Die Siedlungsstruktur in Deutschland kennzeichnet eine hohe Dezentralität und diese ist Teil der Erfolgsgeschichte unseres Landes. Nicht einseitig Großstädte, sondern Klein- und Mittelstädte prägen das Siedlungssystem. Als Kleinstadt gilt laut Definition des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine Gemeinde mit 5.000 bis unter 20.000 Einwohnern oder mindestens grundzentraler Bedeutung mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums. Mittelstädte haben 20.000 bis 100.000 Einwohner mit mehrheitlich mittelzentraler Funktion.

Was hält eigentlich die Gesellschaft zusammen? – Das ist auch der Titel eines Aufsatzes von Wilhelm Heitmeyer in "Deutsche Zustände", Folge 5. (Heitmeyer 07, S.37) In Deutsche Zustände 1-9 werden Ergebnisse eines Langzeit-Forschungsprojektes zu Ursachen, Erscheinungsformen, Entwicklungen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit publiziert. Hier lesen wir Ergebnisse einer Befragung aus 2005, in der 87 Prozent der Befragten die Auffassung vertraten, dass die Gesellschaft immer mehr auseinanderfällt, 83 Prozent  verneinten die Aussage, dass es noch einen großen Zusammenhalt gibt. Heitmeyer erklärt diese Aussagen damit, dass die gesellschaftliche Situation in Deutschland durch wachsende soziale Spaltung und Desintegration gekennzeichnet ist.

Kleine Gemeinden stehen selten im Fokus, wenn es um Fragen der zukünftigen Entwicklung unserer Lebens- und Siedlungsformen geht. Fast scheint es, als ob sie zu einer marginalen Siedlungsform werden; sie verlieren nicht nur an quantitativer Bedeutung, sondern sie sind offenbar auch mit einer Lebensweise verbunden, die in den modernen Gesellschaften immer weniger als zeitgemäß wahrgenommen wird. Für diese Einschätzung gibt es mehrere Erklärungen. Ein wichtiger Aspekt ist, dass die Verstädterung der vorherrschende Trend in der weiteren Siedlungsentwicklung bleiben wird. Nicht nur in Deutschland, sondern in nahezu allen Ländern der Erde wächst der Anteil der Menschen, die in Städten leben, kontinuierlich an.

Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens (EU-2) 2007 zur Europäischen Union (EU) wuchs nicht nur ein weiteres Mal nach 2004 der Binnenmarkt, sondern auch das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU. Die Folge waren beachtliche Migrationsbewegungen von den EU-2-Staaten, zunächst in den europäischen Süden. Spätestens mit der Manifestierung der Wirtschaftskrise 2010 wurden allerdings neue Migrationszielgebiete frequentiert, diesmal in den geografischen Kerngebieten der EU wie Deutschland, den Niederlanden und auch Großbritannien. Dort gab es zum Ende des Jahres 2013, angestoßen vom Auslaufen der Übergangsregelungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU-2-Staaten, eine recht hitzige und überstürzte mediale Debatte, entstanden aus der Furcht vor Sozialtourismus aus Südosteuropa.

In Deutschland werden seit langer Zeit Kleinstädte von Mittel- und Großstädten zunächst vor allem durch ihre Einwohnerzahl abgegrenzt, die zwischen 5.000 und 20.000 Einwohnern liegt. Hinzukommen oftmals funktionale Komponenten wie zentralörtliche Funktionen, wobei Kleinstädte hier mindestens grundzentrale Bedeutungen mit Teilfunktionen von Mittelzentren besitzen müssen.  In der Literatur zu Kleinstädten lässt sich feststellen, dass diese oft pauschal mit dem ländlichen Raum verbun­den werden. Sie gelten einerseits als Inbegriff ländlicher Idylle, andererseits wird mit ihnen wirtschaftlicher Entwicklungsrück­stand verbunden, welches in der Feststellung der Kleinstadt als "chronischer Patient" gipfelte.

Kleinstädte stellen in der Bundesrepublik in Verbindung mit ihren zum Teil hohen Lebensqualitäten wichtige Wohnstandorte dar. Diese sind jedoch trotz baustruktureller Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer lage- und siedlungsstrukturellen Merkmale, ihrer historisch verursachten Pfadabhängigkeiten sowie durch raumordnerische Interventionen zu unterscheiden. Doppelte Alterung, Wohnmobilität, Wanderung, Digitalisierung und Arbeitsmarktveränderungen sind zudem einige der Ursachen, die starke sozialstrukturelle Veränderungen nach sich ziehen und die Wohnungsmärkte auch auf sehr kleinräumiger Ebene verändern.

