Der am 14. Dezember 2021 vom Kabinett beschlossenen LEP-Entwurf wurde in einem breit angelegten Beteiligungsverfahren zur Diskussion gestellt. Verbände, Kommunen und Fachstellen sowie berührte Stellen außerhalb Bayerns konnten bis zum April diesen Jahres Stellungnahmen zu den drei Themenbereichen „Gleichwertigkeit und starke Kommunen“, „Anpassung an den Klimawandel“ und „Mobilität der Zukunft“ einreichen. Die Öffentlichkeit wurde gleichfalls beteiligt. 700 Stellungnahmen mit Anregungen udn Vorschlägen gingen ein, denen die Staatsregierung mit einer nochmaligen Akzentuierung des LEP-Entwurfs Rechnung trägt - ,mit besonderen Augenmerk für den Bereich „Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ sowie der Überarbeitung der Gebietskulissen „ländlicher Raum“ und „Verdichtungsraum“. Ferner werden die Vorgaben zum Niedrigwassermanagement sowie zum Hochwasserschutz noch weiter geschärft. Damit verbunden ist auch eine zusätzliche Stärkung des Instrumentenkastens der Regionalplanung, um so den unterschiedlichen Herausforderungen der Regionen bestmöglich gerecht zu werden.

Zur weiteren Abstimmung dieser wesentlichen Änderungen des LEP-Entwurfs erfolgt nun ein ergänzendes Beteiligungsverfahren bis Mitte September 2022, das auch die breite Öffentlichkeit wieder mit einschließt. Der überarbeitete Entwurf sowie eine Zusammenfassung des zurückliegenden Beteiligungsverfahrens können in Kürze auf den Internetseiten der Landesentwicklung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abgerufen werden.

Quelle/Weitere Informationen: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. August 2022, Pressemitteilung 2. August 2022