Aufgabe der Sozialen Stadterneuerung ist es, den als benachteiligt beurteilten Stadtteil zu einem Lebensraum mit einer positiven Zukunftsperspektive werden zu lassen. Bürgerinnen und Bürger sollen wesentlich zur Entwicklung dieser Zukunftsperspektive beitragen, wenn nicht sogar zu zentralen Akteuren in der Stadtteilentwicklung werden. Daraus folgen nicht selten hohe Anforderungen an die Stadtteilbewohner. Der Stadtteiltreff Drispenstedt in Hildesheim wurde aufgebaut, um Bürgerinnen und Bürgern Kommunikations-, Identifikations- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten. Zentrale – von den Stadtteilbewohnern gut angenommene Angebote – sind Mittagstische, Sonntagsbrunch und Sonderveranstaltungen wie interkulturelle Abende. Das Essen wird von einer Beschäftigungsinitiative serviert; dabei werden Servicekräfte mit dem Ziel ausgebildet, ihre Beschäftigungsfähigkeit wiederherzustellen. Zur Koordination und Ergänzung dieser Arbeiten stehen dem Stadtteiltreff zahlreiche ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger und eine Personalstelle zur Verfügung. Der Beitrag stellt sich den Fragen, unter welchen Bedingungen der Aufbau bürgerschaftlichen Engagements entwickelt und gefördert werden kann und welche Konzepte einer kooperativen Quartiersentwicklung daraus abzuleiten sind.

Am 16. und 17. Februar 2006 fand in den Räumlichkeiten des Regionalverbandes Ruhr in Essen ein Expertenworkshop statt, in dessen Rahmen der Stand der Fachdiskussion zu bürgerschaftlicher Teilhabe am Beispiel des Handlungsfeldes Quartiersentwicklung und Stadtumbau aufgearbeitet und auf offene Fragen, Handlungsbedarfe und Konsequenzen für die weitere Diskussion hingewiesen wurde. An den Erörterungen nahmen Fachleute aus Kommunen, Wohnungsunternehmen, intermediären (beratenden) Organisationen, Wissenschaft und des vhw teil. Dieses Werkstattgespräch war ein erster Schritt auf dem Weg, den Schlüsselbegriff "Partizipation" für die Verbandsarbeit des vhw zu operationalisieren (vgl. Forum Wohneigentum Nr. 6/2005) und praktische Konsequenzen für die Arbeit in Unternehmen und Kommunen zu ziehen. Weitere Schritte sollen folgen. Der Beitrag stellt einige zentrale Ergebnisse dieses Workshops vor. Eine ausführliche Dokumentation ist in Vorbereitung.

In einem Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnen, Wolfgang Tiefensee, erörterten am 6. Juni 2006 der Vorstandsvorsitzende des vhw Reinhart Chr. Bartholomäi und Hauptgeschäftsführer Peter Rohland aktuelle Fragen der Stadtentwicklung und Wohnungspolitik. Kurzbericht des Zusammentreffens.

Wohnungsverkäufe in großem Stil gefährden bewährte Kooperationsstrukturen zwischen Wohnungsunternehmen und Kommunen. Mieter reagieren mit Verunsicherungen und fürchten um den Fortbestand gewachsener Nachbarschaften. Konkrete negative Auswirkungen in der Fläche haben die bisherigen Verkäufe in Essen nicht. Die Steuerungsmöglichkeiten der Kommune sind beschränkt, wenn sie selbst nicht über eigenen Wohnungsbestand verfügt, um negative Auswirkungen abzufedern. Ob ausländische Finanzinvestoren bereit sein werden, sich in gleicher Weise zu engagieren wie vormals die dem Standort verbundenen Wohnungsunternehmen, wird sich zeigen. Dies wird vor allem davon abhängen, wie lange sie Bestände in ihrem Besitz halten werden. Falls Bestände in kurzen Abständen – ggf. sogar mehrfach – verkauft werden, ist insbesondere bei konzentrierten Beständen die Destabilisierung ganzer Räume zu befürchten.

Der bisher größte Verkauf von kommunalem Wohnungsbestand in Ostdeutschland geht derzeit in Dresden über die Bühne. Die Stadt erhofft sich die schlagartige Entschuldung und Spielraum für Investitionen. Kritiker warnen vor negativen Folgen für Mieter und den Stadtumbau. "Roßberg verkauft halb Dresden" – So bringt es der Boulevard auf den Punkt. Vor einem knappen Jahr, im April 2005, buhlte eine örtliche Zeitung mit dieser Schlagzeile auf der Titelseite am Kiosk um Leser. Tenor der auch von anderen Medien aufgegriffenen Geschichte: Um aus der Schuldenfalle herauszuschlüpfen, will Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP)die kommunale Wohnungsgesellschaft WOBA privatisieren. Im Gegenzug soll die mit knapp 800 Millionen Euro in der Kreide stehende Stadt wieder handlungsfähig werden.