Auch nach mehr als einem Jahrzehnt vertiefter Diskussionen und Forschungen über die Folgen von und den Umgang mit kleinräumigem Bevölkerungsrückgang hat das Thema nichts an Aktualität verloren. Im Gegenteil: Längst ist Schrumpfung ein gesamtdeutsches Problem geworden (Küpper et al. 2013). Verlief sie in vielen ostdeutschen Städten und Gemeinden als radikaler Einschnitt, so ist Schrumpfung in Niedersachsen, Hessen und anderen westdeutschen Bundesländern heute ein eher schleichender Prozess und knüpft dabei doch vielerorts, z. B. entlang der vormaligen innerdeutschen Grenze, an Entwicklungen der 1970er und 1980er Jahre an.

Das Pariser Klimaabkommen von 2015 stellt auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf maximal 2 Grad Celsius zu beschränken, bedarf es großer Anstrengungen in allen Bereichen. So sieht das Bundesklimaschutzgesetz sektorenspezifische Einsparziele vor: Bis 2030 sind Einsparungen von rund 40% vorgesehen. Für den Immobiliensektor bedeutet das, den Gebäudebestand bis spätestens 2050 ganz auf Klimaneutralität umzustellen – ein in diesem Sektor sehr kurzer Zeitraum. Als Deutschlands größte Vermieterin ist sich Vonovia ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst – einer Verantwortung, die auch den Klimaschutz einschließt.

Zum 1. November 2020 tritt das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft. Es sieht unter anderem eine Quartiers- und eine Innovationsklausel vor, die es ermöglichen sollen, zukünftig neue Wege auszuloten, um Treibhausgasemissionen und Energiebedarfe zu senken. Eine gute Gelegenheit, die bisherigen Formen der Klimaanpassung in Stadtquartieren zu bilanzieren. Unter dem Begriff Klimaanpassung lassen sich in einem ersten Verständnis solche Maßnahmen zusammenfassen, die die Folgen des Klimawandels – wie Hitze, Sturm, Starkregen und anderes mehr – erträglicher gestalten sollen. Auch die GEWOBA hat eine Vielzahl solcher Maßnahmen in Bremen verwirklicht, von denen hier die Rede sein soll.

Ambitionierte Klimaziele und bereits spürbare und künftige Klimafolgen bedeuten erhöhte Anstrengungen und veränderte Herausforderungen für eine klimagerechte Entwicklung in Kommunen. Am Deutschen Institut für Urbanistik bieten Expertinnen und Experten sowohl für den kommunalen Klimaschutz als auch für die Klimaanpassung Unterstützung und Beratung bei der Planung, Förderung und Umsetzung von klimagerechten Projekten. Das „Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz“ berät und vernetzt bereits seit 2008 kommunale Akteure. Im Jahr 2021 wurde jüngst das „Zentrum KlimaAnpassung“ etabliert, das in ähnlicher Weise Unterstützung für Fragen der kommunalen Klimaanpassung bietet.

Im Zuge des Klimawandels beschäftigen sich die Partner der Internationalen Bauausstellung (IBA) Thüringen mit dem Ressourcenschutz und dem Umbau der Energiesysteme in Stadt und Landkreis Nordhausen. Bereits vor der IBA hatten sich die Nordhäuserinnen und Nordhäuser ehrgeizige Ziele gesetzt: Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch soll bis 2030 auf 100 Prozent und der Anteil der erneuerbaren Energien an der Wärmebereitstellung auf 30 Prozent steigen. Kai Buchmann, Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen: „Als Stadt Nordhausen haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2040 nicht nur lebenswerter, sondern auch klimaneutral zu werden. Dafür hat der Nordhäuser Stadtrat im Jahr 2014 das integrierte Klimaschutzkonzept verabschiedet. Gemeinsam wollen wir uns in der Region dafür einsetzen, dass unsere Klimaschutz-Projekte Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Stadt-Umland erhalten und schaffen. Die Energiewende erfolgreich gestalten, heißt auch, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, denn Akzeptanz erreichen lebt vom Verstehen und Mitgestalten.“

Die Wohnungswirtschaft baut für ihre Mieter seit jeher zukunftsfähige Gebäude und bewirtschaftet diese nachhaltig und bezahlbar. Die Stadtquartiere der sozialorientierten genossenschaftlichen, kommunalen und privaten Wohnungsunternehmen sind durchgrünt, bieten Freiräume und ein attraktives Lebensumfeld. Mit dem demografischen Wandel, der digitalen Transformation und den Klimazielen potenzieren sich aktuell aber die Herausforderungen insbesondere für die Bezahlbarkeit des Wohnens. In den kommenden Jahren wird es vor allem darum gehen, die politisch und gesellschaftlich gewollte Klimawende zu schaffen – und zwar ohne wirtschaftliche und soziale Verwerfungen. Um die Stadtquartiere noch klimaschonender zu machen und gleichzeitig bezahlbar zu halten, ist die Nutzung des digitalen Fortschritts und technischer Innovationen unerlässlich.

