Die in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angesiedelte "Taskforce Schulbau" soll mit neuen Beschlüssen sicherstellen, dass im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) weitere Schulplätze entstehen werden. Die "Taskforce Schulbau" unter der Leitung von Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung, hat nun auch die Mindestanforderung für temporäre Schulbaumaßnahmen festgelegt.
Zuvor hatten Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Finanzsenator Matthias Kollatz das 100-Millionen-Euro-Programm für temporäre Schulbaumaßnahmen in Gang gesetzt.
Die "Taskforce Schulbau" hat zudem bei ihrer jüngsten Sitzung den Mustererbbaurechts- und -mietvertrag zur Verwendung durch die Bezirke beschlossen. Hierbei geht es um die Bestellung von Erbbaurechten an landeseigenen Grundstücken zugunsten der HOWOGE. Der Mustervertrag bedeutet eine Vereinheitlichung für ganz Berlin und soll den Schulbau weiter beschleunigen. Mehrere Bezirke waren an der Ausarbeitung beteiligt.
Darüber hinaus hat die "Taskforce Schulbau" die Neustrukturierung der BSO-Tranchen beschlossen. Diese Maßnahmenliste, die nun 16 Tranchen umfasst, dient als Planungsinstrument für alle Schulbaumaßnahmen und wird ständig fortgeschrieben. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Pressemitteilungen vom 26. Februar 2020 und 27. Februar 2020
Beschluss 1
Beschluss 2
Beschluss 3