Die im letzten Jahr intensiv geführte Diskussion um die Einführung eines deutschen Real Estate Investment Trust (G-REIT) – einer von Unternehmenssteuern befreiten Immobilienaktiengesellschaft – ist nach der Bundestagswahl wieder aufgenommen worden. Es besteht - so die Aussage aus dem Kreis der Initiative Finanzplatz Deutschland (IFD) – die Chance, dass bis Ende des Jahres die parlamentarischen Hürden genommen werden. Der IFD hat zu diesem Zweck gemeinsam mit dem Bundesverband Investment- und Asset-Management (BVI) dem Bundesfinanzministerium (BMF) einen nachgebesserten Vorschlag zugearbeitet, auf dessen Grundlage das Ministerium dem Parlament einen endgültigen Gesetzentwurf vorlegen kann. Im Zusammenhang mit diesem Vorschlag wird seitens der Finanzwirtschaft gebetsmühlenartig wiederholt: Wird zu lange mit der Einführung der G-REITs gezögert, gerät der Finanzplatz Deutschland ins Hintertreffen! Gelingt es aber, alsbald die erforderliche gesetzliche Grundlage zu schaffen, so würde die Immobilienbranche in Deutschland über eine neue Asset-Klasse verfügen, von der zusätzliche Wachstumsimpulse für den gesamten Finanzplatz Deutschland ausgehen können. Neben den offenen und geschlossenen Immobilienfonds würde die Palette indirekter Immobilienanlagen um ein international wettbewerbsfähiges Produkt bereichert, das auch ausländische Anleger ansprechen und damit zusätzliches Investitionskapital nach Deutschland lenken könnte. Offensichtlich verkürzt sich die Frage der Einführung der G-REITs auf das "Finanzplatzargument". Was aber ist mit den möglichen Auswirkungen auf den deutschen Immobilienmarkt bei Einführung dieser Aktienanlage? Erinnert werden muss insoweit an das Koalitionspapier von CDU/CSU und SPD, in dem noch vor der Entscheidung über die Zulassung der G-REITs von einer umfassenden Prüfung der möglichen Auswirkungen dieser Aktienanlage auf die Wohnungsmärkte die Rede war. Über den Sachstand befragte der vhw Dr. Michael Meister, MdB, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Ortwin Runde, MdB, Vorstandsmitglied der SPD Bundestagsfraktion.

Für internationale Anleger sind Immobilien in den letzten Jahren zu begehrten Anlageobjekten geworden. Sie kaufen in bisher nicht gekanntem Umfang deutsche Wohnimmobilien auf. Das verunsichert Mieter, Lieferanten – wie Handwerker, Stadtwerke oder Contractors – ebenso wie die traditionellen Wohnungsunternehmen. Ursachen hierfür finden sich zunächst in der Abneigung vieler Manager gegenüber Veränderungen, besonders aber in der wenig transparenten PR-Politik der "Wertsteigerer", durch die jeglicher Spekulation Tür und Tor geöffnet wird. Gesellschafter- und Mieterinteressen muss eine qualitativ neue Beachtung geschenkt werden, die neue Anforderungen an die Flexibilität von Unternehmen und Management stellt. Erlauben die Rahmenbedingungen noch eine nachhaltige Bewirtschaftung? Oder wird die Bewirtschaftung nur noch als die Zeit zwischen Ankauf und Verkauf definiert?

Der Markt für deutsche Wohnimmobilien hat sich in den letzten Jahren belebt. Ausländische Investoren haben diese Anlageklasse zunehmend für sich entdeckt und kaufen große Wohnportfolios der öffentlichen Hand sowie von privaten Unternehmen. Allein die größten Transaktionen in den Jahren 2004 und 2005 ergeben insgesamt 550.000 deutsche Wohnimmobilien im Gesamtwert von rd. 25 Mrd. Euro. Der Verkauf der WOBA in Dresden mit nahezu 50.000 Wohneinheiten im März 2006 scheint hierbei keineswegs der Schlussakt zu sein. Offensichtlich kommen derzeit Kaufs- und Verkaufsinteressen sehr gut zusammen. Der Beitrag beschreibt den Umfang der neuen Entwicklung auf dem deutschen Wohnungsmarkt und analysiert die Motivation der Investoren, um daraus die Folgen für den deutschen Wohnungsmarkt ableiten zu können.

Der Markt für Wohnimmobilien in Deutschland unterliegt seit einigen Jahren einem tief greifenden Wandlungsprozess. Ein wesentliches Merkmal dieser Veränderungen ist der Verkauf öffentlicher Wohnungsunternehmen und deren Übernahme durch ausländische Finanzinvestoren. Viele in Politik und öffentlicher Wohnungswirtschaft verfolgen die neue Entwicklung mit Sorge. Sie sehen durch den Verkauf öffentlicher Wohnungsunternehmen an angelsächsische Investmentgesellschaften die Wohnungsversorgung einkommensschwacher Haushalte gefährdet. Auch befürchten sie, dass die neuen Eigentümer zugunsten einer kurzfristigen Gewinnmaximierung notwendige Investitionen in den Wohnungsbestand unterlassen und damit zur Vernachlässigung von Quartieren mit sozial instabilen Bewohnerstrukturen beitragen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über den Stand der Privatisierung öffentlicher Wohnungsunternehmen im früheren Bundesgebiet. Er fragt nach den Gründen für die Ausbreitung ausländischer Investoren auf dem deutschen Immobilienmarkt, umreißt deren Investitionsstrategien und beurteilt die sozialen Folgen der veränderten Marktsituation vor dem Hintergrund empirischer Untersuchungsergebnisse.