Angesichts spürbarer Auswirkungen des Klimawandels gehen viele Städte bereits ambitioniert voran. Als oft beschworene "Umsetzer" der Energiewende bleibt ihnen häufig auch nichts anderes übrig. Für die erfolgreiche Umsetzung ihrer Klimaziele schauen viele Städte über den eigenen Tellerrand und suchen den Austausch in Netzwerken. Dabei spielt nicht nur Deutschland, sondern zunehmend auch Europa eine Rolle. Der durch den europaweiten Klimaschutzdialog entstehende Mehrwert kann auf lokaler Ebene wichtige Impulse für die Erreichung der Klimaziele geben. Wie das Beispiel BEACON zeigt, können bewährte Herangehensweisen europaweit angewandt werden. Denn beim Klimaschutz kommt es nicht auf die Größe an. 

Die Aufgaben des Klimaschutzes werden – im Neubau ebenso wie im Bestand – das Baugeschehen der nächsten Jahre prägen. Von Städtebau und Stadtentwicklung sind dabei Aufgaben der Vorbereitung, Begleitung und Sanierung zu erwarten. Dies wird in der Praxis in aller Regel vorrangig über konsensuale Verfahrensweisen umgesetzt werden, also durch Maßnahmen der Eigentümer und sonstige Maßnahmenträger. Zur Abstimmung mit den kommunalen Vorhaben wird dies vertragliche Absprachen und Vereinbarungen erfordern, also städtebaulicher Verträge. Was aber kann Gegenstand städtebaulicher Verträge beim Klimaschutz sein?

Mit seinen 1.101 Gemeinden und rund 11 Mio. Einwohnern ist Baden-Württemberg, gemessen an der Einwohnerzahl, das drittgrößte Bundesland in Deutschland und hat es sich zum Ziel gesetzt, Wegbereiter einer modernen und nachhaltigen Mobilität der Zukunft zu werden. Zur Erreichung dieses Ziels und zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden dabei die vereinten Kräfte von Land und Kommunen benötigt. Das Land hat sich zu einer Verringerung des CO2-Ausstoßes im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg verpflichtet, und bis 2050 soll eine weitgehende Klimaneutralität erreicht werden. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, muss auch der Verkehrssektor zur Verringerung der Emissionen beitragen, denn im Land stammen rund 34 % der Treibhausgase aus dem Verkehrsbereich, überwiegend aus dem Straßenverkehr.

Klimaschutz war vor Beginn der Corona-Pandemie das allgegenwärtige gesellschaftliche Thema. Ich hoffe, dass es diesen Stellenwert bald wieder erreicht, denn Deutschland muss es schaffen, eine Symbiose zwischen Klimaschutz und Konjunkturprogrammen zu bilden. Corona beschäftigt uns viel länger, als wir alle anfangs vermutet haben. Unbestreitbar wird der Klimawandel jedoch weit radikalere und schlimmere Auswirkungen haben als diese Pandemie. Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen. Wir müssen uns jetzt verantwortungsvoll mit dem Thema Klimaschutz befassen. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der vorliegende Beitrag die energetische Modernisierung von Bestandsgebäuden in der Stadt Bottrop.

Die energetische Modernisierung von älteren Wohngebäuden ist ein fester und zum Glück auch wenig umstrittener Bestandteil des Drehbuchs für die Energiewende in Deutschland. Die empirischen Fakten zur Bedeutung des Energieverbrauchs in Wohngebäuden sind hinreichend oft dargestellt worden und müssen hier nicht erneut beschrieben werden. Wichtiger sind die umstrittenen Details des Fahrplans, bei denen es um die Geschwindigkeit, die einzusetzenden Förder- und Rechtsinstrumente sowie die angemessene Kostenverteilung geht. Vor der Auseinandersetzung mit den kontroversen Details sind drei Anmerkungen zu den Grundpositionen des Deutschen Mieterbunds (DMB) notwendig.

