NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, sich am Bewerbungsverfahren des Förderinstruments "Bau.Land.Partner" zu beteiligen. Jetzt stehen die ausgewählten Kommunen fest: Bedburg, Düsseldorf, Elsdorf, Essen, Gelsenkirchen, Gronau, Hemer, Herne, Iserlohn, Langenberg, Nieheim, Recklinghausen, Rietberg, Ruppichteroth, Senden, Straelen, Warstein. Sie profitieren ab sofort von dem Förderinstrument. "Bau.Land.Partner" dient dem Ziel, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken zu beseitigen und die Brachflächen gemeinsam mit den Kommunen und Grundstückseigentümern zu neuem Leben zu erwecken. Das Förderinstrument des Ministeriums bietet ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot für die Kommunen durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN und die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG NRW).
Bau.Land.Partner soll helfen, die Rahmenbedingungen zu klären, welche zur Revitalisierung von Brachflächen notwendig sind. Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte sollen Entwicklungspotenziale der ausgewählten Standorte herausgearbeitet werden. Bau.Land.Partner sei dabei die Scharnierstelle zwischen privaten Eigentümern und Kommunen: Ziel ist die einvernehmliche Weiterentwicklung, so Franz Meiers, Geschäftsführer von NRW.URBAN.
Das Interesse an der Aktivierung von untergenutzten Flächen ist groß. Die beschleunigte Einzelstandortaufnahme sei prädestiniert für Städte und Gemeinden mit Flächen, die lokal eine besonders hohe Dringlichkeit haben, erklärte Henk Brockmeyer, Geschäftsführer der BEG NRW.Im Unterschied zum jährlichen Aufrufverfahren, bei dem mehrere Standorte in einer Kommune als Gesamtaufgabe im Fokus stehen, verkürzten sich bei einer Einzelstandortaufnahme die Fristen für die Bewerbung und die Aufnahmeentscheidung.
Hintergrund
Bau.Land.Partner ist ein Unterstützungsinstrument der Initiative "Bau.Land.Leben" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Laut Ministerium beteiligen sich an dem Förderinstrument Bau.Land.Partner (früher Flächenpool NRW) bereits 72 Städte und Gemeinden mit 242 Standorten und einem Entwicklungspotenzial von 1.380 Hektar Fläche. Davon konnten 711 Hektar für die Zielnutzung Wohnen identifiziert werden. Typische Beispiele für die Hilfe durch Bau.Land.Partner sind brachliegende Freiflächen im Siedlungszusammenhang. Hier sind häufig strittige Eigentümer- bzw. Erbengemeinschaften oder beeinträchtigende Rahmenbedingungen der Flächennutzung wie Hochspannungsleitungen vorzufinden. Daneben gibt es in vielen Kommunen ehemalige Gewerbe- oder Industrieareale mit unklaren Perspektiven, die Bodenuntersuchungen erfordern oder Rückbaukosten verursachen.
Weitere Informationen zum Unterstützungsangebot finden sich unter: www.mhkbg.nrw/themen/bau/flaechen-nutzen/baulandpartner und www.baulandleben.nrw
Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW, Pressemitteilung vom 5. Juni 2020