Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative "Mobilfunk und 5G" gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte bei der virtuellen Auftaktveranstaltung die Bedeutung einer schnellen Einführung des neuen Mobilfunkstandards für Baden-Württemberg: "Wir alle wollen zu jeder Zeit und überall unterbrechungsfrei miteinander telefonieren können, Informationen aus dem Internet abrufen, Dokumente hochladen oder per Videokonferenz miteinander kommunizieren. Um die großen Chancen der Digitalisierung tatsächlich nutzen zu können, müssen leitungsgebundene und mobile Breitbandnetze bedarfsgerecht ausgebaut werden. Der dringend notwendige Ausbau des Mobilfunknetzes und die Einführung des neuen, deutlich leistungsfähigeren Mobilfunkstandards 5G kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Themen sachlich erörtern."

Die Informations- und Kommunikationsinitiative wurde in den vergangenen Monaten vom Wirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden und weiteren Landesministerien ausgearbeitet. Dabei wurde an die Arbeit der Task Force Mobilfunk angeknüpft. Die Wirtschaftsministerin hatte die Task Force 2019 ins Leben gerufen, um schnellstmöglich gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen, den kommunalen Landesverbänden und Wirtschaftskammern Wege zu finden, wie der Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg zügig vorangebracht werden kann.

Im Rahmen der Informationsinitiative sollen Städte und Gemeinden dabei unterstützt werden, Diskussionen über den Ausbau des Mobilfunknetzes und die Einführung des Mobilfunkstandards 5G in konstruktive Bahnen zu lenken und Bürgerinnen und Bürger mit Informationen zu versorgen. Dafür werden gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sachlich fundierte und einfach verständliche Informationsmaterialien zum Mobilfunkausbau und 5G in Baden-Württemberg entwickelt und auf der Plattform Mobilfunk-bw.de zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus wird in drei Fokusgruppen-Sitzungen im Dezember 2020 und Januar 2021 erörtert, ob mit der Initiative alle zentralen Fragen der Bürgerinnen und Bürger adressiert werden und die Materialien anschaulich genug aufbereitet sind. Bis zum 20. November 2020 können sich Interessierte beim Wirtschaftsministerium für die Teilnahme registrieren. Quelle/Weitere Informationen: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Pressemitteilung vom 4. November 2020