Im Rahmen des Verbandstages 2015 in Berlin berief die Mitgliederversammlung am 12. November 2015 die vhw-Gremien neu. Der Verbandsrat besteht aus vierzehn Mitgliedern, drei Mitglieder sind ausgeschieden, frei neue Vertreter wurden in den Verbandsrat gewählt. Dem Gremium mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern obliegen u. a. die Beratung und Aufsicht des Vorstandes. Im Kuratorium des vhw sind aktuell 48 Personen, neu wurden neunzehn Mitglieder gewählt, sechzehn Mitglieder sind ausgeschieden. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus fünf Personen, zwei sind ausgeschieden, dafür wurden zwei neue Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Darüber hinaus hat die Mitgliederversammlung Frau Prof. Christiane Thalgott zum Ehrenmitglied des Verbandes berufen. Frau Thalgott war von 2003 bis 2015 Mitglied des vhw-Vorstandes bzw. des Verbandsrates. Gemäß der Satzung des vhw wurden Verbandsrat, Kuratorium und Rechnungsprüfungsausschuss für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Verbunden mit dem gesellschaftlichen Wandel und technologischen Innovationen hat es fortlaufend strukturelle Veränderungen im Einzelhandel gegeben, die stets auch Auswirkungen auf die Stadtentwicklung hatten. Mit dem Onlinehandel findet nun ein Wechsel der Vertriebsform vom stationären Handel zum Distanzhandel statt. Angesichts des dynamischen Umsatzwachstums im Onlinehandel stellt sich neben der Frage nach den Konsequenzen dieser Entwicklung für die Stadtentwicklung auch die Frage, inwiefern die Akteure vor Ort auf diese Entwicklungen reagieren können. Lokale Online-Marktplätze bilden einen möglichen Ansatzpunkt zur Vernetzung von stationärem Geschäft und Vertrieb über das Internet. Der Beitrag gibt einen ersten Überblick über Ziel und Gegenstand sowie Chancen und Grenzen derartiger Plattformen.

Viele Städte und Gemeinden in NRW stehen vor den gleichen Herausforderungen und Problemen. Ziel ist die Sicherung und Entwicklung zukunftsfähiger und attraktiver Innenstädte und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen. So vielfältig, komplex und individuell hierbei die Aufgaben sind, so breit und unterschiedlich sind auch die Ansatzmöglichkeiten, Methoden, Instrumente und Programme, diesen zu begegnen. In vielen Städten und Gemeinden liegen spezifische und langjährige Erfahrungen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen der Innenstadtentwicklung vor. Auch wenn jeweils individuelle Lösungen erforderlich sind, ist ein Austausch über die Erfahrungen hilfreich.

Die Veranstalter unseres kommunikativen Zusammenseins haben den Referenten ein eher knappes Zeitbudget zugemessen. Daher versuche ich, aus der Not eine Tugend zu machen und trage Ihnen mit beherztem Zugriff einfach einige Thesen vor, die Sie dazu animieren sollen, sich mit ihnen kommunikativ auseinanderzusetzen. Diese sieben Thesen beschäftigen sich mit den Schlagworten „communication matters“, „governance by and as communication“, „Orte oder Plätze von Kommunikation“, „Kommunikationsprozesse sind Interaktionsprozesse“, „communication needs translation“, „Kommunikationsmittler an Schnittstellen“ sowie „Kommunen als Intermediäre“.

Dieser Beitrag umfasst meinen Vortrag auf dem vhw-Fachkolloquium „Im Wandel bestehen – Stadtgesellschaft in Vielfalt und Zusammenhalt“ am 8. Mai 2015 in Berlin. Beginnen möchte ich meine kurzen Ausführungen mit der nötigen Begriffsklärung. Was verstehen wir unter sozialer Ungleichheit, was unter Diversität und wie definieren wir soziale Kohäsion? Ich komme dann zu der Frage, ob und wie diese Konzepte zusammenhängen. Beschädigen soziale Ungleichheit und/oder Diversität den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Abschließend erörtere ich Herausforderungen, die sich aus diesen Befunden ergeben.

