Veranstaltungsdetails

Abgabenrecht

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Saarland und aktuelle Entwicklungen im Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht

Termin
05.06.2025
Uhrzeit
9:00 - 16:00 Uhr
Ort | Bundesland
Saarbrücken | Saarland
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | SL250010
Dozierende
Dipl.-Verww. Helmut Dommermuth, Carsten Schwenk
Nicht-Mitglieder
€ 160,00*
vhw-Mitglieder
€ 140,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

Dozierende

Dipl.-Verww. Helmut Dommermuth

Dipl.-Verww. Helmut Dommermuth

Amtsrat im Fachbereich Bauen der Verbandsgemeinde Puderbach, tätig u.a. im Beitragsrecht, zudem Honorarkraft der Kanzlei Caspers, Mock & Partner Rechtsanwälte mbB in Koblenz.

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Carsten Schwenk

Dipl. Verww. (FH), Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Dr. Caspers, Mock & Partner Rechtsanwälte mbB in Koblenz, tätig u.a. im Bauplanungs-, Bauordnungs-, Kommunalabgaben- und öffentlichen Wirtschaftsrecht, zuvor Beamter des Landesbetriebs Mobi­lität Rheinland-Pfalz.

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Inhalte

Die Erhebung von Gebühren und Beiträgen ist für Bürger und Kommunen ein konfliktträchtiges Thema, das häufig vor den Verwaltungsgerichten ausgetragen wird. Vom Ausbau beitragsfähiger Anlagen bis zur Einziehung von Gebühren und Beiträgen gibt es eine Vielzahl von Fallstricken.
In dem Seminar werden Ihnen umfassend die gesetzliche Systematik und praktische Anwendung des Straßenausbaubeitragsrechts anhand typischer Praxisbeispiele vermittelt. Schwerpunkt des Seminars ist die Umsetzung vom Satzungsbeschluss bis zur Beitragserhebung, die Sie im Berufsalltag konsequent beachten sollten.
Die Rechtsauslegung und Rechtsprechung wird einerseits für Einsteiger und andererseits für Mitarbeiter, die ihr Wissen auffrischen und systematisieren wollen, verständlich und praxistauglich erläutert.
Die für Kommunen wichtige Rechtsmaterie ist bisweilen kaum überschaubar und stets (auch politisch) streitträchtig. Die Verantwortlichen haben die Pflicht, den Kostenaufwand zu refinanzieren und alle Einnahmequellen auszuschöpfen. Die Auslegung der wenigen Rechtsvorschriften ist hoch kompliziert und von der Rechtsprechung stark geprägt.
Besonderes Augenmerk wird in dem Seminar auf die Neuregelung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Saarland gelegt.
Darüber hinaus werden aktuelle Entwicklungen im Gebühren- und Beitragsrecht angesprochen.

Zielgruppe

Leiter/innen und Mitarbeiter/innen der kommunalen und staatlichen Fachbehörden sowie Architekten, Bauingenieure und Rechtsanwälte, die in diesem Rechtsgebiet arbeiten.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.

Inhaltlich zuständig

Detlef Loch

Organisatorisch zuständig

Ulrike Ferg

Organisation

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Saarland
Konrad-Zuse-Straße 5
66115 Saarbrücken

Veranstaltungsort