Veranstaltungsdetails
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Typische Fehler bei der Vertragsgestaltung
Vertragliche Vereinbarungen sind heutzutage ein wichtiger Bestandteil der Bauleitplanung und des sonstigen Verwaltungshandelns. Dabei kann etwa die Erstattung von Kosten bzw. die Durchführung konkreter Maßnahmen durch den Vorhabenträger oder die Durchsetzung bestimmter sozialer Zielsetzungen angestrebt werden. Gleichzeitig müssen die Einhaltung und Umsetzung der vertraglichen Regelungen abgesichert werden - im Verhältnis zum Vertragspartner ebenso wie im Hinblick auf etwaige Rechtsnachfolger. Eine Möglichkeit zur Verknüpfung vertraglicher Regelungen mit Festsetzungen eines Bebauungsplans bietet dabei der durch das Baulandmobilisierungsgesetz eingefügte § 9 Abs. 2d BauGB.
Neben typischen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten behandelt das Webinar drohende Fehlerquellen beim Abschluss städtebaulicher Verträge, um Fehler bereits im Vorfeld vermeiden zu können. Für einzelne Vertragstypen werden praxisrelevante Problemstellungen vertieft behandelt, jeweils unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend werden die vertraglichen Sicherungsmöglichkeiten behandelt, durch die eine Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen gewährleistet wird. Sämtliche Fragestellungen werden anhand praktischer Beispiele erläutert.
Sie haben auch Gelegenheit eigene Schwerpunkte zu setzen. Bitte senden Sie Ihre Fragen und Problemfälle bis 14 Tage vor der Veranstaltung per E-Mail an fortbildung@vhw.de.