Friedhöfe sind besondere städtische Orte. Doch sie unterliegen einem Wandel, der auf demografische Entwicklungen sowie den gesellschaftlichen Wertewandel zurückzuführen ist. Es entstehen Flächenüberhänge, die aufgrund ihrer Lage und Vielfältigkeit bedeutsam für den städtischen Raum sind. Friedhofsentwicklungspläne sollen die ökonomischen Herausforderungen für die Friedhofsträger lösen und ggf. nicht mehr benötigte Friedhofsflächen einer neuen Nutzung zuführen. Die Umnutzungen von Friedhofsüberhangflächen stellen ein neues Aufgabenfeld für die Stadtentwicklung dar. Im Folgenden werden am Beispiel der Stadt Berlin Anforderungen an einen Friedhofsentwicklungsplan analysiert und Nachnutzungsmöglichkeiten diskutiert.

Im Jahr 2010 begann die inhaltliche und konzeptionelle Zusammenarbeit der Stadt Karlsruhe mit dem vhw. Die Mitarbeit im Städtenetz des vhw ist deshalb sehr wichtig, weil der Bereich Bildung für die Stadt Karlsruhe einen äußerst hohen Stellenwert hat. Durch die Verzahnung der Bereiche "Bildung" und "Betreuung" soll ein bestmöglicher Verlauf der Bildungsbiografien der Schulkinder erreicht werden. Ein Ziel der Zusammenarbeit ist es u. a. die Bildungsplanung durch die Komponente der Quartiersentwicklung zu ergänzen. Die Vereinbarung mit dem vhw hat das Ziel, die eigenen Ansätze zur stadtteilorientierten Schulentwicklung durch die Einbeziehung ihrer stadtgesellschaftlichen Milieus zu erweitern.

"Den Stummen eine Stimme geben" – das ist im stadtentwicklungspolitischen Diskurs ein zentrales Anliegen, welches der vhw bei der Umsetzung des Städtenetzwerks "Stärkung lokaler Demokratie durch bürgerorientierte integrierte Stadtentwicklung" verfolgt. Wesentliches Ziel ist es, bei der Durchführung von Dialogen und Beteiligungsprozessen die Vielfalt der Stadtgesellschaft nicht nur quantitativ abzubilden, sondern die Bedürfnisse, Anliegen und Sorgen in all ihren Facetten aufzugreifen und in den stadtentwicklungspolitischen Diskurs einfließen zu lassen. Mit Hilfe von Akteurs- und Netzwerkanalyse, zielgruppengerechter Ansprache und Interviewtechniken (Grundlage hierfür ist das Instrument der Milieus und der durch den vhw erstellte Milieusurvey) soll dabei sichergestellt werden, dass sich die Diversität der Stadtgesellschaft qualitativ in der Beteiligungsstruktur widerspiegelt.

Die positiven Auswirkungen der Olympischen Sommerspiele auf die Stadtentwicklung Londons, die Auszeichnung mehrerer sportbezogener Wettbewerbsbeiträge im Rahmen des Nationalen Preises für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur 2012 und die "sportlichen" Schwerpunkte der Internationalen Gartenschau 2013 in Hamburg sowie viele weitere Anlässe haben in der jüngeren Vergangenheit eine "neue" Sicht auf das Handlungsfeld Sport und die Sportvereine eröffnet. Sportvereine sind nicht mehr nur Deutschlands Sportanbieter Nr. 1, sondern bringen in vielen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung ihre Potenziale zur Gestaltung politischer Herausforderungen aktiv ein.

Der Impuls, sich politisch in der lebendigen Demokratie zu engagieren, erfolgt sicherlich aus sehr unterschiedlichen Motivationen heraus. Aber der gemeinsame Nenner ist doch, teilzunehmen, Subjekt und nicht Objekt zu sein, Gutes zu bewirken. Dieser Impuls und diese Motivation muss in jedem und jeder stark sein, wenn man sich über einen längeren Zeitraum in diesem politischen und immer öffentlichen Umfeld bewegt. Und das natürlich gerade deswegen, weil man doch relativ schnell lernen muss, dass der "Fortschritt eine Schnecke ist"  wie wir alle bei Günter Grass nachlesen konnten.

