März 2024

Klimaanpassung: Bürgerinnen und Bürger fordern mehr Stadtbegrünung gegen Hitze und Entsiegelung

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Bundesregierung ein entschlossenes Handeln gegen die Folgen des Klimawandels. Das ist das zentrale Ergebnis der fünf regionalen Dialogveranstaltungen zur Klimaanpassung, die am 7. März 2024 der Staatssekretärin Christiane Rohleder im Bundesumweltministerium übergeben wurden. Die Bürgerinnen und Bürger fordern mehr innerstädtisches Grün gegen die Hitze und die Entsiegelung von Flächen, damit das Regenwasser wieder in den Boden gelangen kann.

März 2024

Nationale Projekte des Städtebaus 2024 – neuer Projektaufruf für Kommunen

Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Auch im Jahr 2024 wird das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen national bedeutende Projekte des Städtebaus fördern. Hierfür sind 50 Mio. Euro im Bundeshaushalt eingestellt. Mit dem Projektaufruf sind Kommunen aufgerufen, bis einschließlich 30. April 2024 geeignete Projekte beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen.

Mit dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus sollen erneut investive

Februar 2024

Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken – Gutachten sieht Handlungsbedarf auch bei der Stadtentwicklung

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Umweltkrisen gefährden die Gesundheit. Gleichzeitig bietet ein ökologisches Umsteuern viele Chancen, um gesündere Lebensbedingungen zu schaffen. Das ist die Kernbotschaft des Sondergutachtens, das der Sachverständigenrat für Umweltfragen SRU am 19. Juni 2023 Umweltministerin Steffi Lemke und Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in Berlin übergab.

15 Prozent der Todesfälle in Europa sind auf umweltbedingte Risiken zurückzuführen, schätzt die WHO. Gesundheitsgefährdungen entstehen

Januar 2024

Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels gesucht – Bundespreis "Blauer Kompass" startet in neue Wettbewerbsrunde

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bis zum 22. März 2024 können sich Projekte wieder um den Bundespreis "Blauer Kompass" bewerben – die höchste staatliche Auszeichnung in Deutschland für Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Der Preis richtet sich an Kommunen, private und kommunale Unternehmen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie Vereine, Verbände und Stiftungen. Die besten Projekte können ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro gewinnen. Ausgelobt wird der bundesweite Wettbewerb gemeinsam vom

Dezember 2023

Mobilitätswende in Kommunen – BBSR-Studie gibt rechtliche Impulse

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Kommunen gestalten die Mobilitätswende mit unterschiedlichen Maßnahmen, beispielsweise indem sie mehr Flächen für den Fuß- und Radverkehr vorsehen, verkehrsberuhigte Bereiche einrichten oder Parkraum neu ordnen. Eine aktuelle Untersuchung im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt nun wichtige rechtliche Impulse für die Umsetzung der Mobilitätswende im Einklang mit städtebaulichen Zielen und präsentiert praxisnahe Empfehlungen.

Dezember 2023

Mehr Sicherheit: Berliner Grünanlagengesetz soll geändert werden

Berlin / Brandenburg, Polizei- und Ordnungsrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

In seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 hat der Senat von Berlin auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) beraten.

Die Bezirksämter sehen sich zunehmend Problemen in den öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen ausgesetzt, z. B. Vermüllung, Beschädigung von Anpflanzungen, Gefährdungen und Störungen von

November 2023

3. Monitoringbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) vorgestellt

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Deutschland erlebt regelmäßig Hitzewellen, wird insgesamt wärmer und verliert Wasser. Das zeigt der neue Monitoringbericht 2023 zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) der Bundesregierung, den Bundesumweltministerin Steffi Lemke und UBA-Präsident Dirk Messner am 28. November 2023 in Berlin vorgestellt haben. Deutschland gehört demnach zu den Regionen mit dem höchsten Wasserverlust weltweit. Wegen der klimabedingten andauernden Trockenheit und des damit verbundenen

November 2023

Digitaler Infrastrukturatlas Sachsen online verfügbar

Sachsen, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Ab sofort steht der Digitale Infrastrukturatlas Sachsen zur Verfügung. Über themenbasierte, interaktive Karten können Informationen zur Internetversorgung und zum geförderten Breitbandausbau in Sachsen abgerufen werden.

Digitalminister Martin Dulig: "Der Infrastrukturatlas Sachsen ist als modernes Geoinformationssystem umgesetzt und leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige und zukunftsfähige Infrastruktur. Die vielfältigen Daten bieten Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen

November 2023

Mit Stadtgrün Bewegung fördern – Bundespreis Stadtgrün ausgelobt

Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen lobt zum dritten Mal den Bundespreis Stadtgrün aus. Für das Jahr 2024 nimmt der Bundespreis die Bedeutung des Stadtgrüns für die Förderung von Gesundheit durch Bewegung und Sport in den Fokus.

Der Bundespreis Stadtgrün würdigt vorbildliche Praxisbeispiele, Projekte und Programme, die zeigen wie Stadtgrün die Menschen zu mehr Bewegung motiviert. Dazu muss es so gestaltet werden, dass es dazu einlädt, Alltagswege zu Fuß oder

Oktober 2023

Mehr Wohnungsbau ermöglichen – Förderaufruf für Modellregionen gestartet

Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) sucht für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Mehr Wohnungsbau ermöglichen – Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnungsnot" Modellregionen. Das MORO will innovative Strategien zur Bewältigung der Wohnungskrise auf angespannten Wohnungsmärkten in Deutschland entwickeln. In Zusammenarbeit mit Modellregionen sollen übertragbare Lösungsansätze erarbeitet und vor Ort getestet werden.