Die Akademie für Raumforschung und Landesplanung hat erhebliche Bedenken gegen die ins Auge gefasste Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen im Bereich Raumordnung. Der jetzige Entwurf überführt die Raumordnung von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes. Dabei wird jedoch jedem Land ein unbegrenztes Recht eingeräumt, vom Bundesgesetz durch eigene Gesetze abzuweichen. "Diese unbegrenzte Abweichungsklausel", so der Akademiepräsident Prof. Dr. Klaus Borchard, "kann die Grundlagen einer geordneten Raumentwicklung in Deutschland zerstören." Denn die Länder hatten nun die Möglichkeit, untereinander und gegenüber dem Bund völlig gegensätzliche Konzepte durchzusetzen. Damit wäre eine harmonische räumliche Entwicklung im Gesamtstaat Bundesrepublik Deutschland aus den Angeln gehoben. Die Akademie fordert deshalb, die Abweichungsklausel zugunsten der Länder unbedingt mit einer sinnvollen Begrenzung zu versehen.

Im Rahmen der nachfrage- bzw. bürgerorientierten Neuausrichtung seiner Verbandspolitik hat der vhw mit dem neuen Projekt "Transformation der Anbieterlandschaft" ein ebenso aktuelles wie politisch kontrovers diskutiertes Thema aufgegriffen. Parallel mit anderen Projekten zur "Partizipation" (siehe vhw Forum Wohneigentum 1/2006) oder zur Ungleichheitsforschung kommt dabei erneut das vhw-Instrumentarium "Nachfrageorientierte Wohnungspolitik" zur praktischen Anwendung. Mit der nachfrageorientierten Perspektive und dem innovativen analytischen Zugang kann der vhw – gemeinsam mit den anderen Projektträgern Deutscher Mieterbund (DMB)und Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) – einen eigenständigen Erkenntnis- und Bewertungsbeitrag in einem Themen- bzw. Problemfeld leisten, in denen bislang hypothetische Aussagen den Diskurs dominiert haben und belastbare Wirkungsabschätzungen – ungeachtet erster Zugänge (siehe Beitrag von Sautter in diesem Heft) – noch weitgehend fehlen.

Die Verkäufe von öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften an renditeorientierte Anlagefonds stellen nicht nur eine Episode der städtischen Wohnungspolitik, sondern u.U. eine grundlegende Wende dar. Zur Disposition steht das Selbstverständnis der Städte - entweder nur Marktplatz für internationale Investitionen oder eine Organisation von und für die Bürger, die auch die Solidarität mit denjenigen einschließt, die über zu wenig Ressourcen verfügen, um am Wohnungsmarkt erfolgreich agieren zu können. Zur Diskussion stehen zwei grundsätzliche Fragen: Soll die Stadtpolitik Verantwortung übernehmen für die Wohnungsversorgung der Haushalte, die aufgrund ihres geringen Einkommens im privatwirtschaftlichen Angebot keine angemessene Wohnung finden können? Will und soll eine Stadt auf die Entwicklung ihrer sozialräumlichen Struktur Einfluss nehmen, oder will sie das vollkommen den Marktprozessen überlassen?

In den Städten und Gemeinden werden vielfältige neue Governance-Strukturen entwickelt, weil Strukturwandel, Verwaltungsmodernisierung und fiskalische Nöte neue Problemlösungen erfordern. Dabei ist die Schwierigkeit der Wissenschaft, den Governance-Begriff hinreichend scharf zu definieren, der Vielfalt der realen Lösungsansätze geschuldet. Für die Praxis ist es allein entscheidend, ob neue Lösungsansätze kostengünstig, schneller und zielführender als traditionelle Wege sind. Sind in diesem Sinne effiziente Governance-Strukturen einmal gefunden, gilt es, diese Erfolge wiederholen zu können – also möglichst dauerhafte Governance-Strukturen für ähnliche Aufgabenbereiche zu implementieren. Mit der Online-Arbeitshilfe www.3stadt2.de steht ein hilfreiches Tool für die Praxis zur Verfügung.

Neue Kooperationsformen gelten zu Recht als Hoffnungsträger, wenn aktuelle Fragen der Stadtentwicklung diskutiert werden. Kein städtisches Themenfeld kommt heute noch an Kooperationen vorbei. Bei aller Euphorie, die häufig mit neuen Kooperationsformen verbunden ist, ist darauf hinzuweisen, dass nicht jede Kooperation automatisch erfolgreich ist. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Ergebnissen des Forschungsfeldes "3stadt2 – Neue Kooperationsformen in der Stadtentwicklung" und geht der Frage nach, was kooperative Verfahren in der Stadtentwicklung wirklich bringen. Gerade vor dem Hintergrund knapper Kommunalfinanzen ist eine sorgfältige Betrachtung von Aufwand und Ertrag notwendig, um neue Kooperationen einer sachlichen Einschätzung zugänglich zu machen. Der Fokus des Beitrags liegt daher auf der Effizienzanalyse städtebaulicher Kooperationen.