Es ist inzwischen umfassend thematisiert, mit welchen Legitimations- und Steuerungsschwierigkeiten sich das politische System – und damit auch die Kommunen –derzeit auseinanderzusetzen haben. Es sind dies "Probleme der Kommunen", die allerdings in einer demokratischen und sich demokratisch verstehenden Gesellschaft unmittelbar von den Bürgern "gespiegelt" werden: Bürgerinnen und Bürger nehmen die Probleme, die die lokale Politik prägen, zugleich auch als ihre eigenen Probleme wahr – als Probleme, die die Kommune mit ihnen selbst, aber zugleich auch als Probleme, die sie selbst mit den Kommunen und den kommunalen Akteuren haben. Anders ausgedrückt: Die Steuerungs- und Organisationsprobleme der Kommunen in unseren modernen und komplexen Lebenswelten entwickeln sich unmittelbar zu Legitimations- und Akzeptanzproblemen.

Nicht Worte, sondern Werke erhoffen wir uns. Gerade organisierte Dialoge und Beteiligungsprozesse sollen nachhaltige Wirkungen bringen. Doch wie gelingen solche Dialoge des Wirkens über z.B. Milieu- und Systemgrenzen hinweg im Rahmen von Wohn- und Stadtentwicklung? Durch prozedurales Wollen und Können! D. h. durch das Sich-öffnen für die Fülle an politisch/organisatorischen Verfahrensinnovationen und durch das Erlernen jener Meta-Kompetenzen, mit denen man das passende Verfahren richtig anpasst und anwendet. Denn die Zeiten, mehr Demokratie zu wagen, sind vorbei – bei der Fülle an demokratischen Innovationen sollten wir heute Demokratie können!

"Politische Kommunikation in der Bürgergesellschaft", bei diesem Thema geht es um Überlegungen zu Aufbau und Pflege einer neuen Kommunikations- und Beteiligungskultur. Gemeint ist damit nicht, woran reflexartig gedacht wird, wenn von Kultur die Rede ist: Kultur im Gegensatz zu Zivilisation. Kommunikations- und Beteiligungskultur meint nichts Harmonisierendes, keine Gemeinschaftstümelei, zielt nicht primär auf Einhegung und Konfliktkanalisierung. Kommunikations- und Beteiligungskultur ist verortet im Kontext von politischer Kultur. Im Gegensatz zum normativen Verständnis bezeichnen die Sozialwissenschaften politische Kultur als das Gesamt politisch relevanter Einstellungen, Werthaltungen und Verhaltensweisen in einem Gemeinwesen.

Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog werden als Vademecum moderner Partizipationsprozesse gehandelt, auch und gerade im Handlungsfeld Stadtentwicklung und Wohnen. Aus lebensweltlicher Perspektive stellt sich hier die Frage nach der Inklusion der einzelnen stadtgesellschaftlichen Milieus in diese Prozesse. Inwieweit sind sie faktisch beteiligt? Und inwieweit fühlen sie sich inkludiert? Wer wird derzeit erreicht und wo liegen die lebensweltlichen blinden Flecken der derzeitigen Praxis? Talkshow statt Teilhabe? Unsere These lautet: Derzeit werden noch nicht allen Milieus, die sich beteiligen möchten, passende Teilhabeformen angeboten.

Das Internet ist auf gutem Weg, sich als zentrales Medium der Bürgerbeteiligung zu etablieren. 97 Prozent der Entscheider in öffentlichen Verwaltungen möchten Bürger stärker beteiligen. Mehr als drei Viertel setzen dabei auf das Internet (FAZ/Mummert 2011). Gleichzeitig bleibt jedoch die Skepsis groß, nämlich dass letztlich nur die "üblichen Verdächtigen" erreicht werden, Belangloses oder Kritik statt guter Vorschläge entsteht oder die Bürger nicht im erhofften Maße teilnehmen. Auch wenn diese Risiken durchaus bestehen, so gibt es inzwischen viele Erfahrungen, wie mit ihnen umzugehen und Beteiligung erfolgreich umzusetzen ist.

