Der Titel dieses Beitrags ist ein Zitat des FDP-Abgeordneten Döring im Deutschen Bundestag vom 16. März 2010. Im November 2010 hat der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit der Stimmen von CDU, CSU und FDP beschlossen, die Mittel für das Programm Soziale Stadt für das Jahr 2011 um 70 Prozent zu kürzen. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass die Mittel nur für investive Zwecke verwendet werden dürfen und dass es auch keine wechselseitigen Deckungsmöglichkeiten mit anderen Programmen der Städtebauförderung mehr geben darf. Die jetzt noch zur Verfügung stehenden Mittel machen 0,000029 Prozent der Mittel aus, die der Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den Bau von Autobahnen, Wasserstraßen usw. ausgeben kann.

Soziale Stadtentwicklung hat in Deutschland seit 1999 einen Namen: "Soziale Stadt". Mit diesem Programm schloss sich die damals frisch gewählte rot-grüne Regierung der europaweiten Entwicklung der nationalen Stadtpolitiken an – und wählte aus pragmatischen Gründen den Weg der Städtebauförderung. Während in anderen Ländern (u. a. in Frankreich und Großbritannien) eine breitere sozial- und gesellschaftspolitische Diskussion über soziale Ausgrenzung in neue Gesetze und in die Einrichtung fachpolitikübergreifender Stabstellen mündete, sollte in Deutschland ein Fachprogramm des Bauministeriums den Ressort- und Mitteleinsatz in den Problemgebieten bündeln. Angesichts dieses Anspruchs an das Programm gehen die (Neben-)Wirkungen der jüngst beschlossenen Programmkürzungen weit über das Finanzielle hinaus. Sie stellen eine derart signifikante Zäsur dar, dass die Frage im Raum steht, ob damit die soziale Stadtpolitik insgesamt vor dem Aus steht.

Es gibt unterschiedliche Standpunkte, aus denen das urbane Zusammenleben beobachtet, beschrieben und analysiert werden kann. Je nach Fragestellung rücken bestimmte Aspekte als konstruktiv oder als problematisch ins Blickfeld. Die unterschiedlichen Auffassungen lassen sich auf zwei Grundperspektiven der Stadtforschung reduzieren: An der Frage, ob das Glas halb voll oder halb leer ist, scheiden sich die Geister. Gerade in der Migrationsforschung dominiert die zweite, defizitorientierte Perspektive. Der Diskurs um Migration ist ein gutes Beispiel dafür, wie bestimmte Entwicklungen gesehen und gedeutet und welche Aspekte ignoriert oder marginalisiert werden.

Der Begriff "social cohesion" steht gegenwärtig nicht nur auf den politischen Agenden der un­terschiedlichen administrativen Ebenen hoch im Kurs, sondern er bildet auch in der sozial­wissenschaftlichen Debatte einen aktuellen Fokus des Denkens. Unter den Begriffen "Sozia­ler Zusammenhalt" resp. "Gesellschaftliche Integration" wird nach einem weiten Verständnis zwar sehr Ähnliches verstanden, doch zeigen sich im Detail nicht nur zwischen politisch-ad­ministrativer Praxis und sozialwissenschaftlicher Reflexion bedeutsame Unterschiede, son­dern auch innerhalb der jeweiligen "Welten".

Muss man in Zeiten von Stuttgart 21 eigentlich noch erklären, warum man sich mit der Frage der Einbeziehung von Bürgern in politische Debatten und Entscheidungen beschäftigt? Wir denken ja – denn Stuttgart 21, die Hamburger Schulreform und was darüber hinaus an aktuellen Beispielen durch die Medien geht, sind alles Symptome und Anzeichen für einen tiefgehenden Prozess in unserer Gesellschaft. Die Rahmenbedingungen für unsere Demokratie haben sich ebenso verändert wie die Erwartungen der Bürger an politische Teilhabe. Immer weniger Menschen beteiligen sich an Wahlen oder sind bereit, sich in Parteien und Verbänden zu engagieren. Zur gleichen Zeit zeigen aber auch gerade diese Auseinandersetzungen, dass die Bürger Interesse an Politik haben und sie sich an politischen Entscheidungen beteiligen wollen. Unsere repräsentative Demokratie ist durch unterschiedliche Entwicklungen in den vergangenen Jahren unter Druck geraten – Entwicklungen, die eine Vitalisierung der Demokratie in Deutschland, eine Reaktion auf die veränderten Rahmenbedingungen, erforderlich machen.

