Anschlussbeitragsrecht in der Praxis

Termin: 09.04.2025
Uhrzeit: 9:30 - 16:30 Uhr
Ort | Bundesland: Dortmund | Nordrhein-Westfalen
VA-Typ | Nr.: Präsenzveranstaltung | NW252007
Dozent: Dr. Jörg Niggemeyer

Nicht-Mitglieder
€ 435,00*

vhw-Mitglieder
€ 370,00*

(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

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Dozent

Dr. Jörg Niggemeyer

Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Notar im Paderborner Büro der BRANDI Rechtsanwälte Partnerschaft mbB; überwiegend in der Beratung von Kommunen tätig; Schwerpunkte der anwaltlichen Tätigkeiten liegen im öffentlichen Baurecht sowie im Kommunal- und Kommunalabgabenrecht.

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Inhalte

Das Anschlussbeitragsrecht gehört für viele Kommunen zu einem unverzichtbaren
Betätigungsfeld. Die gesetzlichen Regelungen und satzungsrechtlichen Gestaltungen sind überschaubar, anspruchsvoll und geprägt wird dieses Rechtsgebiet durch die sehr detaillierte Rechtsprechung.
Darüber hinaus sind in der Praxis neben der klassischen hoheitlichen Veranlagung zunehmend Konstellationen anzutreffen, in denen Kenntnisse allein des Anschlussbeitragsrechts nicht mehr ausreichen, um den Anforderungen
umfassend Rechnung zu tragen. Viele Kommunen gehen insbesondere verstärkt dazu über, die Finanzierung kommunaler Infrastruktur und damit auch leitungsgebundener Anlagen vertraglich zu regeln. Hauptbetätigungsfelder sind beispielsweise der Erschließungsvertrag und der Baulandverkauf durch die Gemeinde. In beiden Fällen sollte die Gemeinde neben der Kenntnis des klassischen beitragsrechtlichen Repertoires auch über Kenntnisse aus den Gebieten des städtebaulichen Vertrags, des Kaufrechts und des Beurkundungsrechts verfügen.
Das Seminar möchte ausgehend von klassischen Konstellationen des Anschlussbeitragsrechts die Brücke zu diesen Problemstellungen schlagen und auf der Grundlage von praxisrelevanten Fallbeispielen Lösungsvorschläge für die tägliche Arbeit anbieten.
Ausganspunkt der Erörterung werden die aktuelle Rechtsprechung (insbes. des OVG NRW) sowie die tägliche Anwaltspraxis des Referenten sein. Gestalten Sie das Seminar mit, indem Sie eigene Problemstellungen bis Ende August an fortbildung@vhw.de senden

Zielgruppe

Leiter und Mitarbeiter vom Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechtsämtern, Kämmereien, Rechnungsprüfungsämtern, kommunale Aufsichtsämter, Planungsämter, Stadterneuerungsämter, Wohnungs- und Industrieunternehmen, der OFD´s sowie Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, öffentliche und private Grundstückseigentümer.