Veranstaltungsdetails
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bebauungspläne sind Beurteilungsgrundlage für Genehmigungs- und Kontrollentscheidungen der Baurechtsbehörden, für Planungen von Bauherren und Architekten und für Kaufentscheidungen von Investoren. Auch außerhalb des Baurechts sind Festsetzungen von Bebauungsplänen wichtige Anknüpfungspunkte, etwa für die Schutzwürdigkeit einer Nutzung im Immissionsschutzrecht (einschlägige Richtwerte) oder für die Bemessung der Höhe von Beiträgen
(z. B. Erschließungs-/Anschlussbeiträge).
Jedem Verwaltungsmitarbeiter ist bekannt, dass Bebauungspläne oder einzelne Festsetzungen aber auch unwirksam sein können. Das kann fatal sein oder beglückend - abhängig von Standpunkt und Situation: Ein nichtiger Bebauungsplan kann beispielsweise im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nunmehr zur Beurteilung eines Vorhabens nach § 34 BauGB führen - oder im Normenkontrollverfahren zu seiner Aufhebung. Die Nichtigkeit eines Ausgangsbebauungsplans kann spätere Planänderungen infizieren und ebenfalls unwirksam machen. Fehlerhafte Bebauungspläne können zu Falschauskünften (und damit zu einer Amtshaftung) führen, zu fehlerhafter Beitragserhebung oder falschen immissionsschutzrechtlichen Einstufung eines Grundstücks.
Ziel des Webinars ist es, schon bei der Aufstellung, aber auch noch lange nach Inkrafttreten eines Bebauungsplans typische Fehlerquellen und durchschlagende Fehler zu erkennen, sie zu vermeiden oder - falls erforderlich - zu heilen. Das Webinar erläutert sämtliche Inhalte anhand zahlreicher Beispiele aus langjähriger Praxiserfahrung mit der Aufstellung und Kontrolle von Bebauungsplänen. Besondere Berücksichtigung finden die Änderungen durch das Baulandmobilisierungsgesetz 2021.