Für Städte und Gemeindenstellt sich in Bezug auf die Leistungserbringung heute zunehmend die Aufgabe, ihre Fähigkeit zur Organisation vielfältiger Kooperationsbeziehungen mit privaten Akteuren auszubauen. Im Sinne des Governance-Modells eröffnen sich je nach Akteurskonstellation verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Der Beitrag nimmt diejenigen Kooperationsformen einer Urban Governance in den Blickpunkt, in denen der Bürger als Koproduzent und aktiver Mitgestalter in der Stadt- und Gemeindeentwicklung gefragt ist: Bürgerorientierte Kommune/Partizipation und Bürgerschaftliches Engagement. Nach einer Einordnung, welche Rolle der Bürger im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung hat, geben Einblicke in die Praxis konkrete Vorstellungen von der Ausgestaltung dieser Bürgerrolle. Abschließend wird ein Fazit gezogen, welche Chancen und Grenzen die Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bürgerschaft hat.

Die Kommunalpolitik muss sich in den letzten Jahren verstärkt mit sehr unterschiedlichen Herausforderungen auseinander setzen. Dabei lassen sich überblicksartig ein Ökonomisierungstrend und ein Demokratisierungstrend ausmachen. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Demokratisierungstrend unter der Fragestellung, inwieweit neue Formen direkter und kooperativer Demokratie die Governance-Strukturen auf lokaler Ebene verändern. Vor dem Versuch, diese Frage zu beantworten, wird auf den Begriff Governance eingegangen und anschließend ein Überblick über die neuen Beteiligungsformen gegeben.

Der Aufsatz thematisiert zunächst verschiedene Momente der seit einiger Zeit zu beobachtenden Verschiebung von einem traditionellen, auf das Rathaus zentrierten städtischen Regieren ("Government") hin zur Interaktion zwischen Akteuren der Kommunalpolitik und denen der städtischen Gesellschaft ("Governance"). Dabei wird gezeigt, dass "Governance" nicht nur die vermehrte Bildung von Netzwerken zwischen politisch administrativen und gesellschaftlichen Akteuren umfasst, sondern einen sehr viel weiter ausgreifenden Prozess. Dieser wird am Beispiel der Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Integration auf lokaler Ebene diskutiert. Ein komplementäres Zusammenspiel zwischen politischer Führung und Partizipation, so die Schlussfolgerung, stellt eine entscheidende Voraussetzung nicht nur für effektives, sondern auch für legitimes Regieren dar.

Großstädte und Metropolregionen müssen ihre Wirtschaftsstandortqualitäten verbessern, um sich im globalen Wettbewerb zu behaupten. Sie sind gefordert, gute Lebensbedingungen für ihre Bewohner zu schaffen und sozialen Abwärtstendenzen sowie sozialräumlicher Polarisierung entgegenzuwirken. Zur Bewältigung dieser Herausforderungen bilden sich zunehmend netzwerkartige Governance-Strukturen heraus, in denen öffentliche und private Akteure zusammenwirken. Der Beitrag liefert einen Überblick über verschiedene Merkmalsausprägungen und Typisierungen von Governance auf stadtregionaler Ebene. Überdies skizziert er am Beispiel der Berliner Verwaltungsorganisation das Spannungsverhältnis von Zentralisation und Dezentralisation. Am Beispiel Hamburgs und Berlins werden schließlich die zentralen Aufgaben der Metropolen mit ihren jeweils spezifischen Governanceproblemen thematisiert.

Zum Jahresbeginn 2006 ist eine Neuausrichtung der Metropolregion in Kraft getreten. Diese verfolgt - in Anlehnung an die Strategie Hamburgs - die "Wachsende Metropolregion" als übergeordnetes Leitbild. Dabei steht die Metropolregion vor der Herausforderung, sowohl auf den globalen Standortwettbewerb zu reagieren als auch ihre Binnenqualitäten als Arbeits- und Lebensraum auszubauen. Aber: Verfügt die Metropolregion über die nötige Metropolitan Governance, d. h. eine leistungsfähige Arbeits- und Organisationsstruktur, die dieser Zielsetzung gerecht werden kann? Der Beitrag beschreibt, welche Entwicklung die Metropolregion Hamburg in der Vergangenheit genommen hat und wie die aktuelle Struktur aussieht. Kann die Neuausrichtung dazu beitragen, den Spagat zwischen "metropolitaner Außenpolitik" und Lebensqualität zu meistern? Einige kritische Fragen deuten zugleich weiterführende Perspektiven für die Metropolregion an.

Unter einem zunehmenden politischen und demographischen Druck verpflichten sich immer mehr Städte, allen Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen die gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dies bedeutet sowohl der uneingeschränkte Zugang zu Gebäuden und öffentlichen Einrichtungen als auch zu Informationen. In diesem Kontext leisten "Kommunikationsplattformen für barrierefreie Mobilität" im Rahmen des E-Government der Städte einen wichtigen Beitrag zur Realisierung dieser Verpflichtung. Sie bieten allen in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen vielfältige Informationen zur Barrierefreiheit von Gebäuden, Einrichtungen, vom Straßenraum und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Informationssysteme richten sich gleichermaßen sowohl an die Bürger der Stadt als auch an Besucher und Touristen.