Die Konferenz  "Große Wohnsiedlungen – Wohnen mit Zukunft" des Kompetenzzentrums Großsiedlungen e.V. im Jahr 2011 hat eine Bilanz des bisherigen Umbau- und Erneuerungsprozesses in den großen Wohnsiedlungen des Mietwohnungsbaus des 20. Jahrhunderts gezogen und zukünftige Anforderungen diskutiert. Dabei ging es darum, die auf die Innenstädte fokussierte städtebaupolitische Diskussion durch einen breiteren Blickwinkel auf die klimagerechte und sozialverträgliche Innenentwicklung der Städte zu ergänzen. Dabei spielen die großen Wohnsiedlungen, die seit den 1920er Jahren für breite Schichten der Bevölkerung errichtet wurden und in denen sich die große Mehrheit des Mietwohnungsbestandes unseres Landes befindet, eine zentrale Rolle.

Die Klimaregion Rhein-Voreifel liegt im linksrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises zwischen Köln und Bonn. Sie besteht aus den Kommunen Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg. Auf einer Fläche von etwa 325 km² repräsentieren diese sechs Städte und Gemeinden zusammen knapp 160.000 Einwohnerinnen und Einwohner. 2006 begannen die Kommunen der Klimaregion damit, sich im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) Voreifel-Ville zusammenzuschließen. Gemeinsam sollten Leitprojekte umgesetzt und zentrale Zukunftsaufgaben bewältigt werden. Eines der wichtigen Ziele war die interkommunale Zusammenarbeit beim Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien sowie bei der Steigerung der Energieeffizienz. Und da auch Klimaschutz und Klimawandel nicht an den kommunalen Grenzen haltmachen, vereinbarten die sechs Städte und Gemeinden 2010 das „Regionale Bündnis für Klimaschutz“.

Kommunen haben es in der Hand, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Über das planerische Instrument der Bauleitplanung können sie klimaschutzbezogene Festsetzungen treffen und dadurch die Stadtentwicklung zugunsten des Klimaschutzes verändern. Dabei stehen ihnen nicht nur Bauleitpläne, sondern auch andere Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung, welche aber auch verschiedene rechtliche Hürden aufweisen. Die verschiedenen Klimaschutzdarstellungen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen sind Gegenstand des nachfolgenden Artikels.

Mit dem Klimaschutzgesetz (KSG) wird das Ziel der Treibhausgasminderung als weiterer Aspekt der Beschaffung berücksichtigt. Durch das Inkrafttreten des KSG haben die Themen Klimaneutralität und CO2-neutrale Beschaffung in der öffentlichen Beschaffung stark an Bedeutung gewonnen. Auch in der neuen Auflage des Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess III) wird betont, dass Klimaschutz und Ressourcenschutz Hand in Hand gehen und demnach besonders klimarelevante Produkte und Dienstleistungen in den Fokus rücken. Unterstützung dabei leistet die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB).

Klimawandel und Klimaschutz sind seit einiger Zeit allgegenwärtige Themen in der öffentlichen Debatte – kaum eine Tageszeitung oder ein Nachrichtenmagazin ohne Bezug zum Thema. Kein Wunder, ist doch dieses Politikfeld derzeit von einer ungewöhnlichen Dynamik geprägt. Die Verhandlungen über ein Nachfolgekommen für das Kyoto-Protokoll und eine internationale Vereinbarung zur Deckelung bzw. Minderung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen, werfen ihre Schatten voraus. Die rege gesetzgeberische Tätigkeit von EU und Bundesregierung ist auch vor diesem Hintergrund zu sehen, setzen sich doch beide Akteure auch auf internationaler Ebene für einen wirksameren Klimaschutz ein. Der Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Stand und die Entwicklungsperspektiven der Klimaschutzpolitik auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Er geht auch darauf ein, wie Kommunen in diesem Politikfeld aktiv werden können – und warum sie das tun sollten.

Wohnen und leben am Wasser – nicht selten werden Neubaugebiete oder schon bestehende Quartiere auf dem Immobilienmarkt mit einem solchen Slogan vermarktet. Das hat gute Gründe, fühlen sich doch die meisten Menschen dort wohl, wo es Grün und Wasser gibt. Die beiden Elemente steigern die Lebensqualität eines Wohnumfeldes ganz erheblich. Wer geht nicht gerne an einem heißen Sommertag im Schatten von Bäumen entlang eines Gewässers spazieren? Was Große als Balsam für die Seele empfinden, gefällt auch den Kleinen: Kinder, die die Möglichkeit haben, am Wasser zu spielen, vergessen schnell sämtliche digitalen Endgeräte und matschen nach Herzenslust herum.

