Wir freuen uns, nach der Kooperation im Projekt „Schulungsoffensive“ zum Baulandmobilisierungsgesetz erneut für ein vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung beauftragtes Projekt im Städtebaurecht mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (difu) zusammenzuarbeiten. vhw-Vorstand Prof. Dr. Jürgen Aring: "Mit dem difu besteht eine langjährige Zusammenarbeit, bereits 2017 haben wir im Expertenkreis "Zukunftsfragen der Bodenpolitik" eine Roadmap auf den Weg gebracht, in der bodenpolitische und bodenrechtliche Notwendigkeiten und Möglichkeiten vor dem Ziel einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung Niederschlag fanden."
Im Rahmen des neuen Forschungsprojekts, das die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode zur Weiterentwicklung des Städtebaurechts plant und in dem die neuen Regelungen einem Praxistest unterzogen werden sollen, ist der vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung für die Vorbereitung und bei der Durchführung des Planspiels zur BauGBNovelle Kooperationspartner. Gemeinsam wird der Frage nachgegangen, wie die geplanten Änderungen des Städtebaurechts sich in der Anwendungspraxis der Städte und Gemeinden auswirken werden. Eine vorausschauende Gesetzesfolgenabschätzung ist das Ziel der Untersuchung. Der vom Ministerium vorgelegte Gesetzentwurf (Referentenentwurf und Regierungsentwurf) soll durch Verwaltungseinheiten aus sechs bis acht Kommunen mit Blick auf konkrete Fälle angewendet werden.
Dabei wird die im Bereich des Städtebaurechts bewährte Methode eines Planspiels genutzt, um Gesetzentwürfe auf ihre Praxistauglichkeit hin zu überprüfen und ggf. im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren zu sinnvollen Korrekturen zu kommen. Das Knowhow der Planspielgemeinden durch ihre Anwendungspraxis kann so eine bessere Gesetzgebung unterstützen. Die Ergebnisse des Planspiels sollen im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren Berücksichtigung finden.