Die Berliner Milieulandschaft ist stark von modernen Milieus geprägt. Kreative Milieus und eine moderne Unterschicht prägen das Bild der lokalen Stadtgesellschaft und werden dies auch in Zukunft tun, wenn nicht sogar in noch stärkerem Maße. Für die Bürgergesellschaft bedeutet dies, dass Engagement- und Entscheidungsprozesse für diesen lebensweltlichen Umbruch fit gemacht werden müssen. Welchen Blick haben diese neuen Milieus auf die Partizipation, insbesondere im Handlungsfeld Stadtentwicklung? Worauf wird man sich einstellen müssen? Und was sind Ansatzpunkte um gemeinsam Eckpunkte einer lokalen Engagementkultur zu etablieren?

Auf der kommunalen Ebene ist in den letzten Jahren deutlich geworden, dass erfolgreiches politisches Handeln zunehmend davon abhängt, ob und wie die Bürger am politischen Entscheidungsprozess beteiligt werden. Die deliberative Demokratietheorie schlägt hierfür ein Verfahren vor, das die Akzeptanz politischer Reformen steigern kann, ohne partikularistische Interessen einzelner aktiver Bürgergruppen zu bedienen. Doch obwohl empirische Studien vielversprechende Ergebnisse präsentieren, wird das „deliberative polling“ in der politischen Praxis in Deutschland bislang nur selten eingesetzt.

Nach 15 Jahren sinkender Einwohnerzahlen, steigender Schulden und einer weitgehend unwirksamen Verwaltungsdezentralisierung setzt die Stadt Remscheid heute auf die Bündelung von Fachressorts und eine intensive Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Grundlage einer umfangreichen Stärken-Schwächen-Analyse und eines durch den vhw erstellten Wohnraumversorgungkonzeptes wird ein Leitbild für die Zukunft erstellt. Während sich die Bürgerschaft zuvor lediglich einbrachte, um Verwaltungsentscheidungen anzufechten, gilt es nun mit einem ehrlichen Blick auf die äußerst knappen Ressourcen gemeinsam mit allen Akteuren über unerfüllbare Wünsche, aber auch über die Potenziale der Stadt zu diskutieren.

Die Werk-Stadt "Integration und Wohnen – unterwegs zur geteilten Stadt" im Rahmen des ersten Kongresses zum Städtenetzwerk fand mit rund 130 Teilnehmern aus Politik und Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft statt. Moderiert wurde die Werk-Stadt von Elke Frauns vom büro frauns kommunikation, planung, marketing aus Münster. Referenten der Werk-Stadt waren die Oberbürgermeisterin der Stadt Remscheid, Beate Wilding, Bernd Hallenberg, Bereichsleiter Forschung beim vhw, Prof. Jens Dangschat von der Technischen Universität Wien und Hendrik Jellema, Vorstand der GEWOBAG Wohnungsbaugesellschaft Berlin.

An der WERK-STADT "Integration und Bildung – Wie macht Stadtgesellschaft Schule?", die im Rahmen des ersten Kongresses zum Städtenetzwerk in der Kalkscheune stattfand, beteiligten sich rund 80 Teilnehmer aus Politik und Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Moderiert wurde die WERK-STADT von Jürgen Kaube, Journalist bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Referenten der WERK-STADT waren Prof. Dr. Thomas Olk von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Dr. Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal und Sebastian Beck, wissenschaftlicher Referent beim vhw e.V., Berlin.

