Leitideen und Instrumente dieses neuen Politikfeldes und die wichtigsten Entwicklungen der letzten Jahre skizziert und ein kurzer Ausblick auf die künftigen Aufgaben gegeben werden. 

Früher war es der Zirkus, bei dem die Kinder durchs Dorf liefen und riefen "Morgen kommt der Zirkus!". In Zukunft könnte es der Bus sein, dieses seltene, besondere Ereignis. Diese Fiktion könnte, zumindest in einigen ländlichen Räumen, Wirklichkeit werden, wenn sich die Verkehrsbetriebe nicht mit der Entwicklung der Einflussgrößen der Verkehrsnachfrage auseinandersetzen und rechtzeitig geeignete Mobilitätsangebote entwickeln.

Die Kommunen verfügen auch heute noch über einen erheblichen Spielraum, um gestaltend in das Verkehrsgeschehen einzugreifen – trotz aller finanzieller Restriktionen und eingeschränkter Handlungsmöglichkeiten. Die Betrachtung der Verkehrsmittelwahl in verschiedenen Städten zeigt deutlich, dass die Kommunen einer Verkehrsentwicklung nicht naturgegeben ausgeliefert sind, sondern durchaus aktiv eingreifen und gestalten können. Der Beitrag widmet sich dem Instrument der Integrierten Verkehrsentwicklungsplanung und beleuchtet ihre Relevanz für die künftige Gestaltung des Verkehrs in den Städten und Gemeinden.

In der Vergangenheit wurde von Seiten der Forschung das Thema der demografischen Entwicklung intensiv aufgegriffen und bewertet. Die Erkenntnisse lassen sich auf die Aussage verdichten, dass zukünftig in Deutschland immer weniger Menschen immer älter werden und dies starke Auswirkungen auf die funktionalen Strukturen, die Gesellschaft und natürlich auch auf Mobilität und Verkehr hat. Dabei sind regionale Unterschiede zu beachten. Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse wurde unter Leitung des Ingenieurbüros IVAS aus Dresden gemeinsam mit der TU Dresden und S.T.E.R.N. Berlin das Forschungsprojekt "Verkehr in schrumpfenden Städten" aus dem Forschungsprogramm Stadtverkehr des BMVBS bearbeitet. Wesentliche Teile der nachfolgend beschriebenen Erkenntnisse sind diesen Forschungsarbeiten und den Erkenntnissen aus 195 analysierten Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern in 8 Bundesländern entlehnt und mit Erkenntnissen aus der praktischen Arbeit von IVAS als strategische Verkehrsplaner angereichert worden. Der Neuheitswert des Forschungsprojektes beruht vor allem in der Überlagerung qualitativer Erkenntnisse aus einer Vielzahl von Kommunen (Defizite und lokale Strategien) mit den Effekten der Mobilitätsentwicklung schrumpfender Städte und den dringenden Handlungserfordernissen, die daraus entstehen.

Mobilität gehört zu den Wesensmerkmalen der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Sowohl die Mobilitätsbedürfnisse als auch die Möglichkeiten, mobil zu sein waren wohl nie so groß wie heute. Dabei kommt vor allem individueller Mobilität und damit der Auto-Mobilität eine immer größere Rolle zu. In reiferen Volkswirtschaften wie Deutschland ist das Automobil heute mit großem Abstand primärer Träger dieser Mobilität; aber auch in den schnell wachsenden Schwellenländern steigt seine Bedeutung. Noch bestehen nur sehr unscharfe Vorstellungen vom tatsächlichen Mobilitätsverhalten der ferneren Zukunft. Im Gegenteil, gerade was die Rolle des Automobils angeht, ergibt sich eine Reihe offener Fragen. Wie wird sich Auto-Mobilität unter veränderten wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen weiter entwickeln? Und wie können wir Mobilität, insbesondere Auto-Mobilität, künftig nachhaltig gestalten? Mit diesen und weiteren Mobilitätsfragen befassen sich für Deutschland die Pkw-Szenarien 2030 der Deutschen Shell (Shell 2004) sowie für die Welt das Sustainable Mobility-Projekt des World Business Council for Sustainable Development (WBCSD 2004, 2005, 2007). Im Folgenden werden aktuelle Trends und mögliche künftige Entwicklungspfade im Bereich Auto-Mobilität skizziert. Das Schluss-Kapitel zeigt Potenziale und Handlungsoptionen für eine nachhaltigere Auto-Mobilität auf.

Der Beitrag zieht eine kritische Bilanz der Verkehrspolitik in Deutschland angesichts der aktuellen klima- und energiepolitischen Herausforderungen. Er würdigt die vor allem von den Kommunen geleisteten Innovationen der letzten Jahrzehnte im Bereich der Verkehrsberuhigung, Fahrradförderung und des ÖPNV-Ausbaus, kommt aber zu dem deprimierenden Befund, dass es trotz solcher Innovationen nicht gelungen ist, eine Verkehrswende aus den Sachzwängen der Staugesellschaft voranzubringen. Die Folgen der globalen Massenmotorisierung werden immer schlechter beherrschbar. Trotz immenser Investitionen in das Autosystem sinkt in Deutschland die Verkehrseffizienz fortwährend. Dies führt zu vielfältigen Frustrationen, aber noch nicht zu den nötigen politischen Konsequenzen. Massive Wirtschaftsinteressen manifestieren sich in vielen Tabus und hemmen die Innovationsfähigkeit. Deutschland braucht dringend ein Programm für eine intelligente, stadtverträgliche, effiziente Mobilitäts- und Städtebaupolitik, die den Autoverkehr verringert und die chronischen Ineffizienzen und negativen Folgen des Autosystems abbaut.