Niedersachsen: Förderprogramm für Städte und Gemeinden

Juni 2020

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies gab am 11. Juni 2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.
Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Vier weitere, ursprünglich neu angemeldete Gebiete konnten zudem aufgrund der Vereinfachung der neuen Programmstruktur durch Zusammenlegung oder als Erweiterungsgebiet laufender Maßnahmen zusätzlich in die Förderung einbezogen werden. Besonders finanzschwache Gemeinden konnten dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf zehn Prozent gesenkt wurde. Zwei Drittel der gesamten Städtebauförderungsmittel kommen dem ländlichen Raum zugute.

Quelle und weitere Informationen: Information im Portal des Landes Niedersachsen, PI 61/2020