Die Möglichkeiten des neuen Systems der Regionalförderung sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den Regionen bekannter gemacht werden. Es komme darauf an, diesbezüglich Transparenz und Wissen zu erhöhen, erklärt die Bundesregierung im erstmals erstellten "Bericht der Bundesregierung zum Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen", in dem sie einen wichtigen Beitrag für dieses Ziel sieht. Das umfangreiche Dokument, in dem eine Bilanz der Neuausrichtung seit 1. Januar 2020 gezogen wird, liegt als Unterrichtung (BT Drs. 19/28820) vor.

Nach wie vor gebe es erhebliche Unterschiede bei der wirtschaftlichen Lage in deutschen Regionen, hält Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) darin fest. Zugleich ergäben sich durch Digitalisierung, demografische Entwicklung, klimapolitisch angestoßene Strukturveränderungen und die Folgen der Corona-Pandemie neue Anforderungen an Regionen. Bei der Bewältigung bräuchten besonders strukturschwache Regionen Unterstützung.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich das Fördergebiet für das gesamtdeutsche Fördersystem und seine Programme ab 2022 verändern, wenn eine neue Förderperiode im Programm "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/gemeinschaftsaufgabe-verbesserung-der-regionalen-wirtschaftsstruktur-grw.htmlmit neu abgegrenzten Regionen beginnt. Im aktuellen GRW-Fördergebiet leben den Angaben zufolge etwa 40 Prozent der Bevölkerung.

Derzeit untersuchen Bund und Länder, wie sich Regionen in den vergangenen Jahren entwickelt haben und ob sie weiter Unterstützung brauchen. Grundgedanke bleibe eine zielgenaue Förderung, heißt es. Auch die Wirkung von Programmen soll künftig untersucht werden, genauso wie der nun alle zwei Jahre erscheinende Bericht regelmäßige Informationsquelle für die Öffentlichkeit und den Bundestag werden soll. Quelle/Weitere Informationen: Heute im Bundestag (hib) vom 28. April 2021