Das Internet als Plattform der Präsentation, der Information und der Kommunikation hat mittlerweile öffentliche Institutionen im Allgemeinen und die Stadtplanungsämter im Speziellen erreicht. War es vor wenigen Jahren noch die Ausnahme, Planungen oder Bürgerbeteiligungen mit Hilfe des hier zur Verfügung stehenden Mediums zu kommunizieren, sind entsprechende Angebote heute in großer Zahl und großer Vielfalt anzutreffen. Führt man sich vor Augen, dass diese Entwicklung auch dazu geführt hat, den Gesetzgeber zu veranlassen, in das Baugesetzbuch (BauGB) aufzunehmen, dass "bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (...) ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden (können)" (vgl. Runkel 2004), so lässt sich die im Thema gestellte Frage so beantworten: Die Bürgerbeteiligung im Internet ist keine Entscheidung des "Entweder – Oder". Es ist vielmehr ein entschiedenes "Sowohl - Als auch". Die Bürgermitwirkung ist ein unverzichtbares Element des kommunalen Planungshandelns und der freiwillige Einsatz sämtlicher Medien ist eine zusätzliche Möglichkeit, die Qualität eines an dem Primat der gerechten Abwägung gemessenen Planungsgeschehens zu erhöhen.

Kooperation und partnerschaftliche Verantwortung in Stadterneuerung und WohnungspolitikDer Planungs- und Steuerungsanspruch des Staates und der Kommunen aber auch die Rahmenbedingungen in der Wohnungswirtschaft befinden sich in einem grundlegenden Wandel hin zu Formen der Deregulierung. Darin liegen aus der Sicht eines aktiven und handlungsstarken Staates nicht nur Nachteile. Es eröffnet auch Chancen zumindest auf der Projektebene, Chancen für neue Formen der Partnerschaft von Bürgern, Kommunen und sich lokal verantwortender Wirtschaft. Mit diesen setzt sich der Beitrag anhand von Beispielen aus der Praxis auseinander.

Wohnungsunternehmen können ihre Wohnungsbestände nur dann langfristig erfolgreich bewirtschaften und damit unternehmerisch erfolgreich sein, wenn das Stadtquartier, in dem sie Häuser und Wohnungen besitzen, in der Konkurrenz zu anderen Quartieren bestehen kann. Das schaffen Wohnungsunternehmen allerdings nicht alleine, sondern nur mit der Unterstützung von kompetenten Partnern. Im Südostviertel in Essen haben sich einige Kooperationen gebildet. Ihr wesentlicher Motor ist das kommunale Wohnungsunternehmen der Stadt Essen, die Allbau AG. Ihr Sozialmanagement macht sich mit Partnern Gedanken um infrastrukturelle Aspekte im Stadtteil, aber auch um das Management von Integrationsprozessen. Ziel der Kooperationen ist es, die Lebenssituation der Bewohner zu verbessern, ihre Identifikation mit dem Stadtteil zu erhöhen, bürgerschaftliches Engagement zu fördern und interkulturelle Wohnkonflikte zu bearbeiten. Dabei steht vor allem die Kommunikation im Mittelpunkt, denn Integration ist nur dort möglich, wo auch miteinander gesprochen wird.

Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung sind derzeit gefragt wie nie. Zwar setzen seit eh und je alle Gesellschaften auf ein breit gefächertes Spektrum ehrenamtlicher Tätigkeiten einzelner Bürger als Ausdruck solidarischen Handelns in Kirche, Verbänden und Trägern der verschiedensten Fürsorgeaufgaben, in Verein und Familie. Soziale, gemeinschaftliche, sportliche und religiöse sowie kulturelle Aktivitäten wurden in keiner Epoche ausschließlich als Pflichtaufgaben des Staates allein verstanden. Trotz gesellschaftspolitischer Unterschiede galt das in BRD und DDR; beispielhaft verdeutlicht etwa in der Namensgebung "Arbeiterwohlfahrt" und "Volkssolidarität". Indes bleibt die aktuelle Hochkonjunktur der eingeforderten bürgerschaftlichen Aktivitäten in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft mit ihrer groß angelegten Kampagne ("Du bist Deutschland") bemerkenswert.In diesen Anmerkungen geht es sehr eingeschränkt um die Partizipation im urbanen Kontext, um die Einbindung betroffener Stadtbürger in die Sanierung und den Umbau ihrer städtischen Lebenswelten. Aber auch diese scheinbare Einengung des Themas erweist sich bei genauerem Hinsehen als komplex genug – spiegeln doch die derzeitigen Probleme der Stadtentwicklung auf lokaler Ebene den ökonomischen, sozialen und kulturellen Wandel der gesamten Gesellschaft wider, der seinerseits auf globale Hintergründe und Ursachen verweist.Als weitere pragmatische Begrenzung sind deshalb beobachtete Sachverhalte aus der eigenen alltäglichen Arbeit in der Stadterneuerung und dem Stadtumbau in Ostdeutschland die Grundlage der folgenden Überlegungen zur tatsächlichen und zur "gefühlten" Bürgerbeteiligung in diesen Bereichen.

