Die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2020 das Herzstück ihres Aufbauplans "NextGenerationEU" vorgelegt: eine neue Aufbau- und Resilienzfazilität im Umfang von 560 Mrd. Euro. Sie soll finanzielle Unterstützung für öffentliche Investitionen und Reformen bereitstellen, insbesondere im Bereich der grünen und der digitalen Wende, die die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten widerstands- und zukunftsfähiger machen.
Die Unterstützung kann von allen Mitgliedstaaten in Anspruch genommen werden, wird sich aber auf diejenigen konzentrieren, die am härtesten getroffen wurden und wo der Resilienzbedarf am größten ist. Dies wird dazu beitragen, der Zunahme von Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten entgegenzuwirken und die Volkswirtschaften der EU auf die Zukunft vorzubereiten.
Diese Fazilität wird in das Europäische Semester eingebettet. Die EU-Unterstützung wird auf nationalen Aufbau- und Resilienzplänen beruhen, die bei der Kommission eingereicht werden können. Sind die Bewertungskriterien erfüllt, können die Mitgliedstaaten Finanzhilfen und unter Umständen ergänzende Darlehen erhalten.
Ein Teil der Unterstützung erfolgt dabei in Form von Finanzhilfen (bis zu 310 Mrd. Euro), der andere Teil in Form von Darlehen (bis zu 250 Mrd. Euro). Die Nutzung der Fazilität ist nachfragegesteuert und sie wird von dem europäischen Notfall-Aufbauinstrument "NextGenerationEU" angeschoben, das mit 750 Mrd. Euro ausgestattet ist. Dies soll die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts kurzfristig verstärken, da die EU ermächtigt wird, zusätzliche Finanzmittel auf den Finanzmärkten zu beschaffen. Quelle: EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 28. Mai 2020
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