Als erste deutsche Großstadt führte Köln einen Bürgerhaushalt auf Basis des Neuen Kommunalen Finanzmanagements durch. Mit dem Pilotprojekt zum Bürgerhaushalt 2008 wurde dabei gleichzeitig "E-Participation" als neuer Service der Stadtverwaltung eingeführt, der das Ziel verfolgt, Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets effektiv, transparent und handlungsorientiert zu unterstützen. Köln hat damit ein national sowie international viel beachtetes Projekt zur Entwicklung einer modernen Bürgerkommune erfolgreich in die Tat umgesetzt. Dieser Weg wird durch Beschluss des Stadtrates getragen, fortgeführt und ausgebaut.

Social Media ist in aller Munde – mittlerweile auch verstärkt im öffentlichen Sektor und in der Politik. Barack Obama hält Townhall-Veranstaltungen via Twitter ab und der Organisationspsychologe Prof. Peter Kruse1 geht, verkürzt gesagt, davon aus, dass Social Media einen maßgeblichen Einfluss auf die arabischen Revolutionen gehabt hat. Und: Das Thema Social Media wird nicht nur in Spezialmedien oder in Expertenkreisen diskutiert, nein, Twitter, Facebook und Co. sind medial auch in den Massenmedien angekommen. Privatpersonen und Unternehmen können zu Medienproduzenten werden. Sie schaffen Inhalte und brechen somit das Medienmonopol auf. Wieso sollte dieses Prinzip nicht auch für öffentliche Organisationen und Institutionen, für Verwaltungen, Städte, Verbände, Gewerkschaften etc. gelten?

Muss man in Zeiten von Stuttgart 21 eigentlich noch erklären, warum man sich mit der Frage der Einbeziehung von Bürgern in politische Debatten und Entscheidungen beschäftigt? Wir denken ja – denn Stuttgart 21, die Hamburger Schulreform und was darüber hinaus an aktuellen Beispielen durch die Medien geht, sind alles Symptome und Anzeichen für einen tiefgehenden Prozess in unserer Gesellschaft. Die Rahmenbedingungen für unsere Demokratie haben sich ebenso verändert wie die Erwartungen der Bürger an politische Teilhabe. Immer weniger Menschen beteiligen sich an Wahlen oder sind bereit, sich in Parteien und Verbänden zu engagieren. Zur gleichen Zeit zeigen aber auch gerade diese Auseinandersetzungen, dass die Bürger Interesse an Politik haben und sie sich an politischen Entscheidungen beteiligen wollen. Unsere repräsentative Demokratie ist durch unterschiedliche Entwicklungen in den vergangenen Jahren unter Druck geraten – Entwicklungen, die eine Vitalisierung der Demokratie in Deutschland, eine Reaktion auf die veränderten Rahmenbedingungen, erforderlich machen.

Bildung beginnt mit der Geburt und Bildung beginnt in der Familie. Die Bedeutung frühkindlicher Bildung für die weitere individuelle Bildungsbiografie ist inzwischen vielfach belegt; frühe Förderung wird damit zum Startpunkt einer Bildungspolitik, die die gesamte Bildungskette über Familie, Kindertageseinrichtung, Schule und berufliche Aus- und Weiterbildung begleitet. Die Anknüpfungspunkte für eine Förderung entlang der Bildungskette sind vielfältig. Dieser Beitrag konzentriert sich auf die (potenzielle) Funktion von "Familienzentren", von Kindertageseinrichtungen, die – über die allgemeine Funktion der Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder hinaus – Beratungs-, Unterstützungs- und Bildungsangebote für Familien im Sozialraum anbieten. Dieser sozialraumorientierte Ansatz ist es, der das Konzept "Familienzentrum" interessant macht für eine Stadtentwicklungspolitik, die in einer ganzheitlichen Perspektive auf quartiersbezogene Aktivierung, Partizipation und Förderung setzt.