Die Frage danach, "was die Welt im Innersten zusammenhält", ist nicht erst seit Goethes Faust eine der komplexesten Fragen der Menschheit. Nicht viel bescheidener nimmt sich demgegenüber das Erkenntnisinteresse daran aus, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt zustande kommt. Unter Überschriften wie "Was hält die Gesellschaft zusammen?" wird diesem Interesse auch in Bezug auf die gegenwärtige Gesellschaft Deutschlands in den vergangenen Jahrzehnten vermehrt nachgegangen (vgl. Teufel 1996, Heitmeyer 1997). Die Initiatoren dieser Debatte gehen davon aus, dass der "Zusammenhalt" bedroht erscheint und in dieser Gefährdung sozialer Ordnung eine fundamentale gesellschaftliche Problematik liegt. Auch sei unter den Vorzeichen zunehmender Individualisierung eine gewisse Kohäsion der gesellschaftlichen Akteure unumgänglich, ja notwendig.

Rede auf dem vhw-Verbandstag 2001

Wäre es nicht schön, wenn in Ihrer Stadt... Wohnviertel eine hohe Lebensqualität böten, weil sich sowohl Einheimische als auch Zugewanderte in der Stadtteilentwicklung engagieren und beispielsweise das Bürgeranhörungsverfahren zur Umgestaltung eines Wohnviertels unter großer Beteiligung von Migranten und Einheimischen in den Räumlichkeiten des örtlichen Moscheevereins stattfindet?... die Wahlbeteiligung der kommunalen Migrantenvertretung bei über 70 Prozent läge oder im Stadtrat Mandatsträger aller Migrantengruppen vertreten wären?... das Russlanddeutsche Forum und der interkulturelle Unternehmerverband in Kooperation mit der ARGE ein Projekt gegen Jugendarbeitslosigkeit oder zur Qualifizierung von Berufsrückkehrerinnen durchführten? Dieser Beitrag möchte die Chancen des bürgerschaftlichen Engagements von Migranten für die Integration aufzeigen und konkrete Ansätze vermitteln, wie dieses Engagement in einer Kommune oder im Kreis gefördert werden und damit zur Realisierung dieser Visionen beitragen kann. Grundlage sind Praxiserfahrungen aus mehreren kommunalen Beratungsprojekten und einem EU-Projekt zum Dialog mit Muslimen. In all diesen Projekten war das Ansprechen und die Gewinnung von engagierten Menschen mit Migrationshintergrund jeweils eines der zentralen und erfolgreichen Projektziele.

Seit den 1990er Jahren ist eine zunehmende Aufmerksamkeit für Konzepte und Projekte der Regionalisierung im Bildungsbereich zu beobachten. Einen markanten Auftakt stellte die Denkschrift "Zukunft der Bildung – Schule der Zukunft" der Bildungskommission des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau dar, die bereits Mitte der 1990er Jahre die Empfehlung formulierte, "in den Regionen eine Infrastruktur miteinander vernetzter Bildungsangebote zu entwickeln und zu sichern, die für die Nutzer transparent und als System ökonomisch ist". Eine praktische Folge dieser Denkschrift war das Projekt "Selbständige Schule", bei dem in Nordrhein-Westfalen modellhaft eine Regionalisierung des Bildungsbereiches eingeführt wurde.

Ohne Grund und Boden kann sich der Mensch nicht bewegen, nicht arbeiten, nicht wohnen, nicht leben – Grund und Boden sind eine Voraussetzung für die Entwicklung der Städte. Der Bodenmarkt ist im Übrigen ein dem Wohnungsmarkt vorgelagerter Markt – Bodenmarktprobleme haben damit immer unmittelbare Auswirkungen auf das Wohnen! Die Verfügbarkeit von Boden ist nicht frei. Nutzungsrechte stehen i.d.R. nicht der Allgemeinheit zur Verfügung, sondern liegen beim Eigentümer. Die Interessen der Grundstückeigentümer sowie das Interesse der Allgemeinheit lassen sich aber nicht immer vereinbaren. Dazu kommt, dass Planung dazu beiträgt, Grund und Boden maßgeblich (erst) in Wert zu setzen.

2005 wurde bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden der EU-Verfassungsvertrag von der Bevölkerung dieser Ländern abgelehnt. Damit hat das von den Bürgern getragene gemeinsame Europa politisch einen schweren Rückschlag erlitten. Es war eine greifbare Kluft zwischen den Menschen in den Nationalstaaten und dem politischen Europa festzustellen. In der Folge machte sich Brüssel auf den Weg zum Europa der Bürger. Wie kann dieser Ansatz gelingen? Was braucht es dazu und welche Rolle kommt den Städten und Gemeinden dabei zu? Hierzu im Folgenden der Versuch einer Annäherung am Beispiel des nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts in Ludwigsburg.