Das Thema der Beteiligung von Bürgern an der Entwicklung und Erneuerung von Quartieren und einzelnen Siedlungen nimmt auch in der europäischen Debatte einen immer breiteren Raum ein. Der vorliegende Beitrag diskutiert dieses Thema vor dem Hintergrund der Erfahrungen des URBACT-Netzwerkes, des zurzeit größten Austauschprogramms zu Fragen der Stadtpolitik, an dem sich 185 Partner aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beteiligen. Die Städte in diesem Austauschprogramm haben sich in 17 thematischen Netzwerken zusammengeschlossen, von denen sich verschiedene vorrangig mit der Frage der Bewohnerbeteiligung befassen.Es zeigt sich, dass sich die hier bearbeiteten Themen und Herausforderungen nicht sehr von der deutschen Debatte unterscheiden: Im Vordergrund steht die Frage, wie man von punktueller Beteiligung zu einer dauerhaften Kooperation mit Bewohnern kommen kann, wie dies langfristig zu finanzieren ist und auch einen verfahrensmäßig abgesicherten Stellenwert in den Städten erhalten kann. Daneben geht es auch um Modelle einer dazu notwendigen Qualifizierung von Bewohnern und speziellen Beteiligungsformen, die für einzelne Zielgruppen wie etwa Jugendliche oder Migranten notwendig sind. Die Erfahrungen der URBACT-Partner, die auf der Internetseite des Programms umfassend dokumentiert sind, bieten eine Fülle von Anregungen sowohl für die theoretische Diskussion wie auch die praktische Entwicklung und Qualifizierung von lokalen Projekten.

Den partizipativen Verfahren kommt eine zunehmende Bedeutung bei Entscheidungsfindungen in einer Fülle gesellschaftlicher Bereiche zu. Ausgeweitete Formen und Zahl der Arenen der Beteiligung bedeuten aber auch differenzierte und immer wieder neu herzustellende Formen der Kommunikation, die vor allem dann erfolgreich gestaltet werden können, wenn der Sinn der (Sprech-)Handlungen des Gegenüber wahrgenommen und vor dem eigenen Erfahrungshintergrund eingeordnet sowie das eigene kommunikative Handeln in einer Weise beeinflusst wird, um ein kooperatives Ziel anzustreben. Meist ohne es zu wissen, werden von den Akteuren und Akteur in Partizipationsverfahren qualitative Methoden empirischer Sozialforschung angewandt, indem die alltagsnahe Kommunikation systematisiert und Grundlage eines strategischen Partizipations-Kalküls wird.

Partizipation erfüllt das Verlangen der Bürger, jenseits der in großem Abstand stattfindenden Wahlen auf die Entscheidungen von staatlichen Organen Einfluss zu haben. Im Laufe des 20. Jahrhunderts ging es dabei vor allem um die Begrenzung und die Kontrolle von institutioneller Macht. In der postmodernen Politik dagegen wird Partizipation zunehmend von den staatlichen Institutionen gewünscht – das ist das Resultat sowohl von gewandelten Problemen als auch einer veränderten Rolle des Staates. Partizipation kann allerdings nicht das generelle Vertrauen ersetzen, auf das demokratische Institutionen angewiesen sind. Die Unterschiede im politischen Vertrauen zwischen vier Städten und die Unterschiede in der Wahlbeteiligung zwischen privilegierten und unterprivilegierten Stadtteilen werden abschließend in diesem Beitrag diskutiert.

Kaum eine stadtplanerische Zieldiskussion kommt heute ohne den Hinweis aus, dass nur durch eine Aktivierung der Bürgerschaft mehr Nachhaltigkeit sowie eine bessere Stadt- und Umweltqualität erreicht werden kann. Aber stimmt diese These wirklich? Weit verbreitete Ansichten gehen davon aus, dass Bürgerinnen und Bürger sich oft nur dann einmischen, wenn sie ihre Interessen angegriffen sehen und ihre Besitzstände verteidigen wollen. Der Beitrag will dagegen zeigen, dass die aktive Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern bei der Gestaltung ihrer Umwelt der einzige Weg ist, soziales Engagement zu fördern und so Zukunftsprobleme ohne den Ruf nach staatlicher Hilfe zu lösen.

