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Die Erbbauzinsanpassung erfolgt regelmäßig auf Grund einer Wertsicherungsklausel, die üblicherweise in den Verträgen enthalten ist. Bei Wohnerbbaurechten sind der Erhöhung des Erbbauzinses aus sozialen Gründen durch § 9a ErbbauRG jedoch enge Grenzen gesetzt. Die Vorschrift ist zwingendes Recht, ihre Missachtung führt zu Rückzahlungsansprüchen des Erbbauberechtigten.
In diesem Webinar lernen Sie die rechtssichere Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des § 9a ErbbauRG auf den Inhalt der in Ihrem Vertrag enthaltenen Wertsicherungsklausel.
Die Anwendung des Gesetzes wird an praktischen Beispielen geübt. Dabei werden Sie auch mit dem interaktiven Rechenprogramm des Statistischen Bundesamtes vertraut gemacht.
Schließlich werden auch seltene Ausnahmen besprochen, bei denen eine Erbbauzinsanpassung ohne vertragliche Wertsicherung möglich ist.
Die Webinar-Unterlagen beinhalten Gesetzestexte, umfangreiche Rechtsprechung und aktuelle Indizes des Statistischen Bundesamtes.
1. Praxisrelevante Inhalte bei der Wertsicherung des Erbbauzinses
- Automatikklausel
- Leistungsvorbehalt
- Berechnungsbeispiele
2. § 9a ErbbauRG
- Normzweck und Anwendungsbereich
- Gemischt genutzte Bauwerke
- Rechtslage bei vertragswidriger Nutzung
- Regelungskonzeption, Systematik und spezifische Inhalte des § 9a ErbbauRG
- Billigkeitsschranke des § 9a ErbbauRG im Spiegel der Rechtsprechung
- Verhältnis zwischen vertraglicher und gesetzlicher Regelung
- Berechnungsbeispiele unter Verwendung von Indizes des Statistischen Bundesamtes
- Überlegungen zur optimalen Vertragsgestaltung
3. Anpassungsmöglichkeiten bei Verträgen ohne Wertsicherung
- BGH-Rechtsprechung zur Erbbauzinsanpassung nach den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage
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