Seit den 1990er Jahren ist eine zunehmende Aufmerksamkeit für Konzepte und Projekte der Regionalisierung im Bildungsbereich zu beobachten. Einen markanten Auftakt stellte die Denkschrift "Zukunft der Bildung – Schule der Zukunft" der Bildungskommission des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau dar, die bereits Mitte der 1990er Jahre die Empfehlung formulierte, "in den Regionen eine Infrastruktur miteinander vernetzter Bildungsangebote zu entwickeln und zu sichern, die für die Nutzer transparent und als System ökonomisch ist". Eine praktische Folge dieser Denkschrift war das Projekt "Selbständige Schule", bei dem in Nordrhein-Westfalen modellhaft eine Regionalisierung des Bildungsbereiches eingeführt wurde.

Die Art und Weise, wie aktuell in öffentlich-politischen und wissenschaftlichen Diskursen über Raum geredet wird, gibt Aufschluss, wie sozialräumliche Zusammenhänge gestaltet werden (sollen). In diesem Gestaltungsprozess des Räumlichen sind politisch Verantwortliche ebenso eingebunden wie Fachkräfte und letztlich natürlich alle Gesellschaftsmitglieder. Im vorliegenden Beitrag wird eine bestimmte Rede vom Raum genauer betrachtet: Seit wenigen Jahren werden neue lokale Kooperationszusammenhänge im Bereich der sozialen oder integrierten Stadtentwicklung unter dem Begriff der Bildungslandschaft verhandelt. Die Rede von Bildungslandschaften verspricht die Gestaltbarkeit des Lokalen. Das Selbstverständnis relevanter Fachkräfte als "Landschaft" scheint die Handlungsfähigkeit und damit Steuerbarkeit (Regierbarkeit) aufrechtzuhalten.

 Ortschaften, Gemeinden, Ämter  und Regionen unterscheiden sich selbst bei enger räumlicher Lage in Art und Struktur sehr stark. Grund sind unterschiedliche Ausgangspunkte und Entwicklungsprozesse, die über viele Jahrzehnte und Jahrhunderte sehr differenzierte Standortprofile geformt haben. Kleine Unterschiede, wie eine besonders aktive Bürgerschaft oder die Ansiedlung eines größeren Unternehmens, können das Profil bereits stark beeinflussen und die weitere Entwicklung des Gebietes auf Jahre hinweg prägen und lenken. So ist es nicht verwunderlich, dass in Zeiten des demografischen Wandels das direkte Nebeneinander von Wachstum und Schrumpfung keine Seltenheit ist. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Phänomen festzustellen.

Stadt- und Freiräume sind wesentliche Elemente unserer Städte. Unbebaute, öffentlich zugängliche Räume haben unterschiedliche Funktionen und dienen je nach Standort verschiedenen Akteurs- und Nutzerinteressen. Wer aufmerksam durch eine Stadt geht, dem entgeht kaum, dass ein innerstädtischer Platz etwas anderes bietet als eine neugestaltete Uferpromenade oder ein urbaner Park. Parallel zu einer wachsenden Wertschätzung von Stadträumen als Standort- und Adressfaktoren werden öffentlich zugängliche Räume intensiver von der diverser werdenden Gesellschaft genutzt. Sie ermöglichen heute vielleicht mehr denn je verschiedenen Gruppen: Begegnung und Kommunikation, Darstellung und Protest, Verweilen und Erholung, körperliche Ertüchtigung und Gesundheitsfürsorge und gemeinschaftliches Tun.

Wie steht es um die soziale Kohäsion in der Stadtgesellschaft? Driften die Milieus zunehmend auseinander, nimmt die soziale Segregation zu? Oder gibt es auch Trends in Richtung mehr Miteinander, mehr sozialem Kitt? Ein erster Blick auf die vhw-Trendstudie 2010 lässt erkennen, dass der soziale Druck in der Stadtgesellschaft steigt. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und Hartz IV hat die Mitte erreicht und zieht neue Konfliktlinien zwischen Arm und Reich, zwischen Tradition und Moderne, zwischen Einheimischen und Migranten. All dies trotz Aufschwung; die Befragung zum vhw-Trend 2010 fand im Sommer 2010 statt. Wo also liegen die integrativen Milieu-Potenziale der Stadtgesellschaft? Laut vhw-Trend 2010 liegt ein großer Teil dieses Potenzials bei den modernen kreativen Milieus.