Erörterung, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Mitwirkung, Kooperation, Bürgerorientierung... Es gibt viele Worte für einen an sich einfachen Vorgang: Planungs- und Politikprozesse werden geöffnet. Kommunikation findet nicht mehr nur zwischen Fachleuten in Ämtern und Büros, unmittelbar Beteiligten (Eigentümern, Investoren) und politischen Entscheidern statt. Vielmehr werden andere Akteure einbezogen – als Expertinnen und Experten des Alltags, als Planungsbetroffene oder auch als Kooperanden für mögliche gemeinsame Vorhaben. Diese Erweiterung des Beteiligtenkreises über die Fachleute und die politisch oder ökonomisch entscheidenden Akteure hinaus – hier vereinfachend mit einem Schlagwort aus der neueren Diskussion als "Bürgerorientierung" bezeichnet – hat eine lange Geschichte. Wer sich den Risiken starker Vereinfachung aussetzen will, kann diese Geschichte in sechs Entwicklungslinien bzw. -etappen zusammenfassen, die in diesem Beitrag nachgezeichnet werden: 1. Beteiligungsrechte: Angebote zur Partizipation2. Aktivierung: Aufsuchende Beteiligung3. Eigen-Aktivitäten: Potenziale der Zivilgesellschaft4. Entstaatlichung und Modernisierung: Mehr Bürgerorientierung und direkte Einflussmöglichkeiten?5. Marktprozesse: Mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten durch Nachfrageorientierung?6.Zwischen den Welten: Neue Partnerschaften?

Der innovative Analyseansatz des vhw ermöglicht eine empirisch fundierte Beantwortung zentraler Fragen der Stadtentwicklung und der Wohnungspolitik. Neben dem Heranziehen von Erkenntnissen der Lebensweltforschung (Sinus-Milieus) sowie deren Verräumlichung durch Mikrodaten, basiert das Projekt auf ständig fortgeschriebenen Erkenntnissen jährlicher Umfragen der Firma Sinus Sociovision Heidelberg (3SC Trendforschung). Seit 2003 steuert der vhw wohnungsbezogene Fragen zu den jährlichen Trendfortschreibungen bei und qualifiziert so einerseits die Sinus-Milieus hinsichtlich ihres Wohnnachfrageverhaltens und kann andererseits darüber hinaus durch wiederkehrende Fragen Veränderungen in wichtigen Punkten nachzeichnen. Der vhw wird auch weiterhin in Zusammenarbeit mit Sinus Sociovision das Monitoring der qualitativen Nachfrage im Wohnungsmarkt kontinuierlich fortführen, um frühzeitig Stimmungen, Trends und Trendänderungen zu erkennen und sowohl für die Wohnungswirtschaft als auch für die kommunale Stadtentwicklung nutzbar zu machen.

Die Begriffe "Zivil-" und "Bürgergesellschaft" haben gegenwärtig Hochkonjunktur. Die Politik fordert derzeit in fast allen Diskussionen über die Zukunft unserer Gesellschaft die Bürger dazu auf, sich freiwillig für ihr Gemeinwesen einzusetzen. Kaum ein Mandatsträger verspricht dem Bürger noch, der Staat könne seine Probleme lösen und ihn damit entlasten. Wie kommt es, dass der Staat in der aktuellen Diskussion über das Verhältnis von Staat und Gesellschaft in die Defensive geraten ist?

Bericht über das 1. Vergaberechtsforum Nord des vhw

vhw-Werkstatt

Wolfgang Tiefensee ist neuer Bundesminister des BMVBS – Kurzbericht

Der Artikel beschreibt die in Siedlungen der 50er und 60er Jahre stattfindenden sozialen und gestalterischen Umbrüche sowie damit verbundene Chancen und Konfliktpotenziale. Als Ergebnis langjähriger Forschungserfahrung wurde das Mieterbeteiligungsverfahren "Grüne Mappe" konzipiert. Dieses mehrstufige Verfahren zeichnet sich durch niedrigschwellige Beteiligungsangebote sowie durch eine starke Kommunikationsorientierung aus. Ziel des Verfahrens sind nicht nur die dadurch gewonnenen Gestaltungsvorschläge sondern ebenso die in der Nachbarschaft initiierten kurz- und langfristigen Prozesse.

Bauen im Bestand ist anders. Ob Gründerzeitquartiere, um 1900 errichtete Arbeitersiedlungen, Gartenstadtsiedlungen der 20er Jahre oder Großsiedlungen der 70er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts – alle dokumentieren den raschen Wandel in den Anforderungen an das Wohnen, der regelmäßig innerhalb von nur zwei Jahrzehnten einsetzt. Veränderte Anforderungen wurden bislang immer durch die Inanspruchnahme neuer Bauflächen umgesetzt. Dieser Trend ist heute gestoppt.Man denkt darüber nach, wie man das Überkommene erhalten und durch Umbau und Modernisierung für die Zukunft weiter nutzbar erhalten kann. Eher zwangsläufig und auf dem Hintergrund des demografischen und wirtschaftlichen Wandels, der begrenzte Handlungsspielräume durch fehlende finanzielle Mittel deutlich macht, prüft man, was sich für die Zukunft zu erhalten lohnt. Auch die Abstimmung mit den Füßen gibt Hinweise: Leerständen von Wohn- und Einzelhandelsflächen zeigen örtliche Trends auf, denen nur schwierig gegenzusteuern sein wird.Hier beginnt das Bauen im Bestand: die sorgfältig strukturierte Analyse von Qualitäten ist gefragt, nicht der große Wurf in der Bauleitplanung oder der Wettbewerb genialer Planer. Die Wirtschaftlichkeit jedes einzelnen Projektes muss zuverlässig nachgewiesen werden und nicht nur durchschnittlich für Gesamtbestände. Stufenweise Verbesserungskonzepte können Sinn machen, vorhandene Bewohner sind in Planungen einzubeziehen, Konzepte für die Baudurchführung in vermieteten Beständen und Umzugsmanagement sind zu entwickeln.Dabei ist sehr viel Handwerkliches gefragt, solide Kenntnisse in bautechnischen und wirtschaftlichen Fragen, soziale Kompetenz, Gestaltungswille. Diese verschiedenen Kompetenzen müssen zusammengeführt werden zu Konzepten einer strategischen Bestandsentwicklung. Eine Methode, um dieses Ziel zu erreichen, ist das Architektur-Consulting für die Altbaumodernisierung. Es verknüpft traditionell in verschiedenen Berufsgruppen angesiedelte Kenntnisse zum Nutzen des angestrebten Ziels und sie überbrückt Schnittstellen, die deren effektive Nutzung verhindern. Die Bearbeitung erfolgt in Gutachtenform.