Kommunale Dienstleistungen sind ohne Immobilien nicht möglich: Schulbildung, Kindergartenangebote, Theater, Museen, Sport, Verwaltung, usw. – all dies benötigt zwingend Gebäude bzw. Flächen. So ist es nicht verwunderlich, dass Kommunen traditionell über vielfältigen Immobilienbesitz verfügen. Doch darin stecken Herausforderung wie Dilemma gleichermaßen: Einerseits erfordern die enormen, in diesen Immobilien gebundenen Werte eine stringent betriebswirtschaftliche Herangehensweise. Andererseits jedoch, weil ja diese Immobilien "sowieso" benötigt werden und man sie daher nicht weiter in Frage stellte, wurde anscheinend gerade diese Herangehensweise nicht entwickelt.

Seit einigen Jahren stehen Fragen der Organisation öffentlicher Aufgabenerfüllung im Fokus des öffentlichen Interesses. Unter dem Stichwort Rekommunalisierung hat insbesondere die Rückkehr der kommunalwirtschaftlichen Betätigung zunehmend Aufmerksamkeit erfahren. Im intersektoralen Vergleich ist auffallend, dass es die Energiewirtschaft ist, die dabei im Fokus steht. Parallel zu dieser Entwicklung – und vielfach noch nicht ausreichend beachtet – haben genossenschaftliche Lösungen ganz erheblich an Attraktivität gewonnen. Beide Entwicklungen stehen für eine Renaissance lokaler und vergleichsweise demokratischer Strukturen. Die nachfolgenden Ausführungen, die auf verschiedenen Arbeiten des Autors zum Thema basieren, geben einen Überblick.

Kommunale Integrationspolitik steht aktuell vor einer doppelten Herausforderung. Neuere Bestandsaufnahmen, wie z.B. das Jahresgutachten 2010 des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration oder der Migrationsbericht 2008 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (veröffentlicht im Februar 2010), können als Entwarnung gelesen werden. Die Bundesrepublik steht demnach im internationalen Vergleich integrationspolitisch ganz gut da, die messbare Integration sei in vielen Bereichen "durchaus zufriedenstellend oder sogar gut gelungen". Zudem hat der "Zuwanderungsdruck" so deutlich nachgelassen, dass sich Zu- und Abwanderung nahezu die Waage halten. Gleichzeitig sind die Kommunen auf dem Wege in eine Finanzmisere, die weit über das übliche Szenario hinausgeht.

Mit dem Ende des quantitativen Wohnungsmangels hat sich auch die kommunale Wohnungspolitik verändert. Die neue Rolle im Spannungsfeld von Stadtentwicklung, Stadtumbau und Wohnraumversorgung ist jedoch noch unscharf. So wurde die mit dem Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)eingeführte Idee der kommunalen Wohnraumversorgungskonzepte in der Praxis bislang wenig aufgegriffen. Jedoch ist absehbar, dass kommunale Handlungskonzepte zum Wohnen - sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten in West und Ost - immer wichtiger werden. Aufbauend u. a. auf Erfahrungen aus dem Städtenetzwerk IK KomWoB 1 möchte der Beitrag Ursachen für die geringe Verbreitung solcher Konzepte benennen, Anforderungen darstellen und Möglichkeiten zu deren Förderung skizzieren.

Seit etwa eineinhalb Jahren unterstützt der vhw die Stadt Essen im Rahmen des Städtenetzwerkes dabei, der nördlichen Essener Innenstadt zu einer zukunftsfähigen Entwicklung zu verhelfen. Aus dem geplanten Beteiligungsverfahren der Bevölkerung ist dabei ein umfassender Ansatz kommunaler Koproduktion geworden. Dabei hat die Verwaltung ihre Arbeitsweise neu ausgerichtet und einen offenen und integrierten Prozess eingeleitet. Der folgende Text beschreibt die Ausgangslage und diesen noch laufenden Prozess als Arbeitsbericht und gibt einen ersten Zwischenstand der Entwicklungen wieder.

Die Frage nach einer Religionspolitik im ländlichen Raum erscheint auf den ersten Blick kontraintuitiv zu sein: Abgesehen davon, dass die lokale Ebene in Deutschland keine formale religionspolitische Zuständigkeit besitzt, dürfte es vor allem in kleineren Kommunen an der nötigen politischen und administrativen Differenzierung für eine dezidierte Religionspolitik fehlen. Was aber noch wichtiger ist: Gerade in ländlich geprägten Gemeinden gilt die Religion, verstanden insbesondere als zivilgesellschaftliche Präsenz der verfassten Kirchen, in der Regel als Teil der Lösung und nicht als Herausforderung für den sozialen Zusammenhalt, wird also nicht zu einem policy issue eigener Art.

