Veranstaltungsdetails

Abgabenrecht

Umgang mit alten Straßen im Erschließungsbeitragsrecht

Termin
29.08.2025
Uhrzeit
9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB252044
Dozentin
Pia Brandsch-Böhm
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

Dozentin

Pia Brandsch-Böhm

Pia Brandsch-Böhm

Rechtsanwältin bei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB in Münster; überwiegend in der Beratung von Kommunen und kommunalen Unternehmen tätig; Tätigkeitsbereich umfasst das Kommunal-, Dienst- und Organisationsrecht mit dem Schwerpunkt auf dem kommunalen Abgabenrecht.

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Inhalte

Die Planung und Errichtung von Straßen gehören zum täglichen Geschäft der Kommune. Handelt es sich dabei um die erstmalige Herstellung einer Straße, muss die Kommune Erschließungsbeiträge erheben. Befindet sich vor Ort bereits ein alter Weg oder eine alte Straße, stellt sich regelmäßig die Frage, ob überhaupt noch Erschließungsbeiträge erhoben werden können. Hierbei gilt es vor allem zeitliche Grenzen zu beachten, die dies begrenzen oder ausschließen können, insbesondere seit der Entscheidung des BVerfG vom 03.11.2021 zum Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit.
Um gerichtsfeste Erschließungsbeitragsbescheide erlassen zu können, ist es daher wichtig, (zeitliche) Ausschlussgründe zu kennen und diese rechtssicher anwenden zu können. Das Webinar vermittelt Ihnen dafür das notwendige Normverständnis, verdeutlicht die Voraussetzungen anhand von praktischen Beispielen und gibt Ihnen einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen bei "alten Straßen". Darüber hinaus gibt Ihnen unsere Referentin praktische Hinweise und Tipps, mit denen Sie Ihre Beitragserhebung effizient vorbereiten und rechtssicher durchführen können.

Zielgruppe

Mitarbeitende in den Kommunen oder dem kommunalen Unternehmen, die mit der Abrechnung von alten Straßen befasst sind und ihr bestehendes Wissen auffrischen, strukturieren und vertiefen wollen (Beitragssachbearbeiter*innen, Mitarbeiter*innen in Bauämtern und Kämmereien, Bürgermeister*innen). Vorerfahrungen im Erschließungsbeitragsrecht sind von Vorteil.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Inhaltlich zuständig

Portätfoto von Nora Winckel

Nora Winckel