Große Teile unserer Städte stammen aus der Zeit nach dem II. Weltkrieg. In Zeiten größter Wohnungsnot errichtet, repräsentieren sie in ihrer meist offenen Bauweise einen Meilenstein des Städte- und Wohnungsbaus. Stadtplaner, Architekten, Politiker und Investoren wollten aufgelockerte Strukturen schaffen und die Städte in überschaubare Siedlungseinheiten gliedern. Inzwischen sind diese Wohngebiete 50 bis fast 60 Jahre alt. Sie stellen eine große Herausforderung für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau dar. Die Konzepte der Erneuerung sind vielfältig. Sie reichen von Abriss und Neubau bis hin zu aufwändigen Modernisierungen ganzer Stadtquartiere.

Eine nachhaltige Umstrukturierung des Schlichtwohnungsbestandes, der in einer schwierigen Nachkriegssituation errichteten Wohnsiedlungen der 50er Jahre, eröffnet in den Stadtlandschaften des Rhein-Ruhrgebietes die Chance, aus den grauen Vorstadtsiedlungen zukunftsfähige Wohnstandorte mit einem hochwertigen Wohnumfeld zu entwickeln. Im Gegensatz zu den stark bestandsorientierten Erneuerungsstrategien der 80er und 90er Jahre sollte bei den notwendigen Aufwertungskonzepten heute verstärkt auf eine höhere Eingriffsintensität zurückgegriffen werden. Durch den Abriss von minderwertigen Wohngebäuden lässt sich auf dem städtebaulichen Grundriss dieser Siedlungen ein qualitätvolles Wohnungsangebot schaffen, das der heutigen und künftigen Nachfragesituation entspricht. Statt einer Monostruktur von Mietwohnungen mit einer einseitigen Miet- und Belegungsstruktur für Bergarbeiter und Stahlarbeiter etc., ist heute ein breiter Mix mit vielfältigen Formen des Wohnungseigentums und des öffentlich geförderten und freifinanzierten Mietwohnungsbaus gefragt. Die geringe städtebauliche Dichte dieser Wohnsiedlungen ermöglicht nicht nur eine grundlegende Umstrukturierung des Wohnungsbestandes, sondern auch die Chance für eine Lösung zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs. Die Konzepte für die wohnungswirtschaftliche, soziale und städtebauliche Weiterentwicklung dieser Siedlungsbestände sollten so ausformuliert werden, dass sich die Anzahl der Haushalte nicht verringert. Dies hat den Vorteil, dass es zu keinen Verdrängungsprozessen bei der überalterten Wohnbevölkerung kommt und kein flankierender Wohnungsneubau mit einer neuen kommunalen Infrastruktur an anderen Standorten geschaffen werden muss.

Die als Segregation bezeichnete räumliche "Entmischung", d. h. die Entstehung relativ homogener, voneinander sehr verschiedener Teilräume, ist charakteristisch für städtische Gebiete. Wahrscheinlich ist eine gewisse "Spezialisierung" der Stadtteile sogar eine Voraussetzung für die Prosperität verdichteter Siedlungsräume. So können wir uns Städte bis heute kaum ohne ihre Geschäftszentren vorstellen, in denen sich die Dienstleistungsfunktionen konzentrieren. Ebenso gehören typische, von sozialen oder ethnischen Gruppen geprägte Nachbarschaften zum Bild der Städte. Seit den 1990er Jahren wird in Raumforschung und Regionalpolitik kontrovers über die – bis heute umstrittene – Vermutung diskutiert, im Zusammenhang mit globalen wirtschaftsräumlichen Veränderungen könnte es zur Zunahme regionaler und lokaler Ungleichheiten und zur Häufung sozialer Belastungen in bestimmten Stadtteilen kommen. Ungeklärt ist, welche regionalpolitischen Konsequenzen zu ziehen sind, wenn sich gesellschaftliche Probleme in Zukunft zunehmend kleinräumig fokussieren sollten. Um dies genauer beurteilen zu können, sind umfassende Analysen der Prozesse, die zur Bildung regionaler und innerstädtischer Ungleichgewichte führen sowie ihrer Auswirkungen auf die Entwicklung von Stadtregionen erforderlich.