Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossen, zusätzlich eine Milliarde Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitzustellen, um die Betreuungskapazitäten in Kitas und Grundschulen weiter auszubauen.

Damit ist die Schaffung von 90.000 neuen Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich. Die Mittel können aber auch für Umbaumaßnahmen und für Investitionen in neue Hygiene- und Raumkonzepte verwendet werden, die aufgrund der Corona-Pandemie notwendig sind: Bestehende Räumlichkeiten müssen erweitert werden, Sanitärräume saniert und auch die digitale Ausstattung in Kitas muss ausgebaut werden.

Daneben werden weitere Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro als Investition in den Ausbau der Platzkapazitäten für die Ganztagsbetreuung in Klasse 1 bis 4 und 0,5 Milliarden Euro als Investition in die digitale Ausstattung von Schulen bereitgestellt.  

Mit den ersten drei Investitionsprogrammen wurden mit Bundesmitteln in Höhe von rund 3,3 Milliarden Euro mehr als 450.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen. Durch das aktuell laufende 4. Investitionsprogramm fördert der Bund mit 1,126 Milliarden Euro die Schaffung weiterer 100.000 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt.

Für die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter sind seitens des Bundes bereits zwei Milliarden Euro im Haushalt vorgesehen. Im Koalitionsvertrag ist außerdem die Einführung eines entsprechenden Rechtsanspruchs ab 2025 vereinbart. Die Voraussetzungen dafür sind von Ländern und Kommunen mit Unterstützung des Bundes zu schaffen.

Ein Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens befindet sich derzeit im Verfahren. Quelle/Weitere Informationen: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Pressemitteilung vom 17. Juni 2020