Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Polizei- und Ordnungsrecht
Weitere(r) Termin(e)
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Schwerpunkte: Hauptverkehrsstraßen, Knotenpunkte, Parkstände, Radverkehrsanlagen und Gehwege
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Kinderbetreuung und Schulwesen
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Kinderbetreuung und Schulwesen
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Umsetzung der neuen Regelungen in den Kommunen
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Polizei- und Ordnungsrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Kinderbetreuung und Schulwesen
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung | Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Weitere(r) Termin(e)
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung | Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Allgemeines Verwaltungshandeln | Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Weitere(r) Termin(e)
Verkehrsplanung und Straßenrecht | Polizei- und Ordnungsrecht
Weitere(r) Termin(e)
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2024 den Änderungen an der Straßenverkehrsordnung zugestimmt, nachdem er im vorherigen Plenum das der Verordnung zugrundeliegende Straßenverkehrsgesetz bestätigt hatte. Länder und Kommunen bekommen nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen: Sie können neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die
... weiterlesenFür die Feststellung der Fahrtüchtigkeit schreibt das Gesetz erstmalig einen zulässigen THC-Grenzwert im Blutserum gesetzlich fest. Die Rechtsprechung ging bisher von einem Grenzwert von 1,0 ng/ml aus - das Gesetz sieht nun einen Wert von 3,5 ng/ml THC vor. Wer diesen überschreitet und ein Fahrzeug führt, handelt ordnungswidrig und muss mit einem Bußgeld bis 3.000 € rechnen.
Fahranfängerinnen und Fahranfängern in der Probezeit sowie junge Fahrer unter 21 Jahren ist THC am Steuer - genau
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 12. Juni 2024 beim Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einen Einigungsvorschlag unterbreitet.
Die Bundesregierung hatte am 6. Juni 2024 zu dem Gesetz den Vermittlungsausschuss angerufen, nachdem es am 24. November 2023 im Bundesrat nicht die für eine Zustimmung erforderlichen 35 Stimmen erhalten hatte.
Grundlage für Änderung der Straßenverkehrsordnung
Die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes schafft die
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem weiteren Förderaufruf Kommunen bei der Erstellung oder Fortschreibung von nachhaltigen urbanen Mobilitätsplänen nach den Leitlinien der EU-Kommission für "Sustainable Urban Mobility Plans" (SUMPs).
Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr erklärte dazu: "Nachhaltige Mobilitätspläne helfen bei der Transformation zu einer klimafreundlichen, digitalen und
... weiterlesenDer Deutsche Mobilitätspreis (DMP) geht in eine neue Runde. Bis zum 18. August 2024 können Bewerbungen und Vorschläge für den Wettbewerb des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingereicht werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf digitalen Lösungen für die Mobilität von morgen.
Projekte in vier Kategorien gesucht
Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen, Start-ups, Netzwerke, Initiativen aus der Mobilitäts- und Digitalbranche sowie Kommunen und
Anwohner können bei einer erheblichen Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Gehwegbenutzung einen räumlich begrenzten Anspruch gegen die Straßenverkehrsbehörde auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung über das Einschreiten gegen das verbotswidrige Gehwegparken haben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 6. Juni 2024 entschieden (BVerwG 3 C 5.23) .
Die Kläger begehren von der Straßenverkehrsbehörde der beklagten Freien Hansestadt Bremen ein Einschreiten gegen Fahrzeuge,
... weiterlesenWie viel Radverkehr ist in Deutschland möglich? Forscherinnen und Forscher des Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI haben in einer Studie für den Fahrradclub ADFC eine neue Art der Potenzialabschätzung vorgenommen. "Klassische Prognosen unterschätzen die Potenziale des Radverkehrs bislang massiv, weil sie die besonderen Anforderungen dieser Verkehrsart nicht ausreichend berücksichtigen. Wir haben in den für den ADFC erstellten Potenzialabschätzungen erstmals
... weiterlesenDas Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stellt rund 17,5 Millionen Euro für die nachhaltige Mobilität in städtischen und ländlichen Räumen bereit. Die Transformation der Mobilität will das BMDV mit dem Programm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" (DkV) fördern. Kommunen sollen dabei unterstützt werden, ihre bisherigen analogen Verkehrssysteme durch intelligente digitale Mobilitätslösungen zu ersetzen – und zwar datenbasiert, automatisiert und vernetzt
Zu den
... weiterlesenZum achten Mal fand am 22. Februar 2024 der Nahmobilitätskongress Hessen statt. Rund 400 Vertreterinnen und Vertreter von Landkreisen, Städten und Gemeinden, aus Wissenschaft, Verbänden und dem Hessischen Landtag tauschen sich hier über neue Wege und Lösungen für eine zukunftsfähige Nahmobilität aus.
Verkehrsminister Kaweh Mansoori machte deutlich, welche Punkte bei der Fuß- und Radverkehrspolitik der neuen Landesregierung an erster Stelle stehen: "Wir wollen Verantwortung übernehmen
... weiterlesenDie Studienergebnisse zeigen: 46 Prozent der Deutschen wollen in Zukunft häufiger mit dem Fahrrad oder Pedelec fahren. Im Bereich der regelmäßigen Nutzung bleibt das Fahrrad mit einem Anteil von 39 Prozent konstant beliebt. Dabei hat sich die Nutzung zwischen verschiedenen Altersgruppen im Vergleich zur letzten Ausgabe des Fahrrad-Monitor 2021 angeglichen. Auch ältere Menschen fahren mittlerweile ähnlich regelmäßig mit dem Rad wie jüngere. Ebenso erfreulich ist, dass 60 Prozent der
... weiterlesen
