Bis Juli 2021 hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofinanzierung durch die Landesregierung (448,3 Millionen Euro) und die Kommunen (199,8 Millionen Euro) stehen bislang 1,84 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in den überwiegend ländlichen Gebieten bereit, in denen die Telekommunikationsunternehmen nicht aus eigenem wirtschaftlichen Interesse ausbauen.
„Knapp 7.000 Kilometer Trasse sind bereits neu gebaut, weitere 16.700 Kilometer sind geplant. Bis jetzt wurden 10.700 Kilometer Glasfaserkabel verbaut. Vorgesehen sind am Ende ca. 63.000 Kilometer – das entspricht dem eineinhalbfachen Umfang der Erde“, nannte Digitalisierungsminister Christian Pegel Zahlen. Die Landesregierung steuert in ressortübergreifender Abstimmung den digitalen Umbau.
Mit dem Landesförderprogramm „Digitrans“ wurden bislang fast fünf Millionen Euro für Digitalisierungsprozesse in kleinen und mittleren Unternehmen bewilligt. Die 321 Zuwendungsbescheide gingen zu 38 Prozent an Kleinst-, zu 52 Prozent an kleine und zu zehn Prozent an mittlere Unternehmen. Insgesamt wurden damit Investitionen in Höhe von fast zwölf Millionen Euro angeschoben.
Bereits zum zweiten Mal fand in diesem Jahr Mecklenburg-Vorpommerns neue Digitalmesse „Noerd“ statt. Sie vernetzt Tausende Menschen im Land aus den unterschiedlichsten Bereichen, die ihre Wünsche, Ideen und Erfahrungen in Sachen Digitalisierung austauschen, voneinander lernen und den Prozess jeder in seinem Metier vorantreiben. Im Rahmen der Noerd werden auch Digitalisierungsbotschafter des Landes gekürt, die sich inner- und außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns für den weiteren digitalen Ausbau des Landes engagieren.
Quelle/Mehr Informationen: Nr.227/21 | 10.08.2021 | EM | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
Mai 2020: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns hat am 12. Mai 2020 dem Antrag "Digitalisierung in der Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen" zugestimmt. Damit ist zugleich die Erarbeitung eines "Digitalisierungserleichterungsgesetzes" auf den Weg gebracht.
Gerade zur Zeit der Corona-Pandemie zeige sich, wie wichtig es sei, dass die Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern vorangetrieben werde. Dazu zähle auch, dass die Verwaltung ihre Leistungen übers Internet anbietet, damit Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen ihre Anträge unterschiedlichster Art unabhängig von Behördenöffnungszeiten rund um die Uhr und von überall online stellen könnten, erklärte Digitalisierungsminister Christian Pegel und erläuterte den Antrag von CDU und SPD: "Viele der Leistungen, die die Verwaltung anbietet, erfordern bis heute die persönliche Unterschrift des Antragstellers. Diese von Bund und Land gesetzlich vorgeschriebene Schriftformerfordernis hemmt die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen. Bevor wir uns jedoch die Frage stellen, wie wir die handschriftliche durch eine elektronische Signatur ersetzen können, sollten wir klären, wie weit diese Unterschrift bei denen landesgesetzlich vorgeschriebenen Verfahren überhaupt noch notwendig ist".
Mit Beschluss des Landtags soll die Landesregierung diesem bis zum Jahresende den Entwurf für ein "Digitalisierungserleichterungsgesetz" vorlegen. Dieses soll das Schriftformerfordernis auf das absolut Notwendige reduzieren, in dem diese grundsätzlich aufgehoben wird und jedes Ressort für seine Verfahren prüfen und darlegen muss, wofür die Unterschrift unbedingt erforderlich bleiben muss. Außerdem soll das Gesetz regeln, wie diese in solchen Fällen elektronisch erfolgen kann. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Pressemitteilung vom 13. Mai 2020
