Der Landesnahverkehrsplan (LNVP) soll grundlegende Standards für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz entwickeln und wird gemeinsam mit den Kommunen erarbeitet. Mit seinem umfassenden und übergreifenden Ansatz soll er als mobilitätspolitisches Leuchtturmprojekt weit über die Landesgrenzen hinausstrahlen und eine Vorreiterrolle einnehmen. Den Startschuss für den Beteiligungsprozess gab Mobilitätsministerin Katrin Eder am 8. Februar 2023.
Für alle Bereiche des ÖPNV – vom Bus- und Zugangebot über Fahrzeugstandards, Infrastruktur, Barrierefreiheit bis hin zu Sozialstandards für die Beschäftigten – sollen einheitliche Rahmenbedingungen für das ganze Land festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken, indem die Mobilitätswende weiter Fahrt aufnimmt. Davon werden alle ÖPNV-Nutzer- und ÖPNV-Nutzerinnen profitieren", erklärte Eder.
Der Landesnahverkehrsplan ist das zentrale gemeinsame Projekt vom Land und den ÖPNV-Zweckverbänden. In das im Nahverkehrsgesetz verankerte Beteiligungsverfahren zum Landesnahverkehrsplan würden jedoch nicht nur Kommunen, Zweckverbände und Verkehrsverbünde einbezogen, sondern beispielsweise auch Fahrgastverbände, Behindertenverbände, Gewerkschaften, Industrie- und Handwerkskammern, Unternehmensverbände sowie Planungsgemeinschaften, erläuterte Eder.
Im LNVP sollen auch und besonders die Wünsche der Nutzerinnen und Nutzer Berücksichtigung finden. Dazu hat das MKUEM eine Befragung unter Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Diese hat ergeben, dass das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum zu den vordringlichsten Themenfeldern in Rheinland-Pfalz gehört. Aber auch das Bahn- und Busangebot ganz allgemein, die Preisstruktur und die Möglichkeiten, gut und bequem umzusteigen, zählen zu den wichtigen Anliegen der Nutzerinnen und Nutzer. "Mit dem LNVP wollen wir gemeinsam mit den Kommunen, den ÖPNV/SPNV-ZV und den Verbünden gemeinsam den ÖPNV weiterentwickeln, um mehr Menschen zum Umstieg zu bewegen. In der Fläche ist ein abgestimmter Verkehr von Bus und Bahn Klimaschutz, aktive Wirtschafts- und Strukturförderung", betonte Mobilitätsministerin Katrin Eder.
Zu einem attraktiven ÖPNV gehöre auch die Integration weiterer Mobilitätsformen, wie Bürgerbus, Car-Sharing, Bike-Sharing oder On-Demand-Verkehr. Wie diese bei der Weiterentwicklung der ÖPNV-Konzepte zu berücksichtigen sind, soll bei der Erstellung des LNVP herausgearbeitet werden. "Es geht hierbei darum, modulare Mobilitätskonzepte noch breiter zu etablieren", so Katrin Eder.
"Für den CO2-neutralen ÖPNV sind alternative Antriebe entscheidend. Mit dem Pfalznetz beispielsweise, das ab 2025 stufenweise mit 44 batterieelektrischen Schienenfahrzeugen in Betrieb geht, haben wir mit dem Zweckverband ÖPNV Süd ein Leuchtturmprojekt angestoßen. Nach Auslaufen der bestehenden Schienen-Verträge ab 2030 haben wir das Ziel, weitere Dieselnetze auf alternative Antriebe umzustellen", erläuterte die Mobilitätsministerin.
Die externen erheblichen Kostensteigerungen im gesamten ÖPNV-System müssen bei der Erarbeitung des LNVP einbezogen werden. Bis diese Fragen geklärt sind, gibt es einen Finanzierungsvorbehalt. Es ist für die Landesregierung wie auch für die Kommunen zwingende Voraussetzung, dass das Gesamtsystem ausfinanziert ist. "Ich bin aber sicher, dass wir in dieser schwierigen Frage gemeinsam mit den Kommunen hier einen guten Weg finden", sagte Ministerin Eder.
Nicht allein das Angebot auf der Schiene und der Straße ist für die Akzeptanz des ÖPNV bedeutsam, auch Bahnhaltepunkte und Bushaltestellen müssen vorhanden und in gutem Zustand sein. "Besonders wichtig ist mir, dass vorhandene Haltepunkte barrierefrei ausgebaut werden", so Katrin Eder. "Wir werden im Landesnahverkehrsplan einheitliche Standards zur Vereinfachung der Planung und Umsetzung entwickeln, damit wir die Barrierefreiheit im ÖPNV schneller erreichen."
Im Landesnahverkehrsplan wird eine Vielfalt von Themenbereichen verknüpft. Angestrebt wird, einen Entwurf des Landesnahverkehrsplan bis Ende des Jahres zu erarbeiten.
Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023
Juni 2022: "Ein Baustein für den Umweltschutz im Verkehrssektor ist der ÖPNV. Deshalb wollen wir von den Menschen wissen, welche Angebote ihnen im öffentlichen Nahverkehr wichtig sind", sagt Klimaschutzministerin von Rheinland-Pfalz Katrin Eder. "Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an einer Online-Befragung zu beteiligen, wie wir den ÖPNV noch attraktiver gestalten können."
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) will in einem Fragenkatalog von den Bürgerinnen und Bürgern beispielsweise wissen, wo sie Handlungsbedarf seitens der Landesregierung sehen: etwa beim Nahverkehr auf dem Land, in der Stadt, beim Bus- und Bahnangebot, oder in puncto Ticketpreise, Informationen zur Nutzung, Barrierefreiheit, Umstiegsmöglichkeiten sowie hinsichtlich Service und Sauberkeit. So soll das zukünftige Nahverkehrsangebot des Landes den Mobilitätsanforderungen der Bevölkerung gerecht werden. Die Befragung bildet den Auftakt zur Erstellung des neuen Landesnahverkehrsplans. Dieser wird die Mindeststandards des ÖPNV in Rheinland-Pfalz festlegen und somit die Grundlage eines attraktiven Nahverkehrssystems bilden.
Die Online-Befragung findet im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 31. Juli 2022 statt. Durch die Teilnahme kann jede und jeder direkten Einfluss auf den zukünftigen Landesnahverkehrsplan nehmen. Primär sollen darin die drängendsten Anliegen der Bevölkerung im Bereich des ÖPNV festgestellt und als Anhaltspunkt für die Erstellung des Landesnahverkehrsplans herangezogen werden.
"Der Verkehrssektor ist der einzige Bereich, in dem die CO2-Emissionen immer noch steigen. Um klimaneutral zu werden, brauchen wir dringend die Verkehrswende. Hier trägt der Nahverkehr ganz wesentlich zur Lösung bei. Daher wollen wir die Nahverkehrsangebote stärken. Uns ist es wichtig, dass die Mobilitätsangebote der Zukunft sozial, ökologisch gerecht und für alle zugänglich ausgestaltet werden" so Klimaschutzministerin Katrin Eder.
Die Teilnahme an der Online-Befragung kann über die Homepage der rheinland-pfälzischen Mobilitätsmarke Rolph erfolgen, die durch das MKUEM sowie die beiden Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) und Süd (ZSPNV Süd) betrieben wird. An der Befragung kann dort direkt unter http://www.rolph.de/buergerbeteiligung teilgenommen werden. Sie dauert circa fünf bis zehn Minuten. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 9. Juni 2022
