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Veranstaltungsdetails

Wohngeld- und Sozialrecht

Schwerpunktwebinar: Leistungskürzungen und -ausschluss im Asylbewerberleistungsrecht

Termin
21.01.2025
Uhrzeit
9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255928
Dozent
Andreas Hofmann
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Andreas Hofmann

Richter am SG Darmstadt

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Inhalte

Durch die Novellen des Asylbewerberleistungsrechts der Jahre 2015, 2016 und 2019 sind die Regelungen über Leistungseinschränkungen im AsylbLG von 4 auf nunmehr 13 Leistungskürzungstatbestände ausgeweitet worden. In § 1 Abs. 4 AsylbLG wurde sogar ein Leistungsausschlusstatbestand geschaffen. Liegt ein Leistungskürzungs- oder Leistungsausschlusstatbestand vor ist die Kürzung bzw. der Ausschluss zwingend anzuordnen.
Ermessen besteht insoweit nicht.
Aufgrund des Zusammenspiels von Ausländerrecht und Sozialrecht sind diese Leistungskürzungstatbestände und der Ausschlusstatbestand in der praktischen Anwendung äußerst kompliziert. Hierzu trägt auch bei, dass die Anforderungen an die Erfüllung dieser Tatbestände durch die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit sehr hoch sind.
In dieser Veranstaltung werden schwerpunktmäßig alle 13 Leistungskürzungstatbestände sowie der Leistungsausschluss eingehend dargestellt und die hierbei zu beachtenden Besonderheiten erläutert.
Neben den Vorschriften des AsylbLG und der hierzu ergangenen Rechtsprechung werden auch Fragen aus dem dazugehörigen Verfahrensrecht verständlich gemacht und Lösungsmöglichkeiten angeboten.

Zielgruppe

Mitarbeiter(innen) aus Sozialämtern, die für die Leistungsgewährung nach dem AsylbLG zuständig sind, sowie Personen, die mit der Betreuung von Asylsuchenden und geduldeten Ausländern befasst sind.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Inhaltlich zuständig

Nora Winckel