Integrierte Stadtentwicklung und Beteiligung – dass diese beiden Themen, obwohl bereits unzählige Male als notwendiges Paradigma postuliert, kein alter Hut sind, das hat die große Resonanz auf den ersten Kongress zum Städtenetzwerk gezeigt, der am 24. und 25. Februar 2011 in der Kalkscheune in Berlin-Mitte stattgefunden hat. Rund 200 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und vereinzelt aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft waren gekommen, um über die aktuellen Herausforderungen, die sich derzeit den Kommunen stellen, und über Anforderungen an eine integrierte und bürgerorientierte Stadtentwicklung zu diskutieren. Durch den zweitägigen Kongress führten Elke Frauns, Büro für strategische und praktische Stadtentwicklungsplanung in Münster, und Jürgen Kaube, Journalist bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Die Gesellschaft in Deutschland wird vielfältiger, älter, gebildeter. Mit dieser Entwicklung geht eine größere Interessenvielfalt und ein höherer Anspruch der Bürger einher, an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung auf kommunaler, regionaler und auch bundesweiter Ebene mitwirken zu wollen. Nicht erst seit Stuttgart 21 setzt sich vielerorts die Erkenntnis durch, dass sich diese Interessenvielfalt nicht mehr nach dem klassischen Muster mit einer Unterscheidung zwischen Arm und Reich oder Arbeiter- und Bürgertum abbilden lässt. Gleichzeitig setzt das bestehende Parteien- und Gremiensystem dem Anspruch der Bürger Grenzen, ihre vielfältigen Interessen und Ansprüche einbringen zu können.

In der erneut anschwellenden Debatte um das Für und Wider direkter Demokratie als einer Ergänzung des repräsentativ-demokratischen Systems – und nicht an dessen Stelle – gibt es keinen argumentativen Fortschritt. In dieser festgefahrenen Lage kann dreierlei hilfreich sein: die Tiefenstruktur der argumentativen Auseinandersetzung zu beleuchten, problematische argumentative Strategien und einen fragwürdigen Umgang mit empirischen Hinweisen zu benennen und den gleichermaßen von starren Prinzipien wie spekulativen Prognosen geprägten Streit um mehr direkte Demokratie durch eine experimentelle, aber zeitlich zunächst begrenzte Praxis zu entschärfen.

Das ist wieder so ein alarmistischer Titel, der dem Konferenzredner und Artikelverfasser hier gegeben wurde. Dabei: Eigentlich muss man den so zyklischen wie routinierten Alarmismus der professionellen Politikdeuter nicht ganz für bare Münze nehmen. Noch hat keine der unzähligen Parteien- und Politikverdrossenheitsdebatten zum Kollaps der Republik geführt. Sobald sich die Aufregung nach den großen Krisenstürmen in schöner Regelmäßigkeit wieder zu legen pflegt, pendeln sich die zuvor jäh verrutschten Sympathiewerte etwa für die Parteien ebenso regelmäßig wieder auf ein unspektakuläres Maß ein. Jedenfalls scheint es auf den ersten Blick so.

Wie kommt ein Verband wie der vhw dazu, ein Städtenetzwerk zu initiieren, das mit seiner Arbeit einer bürgerorientierten integrierten Stadtentwicklung einen Beitrag zur Stärkung der lokalen Demokratie leisten will? Diese Frage lässt sich unschwer beantworten, wenn man das Handlungsfeld kennt, dem der vhw qua Satzung verpflichtet ist. Denn wer sich – wie der vhw – mit der Stadtentwicklung befasst, arbeitet in einem Handlungsraum, in dem der Diskurs über den vorgefundenen und erwünschten Zustand des Gemeinwesens idealiter geführt wird bzw. zu führen ist. Wer dann auch noch – wie der vhw – in der Diskussion über die Zukunft unserer Städte in der Emanzipation des Bürgers den erwünschten Zustand des Gemeinwesens sieht, für den heißt stadtentwicklungspolitischen Nutzen stiften, die Stadtgesellschaft in den Mittelpunkt seiner Bemühungen zu stellen.

In den letzten Jahren ist ein Trend zur Regionalisierung in der Bildungspolitik zu beobachten. Diese Entwicklung hat sich auch in bildungspolitischen Förderkonzepten und -programmen von EU, Bund und Ländern niedergeschlagen. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang insbesondere das Bundesprogramm "Lernende Regionen – Förderung von Netzwerken" sowie die Initiative "Lernen vor Ort", die im Herbst 2009 unter Beteiligung von 40 Städten und Landkreisen startete. Während das Programm "Lernende Regionen" darauf abzielte, durch dauerhafte Vernetzung formaler Bildungsinstitutionen in der Region die Voraussetzungen für lebenslanges Lernen zu verbessern (vgl. Emminghaus/Tippelt 2009), geht es bei dem Programm "Lernen vor Ort" darum, die unterschiedlichen Bildungsangebote verschiedener Träger durch ein effektives Bildungsmanagement zu koordinieren und mit Hilfe eines Bildungsmonitorings kontinuierlich zu überwachen, um die Bildungsangebote vor Ort besser an die regionalisierte Nachfrage unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen anpassen zu können.