Nach 15 Jahren sinkender Einwohnerzahlen, steigender Schulden und einer weitgehend unwirksamen Verwaltungsdezentralisierung setzt die Stadt Remscheid heute auf die Bündelung von Fachressorts und eine intensive Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf der Grundlage einer umfangreichen Stärken-Schwächen-Analyse und eines durch den vhw erstellten Wohnraumversorgungkonzeptes wird ein Leitbild für die Zukunft erstellt. Während sich die Bürgerschaft zuvor lediglich einbrachte, um Verwaltungsentscheidungen anzufechten, gilt es nun mit einem ehrlichen Blick auf die äußerst knappen Ressourcen gemeinsam mit allen Akteuren über unerfüllbare Wünsche, aber auch über die Potenziale der Stadt zu diskutieren.

Die Gesellschaft in Deutschland wird vielfältiger, älter, gebildeter. Mit dieser Entwicklung geht eine größere Interessenvielfalt und ein höherer Anspruch der Bürger einher, an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung auf kommunaler, regionaler und auch bundesweiter Ebene mitwirken zu wollen. Nicht erst seit Stuttgart 21 setzt sich vielerorts die Erkenntnis durch, dass sich diese Interessenvielfalt nicht mehr nach dem klassischen Muster mit einer Unterscheidung zwischen Arm und Reich oder Arbeiter- und Bürgertum abbilden lässt. Gleichzeitig setzt das bestehende Parteien- und Gremiensystem dem Anspruch der Bürger Grenzen, ihre vielfältigen Interessen und Ansprüche einbringen zu können.

Wie kommt ein Verband wie der vhw dazu, ein Städtenetzwerk zu initiieren, das mit seiner Arbeit einer bürgerorientierten integrierten Stadtentwicklung einen Beitrag zur Stärkung der lokalen Demokratie leisten will? Diese Frage lässt sich unschwer beantworten, wenn man das Handlungsfeld kennt, dem der vhw qua Satzung verpflichtet ist. Denn wer sich – wie der vhw – mit der Stadtentwicklung befasst, arbeitet in einem Handlungsraum, in dem der Diskurs über den vorgefundenen und erwünschten Zustand des Gemeinwesens idealiter geführt wird bzw. zu führen ist. Wer dann auch noch – wie der vhw – in der Diskussion über die Zukunft unserer Städte in der Emanzipation des Bürgers den erwünschten Zustand des Gemeinwesens sieht, für den heißt stadtentwicklungspolitischen Nutzen stiften, die Stadtgesellschaft in den Mittelpunkt seiner Bemühungen zu stellen.

Auf der kommunalen Ebene ist in den letzten Jahren deutlich geworden, dass erfolgreiches politisches Handeln zunehmend davon abhängt, ob und wie die Bürger am politischen Entscheidungsprozess beteiligt werden. Die deliberative Demokratietheorie schlägt hierfür ein Verfahren vor, das die Akzeptanz politischer Reformen steigern kann, ohne partikularistische Interessen einzelner aktiver Bürgergruppen zu bedienen. Doch obwohl empirische Studien vielversprechende Ergebnisse präsentieren, wird das „deliberative polling“ in der politischen Praxis in Deutschland bislang nur selten eingesetzt.

Die Aufrechterhaltung der Sicherstellung von Daseinsvorsorge und gesellschaftlicher Teilhabe erweist sich in vielen schrumpfenden ländlichen Räumen mittlerweile als große Herausforderung. Der Bürgerschaft selbst wird dabei eine wichtige Rolle zugesprochen. Wie Daseinsvorsorge und gesellschaftliche Teilhabe unter Einbeziehung der Bürger gestärkt werden können, beleuchtet der folgende Beitrag. Als Grundlage dafür dienen empirische Arbeiten des Autors aus dem vergangenen Jahr. Exemplarisch wird dabei die Altmark in Sachsen-Anhalt in den Fokus gerückt.

