Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur. Rheinland-Pfalz hat deutlich mehr Projekte als in den vergangenen Jahren beim Bund angemeldet, um Mittel über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zu erlangen. Hierzu gehört unter anderem die Förderung von Grunderneuerungen bestehender Straßenbahnnetze, der Neubau eines Bahnhofs als regionaler Umsteigeknoten sowie mehrere Großprojekte zur Umstellung auf emissionsfreie Antriebe. Ziel ist es, den ÖPNV und SPNV zu stärken.

Mit der Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden neue Fördertatbestände eingeführt. Die entsprechenden Fördermittel zur Stärkung des ÖPNV und SPNV wurden 2020 von zuvor 332 auf 665 Millionen Euro verdoppelt. Ab 2021 wurden die GVFG-Mittel auf eine Milliarde Euro jährlich aufgestockt, ab 2025 sollen sie zwei Milliarden Euro jährlich betragen und um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert werden. Welcher Anteil in Projekte in Rheinland-Pfalz fließt, ist nicht vorab festgelegt. Die Mittel werden nicht nach einem festen Schlüssel auf die Länder verteilt. Vielmehr fließen die Gelder in die im GVFG-Bundesprogramm angemeldeten und dort aufgenommenen Projekte.

Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Pressemitteilung vom 19. Juli 2022