Mit gut 50 Jahren zählt der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" zu den ältesten in Hessen. Heute motiviert er die Bewohner, ein Leitbild und Ziele für die örtliche Entwicklung aufzustellen und Projekte umzusetzen. Da weder externe Planer oder Moderatoren bereitgestellt werden noch Projektmittel fließen, setzt der Wettbewerb bei den Engagementstrukturen an. Er setzt auf die Alltagskompetenz der Bewohner und ihren Gestaltungswillen, spricht aber auch die politisch Verantwortlichen an. Bewertet und gewürdigt wird, wie die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Ausgangssituation aufgreifen und in der Gegenwart die Zukunft gestalten. Dabei gilt der Grundsatz: Jeder Ort ist einmalig! Im Ergebnis stehen sichtbare Veränderungen wie Projekte beispielsweise zur Verbesserung der Infrastruktur oder des Ortsbildes.

Immer häufiger kommt heutzutage bei Fachgesprächen und Planungsprozessen zur Stadtentwicklung das Gespräch auf das Thema städtische Identität. Es scheint die Menschen, insbesondere in Klein- und Mittelstädten, vor allem dann zu beschäftigen, wenn es um grundlegende Fragen der zukünftigen Stadtentwicklung geht. Wenn es darum geht, eine früher erfolgreiche, heute aber verkümmerte Entwicklung zu hinterfragen oder darum, z. B. im Rahmen von Leitbildprozessen neue Wege bei der Entwicklung von Stadt und Stadtgesellschaft einzuschlagen. Ein eigenes, ausführlich behandeltes Thema wird daraus allerdings selten. Trotzdem schwingt die Identitätsfrage in vielen Diskursen mit und entfaltet aufgrund der Unschärfe des Begriffes eine unterschwellige Argumentationsmacht.

Die rund 20.000 Einwohner große Gemeinde Hiddenhausen in Ostwestfalen-Lippe (Kreis Herford) fördert die Nutzung des Altbaubestandes durch junge Familien, um so den absehbaren Folgen des demografi schen Wandels, insbesondere dem vermehrten Aufkommen von Altimmobilien auf dem Wohnungsmarkt sowie dem Freiflächenverbrauch und dem Verfall der Immobilienwerte sowie dem "Leerlaufen" der Infrastruktur entgegenzuwirken. Die Gemeinde hat in der Vergangenheit, wie vermutlich alle anderen Kommunen auch, neue Anwohner vor allem durch Neubaugebiete geworben bzw. junge Familien an den Ort gebunden. Dies wird in Zukunft kein Königsweg mehr sein. Alle Prognosen weisen auch für Hiddenhausen auf eine schrumpfende und alternde Bevölkerung hin.

Rheda-Wiedenbrück liegt im südöstlichen Teil der westfälischen Tieflandbucht und hat seinen Einwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern der Stadt eine Infrastrukturausstattung zu bieten, mit der nicht viele Kommunen in der Größenordnung von über 47.200 Einwohnern in Deutschland aufwarten können: Zwei Altstädte, zwei Rathäuser, zwei Marktplätze, zwei Freibäder, zwei komplette Sets an weiterführenden Schulen und noch viele andere Dinge sind doppelt vorhanden. Dies hat seinen Ursprung darin, dass im Zuge der Gebietsreform im Jahr 1970 die Stadt Rheda und die Kreisstadt Wiedenbrück gemeinsam mit den ehemaligen Gemeinden bzw. Bauerschaften Batenhorst, Lintel, St. Vit und Nordrheda-Ems zur Doppelstadt vereint wurden.

Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern kann, ohne den Vorwurf einseitiger Betrachtung gelten zu lassen, als ländlicher Raum bezeichnet werden. Bei einer Landesfläche von 23.189 km² und einer Gesamtbevölkerung von 1,651 Mio. liegt die Einwohnerdichte bei 71 Personen/km². Damit weist Mecklenburg-Vorpommern die niedrigste Einwohnerdichte aller Bundesländer auf. Aus dieser Situation – auf nationaler Ebene eine periphere Lage zwischen den Metropolen Hamburg und Berlin, bezogen auf die dynamische Wachstumsregion Ostsee, jedoch eine strategisch prädestinierte Lage entlang der bedeutenden europäischen Entwicklungsachsen Nord-Süd und Ost-West – ergibt sich eine besondere Gemengelage an Problemen und individuellen Chancen.