Lange Zeit fokussierte sich die Diskussion um Religion auf die nationale oder Landesebene. Vor dem Hintergrund einer formalen Zuständigkeit der Bundesländer ist diese Fokussierung nachzuvollziehen und findet sich sowohl in Theorie als auch Praxis wieder. Durch verschiedene religionsbezogene Ereignisse weitet sich diese Perspektive seit Ende der 2000er Jahre auf, und es sind auch auf kommunaler Ebene verstärkte Diskurse zu Religion und Religionsgemeinschaften zu verzeichnen. Diese Veränderungen zeigen sich unter anderem in entsprechenden politischen Schwerpunktsetzungen und neu entstehenden Koalitionen zwischen religiösen und staatlichen Akteuren. Vor allem das interreligiöse Miteinander institutionalisiert sich in dieser Zeit und bildet spezifische Aktivitäten heraus. Der vorliegende Beitrag soll einige Anhaltspunkt geben, wie das Verhältnis von Religion und (Stadt-)Gesellschaft vor diesem Hintergrund neu zu fassen ist und entlang des Begriffs der kommunalen Religionspolitik einige Entwicklungen diskutieren.

Die Frage der Versorgung mit Wohnraum ist in Deutschland seit einigen Jahren verstärkt auf der politischen Agenda – ob es die neue soziale Frage schlechthin ist, mag dabei kontrovers gesehen werden. Unstrittig ist jedoch, dass sich vor allem in den entwicklungsstarken Ballungsräumen seit Jahren ein erheblicher Mangel, insbesondere in den Teilmärkten des preisgünstigen Wohnungsbaus, zeigt. Dies liegt daran, dass zu wenig Wohnungen produziert werden, vor allem im sozialen Wohnungsbau. Eine neue sozialorientierte Wohnungspolitik tut daher not. Inzwischen haben viele Kommunen das Erfordernis von Gesamtstrategien für ihre Wohnungsversorgung erkannt. Kommunale Wohnraumversorgungskonzepte (WVK) sind hierfür ein zentrales Instrument.

Kommunale Wohnraumversorgungskonzepte wurden im Jahr 2001 mit dem Wohnraumförderungsgesetz im Förderrecht verankert. Der Beitrag widmet sich der Frage, welcher Zuschnitt für die Konzepte sinnvoll ist und welche Funktion sie als neues Instrument der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik für Kommunen und Wohnungswirtschaft einnehmen können. Dabei wird auf aktuelle Ergebnisse einer Untersuchung des Instituts für Stadtforschung und Strukturpolitik IfS (Berlin) zu Schleswig-Holstein zurückgegriffen, dessen Städte bei der Erstellung von Wohnraumversorgungskonzepten eine Pionierrolle spielen.

Laut einer Studie im Auftrag von PricewaterhouseCoopers (PwC) beabsichtigen vier von zehn Kommunen derzeit Reduzierungen ihrer Wohnungsbestände. Anders als die öffentliche Debatte vermuten lässt, kann jedoch von einem "Ausverkauf" kommunaler Wohnungen bisher nicht die Rede sein: 80 Prozent der Städte und Gemeinden haben in den letzten fünf Jahren ihren Immobilienbestand nicht maßgeblich verändert. Lediglich 6 Prozent der befragten Kommunen gaben an, ihren Wohnungsbestand in diesem Zeitraum um mehr als die Hälfte reduziert zu haben. Der Beitrag beschreibt die zentralen Ergebnisse der im Auftrag von PwC durchgeführten telefonischen Befragung von 204 Kommunen aller Größenordnungen, die nach wie vor über einen beträchtlichen Bestand von über 920.000 Wohnungen verfügen. Die Studie zeigt, dass bei Bestandsveränderungen neben Verkäufen auch Abriss und Mieterprivatisierung eine Rolle spielen. Zentrale Motive für Bestandsreduzierungen sind Schuldenabbau und die Auflösung von Sanierungsstau. Jedoch wollen längst nicht alle Kommunen ihre Wohnungsbestände reduzieren - einige Städte planen sogar Bestandsvergrößerungen. Als zentrale mit dem kommunalen Wohnungsbestand verbundene Problemstellungen kristallisieren sich überdurchschnittlicher Leerstand sowie Mieten unterhalb des marktüblichen Niveaus heraus. Nur jede zweite Kommune hat ihr Wohnungsvermögen bereits aus dem öffentlichen Haushalt ausgegliedert und führt dieses Vermögen separat.

