Stadtinformationssystem "Berlin.de" wird reines Stadtportal in öffentlicher Verantwortung

Juli 2021

Ab dem 1. Juli 2021 wird das Land Berlin das Hauptstadtportal "Berlin.de" in eigener Hand betreiben. Darauf hatte sich der Senat bereits am 22. Juni 2021 verständigt.

Bisher arbeitet das Land Berlin mit der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG auf Grundlage eines Public-Private-Partnership-Vertrags (PPP) zusammen und hatte hierfür 1998, vertreten durch die Senatskanzlei, mit BerlinOnline einen Vertrag zum gemeinsamen Betrieb eines umfassenden elektronischen Stadtinformationssystems für das Land Berlin geschlossen. Dieser Vertrag wurde bereits 2018 mit dem Ziel der Kommunalisierung des Portals zum 31. Dezember 2021 gekündigt.

Das Land Berlin ist an den beiden BerlinOnline-Gesellschaften mittelbar über die Investitionsbank Berlin (IBB) mit jeweils 25,2 Prozent beteiligt. Die restlichen Geschäftsanteile liegen beim Hauptgesellschafter, der BV Deutsche Zeitungsholding GmbH, die 74,8 Prozent der Anteile am Stammkapital der jeweiligen Gesellschaft hält. Mit dem Hauptgesellschafter wurde nach guten und konstruktiven Gesprächen eine Einigung über die Übernahme der Anteile durch die IBB Unternehmensverwaltung Anstalt des öffentlichen Rechts (IBB UV) zum 1. Juli 2021 erzielt. Presse- und Informationsamt des Landes Berlin, Pressemitteilung vom 1. Juli 2021