Veranstaltungsdetails

Wohngeld- und Sozialrecht

Zuständigkeitskonflikte und Erstattung von Aufwendungen zwischen Leistungsträgern - §§ 102 ff. SGB X

Termin
10.11.2025
Uhrzeit
9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255995
Dozent
Dr. Christoph Worms
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Dr. Christoph Worms

Dr. Christoph Worms

Rechtsanwalt BRANDI Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Autor u.a. von Gutachten im Bereich der Sozialverwaltung für Landesministerien, Vertreter von Kommunen in Erstattungsverfahren u.a. in mehreren Verfahren vor dem Bundessozialgericht
Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufgabenzuständigkeit und Verwaltungsverantwortung nach dem Grundgesetz und dem SGB II, Duncker&Humblot, Diss. Berlin 2012

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Inhalte

Wer zuständig ist, trägt die Kosten der Leistung. Was einfach klingt, ist tückisch. Das System des Erstattungsrechts zwischen den Leistungsträgern nach den §§ 102 ff. SGB X zeichnet sich durch hohe Komplexität und Unübersichtlichkeit aus. Obwohl es seitens des Gesetzgebers als "geschlossenes System" gedacht war, prägen heute zahlreiche Sonderregelungen und die Rechtsprechung des BSG den Umgang mit Erstattungsansprüchen zwischen Leistungsträgern. Kommt es zu Zuständigkeitskonflikten, sind Erstattungsfragen meist die Folge.

Im Webinar werden unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung und auch mit Blick auf das BTHG die Stadien der Bearbeitung von Erstattungsanträgen, von deren Eingang bis zu möglichen gerichtlichen Verfahren anhand praktischer Fallbeispiele erläutert. Die konkreten Verfahrensvorgaben der Gesetze werden ebenso beleuchtet wie die Voraussetzungen der Erstattungsansprüche der §§ 102 ff. SGB X und deren Abgrenzung untereinander. Die Zuständigkeitsregelungen der §§ 97, 98 SGB XII werden dabei aufgrund ihrer praktischen Bedeutung ebenfalls besonders hervorgehoben.

Zielgruppe

Das Webinar richtet sich an Mitarbeiter der Sozialverwaltung, der Landschaftsverbände usw. die mit Erstattungsfragen zu tun haben sowie an Mitarbeiter der Rechtsämter und Mitarbeiter der Fachbehörden.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Inhaltlich zuständig

Nora Winckel