Veranstaltungsdetails

Kommunalwirtschaft

EU-Beihilferecht für Kommunen - vertiefende Grundlagen

Termin
31.01.2025
Uhrzeit
9:00 - 12:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250209
Dozent
Dr. Christian Wagner
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 290,00*
vhw-Mitglieder
€ 240,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Dr. Christian Wagner

Dr. Christian Wagner

Rechtsanwalt (RAK Frankfurt a.M.) und Advocaat (Balie te Brussel, EU-list) der Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB, Brüssel; Er berät Unternehmen sowie Bund, Länder und Kommunen zu spezialisierten Fragen des EU-Beihilferecht sowie des EU-Förderrechte. Er vertritt seine Mandanten vornehmlich in Verfahren der Europäischen Kommission und vor den EU-Gerichten.

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Inhalte

Das europäische Beihilferecht eröffnet zahlreiche Möglichkeiten für eine rechtskonforme Gestaltung. Im Rahmen der Veranstaltung wird gezeigt werden, welche Ansatzpunkte der Beihilfebegriff dafür bietet. Zudem wird auf die einzelnen Ausnahmetatbestände näher eingegangen.

Themenschwerpunkte:
  • Beihilfebegriff (Wiederholung und Vertiefung ausgewählter Punkte)
  • Gestaltungsmöglichkeiten (Wiederholung und Vertiefung ausgewählter Punkte)
    • De-minimis-Beihilfen
    • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
    • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)
  • KMU-Begriff

Zielgruppe

Bürgermeister/innen, Finanzdezernent/innen, Leiter- und Mitarbeiter/innen aus Kämmereien, Beteiligungsmanagement, Kommunalaufsicht und Rechnungsprüfungsämtern sowie von Regie- und Eigenbetrieben, kommunalen Gesellschaften und Zweckverbänden
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Inhaltlich zuständig

Antje Baumgarten