Die Stadt Forst (Lausitz) liegt im Südosten des Landes Brandenburg unmittelbar an der Grenze zur Republik Polen, am Grenzfluss Neiße. Die Stadtentwicklungsstrategie der Stadt mit ca. 20.000 Einwohnern zielt darauf ab, den strukturellen und demografischen Wandel zukunftsfähig zu gestalten. Über die notwendige Leitbilddiskussion soll der Imagewandel von einer ehemaligen Textilstadt zu einem breit aufgestellten mittelständischen Wirtschaftsstandort mit einer starken logistischen Infrastruktur und zu einem Anlaufpunkt in einer Tourismusregion innerhalb einer exzellenten Parklandschaft und mit einem hervorragend ausgebauten Radwegenetz vorangetrieben werden.

Eine hohe Lebensqualität, ein historisches Stadtgefüge, ein vielseitiges Bildungs- und Freizeitangebot – Werte, die nicht jeder gleich mit Verden verbindet, mit dieser kleinen, norddeutschen Stadt an der Aller. Und doch hat Verden all das – und noch viel mehr. Die Verdener sind stolz auf ihre Stadt. Man wohnt oder arbeitet nicht nur, man lebt hier. Und das mittendrin im Dreieck von Bremen, Hamburg und Hannover. Um dieses Potenzial – Reiterstadt, Domstadt, Stadt am Fluss – zu sichern und zu stärken, geht Verden den Weg der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es in Verden längst zur Selbstverständlichkeit geworden, dass Bürger bei der Planung und Entwicklung der Stadt mitreden und mitwirken – ein Erfahrungsbericht.

Nahezu alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor besonderen Herausforderungen und Problemen. Stagnation und Schrumpfung machen sich vielerorts bemerkbar. Die Stärkung der Zentren als Handels-, Dienstleistungs- und Wohnstandort, aber auch als Lebensraum und Visitenkarte der Stadt scheint mehr denn je geboten. Erst recht gilt das angesichts zunehmender Trading-Down-Tendenzen, des Anstiegs von Insolvenzen im Einzelhandel sowie des Individualitätsverlustes zahlreicher Innenstädte. Veränderungsprozesse, auf die dringend angemessen reagiert werden muss.

Die Politik und die Medien schauen gerne auf Metropolen. Dieser Blick vernachlässigt aber, dass gerade Deutschland mit seiner dezentralen Struktur stark vom ländlichen Raum und den Mittel- und Kleinstädten geprägt ist. Der große Stellenwert dieser Kommunen und Regionen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Deutschlands sowie für die Stadtentwicklung zeigt sich auch daran, dass ca. zwei Drittel der Menschen in der Bundesrepublik außerhalb der Ballungszentren leben. Insofern ist es nur folgerichtig, wenn die Politik ihren Fokus verstärkt auf die Klein- und Mittelstädte legt. Die Bedeutung dieser Kommunen und Regionen für die Gesamtentwicklung Deutschlands erkennt auch die Bundesregierung immer mehr.

Spätestens seit der breiten Rezeption, die das 2002 erschienene Buch von Richard Florida (The Rise of the Creative Class) erfahren hat, ist die Bedeutung von Wissenschaft und Kreativität für die Stadtentwicklung in vielen Kommunen erkannt worden. Städte und Regionen konkurrieren in zunehmend globalem Maßstab um Hochqualifizierte, um die Ansiedlung von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und um innovative Unternehmen. Deshalb versuchen sich viele Kommunen mittlerweile als Wissenschaftsstandort zu profilieren. Die Autorin geht der Frage nach, was eine Wissenschaftsstadt von einem Wissenschaftsstandort unterscheidet und welche unterschiedlichen kommunalen Strategien sich in diesem Feld unterscheidenlassen.