Von Amsterdam bis Zagreb ergibt sich derzeit ein ähnliches Bild: Es fehlt an Jobs – besonders für Jugendliche; die Mieten steigen vielerorts rasant an. Es mangelt an adäquatem Wohnraum genauso wie an familiären Hilfen und flexiblen Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Die Befunde zeigen, dass es in Europas Kommunen an unterschiedlicher Stelle rumort. Die identifizierten sozialen Schieflagen wirken sich dabei direkt auf den Lebensraum der Bürgerinnen und Bürger aus. Um den sozialen Zusammenhalt auf lokaler Ebene zu stärken, setzen Wissenschaft und Politik auf soziale Innovationen. Ihr zentraler Mechanismus: Sie zielen auf die Mitverantwortung der Bürger. Als Beteiligte sollen sie befähigt werden, selbst kreative Lösungen für soziale Probleme zu entwickeln.

Unsere Städte sind zunehmend durch demografischen (graue Gesellschaft, multikulturelle Gesellschaft), sozialen (Individualisierung, Mangel sozialen Kapitals) und ökonomischen Wandel (ökonomische Ungleichheit, Prekarisierung, Armut) geprägt. Die Ungleichheit in städtischen Gesellschaften wächst und macht ein Diversity-Management im Spannungsfeld zwischen kultureller Angleichung oder Förderung von Vielfalt notwendig. Hier setzen Projekte der sozialen Innovation an. Politik und insbesondere lokale Politik ist mit sinkender Wahlbeteiligung und Protest konfrontiert. Auf die Legitimationskrise reagieren Politik und Verwaltung mit neuen politischen Beteiligungschancen und demokratischer Innovation.

Die ehemalige TreuHandStelle für Bergmannswohnstätten im rheinisch-westfälischen Steinkohlenbezirk hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Konzern entwickelt, der mit einem Bestand von rd. 76.000 Wohnungen und sechs Service-Töchtern zu den großen wohnungswirtschaftlichen Unternehmen in Deutschland zählt. Bereits seit ihrer Gründung sozialen Grundsätzen verpflichtet, ist die THS als "Kind des Ruhrgebiets" in der Region ein aktiver und verlässlicher Partner, wenn es um Stadt- und Quartiersentwicklung, Umweltschutz oder die Einbindung in soziale Projekte und Netzwerke geht.

Nach einem viermonatigen Arbeitsprozess hat der von Difu und vhw initiierte Expertenkreis „Zukunftsfragen der Bodenpolitik“ eine Roadmap auf den Weg gebracht, in der bodenpolitische und bodenrechtliche Notwendigkeiten und Möglichkeiten vor dem Ziel einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung formuliert wurden. Leitend war die zentrale Erkenntnis, dass angesichts der zunehmenden wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen den Städten und Gemeinden verlorengegangene Steuerungskraft im Umgang mit kommunalem Boden zurückgegeben werden muss. Die bodenpolitische Agenda soll – auch im Hinblick auf die neue Legislaturperiode – einen Weg aufzeigen, wie die vielfältigen und nicht länger hinnehmbaren Blockaden in der Bodenpolitik aufgelöst werden können.

Migration, Stadt und Diversität zusammenzudenken und dabei nicht nur zum Gegenstand, sondern zum Ausgangspunkt der Betrachtung zu machen, erfordert ein neues Herangehen, einen „kontrapunktischen Blick“ im Sinne Edward Saids. Es bedeutet, Altbekanntes gegen den Strich zu lesen und den konventionellen Migrationsdiskurs aus der Perspektive und Erfahrung von Migration neu zu denken, den Fokus auf nicht erzählte Geschichten, auf Verschränkungen und Übergänge zu richten, wodurch andere Ideen über Stadt und Vielfalt sichtbar werden. Migration und Vielheit, unverzichtbare Voraussetzung urbanen Lebens und urbaner Kommunikation, bilden den Ausgangspunkt meiner Überlegungen. „Stadt ist Migration, Stadt ist Vielfalt“ sind Grundgedanken, die hier schrittweise diskutiert werden. 

