Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
4. überarbeitete Auflage, 441 Seiten, DIN A5, Softcover
Februar 2020
Softcover (Einzelpreis): 34,50 € zzgl. Versand
ISBN: 978-3-87941-800-8
Mit diesem Werk stellt der Autor eine weitere Arbeitshilfe zur Verfügung, die viele wichtige Ergänzungen und Vertiefungen zu seinem erschließungsbeitragsrechtlichen Lehrbuch und seiner Kommentierung zu den Kommunalabgabengesetzen der Länder anbietet. Der besondere Vorteil dieses Werkes gegenüber einem Lehrbuch oder einem Kommentar, in denen Rechtsfragen eines bestimmten Komplexes ihrer systematischen Zugehörigkeit entsprechend an verschiedenen Stellen dargestellt und vom interessierten Leser gesucht werden müssen, liegt in der Darstellung aller einschlägigen Probleme "in einem Guss". Als Beleg für diesen Vorteil sei nur auf die Ausarbeitung über die Kreisverkehrsanlagen hingewiesen, in der Rechtsfragen u. a. sowohl zum erschließungs- und zum straßenbaubeitragsrechlichen Anlagebegriff als auch zur Zuordnung der Kosten einer solchen Verkehrsanlage zu den in sie einmündenden Straßen erörtert werden.
Die abgedruckten Aufsätze lassen sich grob gliedern in Arbeiten, die Driehaus während seiner Zeit als Mitglied des Bundesverwaltungsgerichts und namentlich als langjähriger Berichterstatter für das Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht verfasst hat, und solchen, die nach seinem Ausscheiden aus dem Gericht entstanden sind. In den letzteren Aufsätzen hat Driehaus sozusagen die veröffentlichte "Stimmführerschaft" der mit diesem Rechtsgebiet befassten Personen übernommen. Diese Position hat er bis heute beibehalten.
In seinen nach Erscheinen der 3. Auflage veröffentlichten und in die 4. Auflage eingearbeiteten Aufsätzen behandelt der Autor u. a. die disziplinarischen, strafrechtlichen und schadensersatzrechtlichen Folgen der Verletzung einer Beitragserhebungspflicht, die Aufwandsermittlung für Abschnitte von Erschließungsanlagen (Erschließungseinheit) sowie den Begriff des (Sonder-) Vorteils im Erschließungs- und im Straßenbaubeitragsrecht. Ferner stellt er die Berücksichtigung von Hinterliegergrundstücken bei der Aufwandsverteilung, das Verhältnis einer satzungsmäßigen Tiefenbegrenzungsregelung und einer Klarstellungssatzung sowie die Voraussetzungen für das Entstehen sachlicher Beitragspflichten dar. Ausführlich geht er überdies auf Fragen ein, die sich im Zusammenhang mit der lebhaft geführten Diskussion über die Abschaffung des Straßenbaubeitrags ergeben.
Im Interesse der Handhabbarkeit dieser Auflage hat Driehaus von der Aufnahme solcher in der 3. Auflage enthaltenen Aufsätze abgesehen, die beispielsweise durch Gesetzesänderungen oder aus anderen Gründen an Bedeutung verloren haben. Dadurch konnte er eine ins Gewicht fallende Steigerung des Umfangs der 4. Auflage verhindern.
Dieses Werk ist eine wichtige Ergänzung zu seinem Lehrbuch und seiner Kommentierung, es richtet sich an alle, die sich mit diesen Materien zu befassen haben. Es hat in seinen Vorauflagen eine so gute Aufnahme gefunden, dass sie bald vergriffen waren und Verlag und Autor sich zur Vorlage dieser 4., erweiterten Auflage entschlossen haben.
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus ist Vors. Richter am Bundesverwaltungsgericht a. D. und Studienleiter der vhw-Bundesgeschäftsstelle Berlin für Fernlehrgänge.
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