Im Zuge des fortschreitenden demografischen Wandels wird die deutsche Gesellschaft in Zukunft nicht nur durch Schrumpfungs- und Heterogenisierungsprozesse, sondern auch durch eine deutliche Zunahme des Anteils älterer Menschen geprägt sein. Nach neuen Prognosen steigt beispielsweise der Anteil der über 80-Jährigen an der Gesamtbevölkerung bis 2025 um 70 Prozent; der Anteil der Hochbetagten verdoppelt sich damit gegenüber heute auf mehr als 8 Prozent (vgl. Bertelsmann Stiftung 2008). Parallel dazu wird es in vielen Städten wegen des Rückgangs der Einwohnerzahlen und der damit einhergehenden Entspannung der Wohnungsmärkte zu einer weiteren sozialräumlichen Entmischung kommen. Angesichts dieser Entwicklungen, die oft mit den Schlagwörtern "weniger, älter, bunter" charakterisiert werden, sind Wohnzufriedenheit, Sicherheit, Sauberkeit, Qualität des Wohnumfeldes, lebendige nachbarschaftliche Kontakte und funktionierende lokale Hilfesysteme entscheidende Voraussetzungen für die Attraktivität und Überlebensfähigkeit der Städte und ihrer Stadtteile.

Menschen vermehrt in die politische Willensbildung einzubeziehen, ist eine der künftigen Herausforderungen, denen sich Politiker vor dem Hintergrund der kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligungen und einem steigenden Desinteresse der Bürger an politischen Themen stellen müssen. Ein oft genannter Aspekt der Politikverdrossenheit sind fehlende oder zu spät bekannt gemachte Informationen. Mit der schnell steigenden Verbreitung von Smartphones wird der Trend verstärkt, das Internet als zentrales Informations- und Kommunikationsmedium zu nutzen. Social-Media-Plattformen ermöglichen es einerseits, die Reichweite erheblich zu erhöhen, aber auch mit Hilfe verschiedener Social-Media-Elemente eine neue Form des Dialogs anzubieten.

Das Internet ist in seiner Multimedialität die mächtigste Kommunikationsinfrastruktur, die die Menschheit jemals entwickelt und genutzt hat. E-Mail, Blogs und Soziale Netzwerke multiplizieren und beschleunigen unsere Kommunikation. In der Netzwerksgesellschaft (Castells 1996) verändern sich Kommunikation, Interaktion und Kollaboration, und es entstehen neue Herausforderungen für Partizipation, Planung und Politik. Das Netzwerk für urbane Kultur Urbanophil e.V. ist ein Netzwerk von jungen Stadtplanern, die sich über das Internet vernetzen, organisieren und agieren. Damit sind sie ein Teil einer neuen Öffentlichkeit, die Wegbereiter für neue Formen von Partizipation und Stadtentwicklung ist – die "digitalen Urbanisten". An drei Beispielen soll gezeigt werden, welche Auswirkungen dies für Stadtentwicklung zukünftig hat.

Ein Interview mit Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Social Media ist in aller Munde – mittlerweile auch verstärkt im öffentlichen Sektor und in der Politik. Barack Obama hält Townhall-Veranstaltungen via Twitter ab und der Organisationspsychologe Prof. Peter Kruse1 geht, verkürzt gesagt, davon aus, dass Social Media einen maßgeblichen Einfluss auf die arabischen Revolutionen gehabt hat. Und: Das Thema Social Media wird nicht nur in Spezialmedien oder in Expertenkreisen diskutiert, nein, Twitter, Facebook und Co. sind medial auch in den Massenmedien angekommen. Privatpersonen und Unternehmen können zu Medienproduzenten werden. Sie schaffen Inhalte und brechen somit das Medienmonopol auf. Wieso sollte dieses Prinzip nicht auch für öffentliche Organisationen und Institutionen, für Verwaltungen, Städte, Verbände, Gewerkschaften etc. gelten?

Mit neuen Technologien verbinden sich nicht selten hochfliegende Erwartungen ebenso wie kulturkritische Untergangsszenarien. Das gilt auch für das Internet und vor allem für das Web 2.0. Sehen darin die einen die vorläufig letzte Stufe der Entfremdung des Menschen, so erhoffen sich die anderen einen technologischen Quantensprung für die Beteiligung des Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben. Der Beitrag refl ektiert die Chancen und Probleme des Web 2.0 als sogenanntes Mitmachmedium. Er verweist auf die Kommunikations- und Interaktionspotenziale und skizziert bisherige Erfahrungen in der Nutzung des Web 2.0 in Deutschland und darüber hinaus.