Welches Bild sozialer Kohäsion erhalten die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt aus den lokalen Medien? Unterscheidet sich dieses Bild nach Stadt und Medium? Diese Fragen standen im Zentrum eines Forschungsprojektes von vhw und Kommunikationswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Universität Zürich. Zu diesem Zweck wurden lokale Printmedien in Kiel, Saarbrücken und Essen inhaltsanalytisch auf insgesamt neun Kohäsionsdimensionen untersucht. Zentrales Ergebnis der Studie ist, dass sich trotz unterschiedlicher Voraussetzungen in den Städten das medial erzeugte Bild sozialer Kohäsion kaum unterscheidet, während sich deutliche Unterschiede zwischen lokalen Zeitungen, Anzeigenblättern und dem Lokalteil der Bild-Zeitung aufzeigten. Individuelle Medienrepertoires sind entsprechend zentral für das medial vermittelte Bild gesellschaftlichen Zusammenhalts für die Bürgerinnen und Bürger.

Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.

Drei Viertel der Menschen in Deutschland leben in Städten und verbringen dort den größten Teil ihrer Zeit in oder wenigstens in der Nähe von Gebäuden. Die gebaute Umwelt prägt jeden Tag unser Leben. Menschen stellen daher zu Recht hohe Ansprüche an ihre Wohnungen, ihr Wohnumfeld und die Städte, in denen sie wohnen, arbeiten, einkaufen und ihre Freizeit verbringen: Die Gebäude sollen jedes für sich und zusätzlich im städtischen Zusammenhang nicht nur zentrale Bedürfnisse wie Schutz oder Wärme befriedigen. Sie sollen dies zudem effizient, also zu möglichst geringen Kosten, tun und dabei bitte schön baukulturell wertvoll und natürlich ökologisch unbedenklich sein. Die Wege in den Städten sollen kurz sein, ohne dabei den Wunsch nach Grünflächen und öffentlichen Plätzen oder das Bedürfnis nach Ruhe zu gefährden.

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der vhw haben gemeinsam ein Plädoyer für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik vorgelegt, das sich als Anstoß für eine wohnungspolitische Debatte mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 versteht. Auf der Grundlage dieses Plädoyers haben Difu und vhw zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wohnungspolitik neu positionieren?“ mit den wohnungs- und baupolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen sowie Anke Brummer-Kohler vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 24. Januar 2017 in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt eingeladen. Wir fassen in diesem Beitrag die Aussagen zum Thema „Neue Gemeinnützigkeit“ als Auszug aus der Diskussionsrunde zusammen.

Eine im März 2017 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung veröffentlichte Studie (BBSR 2017) macht es erneut deutlich: Weithin steigende Mieten und fehlende Angebote machen die Wohnraumversorgung von Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen immer schwieriger. Wohnen wird zunehmend wieder zu einem Kernthema von sozialer Gerechtigkeit, und Wohnungspolitik rückt auf der politischen Agenda weiter nach oben. Diese Entwicklungen haben den vhw und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Sommer 2016 veranlasst, in einem Diskussionspapier eine Neupositionierung der Wohnungspolitik zu fordern. Nach neun Monaten ist die Zeit reif für eine Zwischenbilanz zu den Reaktionen und Diskursen.

Die Ausbildung der planenden Zunft befindet sich einmal mehr in einer intensiven Diskussion um die zukünftige Ausrichtung. Diese findet ihren Ausdruck beispielsweise in der „Kölner Erklärung zur Städtebauausbildung – Die Stadt zuerst!“, einem „Positionspapier zum Städtebau und zur Städtebauausbildung – 100 %  STADT“, der „Aachener Polemik – ‚Lebendige‘  Stadt oder ‚toter‘ Städtebau?“, die Erfurter Einladung zu einer neuen Diskussionskultur „Der Dialog zuerst!“, dem Aufruf „Der öffentliche Dienst braucht qualifizierte Führungskräfte – Referendariat Städtebau stärken“ sowie diversen weiteren Veröffentlichungen. Aber sind diese teilweise sehr überzeichnenden Beiträge tatsächlich hilfreich, um die Ausbildung der an der Stadtentwicklung Beteiligten qualitativ zu befördern? Benötigt es wieder den Stadtbaumeister oder welche Kompetenzen sind heute in der Praxis aus Sicht der Städte tatsächlich gefragt?