Veranstaltungsdetails

Wohngeld- und Sozialrecht

Der Streit über die Erwerbsfähigkeit im SGB II und SGB XII: Tipps für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt

Termin
01.04.2025
Uhrzeit
9:00 - 14:30 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255955
Dozent
Dr. Jens Blüggel
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 395,00*
vhw-Mitglieder
€ 325,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Dr. Jens Blüggel

Dr. Jens Blüggel

Präsident des LSG Nordrhein-Westfalen, Es­sen. Vorsitzender eines für die Grundsicherung für Arbeitsuchen­de zuständigen Senates. Herr Dr. Blüggel hat Vorschriften des SGB II, des SGB X und des SGB XII in Fachkommentaren erörtert (Eicher/Luik/Harich, SGB II; Schütze, SGB X; Juris-Praxiskommentar zum SGB XII) und zahl­reiche Fachaufsätze publiziert

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Inhalte

Die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen entscheidet bei existenzsichernden Leistungen darüber, ob das Jobcenter oder das Sozialamt zuständig ist. Damit ist ein Zuständigkeitsstreit zwischen Jobcenter und Sozialamt vorprogrammiert. Zwar hat der Gesetzgeber dies bedacht und angeordnet, dass das Jobcenter zuständig sein soll, wenn die Erwerbsfähigkeit zwischen Jobcenter und Sozialamt im Streit steht. Nach wie vor funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Sozialämtern in der Praxis aber gleichwohl häufig nicht reibungslos. Sozialämtern wird vorgehalten, sie würden offensichtlich erwerbsgeminderte Hilfebedürftige ohne eigene Sachverhaltsermittlung an die Jobcenter "abschieben". Umgekehrt wird Jobcentern entgegengehalten, sie würden Hilfebedürftige ohne Rücksprache an das Sozialamt verweisen.

Probleme bei der Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt (hierzu im Einzelnen folgende Seite) werden erörtert. Fragen hierzu werden praxisbezogen mit Tipps für eine bessere Zusammenarbeit anhand zahlreicher konkreter Beispiele unter Berücksichtigung der bisherigen Gesetzgebung und Rechtsprechung besprochen und Lösungsansätze gefunden. Hierbei werden auch die Erstattungsansprüche des Jobcenters, insbesondere gegenüber dem Rentenversicherungsträger, näher in den Blick genommen.

Zielgruppe

Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der Jobcenter und Arbeitsagenturen, Sozialämter, Gesundheitsämter sowie Rentenversicherungsträger und Krankenkassen.
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Inhaltlich zuständig

Nora Winckel