Wie andere neue Medien in ihrer jeweiligen Zeit trägt auch das Internet zum sozialen Wandel bei. Dadurch ist das Internet Werkzeug wie Treiber von breiten gesellschaftlichen Entwicklungen hin zur "vernetzten Individualität" und der Informations- bzw. Wissensgesellschaft. Neue "persönliche Öffentlichkeiten" treten neben professionelle Öffentlichkeiten und etablieren eigene Mechanismen für das Filtern von Aufmerksamkeit und Verbreiten von Informationen. Sie erlauben neue Formen der Partizipation und Teilhabe, erfordern aber auch gesellschaftliche Selbstverständigung darüber, wie diese neuen Kommunikationsräume gestaltet werden sollen. In jüngster Zeit haben insbesondere Social-Web-Anwendungen wie Facebook, Twitter oder Weblogs die Praktiken der Kommunikation verändert.

Integration findet immer im konkreten Miteinander statt: vor Ort, in den Städten, Gemeinden und Quartieren. Der Nationale Aktionsplan ist eine Chance, die lokale Ebene von Integrationspolitik zu stärken und Integration als integriertes stadtentwicklungspolitisches Projekt zu konzipieren, über die Logik des Nebeneinanders einzelner Integrationsansätze hinaus. Er ist auch eine Chance, integrationspolitisch an den Potenzialen der Migranten anzusetzen, ihre Rolle als Mitgestalter und Koproduzenten von Stadt zu betonen und ihre Möglichkeiten für Partizipation, Mitbestimmung und Einbeziehung in Entscheidungen zu stärken.

Das Internet ist auf gutem Weg, sich als zentrales Medium der Bürgerbeteiligung zu etablieren. 97 Prozent der Entscheider in öffentlichen Verwaltungen möchten Bürger stärker beteiligen. Mehr als drei Viertel setzen dabei auf das Internet (FAZ/Mummert 2011). Gleichzeitig bleibt jedoch die Skepsis groß, nämlich dass letztlich nur die "üblichen Verdächtigen" erreicht werden, Belangloses oder Kritik statt guter Vorschläge entsteht oder die Bürger nicht im erhofften Maße teilnehmen. Auch wenn diese Risiken durchaus bestehen, so gibt es inzwischen viele Erfahrungen, wie mit ihnen umzugehen und Beteiligung erfolgreich umzusetzen ist.

Als erste deutsche Großstadt führte Köln einen Bürgerhaushalt auf Basis des Neuen Kommunalen Finanzmanagements durch. Mit dem Pilotprojekt zum Bürgerhaushalt 2008 wurde dabei gleichzeitig "E-Participation" als neuer Service der Stadtverwaltung eingeführt, der das Ziel verfolgt, Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets effektiv, transparent und handlungsorientiert zu unterstützen. Köln hat damit ein national sowie international viel beachtetes Projekt zur Entwicklung einer modernen Bürgerkommune erfolgreich in die Tat umgesetzt. Dieser Weg wird durch Beschluss des Stadtrates getragen, fortgeführt und ausgebaut.

Wilde Müllhalden, defekte Laternen, Schlaglöcher oder Radwege, die von Sträuchern überwuchert werden – oftmals fallen Bürgerinnen und Bürgern Missstände und Probleme auf. Gerne würden sie diese an die verantwortlichen Stellen melden, wissen aber wegen unklarer Zuständigkeiten häufig nicht, an wen sie sich wenden sollen. Eine solche Intransparenz kann auf Seiten der Bürger zu Ärger und Unmut führen. Erste Ansätze zur Lösung dieses Bürokratieproblems gibt es inzwischen mit der bundesweiten Behördennummer "D115" oder den kommunalen Callcentern und Bürgerbüros, an die jeder zentral seine Fragen und Anliegen richten kann.

Seit den siebziger Jahren ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sollen frühzeitig Stellungnahmen und Anregungen zu Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen abgeben können. Ähnliches gilt inzwischen für die Raumplanung, Umweltverträglichkeitsprüfungen und andere Verfahren. Daneben haben sich Gebietskörperschaften in mehreren internationalen Abkommen zu mehr Bürgerbeteiligung in der Umweltpolitik verpflichtet und werden von Organisationen wie dem Rat der Regionen im Europarat oder der OECD dazu aufgerufen.