Der neue Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste beruht auf europäischen Werten, darunter die Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Er wird die Rechte und Pflichten der Nutzer, der Online-Vermittler, einschließlich der Online-Plattformen und der sehr großen Online-Plattformen, und der Behörden neu austarieren. Das Gesetz über digitale Dienste enthält EU-weit verbindliche Pflichten für alle Anbieter digitaler Dienste, die den Verbrauchern Waren, Dienstleistungen oder Inhalte vermitteln, es legt neue Verfahren für die schnellere Entfernung illegaler Inhalte fest und gewährleistet den umfassenden Schutz der Grundrechte der Nutzer im Internet. Das Gesetz über digitale Dienste umfasst verschiedene Online-Vermittlungsdienste, deren Verpflichtungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste von ihrer Rolle, ihrer Größe und ihren Auswirkungen auf das Online-Ökosystem abhängen. Zu diesen Online-Vermittlungsdiensten gehören:

• Vermittlungsdienste, die über ein Infrastruktur-Netz verfügen: Internetzugangsanbieter, Domänennamen-Registrierstellen;

• Hosting-Dienste wie Cloud-Computing und Webhosting;

• sehr große Online-Suchmaschinen mit mehr als 10 Prozent der 450 Millionen Verbraucher in der EU und damit mehr Verantwortung für die Eindämmung illegaler Online-Inhalte;

• Online-Plattformen, die Verkäufer und Verbraucher zusammenbringen, wie Online-Marktplätze, App-Stores, Plattformen der kollaborativen Wirtschaft und Plattformen sozialer Medien;
   
• sehr große Online-Plattformen mit einer Reichweite von mehr als 10 Prozent der 450 Millionen Verbraucher in der EU, was besondere Risiken für die Verbreitung illegaler Inhalte und gesellschaftliche Schäden mit sich bringen könnte.

Quelle/Weitere Infornationen: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Presseartikel vom 25. April 2022