Die Positionierung der kommunalen Wohnungsunternehmen zwischen Gesellschaftererwartungen, Versorgungsfunktion und Markterfordernissen Die Vielfalt unterschiedlichster Wohnwünsche und Lebensentwürfe, die damit einhergehende Individualisierung der Gesellschaft und ganz entscheidend die alternde Bevölkerung stellen die Anbieter von Wohnungen in Deutschland vor große Herausforderungen %u2013 schon jetzt, aber besonders in der nahen Zukunft. Bereits in 30 Jahren wird die Hälfte der Bevölkerung älter als 60 Jahre sein. Schon jetzt stellen Ein-Personen-Haushalte das Gros aller Haushaltsgrößen. Junge Familien ziehen an den grünen Stadtrand, kehren aber als junge Alte auf Grund der besseren Infrastruktur (Kultur, Ärzte) lieber in die Zentren zurück. Dieser Vielfalt von Wanderungsbewegungen, von Ansprüchen an Wohnen und Leben auch im Zeitablauf eines Menschenlebens müssen Wohnungsanbieter jeglicher Größe immer wieder aufs Neue strategisch begegnen. Für Wohnungsunternehmen gilt es deshalb, attraktive Wohnquartiere zu schaffen und zu erhalten, denn diese halten Bürger in der Stadt, stoppen die Stadt-Umland-Wanderung und schaffen positive Standortfaktoren im interkommunalen Wettbewerb.

Wie werden unsere Städte in 30 Jahren regiert und organisiert sein? Wird es sie in der heutigen Form noch geben oder werden wir ganz selbstverständlich in Stadtquartieren leben, die in Stadtregionen zusammengeschlossen sind? Kann diese oder eine möglicherweise ganz andere Zukunft vorausschauend in und von den Städten gestaltet werden und wie sehen die Spielräume und möglichen Entwicklungspfade aus? Keine leichten Überlegungen angesichts der bereits heute kaum lösbaren Probleme, denen Städte und Stadtregionen gegenüberstehen, und dennoch wichtige Fragen, die von den Beteiligten des Forschungsverbundes "Stadt 2030" aufgeworfen und bearbeitet werden.

"Dresden" und "Freiburg" markierten 2006 die Kontrapunkte beim Umgang mit kommunalen Wohnungsbeständen, den "Objekten der Begierde" für die Neuen Investoren am deutschen Wohnungsmarkt. Der vollständige Verkauf des kommunalen Bestandes im März in Dresden und die bemerkenswert deutliche Ablehnung entsprechender Bestrebungen durch einen Bürgerentscheid im November in Freiburg dokumentieren den stark polarisierten Charakter der öffentlichen Debatte und die tiefe Verunsicherung vieler Bürger. Die Schärfe der Positionen zu den möglichen Folgen des Verlustes öffentlicher Steuerungsfähigkeit für Wohnungsversorgung und Wohnkostenbelastung der Bürger steht weiterhin in einem auffälligen Kontrast zur Qualität und Belastbarkeit bisheriger Folgeanalysen.

Kommunen haben vielfältige Möglichkeiten, Energieverbräuche zu senken und ihren Teil auf dem Weg zu einer klimaneutralen Gesellschaft beizutragen. Hierfür ist in den Kommunen der Aufbau entsprechenden Know-hows sowie Investitionen in klimafreundliche Technologien notwendig. Dies gelingt dann, wenn die zuständigen Akteure aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft – wie beispielsweise Stadtwerke, Wohnungsbaugesellschaften, Energiedienstleister, Energiegenossenschaften – eng zusammenarbeiten. Doch wo liegt der Schlüssel zum Öffnen dieser Handlungsspielräume?

Die Veränderungen sozialer, ökonomischer, ökologischer – vor allem auch klimatologischer – Rahmenbedingungen für die Raumentwicklung und daraus resultierende Anforderungen an die gestaltende Raumplanung haben in letzter Zeit dramatisch zugenommen. Dies bedeutet unter anderem, dass bisher bewährte Dimensionierungsgrundlagen, Gestaltungskonzepte und Betriebsformen grundsätzlich überprüft und angepasst werden müssen. Gelingt dieses nicht, kann es zu unerwünschten Folgewirkungen und Folgeschäden kommen. Diese können Ausprägungen aufweisen, die dann als „Katastrophen“ bezeichnet werden (müssen), wenn sie in Art und Quantitäten bisher nicht oder nur extrem selten aufgetreten sind und erhebliche Folgeschäden für Menschen, Flora und Fauna sowie Sachen haben. Zur Bewältigung bedarf es – zumindest zukünftig – veränderter Dimensionierungsgrundlagen wie auch weiterentwickelter Bau- und Betriebsprinzipien, die die Vulnerabilität der Raumnutzungen und der Infrastrukturen vermehrt bzw. vorrangig beachten, sowie geeigneter Konzepte zur Sanierung von Folgen der Katastrophen. Es geht also gleichermaßen um Vorsorge wie um Sanierung.